Portugal: Diogo Pacheco de Amorim, Chegas Ideologe

Diogo Pacheco de Amorim · Foto: El Correo de España

„Chega pran­gert laut an, was die Portu­giesen mit leiser Stimme zu sagen pflegten“

Von Álvaro Peñas

Inter­view mit Diogo Pacheco de Amorim, dem Ideo­loge der portu­gie­si­schen Partei „Chega!“ („Es reicht!“). Er war der Autor des Wahl­pro­gramms für die Legis­la­tive 2019, der „ideo­lo­gi­schen Matrix“ und der „Grün­dungs­texte“ der Partei, Vize­prä­si­dent seit ihrer Grün­dung bis zum letzten Kongress am 30. Mai letzten Jahres und Berater von André Ventura in der Versamm­lung der Repu­blik. Während seiner inten­siven poli­ti­schen Karriere gehörte Pacheco de Amorim zu den inte­gra­tiven Studen­ten­be­we­gungen, die sich gegen die Entko­lo­nia­li­sie­rung wandten und Portugal und die Über­see­pro­vinzen als Ganzes vertei­digten. Er musste während der turbu­lenten Jahre der Nelken­re­vo­lu­tion ins Exil nach Madrid gehen und war Mitglied der Demo­kra­ti­schen Bewe­gung zur Befreiung Portu­gals. Er arbei­tete für Parteien wie die Bewe­gung für Unab­hän­gig­keit und Natio­nalen Wieder­aufbau, die CDS-PP, wo er Berater des Präsi­denten und stell­ver­tre­tenden Minis­ter­prä­si­denten Diogo Freitas do Amaral war, und die Neue Demo­kratie, wo er Ideo­loge bei Manuel Monteiro war.

Der letzte Kongress der Chega diente dazu, die Führung von André Ventura zu bekräf­tigen und die Partei für die Kommu­nal­wahlen neu zu orga­ni­sieren. Der Kongress wurde von Matteo Salvini besucht. Der Vorsit­zende der Lega sprach von der Verei­ni­gung von Volks­par­teien, konser­va­tiven Parteien und Iden­ti­täts­par­teien: „Mein Traum ist es, die Besten dieser drei Fami­lien zusam­men­zu­bringen, um den Sozia­listen und Kommu­nisten und denen, die gegen ein Europa der Völker und der Frei­heit sind, entge­gen­zu­treten“. Chega und Lega sind Mitglieder der euro­päi­schen Frak­tion „Iden­tität und Demo­kratie“ (ID).

Eine aktu­elle Umfrage gibt ihnen 8,3 % der Stimmen und bestä­tigt sie als dritte poli­ti­sche Kraft, knapp hinter den Konser­va­tiven und den Sozia­listen. Worin liegt der Erfolg der Chega?

Dieser Erfolg liegt in unserer Fähig­keit, alles laut anzu­pran­gern, was die meisten Wähler aus Angst vor der sozia­lis­ti­schen Macht und der poli­ti­schen Korrekt­heit nur mit leiser Stimme zu sagen pflegten. Tatsäch­lich gibt es seit der Revo­lu­tion vom 25. April keine wirk­lich konser­va­tive und libe­rale Partei mehr auf der poli­ti­schen Bühne Portu­gals. Sowohl die PSD als auch die CDS sind keine wirk­lich konser­va­tiven und rechts­ge­rich­teten Parteien. Sie sind Mitte-Rechts-Parteien sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ursprungs und sie konfron­tieren die Sozia­lis­ti­sche Partei nicht, weil sie viele ihrer Werte teilen. Chega teilt keine der Werte des sozia­lis­ti­schen Raums und ist daher durchaus in der Lage, eine fron­tale Kritik an diesen Werten und den Ergeb­nissen dieser Werte, die in konkrete Politik umge­setzt werden, die in Portugal seit 45 Jahren ange­wandt wird, zu üben.

Bei den letzten Präsi­dent­schafts­wahlen haben Sie Ihre besten Ergeb­nisse in ehema­ligen kommu­nis­ti­schen Hoch­burgeb erzielt. Wie erklären Sie sich diesen Wechsel zugunsten von Chega?

