StartAktueller BeitragPolnischer Präsident Duda: Europäische Union hat ihr Wort gebrochen!
Polnischer Präsident Duda: Europäische Union hat ihr Wort gebrochen!
Von MANDINER
35 Milliarden EUR ausständig
Andrzej Duda hat Brüssel Wortbruch vorgeworfen, nachdem er bisher keinen einzigen Euro-Cent aus dem versprochenen Covid-Rettungsfonds erhalten hat.
Seit Juni nämlich warten die Polen auf das von Brüssel versprochene 35-Milliarden-Euro-Paket aus dem Post-Covid-Virus-Sanierungsfonds. Die EU hatte an die Polen eine Reihe von Bedingungen gestellt, bevor die Gelder ausgezahlt werden. Was bisher aber trotz polnischen Entgegenkommens nicht eingehalten wurde – wie Világgazdaság berichtete.
„EU-Versprechen sind bedeutungslos.“
Darüber, dass die EU-Kommission ihr Versprechen gebrochen habe, äußerte der polnische Präsident Andrzej Duda am Montag gegenüber Radio ZET seinen Unmut: „Die verbalen Versprechen der Verantwortlichen der EU-Kommission und sogar einiger Politiker sind bedeutungslos. Sie können jederzeit gebrochen werden. Das ist geradezu brutale Politik.“ – sagte er.
Zuerst nämlich hatten die EU-Kommission und danach der Rat der EU genehmigten, im Juni 2022, einen Zuschuss in Höhe von 23,9 Milliarden Euro und ein Darlehen in Höhe von 11,5 Milliarden Euro für Polens Konjunkturprogramm genehmigt.
Vorwand: „Rechtstaatlichkeit“
Am Sonntag postete der beligische liberale EU-ParlamentariererGuy Verhofstadt auf Twitter: Egal, „welche Rolle Polen auch immer bei der Hilfe für die Ukraine spielt… Es wird KEINE EU-Rettungsgelder erhalten, solange es nicht die Rechtsstaatlichkeit vollständig wiederherstellt“.
EU doppelt wortbrüchig
Voran gegangen war dem unwürdigen Schauspiel ein anderer Vertragsbruch der EU gegenüber Polen und Ungarn: Denn erst nach Zusage der Bewilligung des Covid-Hilfsfonds für ihre beiden Länder zogen jene die Veto-Drohung gegen eine Freigabe des Hilfsfonds zurück.
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Polen will von Deutschland Reparationszahlungen fordern. Ein neues Gutachten beziffere die Schäden durch den Zweiten Weltkrieg auf 1,3 Billionen Euro, sagte PiS-Chef Kaczynski.
Verrechnen wir mit Schlesien, Posen, Pommern etc., das multipliziert mit knapp 70 Jahren, da bleibt dann am Ende einiges für den glanzvollen Neu- bzw. Wiederaufbau des Deutschen Reichs übrig. Wetten?
@europe lady: hast stabile Beiträge hier und du triggerst sehr schön, wie mir Antworten auf deine Beiträge beweisen haha. Bitte weitermachen, aber ein Tipp: nicht so sehr von den Trolls ablenken lassen.
europe lady. „grosse klappe krankes hirn..“
Das ist aber nicht damenhaft, sind Sie Tessa?
Ich habe mein Geld in der Wirtschaft verdient und den Steuertrog gefüllt.
„Steuertrogfresser“ ist eher die Wein-Suff-Bande mit Ischias in Brüssel. Erkrankt sind die deutschen Bürger am UntertanenUngeist.
Duda, Duda…
Wärst du an der Seite ehrlicher, bodenständiger Politik geblieben statt dich für die EU-Mafia zu prostituieren! Polens Kriegslust hat auch die V4 zerlegt, die einen bedeutenden Gegenpol zu Brüssls kriminellen Spielchen darstellten.
Nun mußt du nach diesem Schlag alleine wieder aufstehen.…..
Wenn wir gerade dabei sind, ob in Deutschland „die Rechtsstaatlichkeit“ vollständig wiederhergestellt worden ist?
EuGH urteilt: Deutsche Staatsanwaltschaft nicht unabhängig
Berlin, 28.05.2019
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinen Urteilen vom 27. Mai fest, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. In dem zugrundeliegenden Verfahren wurde Litauen hingegen die nach EU-Recht nötige justizielle Unabhängigkeit attestiert. Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen künftig keinen Europäischen Haftbefehl mehr ausstellen, da die Gefahr einer Einflussnahme durch die Exekutive bestehe, etwa durch ein Justizministerium.
