Ungarn: Einheits­front der Oppo­si­tion gegen Orbán im Wahl­jahr 2022

Wahlkampfplakat von László Bíró · Quelle: Facebook-Seite des Kandidaten \"Einer gegen einen" ("Egy az egy ellen")

Es war keine Über­ra­schung, aber jetzt ist es offi­ziell. Mitte August 2020 einigten sich die Vorsit­zenden von sechs Oppo­si­ti­ons­par­teien in Ungarn darauf, anläss­lich der nächsten Wahlen im Jahr 2022 in den 106 Parla­ments­wahl­kreisen gemein­same Kandi­daten aufzu­stellen. Das bei den Kommu­nal­wahlen im Oktober 2019 (aber auch bei einer Nach­wahl zum Parla­ment in Dunaúj­város im Februar 2020) schon einmal errich­tete Bündnis wird somit erneuert.

Unmit­tel­bare Folge: Bei der nächsten Nach­wahl zur Parla­ments­wahl im Oktober wird ein Kandidat der Jobbik (László Bíró [1]) als gemein­samer Kandidat der Oppo­si­tion gegen die Fidesz-Kandi­datin Zsófia Koncz, die Tochter eines bei einem Verkehrs­un­fall ums Leben gekom­menen Abge­ord­neten, antreten.

Die sechs im unga­ri­schen Parla­ment vertre­tenen Parteien, die Verbün­dete sein werden, sind:

  • DK (Demo­kra­tikus Koalíció), die Partei des ehema­ligen Minis­ter­prä­si­denten (2004–2009) Ferenc Gyurcsány;
  • Momentum, die junge libe­rale, euro­päi­sche und atlan­ti­sche Partei, in Brüssel vor allem verbündet mit der Partei von Emma­nuel Macron;
  • MSZP, die unter­ge­hende Unga­ri­sche Sozia­lis­ti­sche Partei;
  • LMP, die eben­falls schwä­chelnde Umweltschützerpartei;
  • Párbeszéd Magyaror­szá­gért (Dialog­partei für Ungarn), die kleine Mitte-Links-Umwelt­schutz­partei, aus der der Bürger­meister von Buda­pest, Gergely Karác­sony, stammt;
  • Jobbik, die ehemals radikal-natio­na­lis­ti­sche Partei, die eine drama­ti­sche Kurs­än­de­rung vorge­nommen und sich den anderen Oppo­si­ti­ons­par­teien ange­nä­hert hat; sie hat nun mit Péter Jakab einen neuen jüdi­schen Partei­vor­sit­zenden, der sich ausschließ­lich der Aufgabe widmet, die Oppo­si­tion zusam­men­zu­bringen, um Orbán zu stürzen.

Zu diesen sechs Parteien mit parla­men­ta­ri­scher Vertre­tung könnten  grund­sätz­lich die MKKP (Partei des zwei­schwän­zigen Hundes, eine sati­ri­sche Grup­pie­rung) und die von Péter Márki-Zay gegrün­dete kleine Partei MMM hinzu­rechnet werden.

Die einzigen beiden sons­tigen Oppo­si­ti­ons­par­teien, die mit Sicher­heit nicht Teil dieser Koali­tion sein werden, sind die natio­na­lis­ti­sche Partei Mi Hazánk (die sich nach den Parla­ments­wahlen 2018 von Jobbik abge­spalten hat) und die inzwi­schen margi­nale Kommu­nis­ti­sche Partei Munkáspárt.

Zur Erin­ne­rung: Das Wahl­system für die Wahl der 199 Abge­ord­neten in die unga­ri­sche Natio­nal­ver­samm­lung ist ein gemischtes:

  • 106 Abge­ord­nete werden in einem unino­mi­nalen Wahl­kreis­system mit nur einem Wahl­gang gewählt (wie im Verei­nigten Königreich);
  • 93 Abge­ord­nete werden nach dem Verhält­nis­wahl­recht aus Listen gewählt, wobei eine 5%-Schwelle über­schritten werden muss, um gewählt zu werden.

