KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
+ Justiz-Salto wegen Solidaritätswelle? Historisches Urteil für die Meinungsfreiheit + Die große Kehrwende von Merz + EU erlaubt den Bau neuer Gaskraftwerke + EU erklärt Kritiker vogelfrei + Trump blockiert…
Nachfolgend der Artikel von Jonathan Turley über die Maßnahmen der Trump-Regierung gegen fünf führende Persönlichkeiten der europäischen Zensurbewegung, darunter Thierry Breton, der ehemalige EU-Kommissar für Digitalpolitik. Die Vereinigten Staaten reagieren…
Ein vorgestern veröffentlichter Bericht der Digitalfreiheits-Organisation Liber-net, der sich der Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland widmet, zeigt: Die staatliche Finanzierung zur Regulierung und Zensur von Online-Äußerungen in Deutschland ist zwischen…
Strafprozess gegen Deutschland Kurier-Chef Bendels wegen „Faeser-Meme“ geht in die nächste Instanz. Landgericht Bamberg verhandelt am 14. Januar. Der vom Deutschland Kurier (DK) mit aller Entschlossenheit und jetzt auch mit…
Am 19.3.2025 verkündete Pavel Durov, Gründer von Telegram, dass seine Plattform bis dahin über eine Milliarde aktive Nutzer pro Monat erreicht hätte, zu einer der beliebtesten Messaging-Apps der Welt zählte,…
+ Name des Kirk Attentäters bekannt gegeben + Man muss die Opposition nicht verbieten, man muss sie nur zum Schweigen bringen + UK: Spektakulärer Daten-Diebstahl im britischen Außenministerium + EU-Zensur…
+++ UPDATES hinzugefügt +++ Grüne laden zu Gespräch über AfD-Verbotsantrag ein +Elon Musk „Entweder Deutschland wählt AfD oder es ist das Ende Deutschlands!“ + 43.580 Afrikaner nach Italien geschleppt +…
+ Seit „Wir schaffen das“ haben sich Sexualstraftaten von Afghanen gegen Kinder versiebenfacht + Polizeigewerkschaft kritisiert Grenzschutz allein als ungenügend + Das Ende des Euro ist nur noch eine Frage…
ZurZeit-Podcast mit Werner Reichel: Am 8. August ist der European Media Freedom Act (EMFA), das Europäische Medienfreiheitsgesetz vollständig in Kraft getreten. Was uns Brüssel als „Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus“…
Einer Anfang August erfolgten INSA-Umfrage zu Folge sehen immer mehr Befragte in Deutschland die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt. Acht von Zehn Deutschen sehen somit die Meinungsfreiheit nicht mehr nur bedroht sondern…
NIEDERLANDE: Mitgliedschaft in EU hemmt die wirtschaftliche Entwicklung + US-Außenminister behauptet: „Erhebliche Menschenrechts-Probleme“ in Deutschland + Bürger glauben dem Gossenjournalismus die Lügen nicht mehr + ÖSTERREICH: Abschiebe-Wahnsinn: Remigration dauert 1,5…
Die weitgehend zensurfreie Plattform Telegram, die auch Platz für viele kritische Denker und alternative Medien bietet, wird von der österreichischen Bundesstelle für Sektenfragen angegriffen. Verschwörungserzählungen: Telegram und das „Geschäft mit…
+ Waffenstillstand zwischen Iran und Israel trat nach letztem iranischen Raketenangriff in Kraft + Alles nur Show? Merz plante den Schulden-Wortbruch offenbar schon vor der Wahl + Sieg für die…
In dem Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz geht es nicht um die AfD. Es geht um das Grundrecht auf Meinungsfreiheit – um uns alle. Der UNGESCHWÄRZTE AfD-Bericht! Reichelt analysiert, Steinhöfel…
+ Rumänische Präsidentschaftskandidat Simion will keine militärische Ukraine-Hilfe + USA und Russland suchen nach Wegen zur Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen nach Europa + US-Innenminister warnt vor Stromausfällen wie in Spanien +…
„Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.“ (George Orwell) Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit ist ein entscheidender…
+ Der schwimmende Drohnenstützpunkt des Iran + RNA – erster selbstreplizierender RNA-Impfstoff gegen Covid in Europa zugelassen + Ukraine-Flüchtlinge zum Kriegsdienst abschieben + Nahezu alle Faschingsveranstaltungen in München abgesagt +…
Nach der Wahl fliegt Deutschland wieder tausende Afghanen ein BERLIN – Für die Woche nach der Bundestagswahl plant die Bundesregierung wieder zahlreiche Flüge, um Afghanen nach Deutschland zu holen. Die…
+ Söder-Regierung finanziert Habecks „Trusted Flagger“-Meldestelle + Syrien hält Rückkehr seiner Landsleute für unnötig + Türkei: Flugzeugträger in Bau + GB: Kinder an Pädophile verkauft + uvm. + „Mit Entlassung…
Der Anlass zum wehleidigen Aufschrei war banal: Musk hatte in einem Tweet erklärt hatte, dass „nur die AfD Deutschland retten kann.“ Auf diese demokratische Meinungsäußerung hin tobten die Linksliberalen wie…
Der Präsident der Vereinigung Europäischer Journalisten kritisiert in aktuellen Verbandsrundbrief die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland. Verantwortlich dafür seien „staatliche Übergriffe“. Von JOHANN LEONHARD | Die Attacken der Regierung auf…
JULIAN REICHELT | Die Meinungsfreiheit steht zwar erst als fünfter Artikel in unserem Grundgesetz, aber dennoch ist sie unser wichtigstes, nobelstes und heiligstes Recht. Der Grund dafür ist denkbar einfach:…
“There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.” Frei übersetzt: Es gibt Freiheit der Rede, aber ich garantiere nicht Freiheit nach der Rede (Zitat Idi Amin,…
75 Jahre Grundgesetz, das wäre ein Grund zu feiern. Und wie! Ist es aber derzeit ganz bestimmt nicht. Denn nie seit seinem Bestehen wurde es von den Mächtigen so mit…
Reichelts Woche: Zwei-Klassen-Justiz und Majestätsbeleidigung JULIAN REICHELT | In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ finden Sie einen kleinen Eindruck der wichtigsten Momente dieser Woche: Julian Reichelt gedenkt Martin, aus Paderborn,…
JULIAN REICHELT | In dieser Woche erklärt die deutsche Regierung der Meinungsfreiheit den Krieg. Die Sätze, die wir von Innenministerin Nancy Faeser, von der grünen Familienministerin Lisa Paus und von…
Drosten, der die Corona-Zeit mit seinem „Expertenrat“ nahezu im Alleingang die Grundrechtseinschränkungen empfehlen und durch die Politik beschließen lassen konnte, wurde konkret. Desinformation trägt Schuld an „Impfmüdigkeit“ „Das Wichtigste zu…
Von MEINRAD MÜLLER | 17-18 % bei Wahlumfragen und die Presse reagiert erschrocken, die AfD habe einen „Gewinn“ an neuen Wählern. Doch das Wort „Gewinn“ hat einen negativen Beigeschmack. Es…
SAHRA WAGENKNECHT | Ich finde es erschreckend, dass nur noch eine Minderheit in Deutschland der Ansicht ist, man könne hierzulande frei die eigene politische Meinung äußern. Natürlich leben wir zum…
Bundeskanzler Scholz warnt auf Twitter vor Kundgebungen, die von radikalen Gruppen „gekapert“ werden könnten. Manche wollen darin eine Drohung erkennen. Die explodierenden Energiepreise erhöhen die Bereitschaft der deutschen Bevölkerung, gegen…