Einen weiteren wichtigen Schritt hin zur Aufhebung der Gewaltenteilung und der Verwandlung der Bundesrepublik in eine Art Demokratur hat heute das Kabinett beschlossen: Das gefaeserte Disziplinarrecht soll nun auch für Richter gelten.
Von DAVID BERGER – Im Zusammenhang mit der zur neo-sozialistischen Genetik gehörenden Rechts-Paranoia und ihrem Reichsbürgertheater ist Innenministerin Faeser gerade dabei, jede Kritik an der Bundesregierung und dem Linksrutsch des Landes zu kriminalisieren und zum Verstummen zu bringen. Dabei scheut sie auch nicht davor zurück, Hand an die Gewaltenteilung zu legen. Und auch die einstmals liberale FDP, deren Justizminister stattdessen die Förderung der Denunziation betreibt, scheint damit keinerlei Probleme zu haben.
Richter ohne Prozess rauswerfen, wenn die Politikern nicht mehr passen
Und zwar unter Umgehung rechtlicher Verfahren: So sollen nach dem neuen Disziplinarrecht die zuständigen Behörden alle, selbst härteste Disziplinarmaßnahmen (Entfernung aus Beamtenverhältnis, Aberkennung des Ruhegehalts usw.) gegen (Rechts-)“Extremisten“ alleine per Verfügung aussprechen, d.h. unter Umgehung des ordentlichen Rechtsweges von Disziplinarklagen.
Gekrönt wurde die perfide Agenda heute durch einen Beschluss der Bundesregierung: „Die Pläne der Bundesregierung für eine schnellere Entfernung von Extremisten aus dem öffentlichen Dienst sollen auch Richterinnen und Richter umfassen. Das entschied das Kabinett und ging damit auf einen entsprechenden Vorschlag des Bundesrats ein. Die Länderkammer hatte gebeten zu prüfen, ob die richterrechtlichen Beendigungsgründe so angepasst werden könnten, dass bei strafrechtlichen Verurteilungen wegen Volksverhetzung zwischen Beamten und Richtern gleiche Maßstäbe gelten.“ (Quelle)
Ab wann ist man Extremist?
Die entscheidende Frage, die sich stellt: Ab wann gilt ein Beamter bzw. ein Richter als „Extremist“? Fällt dieses Urteil die Exekutive? Und wer spricht schließlich Recht gegen ihn? Ein politisch einwandfreier Richter mit SPD- oder Grünen-Parteibuch?
Gekoppelt mit der von Faeser hier ebenfalls angezielten Beweislastumkehr, mit Bespitzelung, Aushebelung des Postgeheimnisses (im Corona-Lockdown!), Telefon- und Internetüberwachung scheint hier ein Plan gesponnen zu werden, der stärker als je einer zuvor seit 1989 dem modrigen SED Geruch verströmt.
Hausdurchsuchung und Suspendierung von Weimarer Familienrichter waren nur Vorspiel
Damit werden die Grundlagen für eine weitere Gleichschaltung der Justiz gelegt. Insofern war die Hausdurchsuchung und vorläufige Suspendierung eines Familienrichters aus Weimar nur das softe Vorspiel für das, was uns in Zukunft erwartet.
Wir erinnern uns: Der Richter hatte in der Corona-Hochzeit für alle Schüler an zwei Schulen die Maskenpflicht aufgehoben, weshalb er vor dem Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung angeklagt wurde.
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24 Gedanken zu „Unabhängige Justiz im Visier: Gefaesertes Disziplinarrecht soll auch für Richter gelten“
Welche unabhängige Justiz in Deutschland?
Deutsche Staatsanwälte dürfen keine europäischen Haftbefehle austellen, weil (Zitat EuGH, meint aus EU-Staaten zusammengesetzer Richtersenat) deutsche Staatsanwaltschaften keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive bieten.
Nils Melzer, ehemaliger Sonderberichterstatter beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen über Folter, fällte dementsprechend auch ein eindeutiges Urteil.
