Ungarn verstehen: Game of Narratives

Bild: de.azvision.az

Gast­kom­mentar von Dr. phil. nat. Balázs Horváth

Perhaps one did not want to be loved so much as to be unders­tood (George Orwell)

Was passiert in Ungarn?“ wird oft in Deutsch­land gefragt. Die Frage ist zuneh­mend irri­tierter, unge­dul­diger. Es gibt darauf zwei Antworten. Zwei Geschichten, zwei Narra­tive. Wo beide Geschichten noch über­ein­stimmen ist, dass Ungarn in den 80-ern eine kommu­nis­ti­sche Diktatur war. Zur Diskus­sion steht was nachher passiert ist:

Narrativ A

Die kommu­nis­ti­sche Partei­elite hat 1989 aus eigenem Willen auf die Macht verzichtet, demo­kra­ti­sche Reformen und Mehr­par­tei­system einge­führt und eine freie Demo­kratie nach dem Vorbild west­li­cher Länder geschaffen. Diese Demo­kratie hat 20 Jahre lang floriert, jedoch erschüt­terte die Wirt­schafts­krise 2008 das Land zutiefst. Daraufhin hat die natio­na­lis­tisch-popu­lis­ti­sche Oppo­si­tion die Wahlen mit einer 2/3 Mehr­heit gewonnen. Sie nutzte diese außer­or­dent­liche Mehr­heit dazu, um quasi ein Einpar­tei­system einzu­führen. Die Unab­hän­gig­keit der Insti­tu­tionen wurden abschafft, die freie Presse wurde gleich­ge­schaltet. Die freie Markt­wirt­schaft wurde von einer, von Olig­ar­chen domi­nierten, korrupten Vettern­wirt­schaft abge­löst.

Narrativ B

Die kommu­nis­ti­sche Elite hat 1989 Reformen einge­führt, weil ohne die mili­tä­ri­sche Unter­stüt­zung der Roten Armee das Regime nicht aufrecht­erhalten werden konnte. Dadurch, dass die Genossen den Über­gang selbst einge­leitet haben, konnte das Macht­ge­füge der Nomen­kla­tura über den System­wechsel gerettet werden. Es gab zwar ein Mehr­par­tei­system, freie Wahlen, aber der entschei­dende Einfluss über die Büro­kratie, Wirt­schaft, Öffent­lich­keit und staat­liche Insti­tu­tionen blieb in den Händen der alten Seil­schaften. Nach 20 Jahren war dieser infor­male Einfluss jedoch deut­lich geschwächt und ist unter dem Druck der Wirt­schafts­krise 2008 regel­recht implo­diert. 2010 hatte die demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion erst­mals die Möglich­keit Reformen durch­zu­führen. Diese waren teil­weise symbo­lisch, teil­weise aber bitter nötig, um die marode Staats­ver­wal­tung zu erneuern. Zum ersten Mal nach 30 Jahren haben die Ungarn das Gefühl, dass nicht nur pro forma demo­kra­ti­sche Insti­tu­tionen und Gesetze exis­tieren, sondern deren wahrer Inhalt und Zweck wird spürbar. Darüber hinaus, über­lässt der Staat den Markt nicht mehr einfach den Konzernen, sondern versucht nach deut­schem und öster­rei­chi­schem Vorbild eine soziale Markt­wirt­schaft zu aufbauen, die neben auslän­di­schen Inves­toren auf heimi­schen Mittel- und Klein­un­ter­nehmen beruht.

Wie man sieht, sind diese zwei Narra­tive unver­einbar und dieselben Ereig­nisse bekommen bei beiden Narra­tiven eine völlig andere Bedeu­tung. Was Narrativ B wie eine längst fällige Reform des Justiz­sys­tems aussieht, die endlich ein effi­zi­entes und modernes Gericht­ver­fahren ermög­licht, wird Narrativ A als die Abschaf­fung des unab­hän­gigen Gerichts wahr­ge­nommen. Die Tatsache, dass seit 2010 der Anteil der rechts orien­tierten Medien von 5 auf 50 % gestiegen ist, bedeutet für Narrativ B Diver­sität und wahre Medi­en­frei­heit. Narrativ A hält dagegen, dass rechte Medien Fake-News verbreiten und die unab­hän­gige und freie (und linke) Presse einengen würden.

