Ryszard Legutko: „Der Teufel in der Demokratie“

Buch­be­spre­chung: Ryszard Legutko, Le diable dans la démo­cratie – Tenta­tions tota­li­taires au cœur des sociétés libres (Der Teufel in der Demo­kratie – Tota­li­täre Versu­chungen in freien Gesell­schaften), L’ar­til­leur, Februar 2021, 368 Seiten.

Von Johan Rivalland

Ryszard Legutko ist ein ehema­liger polni­scher Bildungs­mi­nister und ein Mitglied des Euro­päi­schen Parla­ments. Vor allem aber ist er der ehema­lige Heraus­geber der geheimen philo­so­phi­schen Zeit­schrift Soli­da­rität, die zu Zeiten des kommu­nis­ti­schen Regimes erschien.

Als scharf­sin­niger Beob­achter konnte er mit Erstaunen beob­achten, wie es ehema­ligen Kommu­nisten gelang, sich viel besser als Dissi­denten und Anti­kom­mu­nisten an die liberal-demo­kra­ti­schen Regime anzu­passen, die nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 in Osteu­ropa gegründet wurden… mit der passiven Kompli­zen­schaft der privaten und öffent­li­chen Insti­tu­tionen Westeuropas.

Dies ist eine erstaun­liche Entde­ckung, obwohl die libe­rale Demo­kratie als solche nach wie vor anderen Regimen über­legen ist, die in den letzten Jahr­zehnten tief­grei­fenden Miss­bräu­chen ausge­setzt waren. In diesem Buch unter­sucht er einge­hend die beson­deren Mecha­nismen dieses Systems und zeigt die grund­le­genden Ursa­chen und Symptome auf, die dafür verant­wort­lich sind.

„Kurz gesagt, wie der Marxismus von einst wird die libe­rale Demo­kratie zu einer allum­fas­senden Ideo­logie, die hinter dem Schleier der Tole­ranz nicht die geringste Gegen­mei­nung duldet“, fasst John O’Sul­livan, Heraus­geber der National Review und Vize­prä­si­dent von Radio Europe/Radio Liberty, im Vorwort zusammen.

Die Ähnlich­keiten zwischen Kommu­nismus und libe­raler Demokratie

Die Ähnlich­keiten zwischen Kommu­nismus und libe­raler Demo­kratie wurden Ryszard Legutko erst nach und nach bewusst. In den 1970er Jahren, auf seiner ersten Reise außer­halb Polens, war er beein­druckt von der rela­tiven Versöhn­lich­keit und dem Mitge­fühl gegen­über dem Kommu­nismus im Westen, wo er eine scharfe Verur­tei­lung erwartet hätte.

Aber erst 1989 wurde ihm wirk­lich klar, dass er mit seiner vagen Intui­tion richtig lag: Es sind einige gemein­same Prin­zi­pien und Ideale, die diese verwandt­schaft­liche Verbin­dung und die rasche Bekeh­rung ehema­liger Kommu­nisten erklären können, während Anti­kom­mu­nisten para­do­xer­weise stig­ma­ti­siert und als Bedro­hung ange­sehen wurden und gewalt­tä­tigen Angriffen ausge­setzt waren.

Der Kommu­nismus und die libe­rale Demo­kratie wurden als Gebilde betrachtet, die die gesamte Gesell­schaft vereinten und ihre Anhänger zwangen, auf die rich­tige Art zu denken, zu handeln, Ereig­nisse zu analy­sieren, zu spre­chen oder zu träumen. Beide Regime hatten ihre eigenen Ortho­do­xien und Modelle des idealen Bürgers.

Die Vision der Geschichte

Die erste dieser Gemein­sam­keiten betrifft die Vision vom Sinn der Geschichte, die sich notwen­di­ger­weise in Rich­tung Fort­schritt entwi­ckeln würde.

Der Marx’sche Histo­rismus – der nach Karl Popper nur zu poli­ti­scher Gewalt führen kann – findet seinen Wider­hall in den Idealen des Libe­ra­lismus auf der einen und der Demo­kratie auf der anderen Seite, die auch in histo­ri­scher Perspek­tive als Hori­zont des Fort­schritts gesehen werden. In beiden Fällen, so der Autor, wird jeder, der versucht, sich dieser Vision und dieser als unaus­weich­lich ange­se­henen Entwick­lung zu wider­setzen, als Feind des Fort­schritts betrachtet.

Die so herge­stellte Paral­lele (Ryszard zitiert Denker wie Adam Smith, Imma­nuel Kant und Frédéric Bastiat) scheint mir unge­recht und falsch zu sein.