Bei den Parla­ments­wahlen 2014 und 2018 war Fidesz (mit seinem Verbün­deten, der KDNP) durch die Wahl in einem Wahl­gang für den für den unino­mi­nalen Teil der Wahl klar im Vorteil, da sie einen Block darstellt, der je nach Wahl­kreis zwischen 45 und 50% der Stimmen stellen konnte, wobei das Partei­bündnis Fidesz-KDNP jeweils verstreuten Gegnern gegenüberstand.

Das Ergebnis in den Wahl­kreisen bei den Parla­ments­wahlen 2018 (Quelle: Wiki­pedia / Furfur)

Der Bürger­meister von Hódme­ző­vá­sá­r­hely, Péter Márki-Zay, begrüßte die Ankün­di­gung und prophe­zeite, dass die Oppo­si­tion mit der neuen Bünd­nis­stra­tegie sogar eine Zwei­drittel-Verfas­sungs­mehr­heit erzielen und damit das seit 2010 bestehende Orbán’sche Erbe voll­ständig zertrüm­mern könnte.

Zur Erin­ne­rung: Péter Márki-Zay war der erste, der während einer kommu­nalen Nach­wahl im Februar 2018 von der Bünd­nis­stra­tegie der Oppo­si­tion profi­tierte, und einer der aller­ersten, der seinen Wunsch nach einem Bündnis und einer gemein­samen Führung aller Oppo­si­ti­ons­par­teien gegen Fidesz klar zum Ausdruck brachte.

Auch das Prinzip von Vorwahlen in jedem Wahl­kreis und für die Nomi­nie­rung eines gemein­samen Kandi­daten für das Amt des Premier­mi­nis­ters wurde erör­tert. Über eine grund­sätz­liche Eini­gung hinaus bleiben jedoch noch einige Moda­li­täten abzuwarten:

  • Wird es eine gemein­same Oppo­si­ti­ons­liste für den Teil des Wahl­gangs nach Verhält­nis­wahl­recht geben? Dies ist u.a. der Wunsch von Ferenc Gyurcsány. Andere wie Jobbik oder Péter Márki-Zay sind dagegen zurück­hal­tender und argu­men­tieren insbe­son­dere damit, dass dies keine ideale Konfi­gu­ra­tion sei, um die Stimmen der Oppo­si­tion zu maximieren.
  • Welchen Platz haben die derzei­tigen unab­hän­gigen Abge­ord­neten, vor allem dieje­nigen, die die LMP (Berna­dett Szél, Ákos Hadházy) oder die Jobbik (Tibor Bana, János Bencsik, Gergely Farkas, Tamás Sneider, Andrea Varga-Damm) verlassen haben und immer noch auf der Linie „alle vereint gegen Orbán“ stehen? Ange­sichts der schmerz­haften Austritte inner­halb der Jobbik-Frak­tion äußerte sich deren Obmann Péter Jakab kritisch, dass dieje­nigen, die die Frak­tion verlassen, nicht imstande sein werden, 2022 inner­halb der verei­nigten Oppo­si­tion eine Nomi­nie­rung zu erlangen (nicht einmal in einem Wahlkreis).

Die heiklen Fälle des Wahl­pro­gramms von Jobbik und Ferenc Gyurcsány

Wird es diesem neuen Bündnis, über das bereits 2018 disku­tiert wurde, das aber seiner­zeit nicht zum Tragen kommen konnte, gelingen, Orbán 2022 zu stürzen? Die neue Koali­tion, die bereits während der Kommu­nal­wahlen vom Oktober 2019 umge­setzt wurde, hat Früchte getragen, indem mehrere Bürger­meister (darunter der von Buda­pest) gestürzt wurden, ohne jedoch den Zusam­men­bruch von Fidesz zu verur­sa­chen. Wir können also ein knappes Spiel erwarten.

