Sympo­sium: „Demo­kra­ti­scher Rechts­staat am Ende?“

Symposium: „Demokratischer Rechtsstaat am Ende?“ (YouTube Screenshot)

Wir möchten auf dieses wich­tige, heute in Wien statt­ge­fun­dene Sympo­sium der „Platt­form Meinungs- & Rede­frei­heit – Zusam­men­schluß zur Vertei­di­gung des Funda­ments der Demo­kratie“ hinweisen, das gemeinsam vom Wiener Akade­mi­ker­bund, der Initia­tive Soziales Öster­reich und der Orga­ni­sa­tion Pro Vita veran­staltet wurde, um auf die Gefahren des Geset­zes­pro­jekts „Haß im Netz“ aufmerksam zu machen.

Die „Platt­form Meinungs- & Rede­frei­heit“ hat eine Geset­zes­be­gut­ach­tung des „Haß im Netz“-Projekts vorge­nommen und die drohenden Folgen dieses Projektes analy­siert. Es gilt, den Gesetz­geber doch noch von der Unsin­nig­keit dieses Vorha­bens zu überzeugen.

Von Rele­vanz weit über die Grenzen Öster­reichs hinaus: Offenbar soll ein Meinungs- und Bewußt­s­eins­mo­nopol zur Absi­che­rung demo­kra­tisch nicht legi­ti­mierter Groß­pro­jekte zur Gesell­schafts­trans­for­ma­tion etabliert werden. Die trans­na­tio­nale Agenda der Umwer­tung aller Werte und der Besei­ti­gung aller Tradi­tionen und Kultur­fun­da­mente macht es ganz offenbar notwendig, Kritiker mundtot zu machen und ein drako­ni­sches Meinungs- und Bewußt­s­eins­mo­nopol zu etablieren. Dazu dient u.a. eine seit Jahren statt­fin­dende stän­dige Verschär­fung des Meinungs­straf­rechts und seiner ideo­lo­gisch einsei­tigen Anwendung.

Die Refe­renten:

  • Mag. Chris­tian Zeitz, Wissen­schaft­li­cher Direktor des Insti­tuts für Ange­wandte Poli­ti­sche Ökonomie
  • Dr. Alfons Adam, Rechtsanwalt
  • Mag. Thomas Kaum­berger. Rechtsanwalt
  • Dr. Harald Fiegl, Experte Reli­gion & Recht

Im Live­stream:
www.youtube.com/watch?v=9BuN6Gfr_Jw

UNSER MITTELEUROPA wird sich bemühen, die Beiträge der Refe­renten auch in elek­tro­ni­scher Form zu publizieren.

 

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