Das ist inso­fern unge­recht, als das libe­rale Denken im Gegen­satz zum Marxismus kein Konstruk­ti­vismus ist und nicht von dem Wunsch ausgeht, Dinge auto­ritär durch­zu­setzen. Und falsch inso­fern, als die libe­rale Philo­so­phie weder die Frei­heit als Selbst­zweck noch den ewigen Frieden (Imma­nuel Kant) als unüber­treff­liche Endgül­tig­keit oder eine Art Ende der Geschichte, das der Tyrannei ein endgül­tiges Ende setzt, darstellt.

Leider glaube ich nicht an einen solchen Opti­mismus und Unrea­lismus in Bezug auf die bösen Tendenzen der mensch­li­chen Natur. Das hindert mich nicht daran, mir sehn­lichst zu wünschen, dass die Grund­sätze der Frei­heit als ein beson­ders wirk­sames Mittel zur Errei­chung der höchsten mensch­li­chen Ziele ange­sehen werden könnten.

Obwohl der Ansatz des Autors faszi­nie­rend ist, habe ich andere Punkte, mit denen ich nicht einver­standen bin: libe­rale Autoren glauben weder an einen Unila­te­ra­lismus der Geschichte noch an die Hoff­nung, dass „aufge­klärte Führer oder Eliten“ uns zu einer besseren Gesell­schaft führen können.

Sie glauben nicht nur nicht an einen „Marsch der Geschichte“, sondern es scheint mir, dass Tole­ranz Teil des libe­ralen Geistes ist. Libe­rale würden die osteu­ro­päi­schen Länder niemals als „rück­ständig“ bezeichnen, noch würden sie die Bereit­schaft einiger Länder leugnen, beispiels­weise die tradi­tio­nelle Familie oder andere Werte zu vertei­digen, da der Libe­ra­lismus gerade in der Frei­heit des Einzelnen besteht, nach den von ihm bevor­zugten Prin­zi­pien zu leben. Und auf keinen Fall werden echte Libe­rale einen gesetz­ge­be­ri­schen Eingriff eines Staates mit der Absicht befür­worten, bestimmte Prin­zi­pien durchzusetzen.

Dogma des Fort­schritts und demo­kra­ti­scher Despotismus

Es ist jedoch anzu­merken, dass der Autor klar zwischen Libe­ralen, Demo­kraten und libe­ralen Demo­kraten unter­scheidet. Das ist nicht dasselbe und erklärt viele grund­le­gende Unter­schiede. In vielen der vom Autor genannten Bereiche (Schule, Bildung, Kunst usw.) würden die Libe­ralen die von einer bestimmten libe­ralen Demo­kratie verur­sachten Fehler und Perver­sionen nicht leugnen.

Wenn wir aner­kennen – und das tun Libe­ral­de­mo­kraten im Allge­meinen -, dass der Fort­schritt durch das mensch­liche Streben nach Krea­ti­vität, Erfin­dungs­reichtum, Vorstel­lungs­kraft und Gedan­ken­frei­heit ermög­licht wurde – Quali­täten, die sich im Laufe der Geschichte oft verän­dert haben -, warum sollten wir dann plötz­lich die selbst­ge­fäl­lige Vorstel­lung akzep­tieren, dass dieselben Quali­täten uns nicht über den libe­ral­de­mo­kra­ti­schen Hori­zont hinaus­führen könnten?

Heute sehen wir bei den Menschen, die so leicht der tota­li­tären Versu­chung erlegen sind, eine wütende Ableh­nung der geringsten Kritik, eine sorg­lose Akzep­tanz aller Fehler des Systems, ein Schweigen gegen­über abwei­chenden Meinungen, eine abso­lute Unter­stüt­zung für das Monopol ihrer Ideo­logie in einem poli­ti­schen System. Diese Vergöt­te­rung der libe­ralen Demo­kratie ist Teil der glei­chen Krank­heit, die Intel­lek­tu­elle und Künstler leicht infiziert.

Die glei­chen Exzesse der Begeis­te­rung und unge­zü­gelten Unter­stüt­zung, die nach­ein­ander für den Kommu­nismus, den Faschismus, dann für den Natio­nal­so­zia­lismus und den Sozia­lismus zu beob­achten waren, sind auch bei der libe­ralen Demo­kratie zu beob­achten. Mit der glei­chen Idee des Fort­schritts, der Umge­stal­tung der Welt und der Empö­rung gegen jeden, der sich diesem Prozess wider­setzt, indem er die Tradi­tionen und alles, was die Vergan­gen­heit reprä­sen­tiert, auf den Müll­haufen wirft.

Denn anstelle von Parla­men­ta­rismus, Mehr­par­tei­en­system und Rechts­staat­lich­keit ist das System dogma­tisch geworden und zielt auf die Umge­stal­tung der Gesell­schaft und der mensch­li­chen Natur ab, indem es versucht, „das Leben in all seinen Aspekten zu beein­flussen“. Dies erin­nert an die voraus­schau­enden Warnungen von Alexis de Tocque­ville vor demo­kra­ti­schem Despotismus.

