Über Amerika und Russ­land

Von Albert Pethö*

„Die Zeiten verän­dern sich“, wie es am Anfang der beein­dru­ckenden Verfil­mung von „Der Herr der Ringe“ lautet. Die sich ändernden Zeiten sind nicht nur ein bestim­mender Grundton in Tolkiens Meis­ter­werk der phan­tas­ti­schen Lite­ratur, sondern auch eine Umschrei­bung für die massiven welt­po­li­ti­schen Umbrüche der letzten drei Jahr­zehnte. Vor 1989 war die Option eines konser­va­tiven Euro­päers zugunsten der USA (so unter der heraus­ra­genden Reagan-Admi­nis­tra­tion) und gegen ein damals kommu­nis­ti­sches Rußland eine überaus nahe­lie­gende. Das ist aus sehr einsich­tigen Gründen heute anders geworden, zumal bedau­er­li­cher­weise Ronald Reagan schon lange verstorben ist, in Rußland aber erfreu­li­cher­weise der Bolsche­wismus ad acta gelegt wurde. Wir wollen in dieser Ausgabe unsere Sicht auf jene derzeit statt­fin­denden und uns in Europa auch massiv betref­fenden welt­po­li­ti­schen Verän­de­rungen fest­halten, beispiels­weise die Hinter­gründe der wieder zuneh­menden Konfron­ta­tion zwischen den USA und Rußland. Vieles liegt hier im Dunkeln und wird geheim gehalten; wir können nur Vermu­tungen anstellen; wir glauben aller­dings, daß unsere Vermu­tungen mit den Tatsa­chen in Über­ein­stim­mung stehen.

