Polni­scher Euro­pa­par­la­men­ta­rier: Orbáns Plan ist unsere Zukunft

Europäisches Palament in Strassburg · Foto: Facebook
Die 1938 gegrün­dete Magyar Nemzet (dt. „Unga­ri­sche Nation“) ist die größte Tages­zei­tung Ungarns und steht der Regie­rung von Viktor Orbán nahe. 


Die Euro­pa­ab­ge­ord­neten der polni­schen Partei PiS (Recht und Gerech­tig­keit) erwarten den Fidesz mit offenen Armen in ihrer Frak­tion im Euro­pa­par­la­ment. Ein Abge­ord­neter dieser Partei vertraut der Magyar Nemzet seine Gedanken an und sagt, dass Viktor Orbáns Plan, die euro­päi­sche Rechte zu vereinen, für ihn die Zukunft darstellt.

– „Ich habe mit den Polen gespro­chen, ich habe mit dem großen Freund Ungarns, Matteo Salvini, gespro­chen, wir haben mit der Vorsit­zenden der zweiten italie­ni­schen Rechts­partei, Frau Meloni, gespro­chen“ – so äußerte sich der unga­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán am vergan­genen Freitag nach der Bekannt­gabe der Entschei­dung des Fidesz, die Frak­tion der Euro­päi­schen Volks­partei (EVP) zu verlassen. Während wir spre­chen, sitzen die zwölf Fidesz-Abge­ord­neten bereits auf den Bänken der Unab­hän­gigen im Euro­päi­schen Parla­ment (EP), eine Entschei­dung, die diesen Montag in der Sitzung von Parla­ments­prä­si­dent David Sassoli bekannt gegeben wird. Inmitten der laufenden Verhand­lungen mit poten­zi­ellen alter­na­tiven Verbün­deten befragte Magyar Nemzet den PiS-Euro­pa­ab­ge­ord­neten Dominik Tarc­zyński über die Spal­tung inner­halb der EVP und ihre Folgen.

 „Wir werden wohl sehen, was geschieht, aber was mich betrifft, so hoffe ich von ganzem Herzen, dass der Fidesz bei den Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten (ECR) landen wird. Das wäre wunderbar! Das Wich­tigste ist, dass wir, die Männer der Rechten, soli­da­risch und geeint seien.“

– sagte dieser gewählte Vertreter der polni­schen Regie­rungs­partei und bemerkte am Rande, dass diese Entschei­dung der Ungarn die EVP nur schwä­chen kann, denn „weniger Abge­ord­nete bedeuten weniger Stimmen“, da die Fidesz-Dele­ga­tion eine nicht zu vernach­läs­si­gende Größe hat.

– „Meiner Meinung nach war es höchste Zeit, dass sie die EVP verlassen“ – fügte Dominik Tarc­zyński hinzu, der „ganz selbst­ver­ständ­lich“ den jüngsten Text zur Kenntnis nahm, in dem sich Minis­ter­prä­si­dent Viktor Orbán, als Vorsit­zender des Fidesz, bereits den Aufbau einer euro­päi­schen demo­kra­ti­schen Rechten ohne die EVP vorstellt.

 „Dieser Plan ist unsere Zukunft. Wie ich bereits gesagt habe, gibt es keine Alter­na­tive: Die euro­päi­sche Rechte muss zusam­men­halten, wir haben einfach keine andere Wahl.“

Auch Analysten können bloß spekulieren

Kürz­lich widmete die Magyar Nemzet einen Artikel der Tatsache, dass Giorgia Meloni, Vorsit­zende der euro­päi­schen EKR-Frak­tion, am Rande dessen Austritts aus der EVP-Frak­tion einen Brief an den unga­ri­schen Minis­ter­prä­si­denten schickte und ihm ihre Soli­da­rität versi­cherte – während Matteo Salvini, Vorsit­zender der italie­ni­schen Lega [die gegen Einwan­de­rung ist und deren Abge­ord­nete nicht der EKR-Frak­tion, sondern der Frak­tion Iden­tität und Demo­kratie ange­hören, NdR.], einen öffent­li­chen Tweet an den Fidesz adres­sierte. In einem aktu­ellen Text weist ein Analyst von Vote­Watch Europe mit Sitz in Brüssel darauf hin, dass im Euro­pa­par­la­ment die Stimmen der Fidesz-Abge­ord­neten am häufigsten mit denen der EVP über­ein­stimmen, die sie gerade verlassen haben, gefolgt von denen der EKR (bis zu 72%). Bei Iden­tität und Demo­kratie stimmten die beiden Stimmen im Großen und Ganzen bis zu 51% überein.

Jeden­falls hatte Tamás Deutsch, der Leiter der Fidesz-Dele­ga­tion im Euro­pa­par­la­ment, letzte Woche nach der Tren­nung gewarnt: Es lohne sich vorerst nicht, sich in Speku­la­tionen zu verlieren, seine Partei werde die euro­päi­sche Frak­tion finden, in der sie die unga­ri­schen natio­nalen Inter­essen mit maxi­maler Effi­zienz und Erfolg vertreten könne.

Tamara Judi (Brüssel)

Dieser Artikel erschien zuerst am 4. März 2020 in der Magyar Nemzet und wurde von der VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION, aus dem Unga­ri­schen übersetzt.


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