Welches der Narra­tive ist dann aber richtig?

Logik

Wenn man alles vergisst was man über Ungarn wissen mag, welche der zwei Narra­tive erscheint wahr­schein­li­cher? Ich meine, gibt es über­haupt ein Bespiel dafür, dass eine Diktatur sich von einem Tag zum nächsten auflöst und nicht ein paar Jahr­zehnte über­lebt? Im Spiegel erschienen mehrere Artikel darüber, wie die ehema­lige NS Nomen­klatur bis in die 60-er Jahre das demo­kra­ti­sche Deutsch­land geprägt hat. Und dass trotz gründ­lichster Entna­zi­fi­zie­rung. Wie kann man annehmen, dass in Ungarn, wo keine einzige Person sein Amt wegen des System­wech­sels aufgeben musste, die ehema­lige Nomen­kla­tura (kommu­nis­ti­sche deep state), die 40(!) Jahre allein­herr­schend war, plötz­lich unab­hängig und demo­kra­tisch funk­tio­nieren konnte? Und wenn das voll­stellbar ist,

warum musste die Admi­nis­tra­tion der ehema­ligen DDR durch BRD Beamten durch­leuchtet und gesäu­bert werden? War das dann eine Hexenjagd?

Die Fakten

Im Jahr 2010 waren 2,5 Mio. Ungarn (also ein Viertel der Bevöl­ke­rung) sehr arm, es gab 3,7 Mio. Arbeits­plätze der Akti­vi­täts­grad war der nied­rigste in der EU. 2008 musste das Land mit einem Hilfs­paket von 15 Mrd. € vor dem finan­zi­ellen Zusam­men­bruch gerettet werden. Ungarn wurde von anderen mittel­eu­ro­päi­schen Ländern abge­hängt und zuneh­mend mit Bulga­rien und Rumä­nien in eine Reihe gestellt. Erst­mals nach der Wende gab es eine nennens­werte rechts­ra­di­kale Bewe­gung, die 17% der Stimmen bekommen hat. Die halb­mi­li­tä­ri­sche Unga­ri­sche Garde gras­sierte in den Dörfern und eine rechts­ra­di­kale Terror­zelle ermor­dete 7 Romas darunter 2 Kinder.

Im Jahr 2018 war die Anzahl der extrem Armen unter 1 Mio. gefallen. Die Anzahl der Arbeits­plätze stieg auf 4.5 Mio. Die Staats­ver­schul­dung sank von 84 auf 66 % (vor Corona!), und gleich­zeitig ist das Vermögen des Staates durch Rück­kauf etli­cher Unter­nehmen gestiegen.

Das Wirt­schafts­wachstum in den letzten Jahren war ständig unter den TOP3 Europas.

Die Mehr­wert­steuer-Lücke (VAT GAP) (welcher ein guter Indi­kator für Schat­ten­wirt­schaft ist) ist von 28% (2010) auf 9 % (2018) gefallen. Das ist nicht nur die größte Verbes­se­rung in der EU, sondern damit steht Ungarn heute sogar etwas besser als Deutsch­land oder Öster­reich. Es werden mehr Straßen gebaut als je zuvor, es gibt in einem Jahr mehr staat­liche Baupro­jekte als früher in einem Jahr­zehnt. 2020, trotz der Corona-Krise erreichten die auslän­di­schen Inves­ti­tionen ein neuen Rekord (+140% zum Vorjahr vs. ‑42% in der Welt). Gleich­zeitig wurde die jahr­zehn­te­lang vernach­läs­sigte Armee neu aufge­rüstet, in solcher Maße, dass Ungarn der größte Kunde der deut­schen Rüstungs­in­dus­trie geworden ist. Der Wert des Mindest­lohns hat 80% zuge­nommen, das durch­schnitt­liche Haus­halts­ein­kommen legte bis 2018 mit 40% in Real­wert zu, die Erspar­nisse der Privat­per­sonen haben sich in 10 Jahren verdrei­facht. Die Unga­ri­sche Garde ist aufge­löst, die ethni­schen Span­nungen gehören der Vergan­gen­heit an, die rechts­ra­di­kale Jobbik Partei hat sich zur gemä­ßigt-bürger­li­chen Partei erklärt und möchte sich der EPP anschließen.

