KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Die österreichische EU-Abgeordnete Petra Steger (FPÖ) lässt mit einer klaren Forderung im Zusammenhang mit der Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien aufhorchen. Die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien kann es nur…
Die seitens US-Präsident Trump verhängten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), werden von Israel förmlich bejubelt.Die EU-Spitzen kritisieren das Dekret wenig überraschend sehr scharf. Arbeit des unabhängigen Gerichtes „sabotiert“? Der…
Das Amt für Ausländische Vermögenskontrolle (OFAC) des US-Finanzministeriums hat Sanktionen über zwei LNG-Tankschiffe und die damit verbundenen Eigentümer und Reeder aus Indien, wegen deren Geschäftstätigkeiten mit Russland, verhängt. Die USA…
Ein wichtiges Instrument zur Durchsetzung ihrer imperialistischen Interessen ist für die USA ihre Währung, der Dollar. So setzt Washington den Dollar gezielt als Waffe ein, um Länder, die ihre eigenen…
Wirtschaftswissenschafter widerlegt von der Leyens Wunschdenken Die Europäische Union hat aufgrund des Ukrainekriegs umfangreiche Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland verhängt, die laut Ursula von der Leyen „Russlands wirtschaftliche Basis massiv…
Die EU-Kommission bereitete für letzten Freitag das 14. Sanktionspaket gegen Russland vor. Doch nun widersetzt sich ausgerechnet Deutschland: Würde doch das 14. Paket die russischen LNG-Importe und den Export einiger…
„Nur der UN-Sicherheitsrat ist befugt Sanktionen zu erlassen!“ Von REDAKTION | Einzelne Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen haben die Möglichkeit – gemäß dem sogenanntem Arria-Format – informelle Sitzungen zu…
Die Europäische Union diskutiert nun im Rahmen eines neuerlichen Sanktionspaketes die Möglichkeit, die Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten einzuschränken, wie auch Politico berichtet. Ziel sei es, dass sich Diplomaten nur in dem…
Die Jahresbilanz der Ständigen Vertretung der Russischen Föderation in Brüssel zum Treiben der EU-Bürokraten Ende Dezember ist ein passender Zeitpunkt, um Bilanz über die Arbeit des Jahres zu ziehen. Die…
In grenzenloser Selbstüberschätzung droht nach Deutschland ein weiteres europäisches Land den China mit Sanktionen. Im Falle Deutschlands waren es die Spannungen zwischen der Volksrepublik und Taiwan, wo man glaubt sich…
Petra De Sutter forderte ihre Regierung auf, Sanktionen gegen Israel zu verhängen – wie sie selbst auf „X“ schrieb. „Die Zeit ist reif für Sanktionen gegen Israel. Der Bombenhagel ist…
Der Weg der Erkenntnis ist offenbar für die EU-Spitzen einer ohne Ziel. Es sei denn man wolle Europa in den Abgrund treiben. Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen kündigt nun selbstbewusst…
Moskau steht offenbar an der Seite seiner „afrikanischen Sympathisanten“ und blockiert mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat die Verlängerung der Sanktionen gegen Mali. Im Gegenzug lehnt das Gremium eine, von Russland…
Trotz oder vielmehr genau wegen der, gegen sein Land verhängten Sanktionen ist Russlands Finanzminister Anton Siluanow optimistisch gestimmt. Für das laufende Jahr prognostiziert er ein Wachstum für die heimische Wirtschaft.…
1. Wir können uns nicht erinnern, dass die Staatschefs der EU irgendwann einmal ihre Bürger gefragt hätten, ob diese mit den Sanktionen gegen Russland oder mit Waffenlieferungen der EU in…
China verhängt Export-Sperre für strategische Halbleiter-Rohstoffe und trifft damit grüne Energiewende-Phantasien Seit geraumer Zeit versuchen die USA, die Halbleiter-, Computer- und Software-Industrie der VR China mittels Sanktionen und hegemonialen Strafmaßnahmen…
Sanktionen hochwirksam – Russland wieder unter den 10 größten Volkswirtschaften gelistet Es ist offenbar das Ergebnis der „wirkungsvollen“ Sanktionen gegen Russland, die russische Wirtschaft gehört nun wieder zu den zehn…
Das Emblem der Volksrepublik China Das chinesische Aussenministerium hat am 20. Februar 2023 einen detaillierten Report zu den notorischen Hegemonialansprüche der USA veröffentlicht. Das Gipfeltreffen in diesen Tagen in Moskau…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wörtlich auf Twitter: „Wir erwarten entschlossenen Maßnahmen gegen Rosatom und die russische Atomindustrie, erhöhten Druck auf das Militär und den Bankensektor.“ The 10th 🇪🇺 sanctions…
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban droht erneut mit einem Veto gegen eine Verlängerung der EU-Anti-Russland-Sanktionen. Der Grund: Er will vier Personen von der Sanktionsliste streichen lassen – wie „Politico“ am…