Union fordert „russische Desinformations-Meldestelle“
Andrea Lindholz (CSU) fordert Meldestelle für "russische Desinformation"
Politiker der Union und der FDP haben sich gegenüber dem Redaktions-Netzwerk (RND) Deutschland für ein härteres Vorgehen gegen „russische Desinformation“ ausgesprochen. Damit versucht man sich nun offenbar auf „Ampel-EU-Niveau“ zu bewegen. CSU Lindholz fordert „Meldestelle“
Unionsfraktionsvize Andrea Lindholz forderte nun explizit, eine Meldestelle für „russische Desinformation“, einzurichten.
Die Unionsfraktion und die FDP im Bundestag haben ein härteres Vorgehen gegen „russische Desinformation“ gefordert. Andrea Lindholz, die für Innenpolitik zuständige stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende sprach sich dazu, gegenüber dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND) für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern, aus.
Lindholz erklärte, „die Gefährlichkeit russischer Propaganda und Desinformation in Deutschland darf nicht unterschätzt werden“.
Gerade jetzt, „wo alles teurer“ werde, bestehe die Gefahr, dass Menschen empfänglicher für russische „Fake News“ werden. Man müsse verhindern, „dass die propagandistische Saat weiter gesät wird, bevor sie irgendwann aufgeht“, so Lindholz.
Die CSU-Bundestagsabgeordnete forderte weiter, „Justizminister Buschmann und Innenministerin Faeser sollten eine zentrale Meldestelle für Hinweise auf russische Desinformation einrichten“.
Zusammen mit Bund und Ländern sollten sie zudem ein Lagebild erstellen, „um einen Überblick über das Ausmaß zu erhalten“, erklärte Lindholz.
Menschen auf „eigener Informationsschiene“ halten
Unions- und FDP-Politiker reagierten damit auf Medienberichte des RND, in denen man sich darüber monierte, dass russische Staatsmedien wie RT DE trotz antirussischer Sanktionen und Zensur weiterhin erreichbar sind.
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Konstantin Kuhle erklärte daraufhin, dass dies zeige, dass das bisherige Vorgehen der EU nicht ausreichend sei.
Über Plattformen, die sich der europäischen Regulierung entziehen, nehme Russland nach wie vor „massiven Einfluss auf die Meinungsbildung in europäischen Demokratien“.
Kuhle behauptete, dass demnach „gezielt Falschinformationen über den russischen Krieg in der Ukraine“ verbreitet würden oder „Zwietracht in europäischen Gesellschaften gesät“ werde. Bei der Durchsetzung des Digital Services Act auf europäischer Ebene müsse geprüft werden, wie gegen „russische Propagandakanäle“ wirksamer vorgegangen werden kann. Der Digital Services Act soll Onlineplattformen künftig verbindlichere Sicherheits- und Haftungsvorschriften auferlegen und Zensurmaßnahmen leichter durchsetzen.
Deutschland und die EU sollten außerdem „eigene Aktivitäten steigern“. Mit mehr russischsprachigen Angeboten müsse man verhindern, dass sich russischsprachige und russischstämmige Communitys in Deutschland und der EU „ausschließlich durch, von der russischen Administration gelenkten Medienangebote, informieren“.
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Die sogenannten Konservativen sind noch hinterhaeltiger als die Grünen Khmer. Die betonen und sind wenigstens Ehrlich. „Wir wollen das Land zerstören“ posaunen sie taeglich. Die CDUler sind die groessten Duckmäuser. 20 Jahre lang haben sie tossenden Beifall der kommunistin Merkel gezollt. Wer Desinformationsstellen sucht, findet sie bei der Regierung, CDU/CSU, Linke und die Lügenpresse.
Man kann Krieg führen gegen ein Land, sich daran beteiligen – aber man kann auch Krieg gegen sein eigenes Land führen und dies beweisen diese BRD-Regierungen seit 30 Jahren und die jetzige Ampel setzt die Krone auf – Massenabzocke durch Verarsche und Dummheit.