Die Frage der Ukraine

Häufig wird in den west­li­chen Medien der Eindruck hervor­ge­rufen, daß sich die außen­po­li­ti­schen Vorgangs­weisen der Verei­nigten Staaten und Rußlands funda­mental unter­scheiden würden. Wir wider­spre­chen hier. Ganz im Gegen­teil sind die Vorgangs­weisen überaus ähnlich. Beide Groß­mächte agieren gerne und häufig, so auch gegen­wärtig in der Ukraine, mit den Methoden der Desta­bi­li­sie­rung, des wirt­schaft­li­chen Drucks und der Propa­ganda. Eine Propa­ganda, die in den nahezu völlig gleich­ge­schal­teten west­li­chen Medien gerne und häufig, wenn auch wenig glaub­würdig, Sorge um „Demo­kratie“, „Menschen­rechte“ und „Völker­recht“ äußert. Man mag die genannten Methoden der großen Mächte kriti­sieren (was hier­zu­lande in schon lang etablierter völliger Einsei­tig­keit auch gemacht wird), eine wesent­liche Frage aber ist auch die nach der Legi­ti­mität von Ansprü­chen. Im vorlie­genden Fall eben auf die Ukraine. Eine Frage, die in der west­li­chen Öffent­lich­keit zumeist nicht erör­tert wird. Gehört die Ukraine zur west­li­chen Einfluß­sphäre bezie­hungs­weise genauer gesagt den ameri­ka­ni­schen Pluto­kraten, die sich dort breit gemacht haben, oder gehört sie zu Rußland, das hier alte Bindungen geltend macht? Ohne in irgend­einer Weise unsere poli­ti­schen Ansichten geän­dert zu haben (ledig­lich die Welt­bühne hat sich gedreht und neue Perspek­tiven eröffnet), sind wir der Auffas­sung, daß hier diesmal Rußland im Recht ist. Die Russen haben in Polen nichts zu suchen, nichts in Öster­reich und Deutsch­land, nichts in Böhmen und in Ungarn und auch nichts am Balkan. Auch der West­teil der heutigen „Ukraine“ gehört nicht zur russi­schen Sphäre. Lemberg, Prze­mysl und Czer­no­witz etwa sind alte polni­sche respek­tive öster­rei­chi­sche Städte. Aber Kiew?! Rußland ist von Kiew her chris­tia­ni­siert worden. Das Kiewer Fürs­tentum ist seit dem frühen Hoch­mit­tel­alter eines der russi­schen Kern­länder und Kiew die erste russi­sche Haupt­stadt. Die Krim ist dann 1783 zu Rußland gekommen, das ist jenes Jahr, ab dem sich die Verei­nigten Staaten als unab­hän­giger Staat konsti­tu­ieren. Und Odessa wurde von Zarin Katha­rina II. gegründet, woraus sich eigent­lich ein ziem­lich über­zeu­gender russi­scher Besitz­an­spruch ergibt. (Und Geor­gien, um einen weiteren Fall „west­li­cher“ Sorge um weit entle­gene rosen­re­vo­lu­tio­näre „Bürger­frei­heiten“ zu erwähnen, ist länger bei Rußland gewesen, als Texas zu den USA gehört). Daß der Bolsche­wismus Völker­mord in der Ukraine begangen hat, fällt den Russen jetzt dort natür­lich auf den Kopf und ist wohl ein wesent­li­cher Hinter­grund einer sehr verständ­li­chen scharfen anti­rus­si­schen Oppo­si­tion. Ande­rer­seits scheint es doch sehr deut­lich, daß andere große Bevöl­ke­rungs­teile in der Ukraine zu Rußland zurück­wollen. Die klare Konse­quenz aus dieser Lage, aus den histo­ri­schen Gege­ben­heiten wie aus den diver­genten Wünschen der Bevöl­ke­rung, wäre wahr­schein­lich die Teilung des Landes, dessen heutige Grenzen, eher gewalt­tätig gezogen als gewachsen, mit Ende des Zweiten Welt­krieges fest­ge­legt wurden. Diesem offen­sicht­li­chen Mittel der Wahl zur Entschär­fung der Krise und für einen gerechten Ausgleich stehen, soweit man es erkennen kann, Inter­essen von US-Geld­kreisen entgegen. Der maßgeb­liche Einfluß von US-Ameri­ka­nern auf die poli­ti­sche Verwal­tung der Ukraine ist hier ja ein markantes Zeichen. Und daß ein groß­artig in zahl­losen Medien als „Phil­an­throp“ und „Star-Investor“ geprie­sener US-Geld­ma­gnat mit dem „Angebot“ zitiert wird, er würde 5 Milli­arden in der Ukraine „inves­tieren“, würde die Euro­päi­sche Union 50 Milli­arden inves­tieren, mag man auch als klare Ankün­di­gung wirt­schaft­li­cher Begehr­lich­keiten verstehen. Der „Star-Investor“, so könnte man versucht sein zu inter­pre­tieren, möchte mit seinen großen Geld­vor­räten alles von wirk­li­chem Wert in der Ukraine aufkaufen, und die Euro­päer mögen doch dann zur Siche­rung seines Groß­ein­kaufs die deso­late Infra­struktur ausbes­sern und die poli­ti­sche Stabi­lität finan­zieren (mit dem Steu­er­geld der wehr­losen Bürger selbst­ver­ständ­lich).