“Die Deutschen”, also die soft power des deutschen Staatsgebildes, macht in- und ausländisch den ultimativen Rechtsstaat vor – tatsächlich handelt es sich bei der deutschen Justiz um einen ultimativen institutionellen Missbrauch eines Rechtsstaates auf allen Ebenen, der offensichtlich auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt – aber welch Glück für dieses System, denn eine verurteilende Instanz dafür ist wahrhaft gar nicht vorhanden:
Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kann man genauso vergessen wie jeden anderen Glauben an den Rechtsstaat. Dort werden schon allein aus Kapazitätsgründen nur um die 10% der eingebrachten Fälle überhaupt bearbeitet und der ganze Rest wird unbegründet verworfen, abgewiesen, womit der EGMR selbst gegen den Artikel 6 seiner Europäischen Menschenrechtskonvention auf ein faires Verfahren verstößt. Es ist absolut witzlos.
Nach lobbyistischen Gesichtspunkten werden Fälle dort verhandelt und nach lobbyistischen Gesichtspunkten wird dort auch verurteilt, so ist Polizeigewalt zB in Russland im Unterschied zu Polizeigewalt in Deutschland verurteilenswert, wenn es nach dem EGMR geht.
Dass am EGMR ausserdem Richter beschäftigt sind, gegen die in ihrem Herkunftsland Anschuldigungen von rechtswidriger Betätigung im Amt vorliegen – geschenkt.
Ja Merkels Diktatur lässt grüßen, sie kannte sich ja auch damit bestens aus und wurde entsprechend geschult um uns zu vernichten. und jetzt haben wir eine zweite Merkel.
Nun gut, dann nehmen wir das mal als gegeben hin. Die Fäsern ist defacto nicht mehr eine von mir zu respektierende Kothäufin, sondern meine Feindin. Verschulden bei ihr selbst liegend. Unsere Hoffnung könnte nun darin bestehen, dass jetzt auch der eine oder andere Richter bzw. Staatsanwalt seine Hirnströme fließen lässt, die Puzzleteile korrekt zusammensetzt, erkennt, wer die wirklichen faschistischen Dreckschweine sind und dann entsprechend seines Studiums, Auftrages, Amtseides, gemäß Justitia sowie seiner beruflichen Aufgaben tätig wird. Ich würde ihm gern dabei helfen. Denn andernfalls ist auch er, sein Eigentum, seine Familie fällig. Und zwar genau von denen, die er jetzt so hingebungsvoll und blind zugleich „schützt“…
Was für widerliche Zeiten haben wir seit der Drecks…Merkel. Dieses miese Stück Sch…hat diese Saat bereitet.
Honecker und Konsorten waren aber keine Extremisten.
Die neuen Extremisten welche jetzt in Berlin sitzen, hat jeder einzelne Bürger dieser Bananenrepublik auch redlich verdient!
Vgl.Richterernennungen in der DDR, dasselbe Spiel im Prinzip, uebrigens echte Gewaltenteilung ist dem GG wesensfremd, nur das regte im Prinzip niemanden auf!
Der unabhaengige Richter der BRD, auch er ein Fabelwesen, der unabhaengige Staatsanwalt erst Recht, was an der Weisungsgebundenheit liegt!
Anwaltschaft ist schwieriger gleichzuschalten, d.h wohl nur ueber Verfassungstreue und via Examensvoraussetzung “demokratischer Jurist”womit sodann von munterer akademischer Politikbesprechung im Rahmen von Geistespornos wie der Ostsee Zeitung/Rostock nichts mehr ueber bleibt -Praxis seit dem seeligen Helmut /Oggersheim…..
und all das wird jetzt kodifiziert, also ein dreifach donnerndes Hurrah auf die regierenden Meinungsstalinisten!
Fazit der Betrachtung mit Gift und Galle:
I.Et muss wech dat GG, da tragende Grundrechte unter Berufung auf datselbe aufgehoben wurden, also formelle Garantien lediglich Sprechblasencharakter bekamen!
II.DII.Das Interesse fuer Verfassungsrecht ist in der BRD eher Angelegenheit fuer esoterische Zirkel gewesen, hoechst irdisch indessen der Herauswurf grosser Teile des Deutschen Volks aus der geschriebenen Verfassungsordnung! Also von Familie Kuckuck gewissermassen aus dem Nesthinaus befoerdert, auf den harten Boden stalinistischer Unrechtssetzung konkret betrachtet!
III.Ich empfehle hoechstvorsorglich diesem Spuk noetigenfalls unter Berufung auf den Wortlaut des GG ein Ende zu setzen!