Reiner Hüper, Leiter der Arbeitsgruppe Strafrecht von Transparency Deutschland, stellt fest:
„Die Entscheidung des EuGH bestätigt die Ansicht von Transparency Deutschland, dass die deutschen Staatsanwaltschaften nicht dem Leitbild einer europäischen Staatsanwaltschaft entsprechen. Die bestehende Möglichkeit einer Einflussnahme seitens der Exekutive schadet dem nationalen und internationalen Ansehen der deutschen Strafrechtspflege und untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat.“
Transparency Deutschland kritisiert seit langem, dass eine ministerielle, politische Weisung sich in einem Einzelfall in der Entscheidungsfindung niederschlagen kann. Vor diesem Hintergrund fordert Prof. Dr. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland:
„Das ministerielle, politische Weisungsrecht ist anachronistisch. Die Bundesregierung muss ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen und die Eingriffsbefugnis der Politik auf die Justiz beseitigen.“
Hintergrund
Deutsche Staatsanwaltschaften bieten keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive. Zu diesem Schluss gelangte der EuGH in seinen gestrigen Urteilen. Der EuGH folgt damit den Schlussanträgen des Generalanwalts Sánchez-Bordona, die dieser im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Obersten Gerichtshofs und des Hohen Gerichtshofs von Irland im April 2019 veröffentlicht hatte. Diese wollten in Erfahrung bringen, ob die deutschen Staatsanwaltschaften als „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses (2002/584/JI) einzustufen sind und als solche einen Europäischen Haftbefehl erlassen können.
Die EU hat sicher nicht im Sinn mit diesem – wenn auch richtigen – Urteil die deutsche Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
Im Gegenteil, es ist ein guter Baustein um die Dominanz der EU über die zunehmend entmachteten nationalen Institutionen weiter auszubauen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt!
Vertragsbruch? Welcher Vertragsbruch soll das sein? Die EU ist eine Vertragswerk und besteht aus Verträgen. Die LQBDQXYZ gehört nicht dazu, die Verteilung von Migranten (Wanderer) ist auch kein Vertragsbestandteil. Die Schuldbildung ist Sache der Nationalstaaten.
Um Vertragsbruch geht es nicht wirklich, es geht um eine Machtanmaßung der EU Kommission über die Verträge hinaus.
Und da gibt es ein paar böse Hetzer.
Die Visegrad Staaten müssen sich zusammentun und sich wehren. Auf Hilfe des EUGH zu hoffen geht auch nicht, der hat keine verfassungsgemäße Legitimation.
Mit welchen Mitteln man sich wehren kann, weis ich nicht spontan, ich komme nicht aus dem Völkerrecht 🙂
Ich habe in meinem Leben wohl viel mehr Geld in unser Gemeinwohl eingebracht als Sie.
Leider gibt’s nicht nur in Brüssel Ignoranten der technischen un wirtschaftlichen Bedingungen.
Dieses Vertragswerk verweigert zu Unrecht Gelder und ist ein korrupter Sauladen mit UVDL an der Spitze mit totalitærem Anspruch.
europe lady. „grosse klappe krankes hirn..“
Das ist aber nicht damenhaft, sind Sie Tessa?
Ich habe mein Geld in der Wirtschaft verdient und den Steuertrog gefüllt.
„Steuertrogfresser“ ist eher die Wein-Suff-Bande mit Ischias in Brüssel. Erkrankt sind die deutschen Bürger am UntertanenUngeist.
Da ist gerade eine Klagegegen die EU-Kommission seitens der EU-Richter in Arbeit. Die sind vermutlich von der Schmuddelfee Verhofstad inspiriert. Die labern wieder etwas von Rechtsstaatlichkeit. Verletzung derselben würde in einer Demokratie die komplette EU samt ihrer Gerichtshöfe in den Knast führen, mitsamt ihren Animatoren György und Alexander Soros.
Dass dieser sog. EU-Hilfsfond von Brüssel immer einzig und allein deshalb geschaffen wurde, das Siechtum der restlos bankrotten Südeuroländer zu verlängern und nicht wegen Covid.
Die Polen, so scheint es, haben’s nicht kapiert.
Wer bist Du? Von wegen Deine Union, das ist ja unerträglich! Diese sog. EU ist nichts anderes als ein Handlangerwerkzeug der NWO/ WEF- Kriegsverbrecher zur Realisierung ihrer menschenverachtenden, ‑tötenden Pläne. Pfui deibel.
