Soeren Kern: Coro­na­virus – Die Euro­päi­sche Union zerbrö­selt

Bild: screenshot youtube / kla.tv

Jahre­lang wurde uns die EU als „Werte­ge­mein­schaft“ verkauft. Uns wurde einge­redet, dass wir eine Soli­da­ri­täts­ge­mein­schaft wären, die zusammen sogar die größten Probleme meis­tern könne und dass wir ohne dem büro­kra­ti­schen Überbau aus Brüssel in der Welt hilflos und alleine dastünden. Wir würden „verzwergen“, so der öster­rei­chi­sche Bundes­prä­si­dent Alex­ander van der Bellen.
Was davon zu halten ist, erleben wir gerade jetzt, in der schwersten Krise Europas seit Jahr­zehnten. Und wir sehen, was für die Brüs­seler Appa­rat­schicks im Vorder­grund steht: Nicht Hilfe für das Grün­dungs­mit­glied Italien, es sind die „Flücht­linge“, deren Bedürf­nisse und Wohl­ergehen den Euro­kraten am Herzen liegen.

Dazu ein Kommentar von Soeren Kern (Gate­stone Insti­tute, New York):

  • Ange­sichts einer exis­ten­zi­ellen Bedro­hung kehren die EU-Mitglied­staaten, die weit davon entfernt sind, sich zusam­men­zu­schließen, um der Pandemie als einheit­li­cher Block zu begegnen, instinktiv zur Verfol­gung des natio­nalen Inter­esses zurück. Nachdem sie jahre­lang den US-Präsi­denten Donald J. Trump dafür kriti­siert haben, dass er eine „America First“-Politik betreibt, kehren die euro­päi­schen Staats- und Regie­rungs­chefs zu genau dem Natio­na­lismus zurück, den sie öffent­lich verachtet haben.
  • Seitdem die Bedro­hung durch das Coro­na­virus in den Blick­punkt gerückt ist, haben die Euro­päer kaum noch etwas von der hoch­ge­sinnten multi­la­te­ralen Soli­da­rität gezeigt, die jahr­zehn­te­lang dem Rest der Welt als Funda­ment der euro­päi­schen Einheit verkauft wurde. Die einzig­ar­tige Marke der EU, die als Modell für eine post­na­tio­nale Welt­ord­nung gilt, hat sich als leere Fiktion erwiesen.
  • In den letzten Wochen haben die EU-Mitglied­staaten ihre Grenzen geschlossen, den Export kriti­scher Güter verboten und huma­ni­täre Hilfe zurück­ge­halten. Die Euro­päi­sche Zentral­bank, der Garant der euro­päi­schen Einheits­wäh­rung, hat die dritt­größte Volks­wirt­schaft der Euro­zone, Italien, in ihrer einzig­ar­tigen Stunde der Not mit beispiel­loser Verach­tung behan­delt. Die von der Pandemie am schlimmsten betrof­fenen Mitglied­staaten — Italien und Spanien — wurden von den anderen Mitglied­staaten im Stich gelassen und mussten alleine kämpfen.

[…]

Öster­reich, 10. März. Öster­reich ist das erste EU-Land, das seine Grenzen zu einem anderen EU-Land geschlossen hat. Bundes­kanzler Sebas­tian Kurz kündigte Kontrollen entlang der Grenze zu Italien und ein Einrei­se­verbot für die meisten Reisenden von dort aus an. „Oberste Prio­rität“, so Kurz, „ist es, die Ausbrei­tung und damit die Einschlep­pung der Krank­heit in unsere Gesell­schaft zu verhin­dern. Deshalb gibt es ein Einrei­se­verbot für Menschen aus Italien nach Öster­reich, mit Ausnahme von Personen, die ein ärzt­li­ches Attest haben, das ihre Gesund­heit bestä­tigt. Die Regie­rung kündigte auch ein Verbot aller Flug- und Bahn­reisen nach Italien an. Die Entschei­dung Öster­reichs drohte, den soge­nannten Schengen-Raum nichtig zu machen, der 1995 in Kraft trat und die Notwen­dig­keit von Pässen und anderen Arten von Kontrollen an den gegen­sei­tigen Grenzen von 26 euro­päi­schen Ländern abschafft.

Ungarn, 16. März. Premier­mi­nister Viktor Orbán stoppt den gesamten Perso­nen­ver­kehr nach Ungarn und lässt nur unga­ri­sche Staats­bürger ins Land einreisen. (Siehe Video)

In Italien ergab eine am 18. März veröf­fent­lichte landes­weite Umfrage, dass 88% der Italiener glauben, dass die EU ihrem Land nicht hilft. Nur 4 % dachten das Gegen­teil, während 8 % keine Meinung dazu hatten. Mehr als zwei Drittel (67%) der Italiener gaben an, dass sie glauben, dass die Zuge­hö­rig­keit zur Euro­päi­schen Union ein Nach­teil für ihr Land sei.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow am New Yorker Gate­stone Insti­tute.

Seine voll­stän­dige fakten­reiche Recherche können Sie hier lesen

1 Kommentar

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here