Ungarn wird seine Werte vertei­digen, sagt Justiz­mi­nis­terin Varga

Ungarns Justizministerin Judit Varga · Quelle: Facebook

Eltern sind die einzigen, die über die sexu­elle Erzie­hung ihrer Kinder entscheiden dürfen, so Judit Varga

Die unga­ri­sche Justiz­mi­nis­terin Judit Varga hat einen Brief an EU-Binnen­markt­kom­missar Thierry Breton geschrieben, in dem sie das unga­ri­sche Kinder­schutz­ge­setz vertei­digt, das von libe­ralen Medien als Anti-LGBTQ-Gesetz kriti­siert wurde.

„Nach der Verab­schie­dung des Kinder­schutz­ge­setzes schickte die Euro­päi­sche Kommis­sion am 15. Juli 2021 ein offi­zi­elles Schreiben an die unga­ri­sche Regie­rung und leitete damit ein Vertrags­ver­let­zungs­ver­fahren gegen Ungarn ein. Sie versu­chen, uns zu bestrafen, nur weil wir die LGBTQ-Lobby nicht in unga­ri­sche Schulen und Kinder­gärten lassen“, schrieb Varga in einem Facebook-Post.

In einer Antwort, die ich frist­ge­recht am Mitt­woch an EU-Kommissar Thierry Breton geschickt habe, habe ich die Posi­tion der unga­ri­schen Regie­rung zu dem Vertrags­ver­let­zungs­ver­fahren, das wegen des Kinder­schutz­ge­setzes einge­leitet wurde, sehr klar darge­legt und gleich­zeitig auf die mate­ri­ellen und fach­li­chen Fehler in der Auffor­de­rung der Kommis­sion hingewiesen.“

Varga sagte, Ungarn werde seine Kultur und natio­nale Iden­tität sowie die darin verwur­zelten Fami­li­en­werte schützen: Als freies und unab­hän­giges Land ist dieses Recht sowohl durch EU- als auch durch inter­na­tio­nales Recht garan­tiert. Nach den Verträgen und der Charta der Grund­rechte hat weder die Union noch eine andere Einrich­tung das Recht, unga­ri­schen Eltern vorzu­schreiben, wie sie ihre Kinder in Ungarn erziehen sollen.

„Wir werden weiterhin sicher­stellen, dass nur die Eltern entscheiden können, wie sie ihr Kind erziehen. Niemand kann sie zwingen, ihrem Kind ohne ihre Zustim­mung sexu­elle Infor­ma­tionen zukommen zu lassen oder es mit schäd­li­chen Inhalten zu konfron­tieren, die für sein Alter unan­ge­messen sind. Erzie­he­ri­sche Vorträge sollten nur von quali­fi­ziertem Personal in Anwe­sen­heit eines Lehrers gehalten werden“, schrieb Varga.

„Wir weisen die Annahme kate­go­risch zurück, der Zweck des Gesetzes sei Ausgren­zung oder Diskri­mi­nie­rung; es geht nur um die Erzie­hung unga­ri­scher Kinder und den Schutz von Minder­jäh­rigen. Das Gesetz greift in keiner Weise in das Leben von Erwach­senen ein, es verletzt in keiner Weise die Rechte sexu­eller Minderheiten.“

Varga betonte auch, dass in Ungarn die Rechte reli­giöser, ethni­scher, sexu­eller und sons­tiger Minder­heiten garan­tiert sind. „Das unga­ri­sche Grund­ge­setz verbietet strikt jegliche Ausgren­zung und Diskri­mi­nie­rung von Minder­heiten, und unsere Gesetze bestrafen sie streng“, schrieb sie.

 

Quelle: Face­book


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