Dennoch bleiben viele Fragen offen.

Welches Wahl­pro­gramm hat diese ungleiche Koali­tion? Gegen­wärtig ist das einzige iden­ti­fi­zier­bare Element der Wunsch, Orbán zu stürzen, wofür der Slogan O1G ausge­geben wurde. Ein weiteres Konsens­ele­ment ist die gemein­same geopo­li­ti­sche Orien­tie­rung: atlan­ti­zis­tisch, pro-EU, anti-russisch und anti-chinesisch.

Im übrigen ist es schwierig zu erkennen, was die Koali­ti­ons­partner vereinen kann, sei es in wirt­schaft­li­chen oder gesell­schaft­li­chen Fragen. Ober­fläch­lich betrachtet erklären sich Jobbik oder Péter Márki-Zay immer als Mitte-Rechts, konser­vativ und christ­lich. Wie lässt sich das Erschei­nungs­bild dieser Posi­tio­nie­rung mit dem sehr aktiven pro-LGBT-Enga­ge­ment der übrigen linken libe­ralen Oppo­si­tion in Einklang bringen?

Und wie geht man mit der radi­kalen Vergan­gen­heit der Jobbik um, die oft als rassis­tisch oder anti­se­mi­tisch ange­sehen wurde? Speziell bei der Kandi­datur von László Bíró für die Nach­wahl zum Parla­ment im Oktober 2020 kam es zum Diskurs über einige anti­se­mi­ti­sche Äuße­rungen des Kandi­daten, da dieser Buda­pest früher als „Juda­pest“ bezeichnet hatte (unter Bezug auf die Präsenz einer großen jüdi­schen Gemeinde in der unga­ri­schen Hauptstadt).

László Bíró entschul­digte sich für diese Äuße­rungen und die anderen Oppo­si­ti­ons­par­teien, die seine Kandi­datur unter­stützen, nahmen die Entschul­di­gung an. Nichts­des­to­trotz bleibt die Vergan­gen­heit einiger Kader von Jobbik eine stete Quelle der Verle­gen­heit für die Koali­tionen der libe­ralen Linken und einen (wenn auch nur eine Minder­heit darstel­lenden) Teil der Anti-Orbán-Wählerschaft.

Welche Rolle spielt Ferenc Gyurcsány? Seine äußerst spal­te­ri­sche Persön­lich­keit wird von einem großen Teil der Ungarn (sowohl Pro-Orbán als auch Anti-Orbán) stark abge­lehnt und nur vom harten Kern seiner Wähler­schaft bewun­dert (zur Erin­ne­rung: Bei den Euro­pa­wahlen im Mai 2019 erhielt die DK 16% der Stimmen und war damit die erste Oppo­si­ti­ons­partei; es war Klára Dobrev, die Ehefrau von Ferenc Gyurcsány, die die DK-Liste anführte).

Um die Feind­se­lig­keiten gegen­über Ferenc Gyurcsány zu verstehen, muss man etwa 15 Jahre zurück­gehen. Gleich nach seiner Wieder­wahl zum Minis­ter­prä­si­denten erklärte Gyurcsány 2006 den Parla­men­ta­riern der MSZP hinter verschlos­senen Türen die Realität der Situa­tion in harten Worten: Entgegen aller Behaup­tungen der sieg­rei­chen MSZP-Kampagne war die Lage der öffent­li­chen Finanzen sehr schlecht und würde eine sehr schmerz­hafte Spar­po­litik erfor­dern, also das genaue Gegen­teil der Wahl­kampf­ver­spre­chen. „Wir haben morgens, mittags und abends gelogen“, sagte Gyurcsány damals.

