Ungarn und Polen blockieren Beschluss für EU-Corona-Hilfen

© CC BY 2.0 / Christine und Hagen Graf / Flickr

Der notwen­dige Beschluss für die milli­ar­den­schweren Corona-Hilfen der EU ist blockiert. Ungarn und Polen verhin­derten am Montag aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechts­staat­lich­keit, dass der poli­ti­sche Entschei­dungs­pro­zess wie geplant fort­ge­setzt werden kann.

Betroffen von dem Veto ist neben den geplanten Corona-Wieder­auf­bau­hilfen im Umfang von bis zu 750 Milli­arden Euro auch der lang­fris­tige EU-Haus­halt. Er umfasst für die nächsten sieben Jahr Mittel in Höhe von knapp 1,1 Billionen Euro und finan­ziert zum Beispiel Zuschüsse für die Land­wirt­schaft und Forschungsprogramme.

Kann das Finanz­paket nicht auf den Weg gebracht werden, wird der EU ab dem kommenden Jahr nur noch ein Nothaus­halt zur Verfü­gung stehen. Zudem könnten die Corona-Hilfen nicht fließen, die Länder wie Italien und Spanien vor einem wirt­schaft­li­chen Absturz bewahren sollen.

Quelle: Sputniknews.com

3 Kommentare

  1. Gut. Gerade Deutsch­land hat wohl vergessen wer der ball im rollen gebracht hat in 1989 und die wieder verei­ni­gung ermög­licht bzw beschleu­nigt hat. In Ihre arro­ganz ist Deutsch­land inzwi­schen wohl wieder auf höhesten niveau. Merkel und Van Der Leyen sind wohl aushän­ge­schilder diesbezüglich.

  2. Ungarn und Polen, die Retter eines Europas der Natio­nal­staaten !!! Das lobe ich mir. Diese Länder wissen wie Kommu­nismus funk­tio­niert und die EU nichts anderes als ein post­kom­mu­nis­ti­sches System ist. Die west­li­chen Länder durch­schauen das nicht im geringsten.
    Frau v.d.Leyen schwa­dro­niert von einer 750 Milli­arden teuren Wieder­auf­bau­hilfe. Erste Frage: Was muss denn wieder aufge­baut werden ? Zweite Frage: Wer hat denn die Wirt­schaft in Europa zerstört ? Was wir bisher sehen ist ledig­lich ein Mai-Lüfterl ! Der totale Zusam­men­bruch mit Massen­ar­beits­lo­sig­keit und Zerstö­rung von Menschen­leben wird aber erst nach der wieder­ein­füh­rung des derzeit ausgest­zten Insol­venz­rechts­ge­setzes in Deutsch­land sein. 1 Million Firmen die 2021 zu Grunde gehen werden und Millionen von Arbeits­losen mit zerstörten Fami­lien werden dann zu beklagen sein und das ist keine Verschwö­rungs­theorie. Es ist nur deshalb nicht bekannt, weil Politik und Medien dieses Thema so fürchten wie der Teufel das Weih­wasser. Aber das wird kommen. Daher ist Corona ihr letzter Stroh­halm, woran sich alle klam­mern und ein zurück rudern ist für diese Banden unmög­lich, sie würden sich in Lebens­ge­fahr begeben.

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