Sind CDU/CSU, FDP Parlamentarier und Bündnis-Grünen noch bei Sinnen? Die schlimmsten Befürchtungen bewahrheiteten sich: Mehrheiten des politischen Establishments Mitteleuropas scheinen heute völlig von der Rolle. Von REDAKTION | Wie die…
Die FDP ist derzeit im deutschen Parteienspektrum das wohl widerlichste, was es gibt. Diese Partei gibt den Steigbügelhalter für alles her, was sie bisher bekämpft hat, oder zumindest vorgegeben hat,…
Anhaltende vehemente Kritik gibt es nun anlässlich der Karibik-Luxuskreuzfahrt von Bundestagsvize Wolfgang Kubicki. Kubicki reiste, samt Gattin, angeblich als Gegengeschäft für einen Auftritt als Autor kostenlos auf dem Karibik-Luxus-Kreuzfahrtschiff. „Fragwürdiger…
Von REDAKTION | Im täglichen politischen Diskurs wird uns ständig eingeredet, dass wir in einer „liberalen Demokratie“ leben, ganz im Gegensatz zu den „illiberalen Demokratien“ wie in Ungarn, oder gar…
Am Tag der Verabschiedung der Reform zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz (von 2019) ließ die FDP-Bundestagsfraktion eine Auto-Rikscha durch die indische Hauptstadt Neu-Delhi fahren, um für IT-Fachkräfte zu werben. Scheinbarer „PR-Gag“ war ernst…
DRESDEN – Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), hat vor den hohen Kosten gewarnt, die durch die Aufnahme von Asylbewerbern entstehen. Die Ausgaben für Asylbewerber haben zu einem erheblichen Defizit im aktuellen…
Nun kommen auch, wie in Habecks Wirtschaftsresort, im Bundesjustizministerium unter Minister Marco Buschmann (FDP), Fragen um die Postenbesetzung auf. Wurden dort „handverlesene“ Stellen ohne Ausschreibung vergeben? Zweifel der Union an…
Von DAVID BERGER | Bei der Neugestaltung des § 219 a handelt es sich um einen der sensibelsten Bereiche unserer Rechtsgebung überhaupt, denn es geht um den Schutz des Lebens.…
Beim Thema Asyl steht Deutschland in Europa zunehmend alleine da. Innenministerin Nancy Faeser (51, SPD) ist mit ihrem Vorhaben eine „Koalition der Willigen“ zu formieren nicht nur international gescheitert. Auch…
Nach zweimonatigen Verhandlungen steht sie nun, die Ampel: Keine Kohle, kein Atom und hoffentlich keine Kostenexplosion. Statt neuen Steuern Umschichtungen bei Subventionen. NeueAnreize für Migration.
