Wir möchten auf dieses wichtige, heute in Wien stattgefundene Symposium der “Plattform Meinungs- & Redefreiheit – Zusammenschluß zur Verteidigung des Fundaments der Demokratie” hinweisen, das gemeinsam vom Wiener Akademikerbund, der Initiative Soziales Österreich und der Organisation Pro Vita veranstaltet wurde, um auf die Gefahren des Gesetzesprojekts “Haß im Netz” aufmerksam zu machen.
Die “Plattform Meinungs- & Redefreiheit” hat eine Gesetzesbegutachtung des “Haß im Netz”-Projekts vorgenommen und die drohenden Folgen dieses Projektes analysiert. Es gilt, den Gesetzgeber doch noch von der Unsinnigkeit dieses Vorhabens zu überzeugen.
Von Relevanz weit über die Grenzen Österreichs hinaus: Offenbar soll ein Meinungs- und Bewußtseinsmonopol zur Absicherung demokratisch nicht legitimierter Großprojekte zur Gesellschaftstransformation etabliert werden. Die transnationale Agenda der Umwertung aller Werte und der Beseitigung aller Traditionen und Kulturfundamente macht es ganz offenbar notwendig, Kritiker mundtot zu machen und ein drakonisches Meinungs- und Bewußtseinsmonopol zu etablieren. Dazu dient u.a. eine seit Jahren stattfindende ständige Verschärfung des Meinungsstrafrechts und seiner ideologisch einseitigen Anwendung.
Die Referenten:
- Mag. Christian Zeitz, Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Angewandte Politische Ökonomie
- Dr. Alfons Adam, Rechtsanwalt
- Mag. Thomas Kaumberger. Rechtsanwalt
- Dr. Harald Fiegl, Experte Religion & Recht
Im Livestream:
https://www.youtube.com/watch?v=9BuN6Gfr_Jw
UNSER MITTELEUROPA wird sich bemühen, die Beiträge der Referenten auch in elektronischer Form zu publizieren.
