Der notwendige Beschluss für die milliardenschweren Corona-Hilfen der EU ist blockiert. Ungarn und Polen verhinderten am Montag aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, dass der politische Entscheidungsprozess wie geplant fortgesetzt werden kann.
Betroffen von dem Veto ist neben den geplanten Corona-Wiederaufbauhilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro auch der langfristige EU-Haushalt. Er umfasst für die nächsten sieben Jahr Mittel in Höhe von knapp 1,1 Billionen Euro und finanziert zum Beispiel Zuschüsse für die Landwirtschaft und Forschungsprogramme.
Kann das Finanzpaket nicht auf den Weg gebracht werden, wird der EU ab dem kommenden Jahr nur noch ein Nothaushalt zur Verfügung stehen. Zudem könnten die Corona-Hilfen nicht fließen, die Länder wie Italien und Spanien vor einem wirtschaftlichen Absturz bewahren sollen.
Ungarn und Polen, die Retter eines Europas der Nationalstaaten !!! Das lobe ich mir. Diese Länder wissen wie Kommunismus funktioniert und die EU nichts anderes als ein postkommunistisches System ist. Die westlichen Länder durchschauen das nicht im geringsten.
Frau v.d.Leyen schwadroniert von einer 750 Milliarden teuren Wiederaufbauhilfe. Erste Frage: Was muss denn wieder aufgebaut werden ? Zweite Frage: Wer hat denn die Wirtschaft in Europa zerstört ? Was wir bisher sehen ist lediglich ein Mai-Lüfterl ! Der totale Zusammenbruch mit Massenarbeitslosigkeit und Zerstörung von Menschenleben wird aber erst nach der wiedereinführung des derzeit ausgestzten Insolvenzrechtsgesetzes in Deutschland sein. 1 Million Firmen die 2021 zu Grunde gehen werden und Millionen von Arbeitslosen mit zerstörten Familien werden dann zu beklagen sein und das ist keine Verschwörungstheorie. Es ist nur deshalb nicht bekannt, weil Politik und Medien dieses Thema so fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Aber das wird kommen. Daher ist Corona ihr letzter Strohhalm, woran sich alle klammern und ein zurück rudern ist für diese Banden unmöglich, sie würden sich in Lebensgefahr begeben.
Gut. Gerade Deutschland hat wohl vergessen wer der ball im rollen gebracht hat in 1989 und die wieder vereinigung ermöglicht bzw beschleunigt hat. In Ihre arroganz ist Deutschland inzwischen wohl wieder auf höhesten niveau. Merkel und Van Der Leyen sind wohl aushängeschilder diesbezüglich.
Gut so!!!!!!!!!!!!!!
Ungarn und Polen, die Retter eines Europas der Nationalstaaten !!! Das lobe ich mir. Diese Länder wissen wie Kommunismus funktioniert und die EU nichts anderes als ein postkommunistisches System ist. Die westlichen Länder durchschauen das nicht im geringsten.
Frau v.d.Leyen schwadroniert von einer 750 Milliarden teuren Wiederaufbauhilfe. Erste Frage: Was muss denn wieder aufgebaut werden ? Zweite Frage: Wer hat denn die Wirtschaft in Europa zerstört ? Was wir bisher sehen ist lediglich ein Mai-Lüfterl ! Der totale Zusammenbruch mit Massenarbeitslosigkeit und Zerstörung von Menschenleben wird aber erst nach der wiedereinführung des derzeit ausgestzten Insolvenzrechtsgesetzes in Deutschland sein. 1 Million Firmen die 2021 zu Grunde gehen werden und Millionen von Arbeitslosen mit zerstörten Familien werden dann zu beklagen sein und das ist keine Verschwörungstheorie. Es ist nur deshalb nicht bekannt, weil Politik und Medien dieses Thema so fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Aber das wird kommen. Daher ist Corona ihr letzter Strohhalm, woran sich alle klammern und ein zurück rudern ist für diese Banden unmöglich, sie würden sich in Lebensgefahr begeben.
Gut. Gerade Deutschland hat wohl vergessen wer der ball im rollen gebracht hat in 1989 und die wieder vereinigung ermöglicht bzw beschleunigt hat. In Ihre arroganz ist Deutschland inzwischen wohl wieder auf höhesten niveau. Merkel und Van Der Leyen sind wohl aushängeschilder diesbezüglich.