Das Durch­si­ckern einer Tonband­auf­nahme hatte daraufhin zu großen Ausschrei­tungen geführt; es kam zum Zusam­men­bruch des Wahl­kampfs der MSZP (und ihres libe­ralen Verbün­deten SZDSZ, der inzwi­schen aus der poli­ti­schen Land­schaft verschwunden ist), zu einem beträcht­li­chen Aufstieg der Fidesz und zu einem spek­ta­ku­lären Durch­bruch der Jobbik in der extremen Rechten des poli­ti­schen Spektrums.

Ohne diese Ereig­nisse und ohne die „ehrliche“ Äuße­rung von Gyurcsány hätte Fidesz 2010 niemals eine Zwei­drittel-Verfas­sungs­mehr­heit erhalten. Viele Oppo­si­tio­nelle haben noch immer die Rolle, die Gyurcsány bei der unge­teilten Vorherr­schaft von Fidesz im poli­ti­schen Leben Ungarns während des letzten Jahr­zehnts spielte, vor Augen.

Daher wollen viele auch der Anti-Orbán-Wähler Gyurcsány nicht wieder an die Macht kommen lassen. Gleich­zeitig wollen die Anhänger Gyurcsánys in ihrer Unter­stüt­zung für ihren Führer nicht zurück­ste­cken. Ein ähnli­ches Problem stellt sich im Fall von Jobbik: Trotz der Abnei­gung (um nicht zu sagen des Ekels) der Führer der links­li­be­ralen Parteien gegen­über der ehema­ligen extre­mis­ti­schen Partei haben sie zur Kennntis nehmen müssen, dass es ohne Jobbik nicht möglich ist, das Kräf­te­ver­hältnis bei den Wahlen gegen­über Fidesz zu ihren Gunsten zu verschieben. Es gilt somit dasselbe wie bei Gyurcsány.

Im August 2020 kam es zu Span­nungen zwischen DK und Momentum, insbe­son­dere in der lokalen Verwal­tung der Gemeinde Göd, wo sich Bürger­meister (Momentum-Mitglied) Csaba Balogh im Konflikt mit den DK-Mitglie­dern befand. Um die Situa­tion zu beru­higen, fand ein Treffen zwischen András Fekete-Győr (dem Vorsit­zenden von Momentum) und Gyurcsány statt. Kurz darauf versuchte András Fekete-Győr auch die Gegner von Gyurcsány zu beru­higen, indem er erklärte, dass Gyurcsány in einer künf­tigen Koali­ti­ons­re­gie­rung der derzei­tigen Oppo­si­tion kein Minis­teramt bekleiden würde.

Einige Tage später legte DK-Vize­vor­sit­zende (und Abge­ord­nete) Ágnes Vadai noch­mals nach und erklärte auf Face­book: „Wer gegen Gyurcsány ist, ist gegen die DK, gegen die Zusam­men­ar­beit der Oppo­si­tion und deshalb auf der Seite von Fidesz […] Ich versi­chere allen: Gyurcsány wird bleiben. Und er wird eine führende Rolle bei der Schaf­fung eines neuen Ungarn spielen. Er wird Mittel und Wege dafür finden. Ich weiß, dass er es tun wird. Weil ich ihn kenne.“

Der ehema­lige LMP-Abge­ord­nete (und Präsi­dent) András Schiffer kommen­tiert auf seiner Face­book-Seite die Aussage von Ágnes Vadai wie folgt: „Ich hatte Unrecht, als ich diese Leute als post-bolsche­wis­tisch bezeich­nete. Zumin­dest was das Präfix Post- betrifft“.

Ange­sichts der wach­senden Kontro­verse, die von den Pro-Fidesz-Medien weid­lich ausge­nutzt wurde, erklärte Ferenc Gyurcsány am 18. August, dass er keine anderen Ambi­tionen habe, als der künf­tigen Regie­rung zu dienen, und dass er kein Amt anstrebe, sei es ein Minis­teramt oder gar das eines Präsi­denten der Nationalversammlung.