Außen­po­li­ti­sches links­herum

Die von Erzbi­schof Schön­borns Wiener Radio­sender in Zeiten der Seuche wieder beson­ders intensiv bewor­bene lokale Zeit­geist­ga­zette in lachs­rosa hat in ihrer Ausgabe vom 16.10.2016 (schon etwas länger her, aber in der Inten­tion höchst aktuell) neben dem gewohnten Blasphemie-„Cartoon“ einen für die Blatt­linie charak­te­ris­ti­schen außen­po­li­ti­schen Kommentar plaziert, über­ti­telt mit „Gegen Putins hybride Krieg­füh­rung“. Es mag erhel­lend sein, diese Ausfüh­rungen wieder näher zu betrachten: Zunächst wies man dort Kritik an der dama­ligen Präsi­dent­schafts­kan­di­datin des US-ameri­ka­ni­schen Estab­lish­ments entschieden zurück. Die Behaup­tung, daß Hillary Clinton eine habi­tu­elle Kriegs­trei­berin sei, was in den Inter­net­foren angeb­lich häufig mit der Namens­ge­bung „Killary“ zum Ausdruck gebracht wurde, wollte man in der lachs­rosa Gazette nicht gutheißen. Hingegen entrollte man ein langes Register behaup­teter Verfeh­lungen, um dem Publikum die fort­schritts­ori­en­tierte Sicht auf Rußland und den dort regie­renden Wladimir Putin nahe­zu­bringen. Putin sei, so die hier­or­tige rosa­rote Stimme des linken Amerika, ein ganz Böser. Die Russen, nicht die USA, wären im „Kriegs­modus“; nur „matsch­bir­nigen Putin-Apolo­geten“ wäre dies nicht einsichtig. Putin „pulve­ri­siere“ gerade eben Zivi­listen im syri­schen Aleppo (der Artikel ist, wie erwähnt, von 2016) und habe einen „kaum noch verdeckten Krieg gegen die Ukraine begonnen“.

Putin unter­stützte außerdem „rechts­po­pu­lis­ti­sche Bewe­gungen in Europa“, wolle die EU „spalten“ und in den USA Donald Trump an die Macht bringen. (Kenner der US-Innen­po­litik, die uns bera­tend zur Seite stehen, halten es für sehr wahr­schein­lich, daß die Russen Trump als den wesent­lich vernünf­ti­geren und maßvol­leren der beiden Kandi­daten für das Präsi­den­tenamt einge­schätzt haben; ein auch nur ansatz­weise versuchtes oder gar erfolg­ver­spre­chendes Eingreifen Rußlands in einen US-Wahl­kampf ist hingegen als überaus unwahr­schein­lich anzu­sehen. Wesent­lich nahe­lie­gender ist es, anzu­nehmen, daß derzeit vorzugs­weise links­ori­en­tierte Geld­kreise in den USA maßgeb­li­chen Einfluß auf die euro­päi­sche Politik nehmen). Zum Zweck nach­drück­li­cher Einschär­fung wird im Artikel näher ausge­führt und wieder­holt: Putins und seiner Gene­räle „hybride Krieg­füh­rung“ bediene sich „breit gestreuter Desin­for­ma­tion“ … die in Verbin­dung mit dem „Protest­po­ten­tial der Bevöl­ke­rung“ zum Einsatz komme, was das „Rezept“ gegen­über der Ukraine und dem Westen sei; in Syrien hingegen sei man zu offener, „kriegs­ver­bre­che­ri­scher Gewalt­an­wen­dung“ über­ge­gangen. Der Aufzäh­lung der behaup­teten Übel­taten folgt jene der anzu­wen­denden Bestra­fungen und Gegen­maß­nahmen: Man müsse die russi­sche Einfluß­po­litik im Westen „neutra­li­sieren“; eine geplante Koope­ra­tion der Öster­rei­chi­schen Mine­ral­öl­ver­wal­tung mit Rußland sei durch die Regie­rung zu „evalu­ieren“, (was wohl den Wunsch nach Been­di­gung dieser Pläne formu­liert); die „viel­fäl­tigen Kontakte russi­scher Agenten zu heimi­schen Rechts­po­pu­listen“ möge man „über­prüfen“ (was man als Auffor­de­rung zur Bespit­ze­lung und Repres­sion durch Polizei und Justiz verstehen könnte); man müsse eine Stra­tegie gegen die „russi­sche Propa­ganda vor allem im Internet“ entwi­ckeln; man müsse „quer durch alle Parteien“ in Öster­reich die Debatte über eine Aufhe­bung der Sank­tionen gegen Rußland beenden; und man müsse, im Gegen­teil, einer weiteren Verschär­fung dieser Sank­tionen zustimmen. In all dem möge man sich über­dies ein Beispiel an der deut­schen Kanz­lerin Merkel nehmen.

