Ungarn: Neustart ist das Hauptziel

Bildquelle: Magyar Nemzet

Auch Fami­lien profi­tieren von einer sich erho­lenden Wirtschaft

Von Gergely Kiss
 

Nach dem Neustart der Wirt­schaft kehrt Ungarn auf den Pfad des Schul­den­ab­baus zurück, doch nun gilt es, das heimi­sche Wachstum wieder an die Spitze der EU zu bringen. Die Chancen, dies zu errei­chen, sind gut.

Das Defi­zit­ziel für den Haus­halt des nächsten Jahres, der kürz­lich verab­schiedet wurde, liegt bei 5,9 Prozent des Brut­to­in­lands­pro­dukts. Dies ist zwar höher als das EU-Ziel in Frie­dens­zeiten, aber die durch die Coro­na­virus-Epidemie verur­sachte Krise hat Brüssel für dieses und nächstes Jahr Flexi­bi­lität gegeben, so dass die natio­nalen Regie­rungen die Mittel zur Ankur­be­lung des Wirt­schafts­wachs­tums verwenden können. Ungarn macht von dieser Möglich­keit Gebrauch, aber auch die Visegrád-Länder (V4). Mit anderen Worten: Länder, die enge Verbün­dete unseres Landes, aber auch Konkur­renten in der Region sind, wollen das Wachstum wieder ankurbeln.

Die linken Regie­rungen in Ungarn waren noch nie in der Lage, die öffent­li­chen Finanzen in einem gesunden Gleich­ge­wicht zu halten. Péter Benő Banai, Staats­mi­nister für öffent­liche Finanzen im Finanz­mi­nis­te­rium, wies in Hír TV darauf hin. Er erin­nerte daran, dass es vor 2010 sechs aufein­an­der­fol­gende Jahre gab, in denen Ungarn das größte oder zweit­größte öffent­liche Defizit in der EU hatte. In der Tat gab es zwischen 2002 und 2010 kein Jahr, in dem die unga­ri­sche Schul­den­quote nicht gestiegen ist.

Die Orbán-Regie­rung hat auch ihre Finanzen in Ordnung gebracht, was Ungarn aus dem Defi­zit­ver­fahren der EU befreit hat. In den letzten Jahren hat das Kabi­nett das Haus­halts­de­fizit durchweg niedrig gehalten, und die Staats­ver­schul­dung ist von Jahr zu Jahr gesunken. Die Coro­na­virus-Epidemie hat dies unter­bro­chen, aber die Politik besteht darin, die Schul­den­quote in guten Zeiten zu senken und in schlechten Zeiten wachs­tums­för­dernd zu wirken. Das Budget 2022 wird auch der unga­ri­schen Wirt­schaft zu einer starken Perfor­mance verhelfen.

Die schwie­rige Zeit, die durch das Virus verur­sacht wurde, hat in der Tat eher eine Gesund­heits­krise geschaffen. In der Tat sah sich ein Land mit einer finan­ziell stär­keren Wirt­schaft mit einer viel schwie­ri­geren wirt­schaft­li­chen Situa­tion konfron­tiert. Unser Land war viel weniger von einem wirt­schaft­lich-finan­zi­ellen Problem betroffen als 2008. Seit sieben Jahren wächst die Wirt­schafts­leis­tung des Landes stetig, mit einem öffent­li­chen Defizit von zwei Prozent des Brut­to­in­lands­pro­dukts im Jahr 2019. Die Staats­ver­schul­dung lag knapp über 66 Prozent und das Zahlungs­bi­lanz­de­fizit war auf einem lang­fristig trag­baren Niveau. Diese Zeit wurde von vielen als das goldene Zeit­alter des Wachs­tums bezeichnet. Die Regie­rung will das Land in diese Zeit zurück­ver­setzen. Die Aussichten sind gut, denn immer mehr Daten zeigen, dass die Wirt­schaft wieder in Gang gekommen ist. Das länger­fris­tige Ziel ist es, dass Ungarn bis 2030 zu den fünf besten Ländern der EU gehört, in denen es sich gut leben, arbeiten und spielen lässt.

Deshalb will die Regie­rung z.B. den Mindest­lohn bald auf 200.000 Forint (ca. 560 Euro) erhöhen und die Steu­er­be­las­tung der Arbeit weiter senken.

Fami­lien können ab Anfang nächsten Jahres die Vorteile des wirt­schaft­li­chen Aufschwungs, der durch den heraus­ra­genden Erfolg des Impf­pro­gramms unter­stützt wird, nutzen. Der Staat erstattet Eltern mit Kindern die gezahlte Einkom­men­steuer im Jahr 2021, wenn wir die 5,5 Prozent Erhö­hung über­schreiten. Basie­rend auf den Prognosen der Analysten ist dies durchaus machbar.

All dies soll so erreicht werden, dass der Staats­haus­halt schritt­weise wieder ausge­gli­chen wird, wobei das Defizit bis 2024 auf 3 Prozent des BIP sinken soll. Mit anderen Worten: Nach der Wieder­auf­nahme wird Ungarn auf den Pfad des Schul­den­ab­baus zurück­kehren, den es in den letzten zehn Jahren beschritten hat.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR NEMZET, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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