Ein großer Teil dieser Wähler­schaft ist nicht wirk­lich kommu­nis­tisch und hat die Kommu­nisten gewählt, weil sie die einzigen waren, die die Situa­tionen ekla­tanter Unge­rech­tig­keit anpran­gerten, die die Parteien des Systems geschaffen und aufrecht­erhalten haben. Chega pran­gerte diese Situa­tionen deut­li­cher und entschie­dener an als die Portu­gie­si­sche Kommu­nis­ti­sche Partei. Aufgrund der Unter­stüt­zung, die sie in den letzten Jahren der Regie­rung der Sozia­lis­ti­schen Partei gegeben hat, hat sie schließ­lich Maßnahmen der Regie­rung zuge­stimmt, die vor allem den schutz­lo­sesten Wählern geschadet haben.

Ihr Erfolg hat die portu­gie­si­sche Linke und die extreme Linke sehr nervös gemacht, und sie sind so weit gegangen, dass sie bei mehreren Gele­gen­heiten ein Verbot Ihrer Partei gefor­dert haben.

Ja, sie sind sehr nervös, denn egal wie sehr sie versu­chen, uns in den Medien zu verun­glimpfen. Wir steigen immer noch in den Umfragen und sie sehen nicht, wie sie uns im übli­chen poli­ti­schen Kampf in Demo­kra­tien aufhalten können. Sie versu­chen also, die Methoden anzu­wenden, die die extreme Linke in Ländern, in denen sie entschei­denden Einfluss erlangt hat, schon immer benutzt hat: die Justiz­ma­schi­nerie zu nutzen, die sie infil­triert hat.

Gibt es einen Versuch der etablierten Parteien, Chega zu isolieren?

Ja, es gibt ihn, und zwar auf eine sehr klare Art und Weise: Der Versuch, uns zu ächten, ist eine der fron­talsten Versionen dieses Versuchs. Die andere ist, uns in den Medien mundtot zu machen und, wenn das nicht gelingt, schamlos zu lügen und zu verleumden.

Die Linke versucht, wie in Spanien, die Geschichte umzu­schreiben. Ich wollte Sie zu zwei Themen befragen, dem Tod von Oberst­leut­nant Marce­lino da Mata, Portu­gals höchst­de­ko­riertem Soldaten, und dem Vorschlag des sozia­lis­ti­schen Abge­ord­neten Ascenso Simoes, das Denkmal der Entde­ckungen abzureißen.

Wie überall wollen die Linken die Geschichte umschreiben und werden dies auch tun, wenn wir sie nicht aufhalten. Um dies zu tun, nutzt die Linke ihre fast ausschließ­liche Kontrolle über die Maschi­nerie des öffent­li­chen Bildungs­sys­tems, der Wissen­schaft, der Sozi­al­wis­sen­schaften und der Welt der Kultur. Dies ist eine Situa­tion, die drin­gend mit ener­gi­schen poli­ti­schen Maßnahmen rück­gängig gemacht werden muss und der wir volle Prio­rität einräumen werden, wenn wir in der Regie­rung sind.

Im September gehen in Portugal wieder die Wähler zu Kommu­nal­wahlen an die Urnen. Was erwarten Sie von diesen Wahlen? Wo hoffen Sie, die besten Ergeb­nisse zu erzielen?

Wir hoffen, dass wir in allen Gemeinden des Landes Bürger­meister einsetzen können, sowohl auf der Ebene der Gemeinden als auch, soweit möglich, auf der Ebene der Bezirke. Die Kommu­nal­wahlen sind sehr wichtig, um im ganzen Land Fuß zu fassen und die Unter­stüt­zung zu festigen, die auf natio­naler Ebene bei den Präsi­dent­schafts­wahlen gezeigt wurde. Wir hoffen, die dritte Partei in der Anzahl der Stimmen zu sein, und wir hoffen, unsere besten Ergeb­nisse in den großen Ballungs­ge­bieten und im gesamten Gebiet südlich des Tejo zu erzielen.

André Ventura hat darauf hinge­wiesen, dass Chega nicht die Krücke der PSD sein wird. Welche Politik wird Chega in den Orten verfolgen, in denen ihre Stimmen entschei­dend sind?

An diesen Stellen wird Chega von Fall zu Fall entscheiden. Aber mögliche Koali­tionen mit der PSD werden immer davon abhängen, ob die PSD uns in der Regie­rung der Gemeinden akzep­tiert und ob die poli­ti­sche Aktion in diesen Gemeinden unsere wich­tigsten Wahl­vor­schläge berücksichtigt.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei EL CORREO DE ESPAÑA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here