Diese gewal­tige Unter­schied ist nach Narrativ B gut verständ­lich: ein besserer Recht­staat führt zu einer schnel­leren wirt­schaft­li­chen und gesell­schaft­li­chen Entwick­lung. Aber wie lässt sich diese Entwick­lung mit Narrativ A zu erklären? Kann es sein, dass eine Mafia-Regie­rung effi­zi­enter als eine demo­kra­ti­sche ist? Kann es sein, dass der natio­na­lis­ti­sche Popu­lismus das beste Mittel zur Eindäm­mung des Rechts­ra­di­ka­lismus ist?

Warum hat man in Deutsch­land noch nie etwas über Narrativ B gehört?

The great enemy of truth is very often not the lie – deli­be­rate, contrived and disho­nest – but the myth-persis­tent, persua­sive and unrea­listic. Too often we hold fast to the cliches of our fore­bears. We subject all facts to a prefa­b­ri­cated set of inter­pre­ta­tions. We enjoy the comfort of opinion without the discom­fort of thought. (JFK)

Man könnte noch viele Argu­mente bringen, aber mein Ziel ist es hier nicht, jemanden von der Rich­tig­keit des Narra­tiven B zu über­zeugen. Was ich aber hoffent­lich zeigen konnte, dass das Narrativ B nicht komplett unvor­stellbar ist und allein die Tatsache, dass die Mehr­heit der unga­ri­schen Wähler daran glaubt, sollte dazu führen, dass man sich damit zumin­dest ausein­an­der­setzt. Daraus folgt die Frage, warum wird diese Perspek­tive in der deut­schen Öffent­lich­keit voll­ständig negiert?

Ich denke, das liegt an 3 Punkten: (1) Narrativ A bietet Schlüs­sel­reize, die aus deut­scher Perspek­tive fast unmög­lich zu igno­rieren sind. (2) Die unga­ri­schen Post­kom­mu­nisten sind beson­deres über­le­bens­fähig, weil sie, als einzige in der Region, mit den unga­ri­schen Libe­ralen einen “mini”-Ausgleich gemacht und damit eine vollstän­dige Akzep­tanz im Westen erreicht haben. (3) die geis­tige Entwick­lung in West­eu­ropa lassen die Post­kom­mu­nisten modern, und die, die an Narrativ B glauben, rück­ständig aussehen.

Schlüs­sel­reize

  • Rechts-Links – In Deutsch­land wird rechts gene­rell mit Rück­stän­dig­keit, Unge­rech­tig­keit, Natio­na­lismus, Rassismus verbunden, während Links ist mit Fort­schritt, Gerech­tig­keit und Entwick­lung konno­tiert ist. In einem prokom­mu­nis­ti­schen Land sind aber Links und Rechts in vielerlei Hinsicht verwech­selt: links versucht die Inter­essen der alten Seil­schaften zu vertei­digen, somit muss die Demo­kra­ti­sie­rung zwangs­läufig von rechts kommen. Das lässt sich offen­sicht­lich sehr schwer akzeptieren.
  • Melkkuh Deutsch­land – Die Ungarn sagen: “2004 haben sich die mittel-euro­päi­schen Länder der EU ange­schlossen.“ In Deutsch­land dagegen spricht man von Osterwei­te­rung.

Aus Sicht der Ungarn ist Ungarn zu Europa zurück­ge­kehrt, wozu es immer schon gehört hatte.

Für die Deut­schen war das ein Akt des Altru­ismus: das arme Osteu­ropa wird vom reichen Westen, aber vor allem von Deutsch­land finan­ziert. Ich denke, diese Ansicht prägt unter­schwellig die ganze Diskus­sion, und macht jegliche Infor­ma­tion über die Korrupt­heit, Rück­stän­dig­keit und auto­ri­täre Tendenzen in Ost-Europa unwi­der­steh­lich glaubwürdig.