Jetzt wird ein Bild daraus…die bellen und keifen wie angeschossene Bluthunde und wissen selbst nicht was sie reden und welche Art von Unsinn man noch machen kann. Wenn die von „Desinformation“ reden, wie war das mit dem BILD-Artikel: „Russland bombardiert Polen“?
Dann die Desinformation mit dem Gaspreisdeckel – wo sich Scholz selbst gelobt hatte.
Aber die Tatsachen sind realer, nämlich, das kein Bürger etwas davon hat, da längst die wuchernden Erhöhungen postalisch in die Haushalte geliefert wurden. Dieser „Deckel“ ist hoch angesetzt, so das die wuchernden Versorger – vor allem die Lokalen – sogar noch eine Menge Luft nach oben haben – und die nächsten Erhöhungen kommen – unterhalb des Deckels.
Aber Scholz fühlt sich als glücklicher Macher und kassiert und kassiert und die woken LinksGrünen jubeln – weil sie nicht wissen warum.
Der Westen lügt mindestens so viel wie der Osten.
Ist insbesondere die „Christlich-Demokratische Union“ christlich und demokratisch? Uns was soll eine „Union“ sein? Vereinigung, Vereinheitlichung, Gleichmacherei, Sozialismus?
Was ist „christlich“? Ursprünglich jüdisch-bürgerlich-patriotisch! Ein Vorbild für die Autonomie von Völkern. Seit Konstantin globalistisch, intolerant, gleichmacherisch, der Bolschewismus der untergehenden Antike.
Das CDU-Dogma vom „Gewaltmonopol des Staates“ ist eine Kriegserklärung an bürgerliche Selbstbestimmung und an die Herrschaft des Volkes.
Ohne Zensur und Meinungsmanipulation läßt sich die Agenda der herrschenden Politkasten nicht durchsetzen! Also, ganz feste druff, wer sich wehrt, der wird von den Staatsschergen gemeuchelt!
Sind diese Politioten wirklich so gestrickt, daß sie die Zeichen der Zeit falsch verstehen?
Die Einzigen, welche uns seit 80 Jahren belügen und betrügen sind die etablierten Politiker!
Sie müssen mit allen Mitteln verhindern, das die AfD hinter die Lügengebilde blicken kann. Denn dann würden Schweinereien an den Tag kommen, welche selbst Gelähmte auf die Beine bringen würde!
„Eine Zensur findet nicht statt“, denn: Niemand hat die Absicht eine große Brandmauer zu errichten.
Und die große Mehrheit glaubt daran – oder besser gesagt klammert sich an diesen Glauben, denn sie wollen die unschöne Realität die sie im Grunde schon längst wissen nicht wahrhaben wollen. Was man nicht sieht wenn man sich die Augen zuhält gibt es nicht, kleinkindliche Logik und Verhalten einer zum Untergang infantilisierten spätdekadenten Gesellschaft.
Dazu müsste jetzt aber unbedingt auch anhand konkreter Beispiele anschaulich, schlüssig, nachvollziehbar, wie auch überzeugend erklärt, dargelegt und begründet werden, woran sich denn nun vermeintliche russische Propaganda und scheinbare Desinformation eindeutig erweist.
Doch wie sich wieder einmal unschwer vermuten lässt, handelt es sich hierbei um Informationen, Darstellungen und Sichtweisen, die hinter diesem Vorwand zur Manipulation der Öffentlichkeit unterdrückt und zensiert werden sollen, sofern sie von den ideologisch aufbereiteten Erzählungen abweichen, die von den Kartellmedien zur Bildung einer sozialistischen Einheitsmeinung, eigens für den dumm gehaltenen Pöbel konstruiert werden.