IV.Blauaeugigkeit, meine dringende Warnung, ist das mit Gebeten, Wahlen oder Mahnwachen erledigen zu koennen, d.h.Gewalt ist hierbei durchaus
legitimiert und einzukalkulieren!
V.Der Deutsche Gewaltbegriff ist extensiv, boese Zungen meinen auch exzessiv ausdehnbar, vgl. 240 StGB und die hierzu gaengige Judikatur….
VI.Nur bitte, bitte sollte man klare Vorstellungen allgemein akzeptierter Art schon vorher zu einer Neuen Verfassung mitbringen, da verflossene Verfassungstexte i.d.R.nnur noch Erinnerungswert besitzen!
Alf v.Ev.Eller Hortobagy
unabh.Punabh.Politikberater
und
Jurist (koelscher Abkunft -Haus des Deutschen Rechts)
Danke Alf, wie wärs, wenn wir endlich mal die dringend nötige Deutsche Widerstandsvolksfront auch auf die Beine stellen, bewaffnen und den Sturz der schmarotzenden/ faschistischen/ Kriminell- Selbstbedienenden/ pädophlien/ Geisteskranken/ arbeitsscheuen /Volks- und Heimatschädigenden Kriegsverberecher im schwulen Berlin und Rammstein in die Tat umsetzen würden??? Diskutieren, analysieren, spazieren gehen etc. führt leider nicht mehr zum Ziel, wir haben zu lange widerstandslos die Karre in den dreck fahren lassen. Für schimpfeschimpfe ist es zu spät!!! Ziviler Ungehorsam, die kalte Schulter zeigen, das System, besser Krebsgeschwür, austrocknen und stürzen. Sonst hat das nix Ende und es kehrt wieder mal Ruhe und Frieden ein…
Aufhebung der Gewaltenteilung? Da gibt es nichts aufzuheben, weil die Gewaltenteilung immer nur eine schöne Idee von Monsieur de Montesquieu geblieben ist.
Allein schon durch die Existenz eines Justizministers ist die Justiz mit der Regierung identisch.
Nun wird die vorhandene Diktatur noch weiter verschlimmert.
Das die Diktatur verschlimmert wird ist auch gut so. Jeder einzelne Bürger dieser Bananenrepublik hat diese Diktatur verdient, weil er, seit der IM aus der Uckermark , nichts gegen diese Entwicklung unternommen hat.Selbst jetzt wo der Deutsche seinen Untergang vor der Nase hat, denkt er immer noch nicht nach wie es dazu kommen konnte. Im Gegenteil, jetzt setzt er schon wieder auf das falsche Pferd und plädiert für einen neuen IM als Kanzler. Diesmal aber nicht aus der Uckermark sondern aus Übersee mit einen wohlklingenden Frühlingsnamen. Ich glaube die Welt würde es nicht stören wenn diese Bananenrepublik aufgeteilt wird. Sagen wir so zwischen Russland, Polen und der Ukraine
Scheinbar leben Sie nicht in Deutschland, oder? Auch denke ich kann man ja wohl nicht alle Bürger über einen Kamm scheren und alles verallgemeinern. Seit Jahren werden wir doch fremdbestimmt, von den Regierenden (auch besonders aus der Uckermark) und deren Nachfolger, wir werden und wurden bei allen Demos ins rechte Eck gestellt, als Pack bezeichnet und nur mit Repressalien abgekanzelt. Da sich so viele in jeder Beziehung einigeln, Angst eben vor diesen Machenschaften der maßgeblichen Politiker haben, oft auch aus Existenzgründen überhaupt nicht daran denken aufzumucken ist es doch nicht verwunderlich, dass mit uns alles gemacht werden kann. Wir wurden doch von der letzten und besonders von der neuen Regierung schon längst Mundtod gemacht und wer möchte schon gerne als Einzelkämpfer büßen müssen? Uns wurde immer wieder gepredigt, sogar von Baerbock bei ihrem Besuch in Polen, wie demütig wir sein müssen bei all den Verbrechen, die wir begangen haben. Ich zähle mich nicht dazu, weil ich für die Vergangenheit und wie es gelaufen ist nichts kann, aber wenn man Weltweit sieht sind es doch nicht die Bevölkerungen sondern die Machthaber, die Kriege, Bevormundung der Menschen, aus Macht und Habgier in diese schlimmen Situationen treiben.