Dabei ist diese Wahr­neh­mung zutiefst popu­lis­tisch: Ohne es im Detail zu beleuchten, müsste man 4 Punkte beachten: (1) Osteu­ropa bietet nicht nur billige, sondern auch extrem effi­zi­ente Arbeits­kräfte, was die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der deut­schen Indus­trie maßgeb­lich stärkt. (2) Osteu­ropa ist ein wich­tiger Markt. Die Kombi­na­tion von west­li­chen Vertrei­bern und finanz­schwa­chen lokalen Konkur­renten machen Osteu­ropa zu einem zweiten “Heim­markt” für die deut­schen Unter­nehmen. Diese zwei Punkte zusammen machen die Visegrad-Länder zum wich­tigsten Handels­partner von Deutsch­land: der Umsatz in dieser Region ist größer als mit Frank­reich, der USA oder China. (3) deutsche Unter­nehmen haben entschei­dende Posi­tionen in Osteu­ropa im Dienst­leis­tungs­sektor: Tele­kom­mu­ni­ka­tion, Finanz­sektor, Handel aber in Ungarn sogar bei natür­li­chen Mono­polen wie Strom- und Gasver­sor­gung. Da sind außer­ge­wöhn­liche Margen, oder weniger freund­lich ausge­drückt, ein Extra­profit garan­tiert. (4) Osteu­ropa ist eine Art Arbeits­kraft-Aldi geworden. Ob es um Spargel-Ernte oder Flei­sch­auf­ar­bei­tung oder hoch spezia­li­sierte IT-Experten, Ärzte oder Kran­ken­schwes­tern geht, deut­sche Arbeit­geber können eine unwi­der­steh­li­ches Angebot machen und sich einfach bedienen.

Alles in einem: Deutsch­land profi­tiert von der Osterwei­te­rung immens und das hohe Lebens­ni­veau welches die deut­sche Politik so selbst­si­cher macht, wäre ohne den Beitrag dieser armen Verwandten nicht mehr aufrecht zu erhalten.

Die perfekten Wendehälse

Die unga­ri­schen Post-Kommu­nisten erwiesen sich als perfekte Wende­hälse. Früher hieß es, dass Kommu­nismus zwangs­läufig das über­le­ge­nere Gesell­schafts­mo­dell ist. Jetzt sagen dieselben Leute: die unsicht­bare Hand des Marktes kann sich nicht irren: also jegliche Markt­re­gu­lie­rung ist schäd­lich, und alle Wünsche der west­li­chen Konzerne muss bedin­gungslos erfüllt werden. Früher hieß es: Entwick­lung ist von niemandem anderen, als von der Sowjet­union zu lernen. Heute: die EU, Deutsch­land und die USA sind Wegweiser und das kleine Ungarn darf nur nicken. Früher haben die Genossen, um die partei­in­ternen Konflikte zu lösen, sich einander in Moskau gegen­seitig ange­zeigt.

Heute laufen dieselben Leute nach Brüssel, Berlin und Washington, um ihre poli­ti­schen Kontra­henten zu verpetzen.

Das ist eigent­lich nicht über­ra­schend, das Komi­sche ist, wie gerne diese Macht­zen­tren diese Behaup­tungen von sich geben und sich in die Innen­po­litik Osteu­ropas reinmischen.

Rück­kopp­lung in Ungarn

Für die Menschen, die sich in den 80er Jahren Demo­kratie anstatt der Prole­ta­ri­er­dik­tatur erwünscht hätten, war der Westen nicht einfach nur wirt­schaft­lich entwi­ckelter, sondern auch mora­lisch über­legen. Dementspre­chend sind Enttäu­schung und Frus­tra­tion über die heutige Haltung des Westens unend­lich, was einen Trotz­ef­fekt erzeugt. Gemäß Narrativ B sieht es so aus, dass es betref­fend Ungarn, so lange es eine Regie­rung hatte, die alle Wünsche des Westens restlos zu erfüllen bereit war, kein Problem mit der Rechts­staat­lich­keit gab, egal wie offen­sicht­lich die dortige Regie­rung ihre Macht miss­braucht hat (Verschö­ne­rung der Wirt­schafts­daten; Poli­zei­ge­walt; Sicher­heits­dienste; Erpres­sung der Gerichte oder andere Insti­tu­tionen, usw.).

Jetzt, mit einer Regie­rung, die effi­zient unga­ri­sche Inter­essen vertritt, wird plötz­lich alles schlecht geredet.

Es ist sehr schwer, der Inter­pre­ta­ti­ons­mög­lich­keit zu wider­stehen, dass die ganze Rechts­staat­lich­keits­de­batte nur ein fauler Vorwand ist, um die wahren Inter­essen der Kritiker zu verschleiern.