Die Super-Leute von der AFD sollen diesem Palament und Regierungsbank derartig einheizen, bis die Figuren psychisch fertig sind und von der Psyche abtransportier werden müssen und erstmal bein paar Jahre in der Klappse zubringen müssen. Keine Atacke ist zu gross um es diesen Nichtsnutzen zu zeigen und es sollte zu permanend-Tumulten kommen, die ausser Kontrolle geraten, so dass der Präsident das ganze auflöst. Die AFD muss in dem Fall beim Amtsgericht die psychische Untersuchung des ganzen Saustalles beantragen, damit die Weihnachten wirklich in der Zwangsjacke fremdversorgt werden müssen. Wir müssen uns über kurz oder mittelfristig als Souverän mit einem Referendum in die Sache einschalten und versuchen, zumindest für den 90 wegen der Streichung des §§23 durch James Baker am 17.7.90 noch nicht angeschlossenen Teil, also dort wo die DDR sich befand, einen neuen Staat mit Verfassung zu gründen, damit dieses Theater endlich zu ende ist. Wir müssen nicht mehr demonstrieren sondern einfach eine Mehrheitsentscheidung herbeiführen,damit die BRD-Verwaltung dort verschwindet und wir mit ein paar neuen Gesetzen weitermachen können und sofort russische Energie importieren können. Nur das und die med. Hilfe der vielen mRNA-Spritzen-Geschädigten ist das Gebot der Stunde. Damit wir die D‑Mark wieder als stabiles Bargeld geniessen können. Die Migranten können dann in die BRD oder Westberlin umziehen, den Rest erledigen wir dann schon selbst.
Die ehemals christlichen und demokratischen „Unionisten“ fordern Denunziationsförderstellen auf Steuerzahlerkosten.
Damit die Regimepropaganda freie Fahrt hat und Gegenstimmen weiter unterdrückt werden können.
Im Zeichen der Toleranz, vermutlich.…
KW = Kotz und würg.…
„Desinformations-Meldestelle“?
Die gibt es doch schon lange in dieser BRD!
Medien von TV über Bild bis Spiegel, Politiker und andere Denunzianten bis hin zum SPD-Linke-Grüne-CxU-FDP und DGB Wähler! (-;
Das ist genau mein Humor. Eine sogenannte „Opposition“ die mit der Regierungspartei FDP und der SPD-Spitzen-Demokratieabschafferin Faeser ein Gesetz gegen die Meinungsvielfalt einbringen will. Damit soll ja nicht nur die Meinung, dass in Russland alles zum Leben zu erhalten und Energie, auch Treibstoff, billig und reichlich vorhanden ist unterdrueckt werden, sondern auch die russischen Kriegsergebnisse, die Russland gegen saemtliche EU-bzw. Natostaaten alleine schafft. Dadurch soll erreicht werden, dass die Bevoelkerung weiterhin Milliardenbetraege gutheisst, die in der Ukraine an ein korruptes System verschenkt werden.
Somit werden alle Aussagen konterkarriert die die „Arbeit“ der CDU gegen die „Ampel“ hervorheben wollen. Man merkt die Handschrift Merkels, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit immer noch die CDU leitet. Merz tut das jedenfalls nicht und er fuehrt auch keine Oppositionspartei.
Dafür braucht dort niemand Merkel. Die haben es exakt so vor IM Erika gemacht und Young Global Führer Merz ist Systemling genug, damit er nicht „Muttis“ lenkendes Händchen für „Kleinkram braucht.
Und da sollen wir dann all die Lügen melden, welche die Union über Rußland / Ukraine erzählt? Könnte länger dauern, gibt es das als Vollzeitstelle? So offizieller Mitarbeiter der Gedankenstasi?
Die russische Armee hätte durch die Ukraine und Polen wie 45 direkt nach Berlin durchbrechen und den ganzen Staatsdreck dort wegen Kriegshetze und Anstiftung zum Krieg durch Betrug mit politischen Abkommen festnehmen und nach Russland zur Bestrafung abtransportieren müssen,damit wir hier endlich in Ruhe und souveräner eigenbestimmter und mit direktdemokratischer Selbstverwaltung leben können. Die Auseinandersetzung mit diesen ukrainischen Erz-Zigeuner-Gangstern war ein grosser Fehler von Moskau. Diese kriminelle Bande dort hätte man anschliessend verbrennen müssen. Jetzt wird Russland stattdessen die völlig durchgeknallten Amis und Thommys plattmachen müssen, wenn er den ganzen West-Miststall sauber kriegen will ohne dass der ganze Globus dabei verbrennt. Herzlichen Glückwunsch!