Nun, das gedenken wir nicht zu tun. „USA-Hasser von ganz links bis ganz rechts, aber auch hono­rige Wirt­schafts­trei­bende und öster­rei­chi­sche Außen­po­li­tiker“ fänden „keine kriti­schen Worte über den russi­schen Macht­haber“, wie im Artikel bedauert wird. Dieses Fehlen „kriti­scher Worte“ mag aber seinen guten Grund haben. Die zentrale Aussage der meisten entspre­chenden Artikel des Blattes in lachs­rosa läßt sich durch die Jahre hin darauf zusam­men­fassen: ein links­dominiertes Amerika ist „gut“, ein sich re-chris­tia­ni­sie­rendes und seinen Groß­macht­status behaup­tendes Rußland ist „schlecht“. Dieser Linie blind zu folgen, wäre keine gescheite Idee für den Ball­haus­platz und auch nicht für die „hono­rigen Wirt­schafts­trei­benden“.

Außen­po­li­ti­sches konser­vativ

Wie man liest, betreiben die Russen derzeit welt­weit so 20 bis 30 Mili­tär­basen; die USA angeb­lich mehr als 700. Rußland, so heißt es, inves­tiert momentan pro Jahr 84,5 Milli­arden Euro in seine Rüstung; die USA geben für ihr bestän­diges Aufrüsten 610 Milli­arden Euro im Jahr aus. Dies nur vorweg kurz ange­merkt. Der voran­ge­gangen zitierte außen­po­li­ti­sche anti-Putin-Artikel dürfte, das ist das Inter­es­sante an ihm, gewis­ser­maßen spie­gel­ver­kehrt gelesen, wahr­schein­lich die tatsäch­li­chen Gege­ben­heiten verdeut­li­chen.

