“Chega!” (“Genug!”) – “Es könnte wirklich ein politischer Erfolg werden, genauso wie es auch scheitern könnte. Die Partei könnte einen schnellen Anstieg haben aber auch abstürzen. Wir wissen das und wollen nicht, dass das passiert.” Dies waren die vorsichtigen Aussagen des Führers der rechten Chega-Partei, André Ventura, am Vorabend der Wahlen, bei denen seine Partei mit über 500.00 Stimmen unglaubliche 11,9% erhielt.
Ein absolut undenkbares Ergebnis, als der Lissabonner Universitätsprofessor im Jahr 2019 beschloss, eine Partei zu gründen und damals bescheidene 1,2% der Stimmen erhielt. Ventura ist eine anomale Figur in der Politik Portugals, einem Land, das sich dadurch ausgezeichnet hatte, dass es sich an den Wurzeln des Aufkommens rechter Parteien festgebissen hatte, welche die letzten Jahre der europäischen Politik geprägt haben.
Im Jahr 2021, zwei Jahre nach der Gründung seiner Partei Chega!, scheint dieser Damm der Eindämmung seine ersten Risse bekommen zu haben, was das Ende des portugiesischen Exzeptionalismus gegenüber dem Aufstieg der Rechten bedeutete. Rechtsgerichtete politische Parteien in anderen Ländern haben ihre Unterstützung für Chega! bekundet. Frankreichs Marine Le Pen reiste sogar nach Lissabon, um Ventura zu unterstützen.
Ventura selbst hat Gerüchte, die über seine angeblichen rassistischen Neigungen kursieren, hartnäckig dementiert: “Mein ganzes Leben lang habe ich immer gut mit Menschen verschiedener Rassen, Ethnien und Glaubensrichtungen zusammengelebt. Wenn ich sage, dass wir gegenüber einigen Minderheiten nicht tolerant sind, beziehe ich mich auf wenige Fälle, in denen das Gesetz eindeutig nicht durchgesetzt wird. Die wirkliche Diskriminierung besteht darin, dass einigen erlaubt wird, das Gesetz zu brechen, zum Nachteil derjenigen, die unter der Rechtsstaatlichkeit leben. Ich verstehe alle Besonderheiten, Sitten und Normen der Höflichkeit aller Rassen, aber diese können nicht gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in der Verfassung ausgespielt werden”, erklärte der Jurist Ventura. Offensichtlich haben viele Portugiesen seine Argumente beherzigt und belohnen seine junge Partei, die den 20-jährigen Status quo der lusitanischen Politik der letzten Jahrzehnte aufrütteln könnte.
Das letzte Mal ging Portugal im Oktober 2019 an die Urnen, als die Parlamentswahlen diesen Status quo erschütterten. Die Mitte-Links-Partei der Sozialisten, seit 2015 im Amt, schaffte es nur, mit knapp über 36 Prozent der Stimmen eine Minderheitsregierung zu bilden. Der Gesamtstimmenanteil der Linken schrumpfte: Der antikapitalistische Bloco de Esquerda (BE) behielt knapp seine neunzehn Sitze im Parlament, während die kommunistisch-grüne CDU-Koalition von siebzehn auf zwölf fiel. Was die Mitte-Rechts-Parteien betrifft, so scheiterten sowohl die PSD als auch die CDS an der 30%-Hürde der Stimmen.
Alle diese Parteien gibt es seit mehr als zwanzig Jahren (die älteste, die Kommunistische Partei, wurde 1921 gegründet). Aber die neuen Spieler haben sich gut geschlagen. Die Tierrechtspartei PAN, die erst seit 2011 an den Wahlen teilnimmt, stieg von einem auf vier Sitze.
Und drei neue politische Kräfte schafften es, jeweils einen Sitz zu gewinnen. Ein Neuling in der Assembleia da República war André Ventura selbst, der erste Vertreter einer rechten Partei, der ins Parlament gewählt wurde, seit die Revolution 1974 die jahrzehntelange Diktatur in Portugal stürzte. Aufbauend auf seiner wachsenden Popularität als Fußballkommentator bei Portugals meistgesehenem Kabelsender CMTV, startete Ventura im Frühjahr 2019 Chega.
Im Oktober wurde er als Abgeordneter ins Parlament gewählt. Nicht einmal vier Monate nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter kündigte Ventura an, dass er für das Amt des Präsidenten kandidieren würde. Er fand 10.250 Unterzeichner für seine Kandidatur (das portugiesische Gesetz verlangt ein Minimum von 7.500 Unterstützern). Als die “Black Lives Matter”-Bewegung landesweit Zehntausende von Menschen auf die Straße brachte, veranstaltete Ventura eine “Portugal ist kein rassistisches Land”-Gegendemonstration. In weniger als zwei Jahren hat Chega starke Verbindungen zu den evangelikalen Lobbys aufgebaut, sich mit der internationalen Rechten zusammengetan (er empfing Marine Le Pen als Ehrengast auf der Wahlkampftour vor zwei Wochen) und Allianzen mit immens wohlhabenden Elementen der portugiesischen Diaspora gebildet.
Quelle: VoxNews
Genau deshalb sollten die Portugiesen und Portugiesinnen sie w.hlen.
Komisch, das kam doch gar nicht im Fernsehen! (-;