Polen schützt die Frauen

Bildquelle: El Correo de Espana

Polen wird von den Medien und libe­ralen Parteien oft als ultra­kon­ser­va­tives Land darge­stellt, in dem Frauen und Minder­heiten von einer Regie­rung reli­giöser Fana­tiker in ihren Rechten einge­schränkt werden.

Ein patri­ar­cha­li­sches und unter­drü­cke­ri­sches Regime, in dem Frauen alle mögli­chen Miss­hand­lungen erleiden. Eine Dystopie, wie sie in der beliebten Serie „The Handmaid’s Tale“ darge­stellt wird, ein Bild übri­gens, das bei den Protest­ak­tionen polni­scher links­ra­di­kaler femi­nis­ti­scher Gruppen weit verbreitet ist.

Doch all diese Propa­ganda ist nichts als eine monu­men­tale Lüge. Polen ist eines der sichersten Länder in Europa für Männer, Frauen und Kinder, und der Unter­schied zu femi­nis­ti­schen Ländern wie Schweden, Deutsch­land oder Spanien ist einfach über­wäl­ti­gend. Jetzt, wo Weih­nachten vor der Tür steht, tauchen in den polni­schen Städten die typi­schen Weih­nachts­märkte auf. Es gibt keine bewaff­neten Soldaten, die in der Nähe der Straßen patrouil­lieren – sie befinden sich ja gerade an der Grenze, damit es nicht so weit kommt – und auch keine Beton­sperren gegen die Angriffe „psychisch Kranker“, die im fort­schritt­li­chen, multi­kul­tu­rellen Europa immer häufiger werden. Es gibt auch nicht zwanzig Arten von Ampeln, lila Bänke oder Gemeinden gegen „geschlechts­spe­zi­fi­sche Gewalt“, und es gibt auch nicht Hunderte von femi­nis­ti­schen Verei­ni­gungen und NROs, die hohe Subven­tionen erhalten.

Frauen sind durch das Gesetz geschützt. Diese Woche ist ein Jahr vergangen, seit in Polen das „Anti-Gewalt-Gesetz“ in Kraft getreten ist, ein Gesetz gegen häus­liche Gewalt, das im Gegen­satz zu femi­nis­ti­schen Gesetzen nicht die Hälfte der Bevöl­ke­rung diskri­mi­niert und die Opfer wirksam schützt, unab­hängig davon, ob es sich um Frauen oder Männer handelt. Dieses Gesetz, das im Justiz­mi­nis­te­rium entworfen wurde, ermög­licht es der Polizei, den mutmaß­li­chen Täter sofort von seinem Opfer zu trennen und ihm für 14 Tage Haus­verbot zu erteilen. Während dieser zwei Wochen prüfen die Gerichte den Wahr­heits­ge­halt des Falles und können die einst­wei­lige Verfü­gung verlän­gern oder andere Maßnahmen ergreifen, und natür­lich hat die Person, gegen die die einst­wei­lige Verfü­gung erlassen wurde, das Recht, gegen diese Entschei­dung Beschwerde einzulegen.

In dem Jahr, in dem das Gesetz in Kraft war, gab es 3.200 Fälle von häus­li­cher Gewalt in polni­schen Fami­lien. In 96 % der Fälle rich­teten sich die einst­wei­ligen Maßnahmen gegen Männer, aber auch hier wird nicht unter­schieden, wenn der Täter eine Frau ist. Es werden keine unter­schied­li­chen Maßnahmen je nach Geschlecht des Täters ange­wandt, das Gesetz ist für alle das gleiche. Das Justiz­mi­nis­te­rium hat außerdem ein System zur lang­fris­tigen Unter­stüt­zung von Personen einge­richtet, die unter häus­li­cher Gewalt leiden. In Polen gibt es 336 Zentren zur Unter­stüt­zung von Opfern von Straf­taten, die unter anderem kosten­lose psycho­lo­gi­sche und recht­liche Hilfe anbieten. Seit dem Inkraft­treten des Gesetzes bis zum 31. Oktober dieses Jahres haben sich rund 9.000 von häus­li­cher Gewalt betrof­fene Personen an diese Zentren gewandt. 7.015 davon waren Frauen.

Dieses Gesetz stellt eine wesent­liche Verbes­se­rung gegen­über dem vorhe­rigen Gesetz dar, vor allem wegen der Schnel­lig­keit, mit der Maßnahmen ergriffen werden. Dennoch gibt es, wie der stell­ver­tre­tende Justiz­mi­nister Marcin Roma­nowski betont, noch Raum für Verbesserungen:

„Der Erfolg der bestehenden Lösungen ist ein Ansporn für weitere Maßnahmen. Die Tatsache, dass die derzei­tige Rege­lung gut funk­tio­niert, bedeutet nicht, dass wir aufhören können zu arbeiten. Wir arbeiten daher an der Verbes­se­rung der derzei­tigen Lösungen und über­wa­chen ständig die Funk­ti­ons­weise des Gesetzes. Auf dieser Grund­lage haben wir einen Entwurf für ein Anti-Gewalt-Gesetz 2.0 ausge­ar­beitet, das den Dienst­stellen neue Befug­nisse zum Schutz von Menschen, die häus­liche Gewalt erleben, einräumt. Der neue Geset­zes­ent­wurf sieht die Möglich­keit vor, die einst­wei­lige Verfü­gung nicht nur im häus­li­chen Bereich anzu­wenden, einen besseren Schutz für Minder­jäh­rige und eine Vertei­di­gung gegen Beläs­ti­gungen im Internet oder in sozialen Medien.“