Das Mehr­par­tei­en­system hat allmäh­lich seinen plura­lis­ti­schen Charakter verloren, der Parla­men­ta­rismus ist zu einem Instru­ment der Tyrannei in den Händen einer ideo­lo­gisch geprägten Mehr­heit geworden, und die Rechts­staat­lich­keit entwi­ckelt sich zu einer recht­li­chen Willkür.

Ryszard Legutko zufolge ist das tief verwur­zelte Übel vor allem darauf zurück­zu­führen, dass alte und uralte Werte wie die Würde durch einen Kult der Bequem­lich­keit, der Nütz­lich­keit, des Vergnü­gens und der unmit­tel­baren Befrie­di­gung ersetzt wurden. Dies hat zu Formen der Vulga­rität und Ober­fläch­lich­keit geführt, die die mensch­li­chen Bestre­bungen stark redu­ziert haben. Die Gleich­heit wurde zum höchsten Wert, während Werte, die als aris­to­kra­tisch galten, abge­lehnt wurden. Das Gewöhn­liche und das Mittel­mä­ßige traten an die Stelle höherer Bestre­bungen, die als weniger attraktiv galten, als Teil dessen, was – ohne weitere Debatte – zu einem einfa­chen „Recht“ wurde.

Der Glaube an die Unver­meid­bar­keit des histo­ri­schen Fort­schritts geht auf die Aufklä­rung zurück, deren Dogmen nach Ansicht des Autors von den Libe­ral­de­mo­kraten noch mehr geglaubt werden als von den Sozialisten.

Der Libe­ral­de­mo­krat fühlt sich privi­le­giert und ist froh, anders zu sein als die armen Dumm­köpfe, die Tauge­nichtse, die das Offen­sicht­liche nicht akzep­tieren. All diese Faktoren zusam­men­ge­nommen bestärken ihn in seiner Über­zeu­gung, dass die Welt, wenn sie über­leben und sich weiter­ent­wi­ckeln soll, nur in eine Rich­tung gehen kann – in seine eigene.

Wie von mäch­tigen, aber unsicht­baren poli­ti­schen Magiern verzau­bert, beugten sich die Osteu­ro­päer sofort dem, was sie als das Gebot der histo­ri­schen Entwick­lung der west­li­chen Zivi­li­sa­tion ansahen. Die von einer neu befreiten Nation gefor­derte Haltung war nicht Krea­ti­vität, sondern Konformität.

Eine Utopie

Ryszard Legutko zieht dann eine inter­es­sante Paral­lele zwischen seinen Erfah­rungen in der kommu­nis­ti­schen Welt und, nach dem Fall des Kommu­nismus, in der heutigen west­li­chen Welt, um zu zeigen, wie beide Systeme dasselbe Ideal verfolgen, das in beiden Fällen keine Alter­na­tive zu seinem Ergebnis vorsieht. In beiden Fällen werden die Spra­chen der Moral und der Politik kombiniert.

Es gibt kein noch so triviales Thema, das ein Libe­ral­de­mo­krat anspre­chen oder disku­tieren könnte, ohne Frei­heit, Diskri­mi­nie­rung, Gleich­heit, Menschen­rechte, Eman­zi­pa­tion, Auto­ri­ta­rismus und andere damit verbun­dene Begriffe zu erwähnen. Keine andere Sprache wird verwendet oder akzeptiert.

Als ob die libe­rale Demo­kratie allein der Vertreter der Frei­heit sein könnte. Der Autor zeigt, dass dies nicht stimmt, und erin­nert uns daran, wie unsere west­liche Zivi­li­sa­tion konkret begründet wurde, u. a. durch Insti­tu­tionen, soziale Prak­tiken und mentale Gewohnheiten.

Die Frei­heit ist ohne die klas­si­sche Philo­so­phie und das Erbe der Antike, ohne das Chris­tentum und die Scho­lastik, ohne die verschie­denen Tradi­tionen der Rechts­phi­lo­so­phie und ohne soziale und poli­ti­sche Prak­tiken, ohne den antiken und modernen Repu­bli­ka­nismus, ohne eine starke Anthro­po­logie und ohne eine Ethik der Tugenden und Pflichten, ohne den angel­säch­si­schen und konti­nen­talen Konser­va­tismus und ohne viele andere Bestand­teile der west­li­chen Zivi­li­sa­tion schwer vorstellbar.

Was die Demo­kratie anbe­langt, so wird sie trotz ihrer Mängel, die von den größten Denkern seit der Antike stets erkannt wurden, weiterhin über alle Maßen verehrt und lehnt jede Form der Anfech­tung oder auch nur intel­lek­tu­elle Speku­la­tion ab. Dies defi­niert die Utopie in ihrem ursprüng­li­chen Sinn.

