Trans­nis­trien plant Anschluss an Russland

Trans­nis­trien ist ein inter­na­tional, nur durch Abcha­sien und Südos­se­tien aner­kanntes, von Russ­land unter­stütztes auto­nomes Gebiet in Südost­eu­ropa. Das Land ist östlich des Flusses Dnister an der moldauisch-ukrai­ni­schen Grenze gelegen und Teil der Repu­blik Moldau.

Das knapp 470.000 Seelen zählende Gebiet mit der Haupt­stadt Tiraspol hat sich nun unter der Führung ihres Präsi­denten Wadim Niko­la­je­witsch Kras­no­selski, zu einem Anschluss an die russi­sche Föde­ra­tion entschieden.

Wunsch der Zuge­hö­rig­keit zu Russ­land groß

Wie in beinahe allen inter­na­tional nicht aner­kannten Kaukasus-Repu­bliken wie Südos­se­tien und Abcha­sien, so auch bereits 2014 auf der Krim, spricht sich die Bevöl­ke­rung mehr­heit­lich für eine Zuge­hö­rig­keit zur russi­schen Föde­ra­tion, aus.

Der trans­nis­tri­sche Außen­mi­nister erklärte letzte Woche, das Ziel der Repu­blik bleibe unver­än­dert, nämlich die Aner­ken­nung der Unab­hän­gig­keit und die Einglie­de­rung in die Russi­sche Föde­ra­tion zu errei­chen. Molda­wien hingegen äußerte die Hoff­nung auf Konflikt­lö­sung und gemein­samen EU-Beitritt.

Auch der Außen­mi­nister Trans­nis­triens, Witali Ignatjew, hat in einem Inter­view mit der Nach­rich­ten­agentur RIA Nowosti erklärt, dass Tiraspol die Unab­hän­gig­keit mit anschlie­ßendem Beitritt zu Russ­land anstrebe.

Ignatjew zufolge ist die Ausrich­tung Trans­nis­triens in all den Jahren des Bestehens der Repu­blik unver­än­dert geblieben, was sich auch in den Ergeb­nissen des Refe­ren­dums vom September 2006 wider­spie­geln würde.

Damals spra­chen sich nach Angaben der Zentralen Wahl­kom­mis­sion Trans­nis­triens, 97 Prozent der Abstim­mungs-Teil­nehmer für die Unab­hän­gig­keit der Repu­blik und den Anschluss an Russ­land aus.

Ignatjew fügte hinzu, dass die trans­nis­tri­schen Behörden „prag­ma­tisch und ehrlich“ handeln und keine Entschei­dungen „zum Nach­teil von einer halben Million Menschen im Land“ treffen würden.

Fried­li­cher Dialog angestrebt

Anfang Mai diesen Jahres erklärte das Ober­haupt Trans­nis­triens, Wadim Kras­nos­selski, dass die Repu­blik nicht mili­tä­risch, sondern fried­lich, „am Verhand­lungs­tisch, im Dialog“ aner­kannt werden sollte. Er wies darauf hin, dass niemand einen bewaff­neten Konflikt brauche, die Bewohner Trans­nis­triens wüssten, was Krieg sei, und schätzten den Frieden.

Wenige Tage zuvor waren mehrere Einrich­tungen in Trans­nis­trien ange­griffen worden, darunter auch der Sitz des Minis­te­riums für Staats­si­cher­heit der Repu­blik, und die örtli­chen Behörden hatten die „rote Terror­warn­stufe“ ausgerufen.

Gleich­zeitig äußerte die molda­wi­sche Präsi­dentin Maia Sandu die Hoff­nung, dass das Land den Konflikt mit Trans­nis­trien beilegen und gemeinsam mit der Repu­blik der Euro­päi­schen Union beitreten könne. Molda­wien erhielt am 23. Juni 2022 den Status eines EU-Kandidaten.

Molda­wien fordert Abzug russi­scher Friedenstruppen

Nach einem kurzen Krieg von März bis August 1992 erreichte Trans­nis­trien eine „de-facto-Unab­hän­gig­keit“, während Moldau seine Souve­rä­nität über das Gebiet einbüßte. Die Kämpfe forderten über 500 Todes­opfer und endeten erst durch die Vermitt­lung von General Alex­ander Lebed, der die dort statio­nierte 14. Armee Russ­lands damals befehligte.

Sandu forderte Russ­land außerdem auf, seine Truppen aus der Region abzu­ziehen, nachdem der Beschluss der Parla­men­ta­ri­schen Versamm­lung des Euro­pa­rates (PACE) das Gebiet als „von Russ­land besetzt“ aner­kannt hatte. Darüber hinaus hatte die PACE den Konflikt in Trans­nis­trien im Jahr 1992 als einen „Akt mili­tä­ri­scher Aggres­sion“ Russ­lands gegen Molda­wien einge­stuft. In Trans­nis­trien sind rund 1.000 russi­sche Frie­dens­sol­daten im Rahmen der Opera­tiven Gruppe der russi­schen Streit­kräfte (OGRW) statio­niert. Das russi­sche Außen­mi­nis­te­rium bezeich­nete die PACE-Formu­lie­rung als „inak­zep­tabel“.

Ignatjew hatte zuvor argu­men­tiert, dass die Bewohner Molda­wiens und Trans­nis­triens „unter­schied­liche Iden­ti­täten“ hätten, was es nahezu unmög­lich mache, sie zu vereinen.

Der Pres­se­spre­cher des russi­schen Präsi­denten, Dmitri Peskow, äußerte sich zu Medi­en­be­richten über die Absicht der molda­wi­schen Repu­blik Trans­nis­trien, Teil Russ­lands zu werden. Ihm zufolge weiß der Kreml nicht, worauf sich diese Infor­ma­tionen beziehen. Auf eine entspre­chende Frage von Jour­na­listen antwor­tete er, „nein, ich habe ehrlich gesagt Medi­en­be­richte gesehen, aber ich weiß nicht, womit das zusam­men­hängt, ich weiß nicht, welche Prozesse das sind, ich kann dazu also nichts sagen.“

Entschlos­sen­heit zur „Rück­kehr“ in Bevölkerung

Im März­diesen Jahres kündigte der südos­se­ti­sche Präsi­dent Anatoli Bibilow seine Absicht an, „recht­liche Schritte“ ein zu leiten, um Teil Russ­lands zu werden. Die Volks­re­pu­bliken Donezk und Lugansk, deren Unab­hän­gig­keit Ende Februar von Moskau aner­kannt wurde, haben eben­falls beschlossen, dies zu prüfen. Die Mitglieder der mili­tä­risch-zivilen Verwal­tungen der ukrai­ni­schen Gebiete Cherson und Sapo­roschje, die in den von den russi­schen Truppen kontrol­lierten Teilen der Gebiete einge­richtet wurden, bereiten sich eben­falls auf ein Refe­rendum über die Wieder­ver­ei­ni­gung mit Russ­land vor.

Es scheint also zu brodeln im Kaukasus, der Westen sollte sich aller­dings langsam Gedanken machen, aus welchen Gründen die Bevöl­ke­rung all dieser ehema­ligen Teile Russ­lands derart massive Bestre­bungen haben, in die Russi­sche Föde­ra­tion zurück kehren zu wollen.

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