Der soll seine 2 Millionen Landsleute zur Rückkehr auffordern, die sich freiwillig hier angesiedelt haben, nachdem sie unsere Vorfahren vor 77 Jahren vertrieben haben, weil die ja so furchtbar waren, daß man mit ihnen nicht zusammenleben wollte/konnte.
Ach, sowas aber auch. Wer hätte das gedacht.
Wer sich mit diesem Verein gemeinsam macht,
sollte jederzeit damit rechnen. Da hilft auch keine Entrüstung.
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Polen will von Deutschland Reparationszahlungen fordern. Ein neues Gutachten beziffere die Schäden durch den Zweiten Weltkrieg auf 1,3 Billionen Euro, sagte PiS-Chef Kaczynski.
Verrechnen wir mit Schlesien, Posen, Pommern etc., das multipliziert mit knapp 70 Jahren, da bleibt dann am Ende einiges für den glanzvollen Neu- bzw. Wiederaufbau des Deutschen Reichs übrig. Wetten?
@europe lady: hast stabile Beiträge hier und du triggerst sehr schön, wie mir Antworten auf deine Beiträge beweisen haha. Bitte weitermachen, aber ein Tipp: nicht so sehr von den Trolls ablenken lassen.
europe lady. „grosse klappe krankes hirn..“
Das ist aber nicht damenhaft, sind Sie Tessa?
Ich habe mein Geld in der Wirtschaft verdient und den Steuertrog gefüllt.
„Steuertrogfresser“ ist eher die Wein-Suff-Bande mit Ischias in Brüssel. Erkrankt sind die deutschen Bürger am UntertanenUngeist.
Duda, Duda…
Wärst du an der Seite ehrlicher, bodenständiger Politik geblieben statt dich für die EU-Mafia zu prostituieren! Polens Kriegslust hat auch die V4 zerlegt, die einen bedeutenden Gegenpol zu Brüssls kriminellen Spielchen darstellten.
Nun mußt du nach diesem Schlag alleine wieder aufstehen.…..
Wenn wir gerade dabei sind, ob in Deutschland „die Rechtsstaatlichkeit“ vollständig wiederhergestellt worden ist?
EuGH urteilt: Deutsche Staatsanwaltschaft nicht unabhängig
Berlin, 28.05.2019
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt in seinen Urteilen vom 27. Mai fest, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. In dem zugrundeliegenden Verfahren wurde Litauen hingegen die nach EU-Recht nötige justizielle Unabhängigkeit attestiert. Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen künftig keinen Europäischen Haftbefehl mehr ausstellen, da die Gefahr einer Einflussnahme durch die Exekutive bestehe, etwa durch ein Justizministerium.
Reiner Hüper, Leiter der Arbeitsgruppe Strafrecht von Transparency Deutschland, stellt fest:
„Die Entscheidung des EuGH bestätigt die Ansicht von Transparency Deutschland, dass die deutschen Staatsanwaltschaften nicht dem Leitbild einer europäischen Staatsanwaltschaft entsprechen. Die bestehende Möglichkeit einer Einflussnahme seitens der Exekutive schadet dem nationalen und internationalen Ansehen der deutschen Strafrechtspflege und untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat.“
Transparency Deutschland kritisiert seit langem, dass eine ministerielle, politische Weisung sich in einem Einzelfall in der Entscheidungsfindung niederschlagen kann. Vor diesem Hintergrund fordert Prof. Dr. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland:
„Das ministerielle, politische Weisungsrecht ist anachronistisch. Die Bundesregierung muss ihren internationalen Verpflichtungen nachkommen und die Eingriffsbefugnis der Politik auf die Justiz beseitigen.“
Hintergrund
Deutsche Staatsanwaltschaften bieten keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive. Zu diesem Schluss gelangte der EuGH in seinen gestrigen Urteilen. Der EuGH folgt damit den Schlussanträgen des Generalanwalts Sánchez-Bordona, die dieser im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des Obersten Gerichtshofs und des Hohen Gerichtshofs von Irland im April 2019 veröffentlicht hatte. Diese wollten in Erfahrung bringen, ob die deutschen Staatsanwaltschaften als „Justizbehörde“ im Sinne von Art. 6 Abs. 1 des Rahmenbeschlusses (2002/584/JI) einzustufen sind und als solche einen Europäischen Haftbefehl erlassen können.
Die EU hat sicher nicht im Sinn mit diesem – wenn auch richtigen – Urteil die deutsche Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
Im Gegenteil, es ist ein guter Baustein um die Dominanz der EU über die zunehmend entmachteten nationalen Institutionen weiter auszubauen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt!
