Auch Familien profitieren von einer sich erholenden Wirtschaft
Von Gergely Kiss
Nach dem Neustart der Wirtschaft kehrt Ungarn auf den Pfad des Schuldenabbaus zurück, doch nun gilt es, das heimische Wachstum wieder an die Spitze der EU zu bringen. Die Chancen, dies zu erreichen, sind gut.
Das Defizitziel für den Haushalt des nächsten Jahres, der kürzlich verabschiedet wurde, liegt bei 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dies ist zwar höher als das EU-Ziel in Friedenszeiten, aber die durch die Coronavirus-Epidemie verursachte Krise hat Brüssel für dieses und nächstes Jahr Flexibilität gegeben, so dass die nationalen Regierungen die Mittel zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums verwenden können. Ungarn macht von dieser Möglichkeit Gebrauch, aber auch die Visegrád-Länder (V4). Mit anderen Worten: Länder, die enge Verbündete unseres Landes, aber auch Konkurrenten in der Region sind, wollen das Wachstum wieder ankurbeln.
Die linken Regierungen in Ungarn waren noch nie in der Lage, die öffentlichen Finanzen in einem gesunden Gleichgewicht zu halten. Péter Benő Banai, Staatsminister für öffentliche Finanzen im Finanzministerium, wies in Hír TV darauf hin. Er erinnerte daran, dass es vor 2010 sechs aufeinanderfolgende Jahre gab, in denen Ungarn das größte oder zweitgrößte öffentliche Defizit in der EU hatte. In der Tat gab es zwischen 2002 und 2010 kein Jahr, in dem die ungarische Schuldenquote nicht gestiegen ist.
Die Orbán-Regierung hat auch ihre Finanzen in Ordnung gebracht, was Ungarn aus dem Defizitverfahren der EU befreit hat. In den letzten Jahren hat das Kabinett das Haushaltsdefizit durchweg niedrig gehalten, und die Staatsverschuldung ist von Jahr zu Jahr gesunken. Die Coronavirus-Epidemie hat dies unterbrochen, aber die Politik besteht darin, die Schuldenquote in guten Zeiten zu senken und in schlechten Zeiten wachstumsfördernd zu wirken. Das Budget 2022 wird auch der ungarischen Wirtschaft zu einer starken Performance verhelfen.
Die schwierige Zeit, die durch das Virus verursacht wurde, hat in der Tat eher eine Gesundheitskrise geschaffen. In der Tat sah sich ein Land mit einer finanziell stärkeren Wirtschaft mit einer viel schwierigeren wirtschaftlichen Situation konfrontiert. Unser Land war viel weniger von einem wirtschaftlich-finanziellen Problem betroffen als 2008. Seit sieben Jahren wächst die Wirtschaftsleistung des Landes stetig, mit einem öffentlichen Defizit von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2019. Die Staatsverschuldung lag knapp über 66 Prozent und das Zahlungsbilanzdefizit war auf einem langfristig tragbaren Niveau. Diese Zeit wurde von vielen als das goldene Zeitalter des Wachstums bezeichnet. Die Regierung will das Land in diese Zeit zurückversetzen. Die Aussichten sind gut, denn immer mehr Daten zeigen, dass die Wirtschaft wieder in Gang gekommen ist. Das längerfristige Ziel ist es, dass Ungarn bis 2030 zu den fünf besten Ländern der EU gehört, in denen es sich gut leben, arbeiten und spielen lässt.
Deshalb will die Regierung z.B. den Mindestlohn bald auf 200.000 Forint (ca. 560 Euro) erhöhen und die Steuerbelastung der Arbeit weiter senken.
Familien können ab Anfang nächsten Jahres die Vorteile des wirtschaftlichen Aufschwungs, der durch den herausragenden Erfolg des Impfprogramms unterstützt wird, nutzen. Der Staat erstattet Eltern mit Kindern die gezahlte Einkommensteuer im Jahr 2021, wenn wir die 5,5 Prozent Erhöhung überschreiten. Basierend auf den Prognosen der Analysten ist dies durchaus machbar.
All dies soll so erreicht werden, dass der Staatshaushalt schrittweise wieder ausgeglichen wird, wobei das Defizit bis 2024 auf 3 Prozent des BIP sinken soll. Mit anderen Worten: Nach der Wiederaufnahme wird Ungarn auf den Pfad des Schuldenabbaus zurückkehren, den es in den letzten zehn Jahren beschritten hat.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei MAGYAR NEMZET, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