Als erstes Beispiel Syrien: Das Land war schon zu großen Teilen in Händen der mit Hilfe des Obama-Regimes gegen die syri­sche Regie­rung kämp­fenden Rebellen („Menschen­rechts- und Demo­kratie-Akti­visten“ gegen das „Assad-Regime“, wie es häufig heißt). Ob es ohne die viel­fäl­tige und ja auch offen einbe­kannte „Hilfe“ der dama­ligen US-Regie­rung diese Rebellen in Syrien je gegeben hätte, wird von erstaun­lich vielen Nahost-Experten sehr bezwei­felt. Die Empö­rung west­li­cher Medien über das mili­tä­risch effi­zi­ente Vorgehen der Russen in Syrien („menschen­rechts­wid­rige Bombar­de­ments der Zivil­be­völ­ke­rung“, wie man das nennt) hält zumeist den zentralen Punkt der Ausein­an­der­set­zung verdeckt: Die USA unter dem „Frie­dens­no­bel­preis­träger“ Obama wollten, so hat es für uns jeden­falls ausge­sehen, den ihnen nicht so bequemen dortigen Diktator Assad mit Hilfe jener Rebellen elimi­nieren; und die Russen, alte Verbün­dete Syriens noch aus Sowjet­zeiten, wollen genau das nicht zulassen, weshalb sie auch bis jetzt gegen diese Rebellen vorgehen, unter anderem mittels genannter Bombar­de­ments. Jede Nieder­lage der Aufrührer löst bis heute Empö­rung in den inter­es­sierten Kreisen in den USA aus und in Folge auch in jenen links­li­be­ralen Blät­tern, welche hier­zu­lande die Inter­essen gewisser (durchaus sorgsam ausge­wählter) macht­voller Kreise in den USA zum Ausdruck bringen. Den Kampf um Syrien mag man als ein Symbol für die im Mittel­meer­raum durch­ge­führten Macht­ver­schie­bungen ansehen. Ab 2010/2011 sind flächen­brand­artig durch Nord­afrika und den Nahen Osten Aufstände gegen die lokalen „auto­ri­tären“ Regie­rungen losge­bro­chen; Aufstände die, so wie es aussieht, maßgeb­lich von den USA her gesteuert worden sind. Blümerant hat man diese, jene Welt­ge­gend bis heute desta­bi­li­sie­renden Vorgänge, mit „arabi­scher Früh­ling“ umschrieben. Und Teil­aspekt dieses „Früh­lings“ sind eben auch die gegen­wär­tigen Schläch­te­reien in Syrien im Gefolge jener „hybriden“ Inter­ven­tionen des „Westens“, also der USA, mit England, Frank­reich, Italien und Deutsch­land im Gefolge. Libyen ist ziem­lich wahr­schein­lich aufgrund seiner Erdöl­schätze zum Opfer des genannten „Früh­lings“ geworden; Syrien mag dies aus ähnli­chen Gründen zuge­stoßen sein. Und Trump wird wohl deswegen und gerade in diesem Wahl­kampf wieder, von den glei­chen linken Medien, die Putin nicht mögen, auch deshalb als Idiot, verant­wor­tungs­loser Wahn­sin­niger und gehirn­am­pu­tierte Mario­nette der Russen darge­stellt, weil er offenbar nicht länger gewillt war, einen Krieg im Nahen Osten zu führen, den seine innen­po­li­ti­schen Gegner vom Zaun gebro­chen haben und der nur ihren Ausplün­de­rungs­ge­lüsten dient. Konse­quenzen der langen Ausein­an­der­set­zung in Syrien sind die Ausbrei­tung des isla­mi­schen Terrors; zahl­lose Opfer unter unbe­tei­ligter Zivil­be­völ­ke­rung; inten­si­vierte Migra­tion, durch welche Europa über­flutet und desta­bi­li­siert wird. Syrien war, wie zahl­reiche Reisende in diesen Welt­ge­genden versi­chern, im Vergleich mit den sons­tigen Verhält­nissen im Nahen Osten einer der relativ gut verwal­teten Staaten der Region. „Kriegs­ver­bre­che­ri­sche Gewalt­an­wen­dung“ hat, lange vor dem Eingreifen der Russen, einen der durchaus stabilen Staaten des Nahen Ostens, einen der wenigen, in denen übri­gens Christen noch relativ unbe­hel­ligt leben konnten, nach allem, was man hört, in ein blutiges Inferno verwan­delt.