Vertragsbruch? Welcher Vertragsbruch soll das sein? Die EU ist eine Vertragswerk und besteht aus Verträgen. Die LQBDQXYZ gehört nicht dazu, die Verteilung von Migranten (Wanderer) ist auch kein Vertragsbestandteil. Die Schuldbildung ist Sache der Nationalstaaten.
Um Vertragsbruch geht es nicht wirklich, es geht um eine Machtanmaßung der EU Kommission über die Verträge hinaus.
Und da gibt es ein paar böse Hetzer.
Die Visegrad Staaten müssen sich zusammentun und sich wehren. Auf Hilfe des EUGH zu hoffen geht auch nicht, der hat keine verfassungsgemäße Legitimation.
Mit welchen Mitteln man sich wehren kann, weis ich nicht spontan, ich komme nicht aus dem Völkerrecht 🙂
sie kommen auch nicht aus dem
kapital, neutralitäts, wirtschafts oder
staatssrecht @ schweig_hart
grosse klappe krankes hirn, wie 90%
der überigen verbeamteten steuertrogfresser.
Ich habe in meinem Leben wohl viel mehr Geld in unser Gemeinwohl eingebracht als Sie.
Leider gibt’s nicht nur in Brüssel Ignoranten der technischen un wirtschaftlichen Bedingungen.
Dieses Vertragswerk verweigert zu Unrecht Gelder und ist ein korrupter Sauladen mit UVDL an der Spitze mit totalitærem Anspruch.
europe lady. „grosse klappe krankes hirn..“
Das ist aber nicht damenhaft, sind Sie Tessa?
Ich habe mein Geld in der Wirtschaft verdient und den Steuertrog gefüllt.
„Steuertrogfresser“ ist eher die Wein-Suff-Bande mit Ischias in Brüssel. Erkrankt sind die deutschen Bürger am UntertanenUngeist.
Warum begibst du dich freiwillig auf so niedriges Niveau? Hast m.E. nicht nötig dich mit so was abzugeben!
die v4 müssen sich zusammentun))
womöglich bei einem rumänisch
bulgarischen zigeunergulasch.
und ja, hetzer gibt es überall…speziell
in den transatlantischen trollfabriken.
@schweickhardt…setzen.
Da ist gerade eine Klagegegen die EU-Kommission seitens der EU-Richter in Arbeit. Die sind vermutlich von der Schmuddelfee Verhofstad inspiriert. Die labern wieder etwas von Rechtsstaatlichkeit. Verletzung derselben würde in einer Demokratie die komplette EU samt ihrer Gerichtshöfe in den Knast führen, mitsamt ihren Animatoren György und Alexander Soros.
Im „Wort brechen…“ sind Polen seit mehr als 100 Jahren Weltspitze!
Polen, wenn sie nicht klauen, dann betten sie.
Ist noch sehr höflich formuliert.
Wann hat diese EU Diktatur einmal Wort gehalten?
Niemals, es sind Verbrecher und Lumpen!
Gib mal ein paar Milliarden weniger für Waffen aus Du Klapskalli dann brauchste auch keine Coronahilfe!
Obwohl… Genau darum und den Aufbau des großpolnischen Reiches geht es doch.
Dass dieser sog. EU-Hilfsfond von Brüssel immer einzig und allein deshalb geschaffen wurde, das Siechtum der restlos bankrotten Südeuroländer zu verlängern und nicht wegen Covid.
Die Polen, so scheint es, haben’s nicht kapiert.
hoffentöich treten die polen morgen aus!!
dann rumäinen und danach bulgarien.
die 3 passen so gar nicht in meine union.
Wer bist Du? Von wegen Deine Union, das ist ja unerträglich! Diese sog. EU ist nichts anderes als ein Handlangerwerkzeug der NWO/ WEF- Kriegsverbrecher zur Realisierung ihrer menschenverachtenden, ‑tötenden Pläne. Pfui deibel.
wortspiele sind nicht so ihr ding))@bo
wahrscheinlich ein aufgeweckter
afd (amerika für deutschland) wähler
der so rein gar nix tscheckkkt!!
Der Tot sprach Polnisch und nicht Deutsch!
Der soll seine 2 Millionen Landsleute zur Rückkehr auffordern, die sich freiwillig hier angesiedelt haben, nachdem sie unsere Vorfahren vor 77 Jahren vertrieben haben, weil die ja so furchtbar waren, daß man mit ihnen nicht zusammenleben wollte/konnte.
Ach, sowas aber auch. Wer hätte das gedacht.
Wer sich mit diesem Verein gemeinsam macht,
sollte jederzeit damit rechnen. Da hilft auch keine Entrüstung.