Russland erklärt EU-Russenmedien-Sanktionen als „autoritäre Zensurmaßnahme“

Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums äußerte sich jüngst zu den EU-Sanktionen gegen russische Medien und nannte diese eine “autoritäre Zensurmaßnahme”.

EU Vorwurf der russischen Medien-Zensur entpuppt sich als „Bumerang“

Die EU-Sanktionen gegen russische Medien seien Zensur, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharow in einer Erklärung letzte Woche.

Das Verbot der Ausstrahlung gegen vier weitere russische Medien auf dem Territorium der EU-Mitgliedsstaaten, als einer der weiteren Sanktionsmaßnahmen seitens der EU,  sei eine „autoritäre Maßnahme”, die in Brüssel zur „gängigen Praxis” geworden sei.

In ihrer Erklärung sagte Sacharow, „sie sind ein weiterer Beweis für das Bestreben der EU, den Informationsfluss streng zu zensieren, bis hin zum Verbot unerwünschter Medien, was im Widerspruch zu den erklärten Grundsätzen der Meinungs- und Medienfreiheit in Bezug auf Drittländer steht.”

Sie betonte, dass die aktuelle Entscheidung das Recht der, in der EU ansässigen Personen auf Zugang zu Informationen, weiter einschränken würde.

De facto betreibt die EU also ebenfalls restriktive Medien-Zensur auf „europäischem“ Boden, was die Vorwürfe gegen Russland wohl zumindest in ein „Schiefes Licht“ zu rücken vermag.

Zensur als Erfolg gegen russische „Desinformation“ gewertet

In Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hatte die EU die Angebote kremlnaher Medien drastisch eingeschränkt. Mit Erfolg, wie etwa der Verfassungsschutz Hessen nun bilanzierend behauptet.

Das Problem der Desinformation sei damit aber nicht vorüber, bemüht sich die Behörde zu mahnen.

„Die Sanktionen hätten dazu geführt, dass die Reichweite der russischen Staatsmedien sehr stark runtergegangen ist.“ Julia Smirnow, in Russland aufgewachsene Journalistin, hatte hierzu eine gute Nachricht beim Herbstgespräch des hessischen Verfassungsschutzes, zu verkünden. „Der Traffic aus der EU zu RT-Seiten ist zu 74 Prozent eingebrochen.“

RT- das sind die Anfangsbuchstaben des russischen Auslandsfernsehens „Razzia Today“, das seit 2014 auch in deutscher Sprache sendete. Nach Beginn des Ukraine-Konfliktes wurde die Ausstrahlung in der gesamten EU verboten. Ebenso wie das staatliche russische Medienportal Sputnik.

Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.