Zeit­geist

Aberra­tions of the human mind are to a large extent due
to the obses­sional pursuit of some part-truth,
treated as if it were a whole truth. (Arthur Koestler
)

Auch die neusten geis­tigen Entwick­lungen im Westen machen es Narrativ B prak­tisch unmög­lich salon­fähig zu werden. Ich habe noch keine gute Bezeich­nung für diese Bewe­gung gelesen, ich selbst nenne sie: “Woke faci­li­tated Gutmensch­lich­keit”. Früher waren harte Arbeit, Verant­wor­tung, Vernunft, Bega­bung, Boden­stän­dig­keit, Fleiß, Erfolg, ange­mes­sener Profit grund­le­gende Werten des Westens. Heute scheint alles von solchen Werten wie Gerech­tig­keit, Soli­da­rität, Diver­sität über­schrieben zu sein. Der Grund­idee, dass jede Person von glei­chem Wert ist, scheint von der Idee abge­löst zu werde, jeder SEI gleich. Daraus wird abge­leitet, dass unter­schied­liche Erfolge ausschließ­lich auf die Umstände zurück­zu­führen seien, daher müsse man künst­lich “gerechte” Verhält­nisse herstellen, sexu­elle Diver­si­täts­quote für die Parla­mente, Minder­heits­quote (aber bloß keine natio­nale Minder­heit) in den Regie­rungen oder unter Harvard-Studenten usw.

Da werden die Osteu­ro­päer hell­hörig, weil diese Heran­ge­hens­weise erstaun­liche Ähnlich­keiten mit der doktri­nären Denk­weise der Kommu­nisten aufzeigt.

Es ist nicht mehr so, dass Theo­rien aus Erfah­rungen entwi­ckelt und getestet werden und daraus dann Maßnahmen abge­leitet werden, sondern umge­kehrt: Es gibt eine Theorie, aus der abge­leitet wird, wie die Welt ausschauen sollte und wenn das nicht stimmt, versucht man die Welt so zu verän­dern, dass es zu der schönen Idee passt. Wir in Osteu­ropa wissen, dass dieser Denk­an­satz nicht zur Verbes­se­rung der Welt führt, sondern in Zensur, einge­schränkte Denk­frei­heit und letzt­end­lich in eine Verleum­dungs­ge­sell­schaft. Safe Space, cancel culture, selek­tive Wahr­neh­mung, nanny Jour­na­lism: die alles ist nichts Neues für uns, das ist genau die Welt, die wir hinter uns lassen möchten und mit wach­sendem Unmut schauen wir, wie unsere geschätzten, respek­tierten west­liche Freunden ahnungslos diese Verhal­tens­muster über­nehmen und befürworten.

Die Aufgabe

Ich denke, das Zusam­men­spiel dieser Faktoren führen zu einer Spirale der zuneh­menden Entfrem­dung, eine Art Reso­nanz­ka­ta­strophe der Miss­ver­ständ­nisse. Aus globaler Perspek­tive gesehen sind die Unter­schiede bei Idealen, Werten und Lebens­weisen in Deutsch­land und Ungarn nicht nennens­wert, trotzdem wächst Tag für Tag das Unver­ständnis, sogar manchmal Feind­se­lig­keit. Daraus ergibt sich eine Aufgabe für die Leute die beide Länder kennen und schätzen. Wir müssen vor allem in unserem eigenen Land mehr dafür tun, dass die Ähnlich­keiten und Dinge wahr­ge­nommen werden, die uns verbinden. Mit viel Geduld und Empa­thie müssen wir versu­chen die Ursa­chen der schein­baren Antago­nismen zu erklären und auf impli­zite Unter­stel­lungen zu hinweisen. Darüber hinaus haben wir Osteu­ro­päer in diesen Zeiten, wenn der Westen in seinem Anstreben nach der perfekten Gesell­schaft seine Reali­täts­ge­fühle zu verlieren scheint, die Aufgabe, unsere bittere Erfah­rung im Hinblick auf Society Engi­nee­ring mitzu­teilen. Checks and Balances. Wie oft wird Ungarn an dieses demo­kra­ti­sche Prinzip erin­nert. Ironi­scher Weise, es scheint so, dass gerade diese Rolle wir in der EU einnehmen müssen.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei UNGARN REAL, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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