Welche Rolle kann sich Ferenc Gyurcsány also für sich selbst vorstellen? Aufgrund seiner Regie­rungs­er­fah­rung, seines Charismas, seines Könnens (trotz seines monu­men­talen Absturzes im Jahr 2006) und sogar seines persön­li­chen Vermö­gens (das ihn vor Not und Versu­chung schützt) ist er bei weitem die fähigste Figur der Oppo­si­tion. Er über­trifft bei weitem die gebrech­li­chen, medi­en­ge­steu­erten Jung­po­li­tiker von Momentum oder die lahmen Enten und andere Naiv­linge der unter­ge­henden Oppo­si­ti­ons­par­teien (MSZP, Jobbik, LMP). Nur Gergely Karác­sony, der derzei­tige Bürger­meister von Buda­pest, könnte man mit Fran­çois Hollande in der fran­zö­si­schen Politik verglei­chen (ein sehr kluges Taktitker, und scheinbar weniger gefähr­lich als er tatsäch­lich ist), der über die notwen­dige Wahr­nehm­bar­keit und das Ansehen verfügt, um mit Ferenc Gyurcsány zu konkurrieren.

Man kann sich also vorstellen, dass Gyurcsány im Falle eines Sieges der Oppo­si­tion eine Rolle ähnlich der von Jarosław Kaczyński in Polen über­nehmen wird. Kaczyński, der Vorsit­zende der polni­schen Regie­rungs­partei, weiß, dass er ein Raubein ist, und ist daher offi­ziell nur ein einfa­cher Parla­men­ta­rier; in Wirk­lich­keit ist er jedoch der Mann, der in Polen die Fäden der Macht zieht. In gerin­gerem Maße hatte Robert Fico in der Slowakei, nachdem er als Minis­ter­prä­si­dent nach verschie­denen Skan­dalen zurück­treten musste, versucht, eine ähnliche Rolle zu spielen.

Dennoch ist mit der Ankün­di­gung des Bünd­nisses der Oppo­si­ti­ons­par­teien und der Medi­en­af­färe um „Index“ die Kampagne für die unga­ri­schen Parla­ments­wahlen im Früh­jahr 2022 bereits in vollem Gange. In einer Welt, die von den wirt­schaft­li­chen Folgen von Covid erschüt­tert wird, lässt sie den Ausgang völlig offen und verspricht tenden­ziell brutaler zu werden denn je.

Dieser Artikel erschein zuerst in fran­zö­si­scher Sprache bei Visegrád Post.


[1] Nach einer Beschwerde von Fidesz weigerte sich die Wahl­kom­mis­sion, László Bíró offi­ziell von Jobbik nomi­nieren zu lassen. Das Argu­ment war, dass Péter Jakab noch nicht recht­mäßig bestellter Vorsit­zender der Jobbik sei, was ihn daran hindern würde, diesen Kandi­daten im Namen der Partei zu nomi­nieren. Verwal­tungs­tech­nisch hat László Bíró daher nur die Nomi­nie­rung durch die anderen Oppo­si­ti­ons­par­teien erhalten und wird nur die Logos dieser Parteien auf seinen Stimm­zettel setzen können.

2 Kommentare

  1. Wie wird die Wahl­kampf­stra­tegie der Oppo­siton aussehen?
    Alle Asylanten rein ins Land?
    Die Wirt­schaft wegen Corona an die Wand fahren?
    Alle Geset­zes­ge­walt an Brüssel abgeben?
    Totale Über­wa­chung der Eigenen Bürger während Ille­gale ein und aus gehen?
    Mitglieds­bei­träge für die EU erhöhen?
    Die freie Meinungs­äu­ße­rung mittels Gesetz verbieten?
    Halt das ist ja in Öster­reich, Deutsch­land ja schon so.
    Dann müssen sie sich was Neues einfallen lassen.
    Satire Ende.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here