Und Diktatur haben wir seit Amtsantritt von Merkel, die darauf geschult wurde und es uns Wessis erst aufgezwungen hatte.
Also bitte schon differenzieren!!!
Die rot-grünen Gesinnungskommunisten säubern Justiz und Verwaltung, wer nicht linientreu ist wird entfernt, “Recht”-Sprechung erfolgt nur noch im Parteisinne, für die Einheit von Staat und Partei. Bei Nancy hängt bestimmt ein Bild von der roten Hilde an der Wand.
Wer es bis jetzt noch immer nicht gemerkt hat das hier die 3. Diktatur auf Deutschen Boden errichtet wird, wird es nie mehr merken, oder ist bereits ein Teil dieser. Finis Germania!!
Kopf hoch, Ärmel hoch, auf zum Gegenschlag. Beginnend mit abtauchen, Geldflüsse, jegliche (!!!) Zahlungen einstellen, Wohnsitze abmelden, offizielle Arbeitsleistungen einstellen, Selbstversorgung, Tauschhandel.
Ja, es wird etwas holprig werden, aber wir, das Volk, sind der machthabende Souverän!! Nicht diese kommunistisch- Faschistischen Schmarotzer!! Die definitiv nicht!!! Kriegt ihr das in eure Rüben und ins Bewusstsein rein???
Je mehr Grün und Rot-Grün, desto weniger Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Ökonomie. Deutschland steigt nicht nur wirtschaftlich auf Dritt-Welt-Niveau ab.
Wissen wir alles, alles bekannt und erkannt. Die Konsequenzen sind gefragt, und nur die!! Um die kann zunächst jeder für sich allein schon heute umsetzen. Und morgen ist Versammlung, sowie konspirative Organisation angesagt. So könnte ein Schuh draus werden. So vergesslich wie der Cumex- Verbrecher zu sein, steht jedem von uns zu und ist legitim…im Gegenteil, je verlogener, raffgieriger, dümmer und vergesslichen man ist, desto höher die Posten in der „Politik“. Nieder nicht nur mit der Antifa- Fäser! Lieber Gott, lass sie vom Blitz erschlagen sein!!
Das frage ich mich auch. Das Mantra der unabhängigen Justiz, oder wie leben in Demokrati3n sollte endlich beendet werden. Es sind Regimes, die nur negative Entscheidungen fuer die Bürger treffen
Honecker und Konsorten waren aber keine Extremisten.
Die neuen Extremisten welche jetzt in Berlin sitzen, hat jeder einzelne Bürger dieser Bananenrepublik auch redlich verdient!
Wie weit ist dieses Land noch von der sog. Rechtssprechung des Dritten Reiches entfernt ?
Die Senate sind bereits unter den Parteien ausgekungelten Richtern/Juristen für Karlsruhe.
Selbst der Präsident war nie Richter und hat eine rein politische CDU-Vergangenheit.
Lebt evtl. der Schatten eines Herrn Heidrich wieder auf ?
Komische Linke die sich alle vom Globalkapital füttern und dressieren lassen.
Hieß es früher nicht mal “Anarchy for Germany”, “Fuck the System” und “Ami go home” bei denen?
Sämtliche Kriterien eines Staates nach der völkerrechtlich verbindlichen Definition sind bei der BRD GmbH nicht erfüllt, allesamt nicht. Nicht ein einzigstes!! Weder Volk, noch Grenze, noch Verfassung!!
Welche unabhängige Justiz in Deutschland?
Deutsche Staatsanwälte dürfen keine europäischen Haftbefehle austellen, weil (Zitat EuGH, meint aus EU-Staaten zusammengesetzer Richtersenat) deutsche Staatsanwaltschaften keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive bieten.
Nils Melzer, ehemaliger Sonderberichterstatter beim Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen über Folter, fällte dementsprechend auch ein eindeutiges Urteil.
