27. 01. 2021

NACHRICHTEN AUS POLEN

Polens Präsi­dent Duda: „Mittel­ost­eu­ropa, eine dyna­mi­sche Region in Europa und in…

Zu Beginn dieses Jahres veröf­fent­lichte der polni­sche Präsi­dent Andrzej Duda in der fran­zö­si­schen Tages­zei­tung L’opi­nion einen Leit­ar­tikel, in dem er ein Porträt Mittel­eu­ropas zeichnet,… 

EGMR – Ein „Soros-Richter“ über­lässt einen polni­schen Pati­enten dem Tod

Von Grégor Puppinck (Direktor ECLJ) Yonko Grozev, ein ehema­liger Mitar­beiter von George Soros, der Richter am Euro­päi­schen Gerichtshof für Menschen­rechte (EGMR) wurde, hat soeben einen… 

Polni­sche Minis­te­rien kämpfen um das Leben eines Polen, der in einem…

Am Donners­tag­abend teilte der stell­ver­tre­tende polni­sche Justiz­mi­nister Marcin Warchoł mit, dass die polni­schen Behörden im Begriff sind, einen Diplo­ma­ten­pass an den Polen auszu­hän­digen, der… 

Ukraine: mehr als die Hälfte gegen Impfung

Mehr als die Hälfte der Ukrainer sind nicht bereit, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, selbst wenn der Impf­stoff kostenlos wäre, so die Ergebnisse… 

Covid-Lock­­down: Polni­sche Touris­tiker zwischen stei­nigem Weg und Revolte

Von Olivier Bault * Der 18. Januar war das Datum, an dem die Winter­tou­risten in Polen, die sich der Protest­be­we­gung „Góral­skie Veto“ („Veto im Goralen-Bergland“)… 

PiS-Abge­­or­d­­neter: Liefer­be­schrän­kung für Impf­stoffe ist besorgniserregend

Bogdan Rzońca, Euro­pa­ab­ge­ord­neter der polni­schen Partei für Recht und Gerech­tig­keit (PiS), im Gespräch mit dem Online-Portal DoRzeczy.pl („Zur Sache“): Pfizer begrenzt vorüber­ge­hend die Liefe­rungen von… 

Polen: Parla­men­ta­rier Krzy­sztof Bosak gegen Kartell der Internet-Oligarchen

„Die inter­na­tio­nale Gemein­schaft darf nicht gleich­gültig gegen­über der aktu­ellen Situa­tion bleiben, wenn ein Kartell von Internet-Olig­ar­chen die Rede­frei­heit beschränkt“, erklärte der Vorsit­zende der polnischen… 

Polen: „PiS kann sich mit Putin vertragen“

„Warschau schaut nach Moskau, doch Moskau beachtet Warschau bisher nicht“, schreibt Stanislav Stred­midlovsky, ein Kolum­nist des russi­schen Portals Regnum.ru. Am Montag kündigte das poli­ti­sche Komitee… 

Polni­sche Unter­nehmer wollen ihr Geschäft öffnen: „keine Rebel­lion, sondern Verzweiflung“

Der 17. Januar markiert in Polen das Ende der soge­nannten natio­nalen Quaran­täne. Die Regie­rung hat jedoch bereits eine Verlän­ge­rung der bestehenden Beschrän­kungen ange­kün­digt. Dies… 

Auf Ungarn und Polen kommen harte Zeiten zu

Von Álvaro Peñas * Es ist keine Über­ra­schung, dass Joe Bidens Antritt der US-Präsi­dent­schaft eine schlechte Nach­richt für Patrioten in der ganzen Welt und insbesondere… 

Spani­sche VOX lobt polni­sches Gesetz gegen poli­ti­sche Zensur im Internet

VOX ist die einzige spani­sche Partei, welche die Zensur­welle der Tech­no­lo­gie­gi­ganten anpran­gert. VOX-Chef Sant­iago Abascal warnte heute vor „einer globalen Bedro­hung der Frei­heit“ und… 

PL: Radio Jedynka mit neuem Mitteleuropa-Programm

Das neue Programm wird sich unter anderem den Bezie­hungen Polens zu Ungarn und der Zusam­men­ar­beit inner­halb der Visegrád-Gruppe widmen. Die Autoren laden Sie ab… 

Polen für Meinungs­frei­heit an der Univer­sität und in sozialen Netzwerken

Von Olivier Bault * Zwei Geset­zes­ent­würfe zum Schutz der Meinungs­frei­heit an der Univer­sität und in sozialen Netz­werken wurden im Dezember von der polni­schen Regie­rung angekündigt.… 

Polen: Justiz­mi­nister Ziobro kündigt Demarche beim Verfas­sungs­ge­richt gegen EU-„Rechtsstaatlichkeitsmechanismus“ an

Zbigniew Ziobro kündigte am Montag an, dass er in seiner Funk­tion als Gene­ral­staats­an­walt vom polni­schen Verfas­sungs­ge­richt eine Erklä­rung über die Nicht­ein­hal­tung der polni­schen Verfassung… 

EU: Warschau und Buda­pest stehen nicht allein

Nach Slowe­nien wendet sich nun auch Estland gegen Brüs­sels über­bor­dendes Macht­streben In der Diskus­sion über eine Verknüp­fung von Budget samt Hilfs­gel­dern für die südli­chen Mitgliedsstaaten… 

Deut­scher Histo­riker: Deut­sche verhalten sich wie „Welt­meister der Moral“

Der deut­sche Histo­riker Hein­rich August Winkler glaubt, dass es Gründe gibt, die im Ausland erho­bene Anschul­di­gungen gegen Deut­sche recht­fer­tigen, wonach sich diese wie „Welt­meister…

Polni­scher Epide­mio­loge: In den USA treten bei etwa 3 Prozent der…

„Wir müssen die Sicher­heit der Menschen garan­tieren. Der gesamte Prozess der Prüfung von Wirk­sam­keit und Sicher­heit von genthe­ra­peu­ti­schen Präpa­raten gegen Covid, den soge­nannten Impfstoffen,… 

Polen: In der letzten Umfrage dieses Jahres gewinnt und erhöht PiS…

Laut der vom Portal wPolityce.pl in Auftrag gege­benen Meinungs­um­frage hat die Partei Prawo i Spra­wi­ed­li­wość (PiS, Gesetz und die Gerech­tig­keit) in den letzten Tagen… 

Věra Jourová: „Wir werden uns bald mit Polen und Ungarn befassen“

Die Vize­prä­si­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion Věra Jourová kündigte an, dass ab Anfang nächsten Jahres Verstöße gegen die Rechts­staat­lich­keit in der EU regis­triert werden. Ihrer… 

Lech Walesa im Inter­view: Ich fühle mich ein wenig schuldig, weil…

„Wir müssen alles ändern, auch die Demo­kratie. Demo­kratie sollte schließ­lich weise, ehrliche Menschen an die Macht bringen, die von der Gesell­schaft kontrol­liert werden. Ist… 

Heiko Maas: Die Bundes­re­gie­rung wird ihre Posi­tion zu Nord Stream 2…

„Die Bundes­re­gie­rung wird ihre Haltung zu Nord Stream 2 nicht ändern“, sagte Bundes­au­ßen­mi­nister Heiko Maas gegen­über dpa und verwies auf den dies­be­züg­li­chen Streit mit…