Das Heil­mittel für seine Schwä­chen wäre, noch mehr Demo­kratie zu verwalten. Aber kann man sich vorstellen, dass man, um die Mängel einer Olig­ar­chie zu besei­tigen, die Olig­ar­chie noch mehr stärken müsste? fragt der Autor zu Recht. Oder dass man, um die Mängel einer Tyrannei zu beheben, die Tyrannei vertiefen muss? Das ist eine absurde Argu­men­ta­tion, die nur aufgrund dieser über­mä­ßigen Bewun­de­rung möglich ist, die eine Utopie darstellt.

In Wirk­lich­keit, so Ryszard Legutko, hatten die antiken Denker bereits eine mögliche Lösung für die jewei­ligen Mängel der drei großen System­typen (Monar­chie, Olig­ar­chie, Demo­kratie) gefunden: die Kombi­na­tion der drei Systeme zu betreiben. Die Vorteile des einen würden die Nach­teile des anderen neutralisieren.

Wir hätten dann zum Beispiel eine demo­kra­ti­sche Reprä­sen­ta­tion, aber gleich­zeitig aris­to­kra­tisch-olig­ar­chi­sche Insti­tu­tionen, die eine Form von Elitismus bewahren würden, sowie eine bestimmte Art von Monar­chie, die die Effi­zienz des Regie­rens garan­tieren würde. Eine solche Kombi­na­tion hing vom Geschick der Poli­tiker und dem Charakter einer bestimmten Gesell­schaft ab und konnte zur Entste­hung einer Viel­zahl von poli­ti­schen Misch­formen führen. Als Cicero dieses gemischte Regime erwähnte, benutzte er die Bezeich­nung res publica. Dies war der Beginn einer sehr wich­tigen repu­bli­ka­ni­schen Tradi­tion in der west­li­chen Zivilisation.

Selbst das ameri­ka­ni­sche System, das heute als beispiel­hafte Verkör­pe­rung der reprä­sen­ta­tiven Demo­kratie gilt, wurde als hybrides Konstrukt errichtet. Einige der Grün­der­väter sahen es als große Heraus­for­de­rung an, den Einfluss des Demos zurück­zu­drängen, um dem aris­to­kra­ti­schen Element eine wich­tige Rolle zu sichern, da es seine Aufgabe blieb, die poli­ti­schen und ethi­schen Tugenden zu propa­gieren und zu vertei­digen. Tocque­ville warf dieselbe Frage auf, die für ihn sogar noch dring­li­cher war, da er das Aufkommen der Demo­kratie als unwi­der­steh­lich ansah. In den neuen Zeiten war es von größter Wich­tig­keit, eine Art aris­to­kra­ti­schen Geist in eine egali­tä­rere Gesell­schaft einzubringen.

Auf jeden Fall hat das Konzept des gemischten Systems, bevor es verschwand und durch den Götzen­dienst der Demo­kratie ersetzt wurde, eine krea­tive Rolle im poli­ti­schen Denken und in der poli­ti­schen Praxis gespielt und viele Poli­tiker davor bewahrt, in Utopismus zu versinken.

Poli­tiker zögern manchmal, das Wort „Repu­blik“ zu verwenden, da es mit einer Form von repres­sivem Statismus asso­zi­iert wird. Sie bevor­zugen den Begriff „Demo­kratie“, den wir mit Frei­heit, Offen­heit und Viel­falt zu asso­zi­ieren gelernt haben. Diese Asso­zia­tionen sind natür­lich falsch, denn eine Repu­blik bietet eine weitaus größere innere Viel­falt als eine libe­rale Demo­kratie, da sie nicht-demo­kra­ti­sche Insti­tu­tionen (z. B. monar­chi­scher oder aris­to­kra­ti­scher Art) einbe­zieht und gleich­zeitig nicht-demo­kra­ti­schen Empfin­dungen Rech­nung trägt. Die libe­rale Demo­kratie ist restrik­tiver, weil sie stark mit egali­tären Grund­sätzen verbunden ist, die fälsch­li­cher­weise als Quelle der Viel­falt ange­sehen werden.

Die Libe­ral­de­mo­kraten geben sich also der Illu­sion hin, dass sie zur Viel­falt beitragen, während sie sich im Gegen­teil mono­li­thisch verhalten, indem sie versu­chen, der Welt ihre Ideen aufzu­zwingen und die Welt um sie herum in eine immer star­rere Unifor­mität zu pressen, die nicht die geringste Kritik duldet.

Quelle: LesObs


2 Kommentare

  1. Eigent­lich keine Über­ra­schung: Kommu­nisten sind Meister im lügen. Also sind sie anpas­sungs­fä­higer als andere Politiker.

  2. „Der Teufel in der Demokratie“

    Sag ich doch: Der Sat-AN-gela ist los.

    und wer sich impfen lässt, wird auch zu einem.

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