Dass Polen ein funk­tio­nie­rendes Gesetz zum wirk­samen Schutz von Frauen geschaffen hat, ist für die fort­schritt­liche Maschi­nerie jedoch irrele­vant, die Polen weiterhin für seine Kündi­gung der Istanbul-Konven­tion verur­teilt. Schlimmer noch: Wie der stell­ver­tre­tende Minister Roma­nowski betont, zeigt die Tatsache, dass das Gesetz wirksam ist, nur, dass das ganze Narrativ der Konven­tion nichts weiter als ein Haufen unwis­sen­schaft­li­cher Behaup­tungen ist und dass die Kündi­gung der Konven­tion keinen Einfluss auf die Umset­zung echter Maßnahmen zur Bekämp­fung von Gewalt hat, weil sie wertlos ist.

„Dank des vor einem Jahr verab­schie­deten Anti-Gewalt-Gesetzes zeigen wir Europa, dass ein wirk­samer Kampf gegen häus­liche Gewalt reale und wirk­same Mecha­nismen wie die sofor­tige Isolie­rung des Täters von den Opfern beinhaltet und nicht die von der Istanbul-Konven­tion propa­gierte Gender-Ideo­logie. Dies wurde sogar von der polni­schen Links­ex­tre­mistin Sylwia Spurek erwähnt, die sagte, dass wir mehr für Frauen getan haben als die Euro­päi­sche Kommis­sion. Leider wollen die Euro­kraten dies nicht wahr­haben und versu­chen nicht einmal, ein sach­li­ches Gespräch mit uns zu führen.

Diese Woche fand eine gemein­same Sitzung der Ausschüsse von LIBE und FEMM zur Bekämp­fung von Gewalt gegen Frauen statt. Wir schlugen die Teil­nahme von Experten aus dem Justiz­mi­nis­te­rium vor, die an der Ausar­bei­tung des Gesetzes gegen Gewalt betei­ligt waren. Leider hat das Euro­päi­sche Parla­ment ihre Teil­nahme blockiert. Zumin­dest ist klar, dass ihr eigent­li­ches Ziel nicht das Wohl­ergehen der Frauen und der Kampf gegen häus­liche Gewalt ist, sondern die Förde­rung der Gender-Ideologie“.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei EL CORREO DE ESPAÑA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


6 Kommentare

  1. Dabei wäre doch der Schutz der armen Frauen so leicht: Einfach keine „Einmänner“ ins Land lassen und die „noch nicht so lange hier lebenden“ raus­werfen. Aber davon wollen gewisse „Herr-und Frau­schaften“ nichts hören. Zu hoffen ist nur, daß es sie einmal selber trifft.……

  2. Polni­sche Frauen können stolz auf ihre Regie­rung sein! Nicht wie in diesem Falsch­land, in dem Frauen und Mädchen den Arabern als Frei­wild ausge­lie­fert sind. Noch schlimmer die getö­teten Frauen von deut­schen Bürger­meis­tern noch verhöhnt werden. Einfach nur widerlich!

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  3. Dazu passt auch ein Bericht von Boris Reit­schuster über eine Studie aus den USA über die enge Verbin­dung von Mutter und Babys und der Zusa­zwi­schen geis­tiger Behin­de­rung. In Deutsch­land kann man das schon lange beob­achten auch vor Corona, daß seitdem die Genossen und Grünen mit ihren Gendern und Gleich­be­rech­ti­gung usw die Bildung an den Schulen im nega­tiven beein­flusst, wo die Mint­fä­cher kaum noch eine Rolle spielen. Da bekommt jeder Hilfs­schüler einen Abschluss und so tummeln sich diese an den Unis herum. Pisa zeigt unsere Kinder werden immer dümmer. So wird man als unge­lernter sogar Partei­vor­sit­zende und welche sogar Minister obwohl sie nur von andere abge­schrieben haben. Bleibt Polen bei ihrer Stra­tegie, so kann man nichts verkehrt machen.

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  4. Offen­sicht­lich kommen die Polen bei der allge­meinen ideo­lo­gi­schen Verblö­dung nicht mit.
    Aber – Links ist niemals radikal, immer extrem. Wer gegen das grund­le­gend Prägende im Menschen agiert, ist Menschenfeind.

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  5. Ich wollte hier NICHTS mehr schreiben , aber der Artikel von Polen , u.a. auch das was diese Menschen, diese Soldaten an der GRENZE GELEISTET HABEN gebührt jedem Respekt ! HUT AB VOR DIESEN MENSCHEN! Ich denke dass ich mich als Frau da wohl fühlen könnte ohne Angst wenn man am Abend auf die Straße geht !

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    • Wieso denken? Man kann das vor Ort sehen: Wo hier­zu­lande die Damen in den Groß­städten abends zuneh­mend nur noch mit dem (vorge­täuschten) Taschen­te­le­phon am Ohr hastig ins schüt­zende Zuhause flüchten sieht man sie in den Städten des Ostens noch entspannt flanieren und verweilen.
      Aber auch als durch­schnitt­lich fitter Mann macht man sich hier­zu­lande Gedanken in welchen Gegenden man sich nur kurz aufhalten sollte um nicht die Aufmerk­sam­keit des lokalen Problem­pu­bli­kums auf sich zu ziehen.

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