Den Bericht Melzers sollte jeder hier einmal nachlesen:
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/06/17/un-bericht-grausame-erniedrigende-behandlung-und-folter-durch-polizeigewalt-in-deutschland/
“Die Deutschen”, also die soft power des deutschen Staatsgebildes, macht in- und ausländisch den ultimativen Rechtsstaat vor – tatsächlich handelt es sich bei der deutschen Justiz um einen ultimativen institutionellen Missbrauch eines Rechtsstaates auf allen Ebenen, der offensichtlich auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt – aber welch Glück für dieses System, denn eine verurteilende Instanz dafür ist wahrhaft gar nicht vorhanden:
Den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kann man genauso vergessen wie jeden anderen Glauben an den Rechtsstaat. Dort werden schon allein aus Kapazitätsgründen nur um die 10% der eingebrachten Fälle überhaupt bearbeitet und der ganze Rest wird unbegründet verworfen, abgewiesen, womit der EGMR selbst gegen den Artikel 6 seiner Europäischen Menschenrechtskonvention auf ein faires Verfahren verstößt. Es ist absolut witzlos.
Nach lobbyistischen Gesichtspunkten werden Fälle dort verhandelt und nach lobbyistischen Gesichtspunkten wird dort auch verurteilt, so ist Polizeigewalt zB in Russland im Unterschied zu Polizeigewalt in Deutschland verurteilenswert, wenn es nach dem EGMR geht.
Dass am EGMR ausserdem Richter beschäftigt sind, gegen die in ihrem Herkunftsland Anschuldigungen von rechtswidriger Betätigung im Amt vorliegen – geschenkt.
Korruptes und verkommenes Pack, allesamt.
[Diese] Sprache muss gelernt werden, damit sie gesprochen wird und verstanden werden kann.
Ja Merkels Diktatur lässt grüßen, sie kannte sich ja auch damit bestens aus und wurde entsprechend geschult um uns zu vernichten. und jetzt haben wir eine zweite Merkel.
Nun gut, dann nehmen wir das mal als gegeben hin. Die Fäsern ist defacto nicht mehr eine von mir zu respektierende Kothäufin, sondern meine Feindin. Verschulden bei ihr selbst liegend. Unsere Hoffnung könnte nun darin bestehen, dass jetzt auch der eine oder andere Richter bzw. Staatsanwalt seine Hirnströme fließen lässt, die Puzzleteile korrekt zusammensetzt, erkennt, wer die wirklichen faschistischen Dreckschweine sind und dann entsprechend seines Studiums, Auftrages, Amtseides, gemäß Justitia sowie seiner beruflichen Aufgaben tätig wird. Ich würde ihm gern dabei helfen. Denn andernfalls ist auch er, sein Eigentum, seine Familie fällig. Und zwar genau von denen, die er jetzt so hingebungsvoll und blind zugleich „schützt“…
Was für widerliche Zeiten haben wir seit der Drecks…Merkel. Dieses miese Stück Sch…hat diese Saat bereitet.
Honecker und Konsorten waren aber keine Extremisten.
Die neuen Extremisten welche jetzt in Berlin sitzen, hat jeder einzelne Bürger dieser Bananenrepublik auch redlich verdient!
Vgl.Richterernennungen in der DDR, dasselbe Spiel im Prinzip, uebrigens echte Gewaltenteilung ist dem GG wesensfremd, nur das regte im Prinzip niemanden auf!
Der unabhaengige Richter der BRD, auch er ein Fabelwesen, der unabhaengige Staatsanwalt erst Recht, was an der Weisungsgebundenheit liegt!
Anwaltschaft ist schwieriger gleichzuschalten, d.h wohl nur ueber Verfassungstreue und via Examensvoraussetzung “demokratischer Jurist”womit sodann von munterer akademischer Politikbesprechung im Rahmen von Geistespornos wie der Ostsee Zeitung/Rostock nichts mehr ueber bleibt -Praxis seit dem seeligen Helmut /Oggersheim…..
und all das wird jetzt kodifiziert, also ein dreifach donnerndes Hurrah auf die regierenden Meinungsstalinisten!
Fazit der Betrachtung mit Gift und Galle:
I.Et muss wech dat GG, da tragende Grundrechte unter Berufung auf datselbe aufgehoben wurden, also formelle Garantien lediglich Sprechblasencharakter bekamen!
II.DII.Das Interesse fuer Verfassungsrecht ist in der BRD eher Angelegenheit fuer esoterische Zirkel gewesen, hoechst irdisch indessen der Herauswurf grosser Teile des Deutschen Volks aus der geschriebenen Verfassungsordnung! Also von Familie Kuckuck gewissermassen aus dem Nesthinaus befoerdert, auf den harten Boden stalinistischer Unrechtssetzung konkret betrachtet!
