Schau­pro­zesse in den USA: „Insze­nie­rungen, um Trump zu verhindern“

Von REDAKTION | In einem exklu­siven Gespräch mit UNSER MITTELEUROPA beschul­digte der briti­sche Oppo­si­ti­ons­po­li­tiker und Anführer der patrio­ti­schen Bewe­gung Britain First, Paul Golding, den US-Präsi­dent Joe Biden und seine Demo­kra­ti­sche Partei, „immer wieder mit zwei­erlei Maß zu messen“. Dies betreffe nicht nur den Umgang des US-Präsi­denten mit der Oppo­si­tion in den USA, sondern auch außen­po­li­ti­sche Themen, wie den Konflikt in der Ukraine.
 

 „Alle Unter­su­chungen und Anhö­rungen rund um den Vorfall vom 6. Januar im US-Kapitol sind nichts anderes als poli­ti­sches Theater, um den ehema­ligen US-Präsi­denten Donald Trump zu diskre­di­tieren“, kriti­siert Golding. „Black Lives Matter hat Tausende von Unter­nehmen zerstört und Dutzende von Stadt­zen­tren in ganz Amerika verwüstet, und es gab keine Verur­tei­lungen, keine Ermittlungen“.

Laut Golding besteht das Ziel dieser Insze­nie­rung darin, Donald Trump erneute Präsi­dent­schaft zu verhindern.

„Als Twitter das Konto von Donald Trump wieder einführte, konnte man die Tweets sehen, die er aus dieser Zeit verschickte und die Menschen auffor­derte, die Gesetze zu befolgen und die Straf­ver­fol­gungs­be­amten zu respek­tieren“, betont der Chef von Britain First.

In den USA wird gerade das Thema „Sturm auf den Capitol“ von den globa­lis­ti­schen, den Demo­kraten nahe­ste­henden Teilen der Main­stream-Medien hoch­ge­kocht. Zwei Jahre nachdem aufge­brachte Bürger in einem Demons­tra­ti­onszug das Gebäude des Capi­tols erklommen, wurden 450 Bürger verur­teilt, über 190 davon sogar zu Haftstrafen.

Der verlo­gene Umgang der Medien mit dem soge­nannten „Sturm aufs Kapitol“ kriti­sierten auch weitere promi­nente Oppo­si­tio­nelle aus Groß­bri­tan­nien und den USA während einer inter­na­tio­nalen Online-Konfe­renz Anfang dieser Woche. Der Orga­ni­sator der Konfe­renz, der unab­hän­gige engli­sche Jour­na­list und Frei­heits­kämpfer Tommy Robinson, hat auf die Paral­lelen der medialen Mani­pu­la­tion zwischen dem soge­nannten „Sturm aufs Kapitol“ und der anhal­tenden Ukrai­ne­krise hinge­wiesen. „Russ­land steht nach wie vor stark zu seinen reli­giösen Prin­zi­pien“, betonte Tommy Robinson und wies auf Ursprünge des Konflikts zwischen Russ­land und dem Westen in der Ukraine hin.

Ebenso beschrieb ein anderer Gast des Streams, der alter­na­tive US-Jour­na­list Tayler Hansen, den ukrai­ni­schen Fall als „Wasch­ma­schine“ einer korrupten Schicht unter dem Vorwand des Krieges. Diese Sicht bestä­tigte ein anderer Teil­nehmer der Konfe­renz, der ameri­ka­ni­sche Akti­vist Luke Reid: „In vielerlei Hinsicht sind die USA eines der korrup­testen Länder der Welt“. Er bezog sich dabei auf verdäch­tige Geschäfte von Hunter Biden mit ukrai­ni­schen Firmen und den anschlie­ßenden Geld-zurück-Über­wei­sungen an die Fami­li­en­firma der Bidens sowie die Demo­kra­ti­sche Partei. „Sie haben im Grunde krimi­nelle US-Bundes­be­hörden, CIA, FBI, NSA, sie können illegal arbeiten, das ist nichts Neues“, sagte Luke Reid.

Der aktu­elle Umgang der Politik wie auch der Main­stream­m­e­dien mit dem Konflikt in der Ukraine stieß eben­falls auf Kritik. Der serbi­sche Menschen­rechts­ak­ti­vist Damnjan Knezevic kriti­sierte, das Weiße Haus hätte in Bezug auf die jüngsten Konflikte in der Ukraine und im Kosovo enorm mit zwei­erlei Maß gemessen:

„Die ganze EU hat jetzt Probleme wegen dem von den USA provo­zierten Krieg in der Ukraine, hält aber trotzdem an der Unter­stüt­zung der Ukraine fest, ebenso wie am Narrativ des allein­schul­digen, bösen Russen. – dieselbe EU, die in den 90ern die US-Bombar­de­ments Serbiens beklatscht hat. Da hat niemand gesagt: ‚Das sind Verbre­chen!´. Und jetzt beschul­digen dieselben Akteure Russ­land als Aggressor in der Ukraine – das ist offen­sicht­lich zwei­erlei Maß“, so der Serbe. „Als Donald Trump US-Präsi­dent war, hat Amerika keine neuen Kriege in der Welt begonnen. Und ich bin sicher, wenn er immer noch Präsi­dent wäre, hätte es keinen Krieg in der Ukraine gegeben“, sagt Knezevic hinzu.

Tommy Robinson beschul­digte die den Demo­kraten nahe stehenden Main­stream­m­e­dien, mit zwei­erlei Maß zu messen:

„Als die ukrai­ni­schen bewaff­neten Radi­kalen im Jahr 2014 prak­tisch dasselbe getan hatten – also die Regie­rungs­ge­bäude besetzten, um einen Staats­streich zu machen – lobten Obama, Biden, Soros und alle anderen dies als Demokratie.“ 

In den USA wurden insge­samt 950 im Zusam­men­hang mit dem soge­nannten „Sturm auf das Capitol“ fest­ge­nommen, 450 davon wurden nach Angaben des US Justiz­mi­nis­te­riums bereits auf Bundes­ebene verur­teilt, über 190 von ihnen sogar zu einer Haft­strafe. Tayler Hansen, ein ameri­ka­ni­scher Jour­na­list der alter­na­tiven Medien, bezeich­nete die derzei­tige US-Innen­po­litik gegen die soge­nannten Randa­lierer vom 6. Januar als einen „tota­li­tärer Albtraum“.

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