Sodann der Krieg in der Ukraine: Gleich nach der Wende von 1989 wurden in den USA Stimmen laut, welche die „Einbin­dung“ der Ukraine in die Euro­päi­sche Union und in das Nato-Mili­tär­bündnis propa­gierten. Nach unserer Ansicht hat ein „hybrider“ Krieg um die Ukraine schon mit der soge­nannten „oran­genen Revo­lu­tion“ 2004/2005 begonnen, durch welche die schon genannten US-Geld­kreise erst­mals versucht haben, sich in den Besitz des Landes zu setzen. Ange­wandt wurde dabei jene Stra­tegie aus Desin­for­ma­tion, Verhet­zung und Einsatz großer Geld­mittel, welche in der Tat in die Akti­vie­rung des „Protest­po­ten­tials der Bevöl­ke­rung“ mündete. Ein Verfahren, das wahr­schein­lich die meisten der großen Mächte im Verlauf der Welt­ge­schichte zum Einsatz gebracht haben, dessen sich jeden­falls aber sowohl die USA als auch Rußland schon sehr oft und sehr geschickt bedient haben (wir ersparen uns die Aufzäh­lung der zahl­rei­chen Beispiele). Gewiß nicht die Anteil­nahme an den dortigen Menschen, viel­mehr das Inter­esse an den dortigen Ressourcen und die sich von dort aus erge­benden stra­te­gi­schen Möglich­keiten haben diesen Zugriff west­li­cher Geld­kreise auf die Ukraine hervor­ge­rufen. Und natür­lich die Phase der Schwäche Rußlands in den Jahren des Nieder­gangs nach 1989. Als sich unter kluger Führung ein Wieder­erstarken Rußlands vollzog, wurde durch 2013/2014 erneut losbre­chende „Proteste“, tatsäch­lich bürger­kriegs­ar­tige Tumulte („Euro­maidan-Unruhen“), ein eher prorus­si­scher Präsi­dent durch einen dezi­diert anti­rus­si­schen ersetzt. Das war aus Sicht konser­va­tiver Beob­achter eindeutig ein west­lich gelenkter Putsch. Daß unter Putin der Nieder­gang Rußlands aufge­halten wurde und dieses mitt­ler­weile imstande scheint, seiner Auftei­lung und Versaf­tung erfolg­reich Wider­stand entge­gen­zu­setzen, ist wiederum der Grund für Putins schlechten Ruf im Westen; wesent­lich schlechter, als etwa der Stalins zu dessen Lebzeiten. Das Erstarken Rußlands hat jeden­falls dazu geführt, daß sich dieses aus seiner alten großen West­pro­vinz und damit auch vom Zugang zum Schwarzen Meer nicht völlig wegdrängen läßt; daher die Rück­ho­lung der Krim, daher die Unter­stüt­zung der russo­philen Sezes­sion im Osten der Ukraine. Die USA reagieren darauf mit beschleu­nigter Aufstel­lung tief nach Rußland hinein­zie­lender neuer Angriffs­sys­teme in Europa und mit jenen Wirt­schafts­sank­tionen gegen Rußland, zu welchen sie auch die Euro­päi­sche Union genö­tigt haben, die völlig gegen die Euro­päi­schen Inter­essen gerichtet sind und die viel­leicht, wie kolpor­tiert wird, zum Nutzen einiger US-Firmen sein könnten. Sollten die USA auf der Linie ihrer bishe­rigen Welt­po­litik die Ausein­an­der­set­zung um die Ukraine forcieren, droht nach Meinung sach­ver­stän­diger Beob­achter Krieg mit Rußland, und zwar Krieg (even­tuell auch Atom­krieg) vorzugs­weise in Europa. Die USA wären unter einer Präsi­dentin Clinton, wie es scheint, fest entschlossen gewesen, ein nicht an der Leine gehendes Rußland bis zum letzten Euro­päer zu bekämpfen. Auch von daher ist ein Präsi­dent Trump für Europa vermut­lich die wesent­lich bessere Wahl gewesen. Mögli­cher­weise ist das abseits gefähr­li­cher Viren schon bald wieder eine Frage auf Tod oder Leben, sollte erneut ein „Demo­krat“ ans Ruder der Welt­macht jenseits des Ozeans kommen. Aber viel­leicht, wir wollen diese Hoff­nung durchaus äußern, wird dies der regie­rende Präsi­dent Trump zu verhin­dern wissen. Übri­gens auch im Inter­esse der über­wäl­ti­genden Mehr­heit der Bürger der USA selbst.

 

*) Albert Pethö ist Heraus­geber von „Die Weiße Rose – Zeit­schrift gegen den Zeit­geist“

1 Kommentar

  1. Die Desta­bi­li­sie­rung wird von Leuten wie Soros,Rockefeller, Warburg und Co (Bilderbergs,Davos) herbei­ge­führt, um noch mehr Geld aus den dortigen Steu­er­zah­lern und dem Volks­ver­mögen abzu­saugen. Helfer sitzen in der UN und der EU-Kommis­sion. Die Fleißgste dieser Helfer ist Merkel mit ihrem tief veran­kerten Hass auf dieje­nigen, die sie als Klas­sen­feind sieht. Leider sind das die indi­genen Deut­schen !

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