III.Ich empfehle hoechstvorsorglich diesem Spuk noetigenfalls unter Berufung auf den Wortlaut des GG ein Ende zu setzen!
IV.Blauaeugigkeit, meine dringende Warnung, ist das mit Gebeten, Wahlen oder Mahnwachen erledigen zu koennen, d.h.Gewalt ist hierbei durchaus
legitimiert und einzukalkulieren!
V.Der Deutsche Gewaltbegriff ist extensiv, boese Zungen meinen auch exzessiv ausdehnbar, vgl. 240 StGB und die hierzu gaengige Judikatur….
VI.Nur bitte, bitte sollte man klare Vorstellungen allgemein akzeptierter Art schon vorher zu einer Neuen Verfassung mitbringen, da verflossene Verfassungstexte i.d.R.nnur noch Erinnerungswert besitzen!
Alf v.Ev.Eller Hortobagy
unabh.Punabh.Politikberater
und
Jurist (koelscher Abkunft -Haus des Deutschen Rechts)
Danke Alf, wie wärs, wenn wir endlich mal die dringend nötige Deutsche Widerstandsvolksfront auch auf die Beine stellen, bewaffnen und den Sturz der schmarotzenden/ faschistischen/ Kriminell- Selbstbedienenden/ pädophlien/ Geisteskranken/ arbeitsscheuen /Volks- und Heimatschädigenden Kriegsverberecher im schwulen Berlin und Rammstein in die Tat umsetzen würden??? Diskutieren, analysieren, spazieren gehen etc. führt leider nicht mehr zum Ziel, wir haben zu lange widerstandslos die Karre in den dreck fahren lassen. Für schimpfeschimpfe ist es zu spät!!! Ziviler Ungehorsam, die kalte Schulter zeigen, das System, besser Krebsgeschwür, austrocknen und stürzen. Sonst hat das nix Ende und es kehrt wieder mal Ruhe und Frieden ein…
Aufhebung der Gewaltenteilung? Da gibt es nichts aufzuheben, weil die Gewaltenteilung immer nur eine schöne Idee von Monsieur de Montesquieu geblieben ist.
Allein schon durch die Existenz eines Justizministers ist die Justiz mit der Regierung identisch.
Nun wird die vorhandene Diktatur noch weiter verschlimmert.
Das die Diktatur verschlimmert wird ist auch gut so. Jeder einzelne Bürger dieser Bananenrepublik hat diese Diktatur verdient, weil er, seit der IM aus der Uckermark , nichts gegen diese Entwicklung unternommen hat.Selbst jetzt wo der Deutsche seinen Untergang vor der Nase hat, denkt er immer noch nicht nach wie es dazu kommen konnte. Im Gegenteil, jetzt setzt er schon wieder auf das falsche Pferd und plädiert für einen neuen IM als Kanzler. Diesmal aber nicht aus der Uckermark sondern aus Übersee mit einen wohlklingenden Frühlingsnamen. Ich glaube die Welt würde es nicht stören wenn diese Bananenrepublik aufgeteilt wird. Sagen wir so zwischen Russland, Polen und der Ukraine
Scheinbar leben Sie nicht in Deutschland, oder? Auch denke ich kann man ja wohl nicht alle Bürger über einen Kamm scheren und alles verallgemeinern. Seit Jahren werden wir doch fremdbestimmt, von den Regierenden (auch besonders aus der Uckermark) und deren Nachfolger, wir werden und wurden bei allen Demos ins rechte Eck gestellt, als Pack bezeichnet und nur mit Repressalien abgekanzelt. Da sich so viele in jeder Beziehung einigeln, Angst eben vor diesen Machenschaften der maßgeblichen Politiker haben, oft auch aus Existenzgründen überhaupt nicht daran denken aufzumucken ist es doch nicht verwunderlich, dass mit uns alles gemacht werden kann. Wir wurden doch von der letzten und besonders von der neuen Regierung schon längst Mundtod gemacht und wer möchte schon gerne als Einzelkämpfer büßen müssen? Uns wurde immer wieder gepredigt, sogar von Baerbock bei ihrem Besuch in Polen, wie demütig wir sein müssen bei all den Verbrechen, die wir begangen haben. Ich zähle mich nicht dazu, weil ich für die Vergangenheit und wie es gelaufen ist nichts kann, aber wenn man Weltweit sieht sind es doch nicht die Bevölkerungen sondern die Machthaber, die Kriege, Bevormundung der Menschen, aus Macht und Habgier in diese schlimmen Situationen treiben.
Und Diktatur haben wir seit Amtsantritt von Merkel, die darauf geschult wurde und es uns Wessis erst aufgezwungen hatte.
Also bitte schon differenzieren!!!
Die rot-grünen Gesinnungskommunisten säubern Justiz und Verwaltung, wer nicht linientreu ist wird entfernt, “Recht”-Sprechung erfolgt nur noch im Parteisinne, für die Einheit von Staat und Partei. Bei Nancy hängt bestimmt ein Bild von der roten Hilde an der Wand.
Wer es bis jetzt noch immer nicht gemerkt hat das hier die 3. Diktatur auf Deutschen Boden errichtet wird, wird es nie mehr merken, oder ist bereits ein Teil dieser. Finis Germania!!
Kopf hoch, Ärmel hoch, auf zum Gegenschlag. Beginnend mit abtauchen, Geldflüsse, jegliche (!!!) Zahlungen einstellen, Wohnsitze abmelden, offizielle Arbeitsleistungen einstellen, Selbstversorgung, Tauschhandel.
Ja, es wird etwas holprig werden, aber wir, das Volk, sind der machthabende Souverän!! Nicht diese kommunistisch- Faschistischen Schmarotzer!! Die definitiv nicht!!! Kriegt ihr das in eure Rüben und ins Bewusstsein rein???
Je mehr Grün und Rot-Grün, desto weniger Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Ökonomie. Deutschland steigt nicht nur wirtschaftlich auf Dritt-Welt-Niveau ab.
Wissen wir alles, alles bekannt und erkannt. Die Konsequenzen sind gefragt, und nur die!! Um die kann zunächst jeder für sich allein schon heute umsetzen. Und morgen ist Versammlung, sowie konspirative Organisation angesagt. So könnte ein Schuh draus werden. So vergesslich wie der Cumex- Verbrecher zu sein, steht jedem von uns zu und ist legitim…im Gegenteil, je verlogener, raffgieriger, dümmer und vergesslichen man ist, desto höher die Posten in der „Politik“. Nieder nicht nur mit der Antifa- Fäser! Lieber Gott, lass sie vom Blitz erschlagen sein!!
Von welcher unabhängigen Justiz ist hier die Rede?
Die deutsche kann es nicht sein! Oder reden wir hier wieder einmal vom Hindukusch?
Das frage ich mich auch. Das Mantra der unabhängigen Justiz, oder wie leben in Demokrati3n sollte endlich beendet werden. Es sind Regimes, die nur negative Entscheidungen fuer die Bürger treffen
Die Extremisten sind Faeser und in der sogenannten Regierung. DDR, Hurra, Hurra, Hurra hiess es immer bei Hoenecker.
Honecker und Konsorten waren aber keine Extremisten.
Die neuen Extremisten welche jetzt in Berlin sitzen, hat jeder einzelne Bürger dieser Bananenrepublik auch redlich verdient!
Wie weit ist dieses Land noch von der sog. Rechtssprechung des Dritten Reiches entfernt ?
Die Senate sind bereits unter den Parteien ausgekungelten Richtern/Juristen für Karlsruhe.
Selbst der Präsident war nie Richter und hat eine rein politische CDU-Vergangenheit.
Lebt evtl. der Schatten eines Herrn Heidrich wieder auf ?
Diese BRD ist kein “Rechtsstaat” –
sondern ein Linksstaat! –
Wobei ich an der Bezeichnung “Staat” noch Zweifel anmelden muß! (-;
Das ist eine örwällsche Dämonkratur.
Meiner Ansicht nach.
Komische Linke die sich alle vom Globalkapital füttern und dressieren lassen.
Hieß es früher nicht mal “Anarchy for Germany”, “Fuck the System” und “Ami go home” bei denen?
Sämtliche Kriterien eines Staates nach der völkerrechtlich verbindlichen Definition sind bei der BRD GmbH nicht erfüllt, allesamt nicht. Nicht ein einzigstes!! Weder Volk, noch Grenze, noch Verfassung!!