Auch wenn uns die Russen irgendwelche angeblichen Lügen auftischen, so sind sie Nichts gegen die seit 1945 andauernde Veraschung und Lügnerei der etablierten Parteien. Dazu kommt noch das massive Verprassen des Volksvermögens. Die Zerstörung der Infrastruktur, sowie die Flutung mit unprodktiven Beamten und Zugereisten!
Die „Demokratie“ und „Meinungsfreiheit“ in Deutschland ist „fuehrend“ in der Welt..Die gleiche widerliche und rassistische Sprache wie 1933. Die Felle schwimmen davon, alles was verboten wird kann leicht umgangen werden. Hilfe die Russen kommen, sie sind ueberall, sogar im Gas haben sie Spione. Meldet das Gas aus der Heizung bei dem „Demokratieförderungsgesetz“.
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte.
Die sogenannten Konservativen sind noch hinterhaeltiger als die Grünen Khmer. Die betonen und sind wenigstens Ehrlich. „Wir wollen das Land zerstören“ posaunen sie taeglich. Die CDUler sind die groessten Duckmäuser. 20 Jahre lang haben sie tossenden Beifall der kommunistin Merkel gezollt. Wer Desinformationsstellen sucht, findet sie bei der Regierung, CDU/CSU, Linke und die Lügenpresse.
Man kann Krieg führen gegen ein Land, sich daran beteiligen – aber man kann auch Krieg gegen sein eigenes Land führen und dies beweisen diese BRD-Regierungen seit 30 Jahren und die jetzige Ampel setzt die Krone auf – Massenabzocke durch Verarsche und Dummheit.
Jetzt wird ein Bild daraus…die bellen und keifen wie angeschossene Bluthunde und wissen selbst nicht was sie reden und welche Art von Unsinn man noch machen kann. Wenn die von „Desinformation“ reden, wie war das mit dem BILD-Artikel: „Russland bombardiert Polen“?
Dann die Desinformation mit dem Gaspreisdeckel – wo sich Scholz selbst gelobt hatte.
Aber die Tatsachen sind realer, nämlich, das kein Bürger etwas davon hat, da längst die wuchernden Erhöhungen postalisch in die Haushalte geliefert wurden. Dieser „Deckel“ ist hoch angesetzt, so das die wuchernden Versorger – vor allem die Lokalen – sogar noch eine Menge Luft nach oben haben – und die nächsten Erhöhungen kommen – unterhalb des Deckels.
Aber Scholz fühlt sich als glücklicher Macher und kassiert und kassiert und die woken LinksGrünen jubeln – weil sie nicht wissen warum.
„und damit der erster Programmpunkt: Wir wollen nicht lügen und wir wollen nicht schwindeln.“
(1933–2‑10)
Der Westen lügt mindestens so viel wie der Osten.
Ist insbesondere die „Christlich-Demokratische Union“ christlich und demokratisch? Uns was soll eine „Union“ sein? Vereinigung, Vereinheitlichung, Gleichmacherei, Sozialismus?
Was ist „christlich“? Ursprünglich jüdisch-bürgerlich-patriotisch! Ein Vorbild für die Autonomie von Völkern. Seit Konstantin globalistisch, intolerant, gleichmacherisch, der Bolschewismus der untergehenden Antike.
Das CDU-Dogma vom „Gewaltmonopol des Staates“ ist eine Kriegserklärung an bürgerliche Selbstbestimmung und an die Herrschaft des Volkes.
Ohne Zensur und Meinungsmanipulation läßt sich die Agenda der herrschenden Politkasten nicht durchsetzen! Also, ganz feste druff, wer sich wehrt, der wird von den Staatsschergen gemeuchelt!
Sind diese Politioten wirklich so gestrickt, daß sie die Zeichen der Zeit falsch verstehen?
Die Einzigen, welche uns seit 80 Jahren belügen und betrügen sind die etablierten Politiker!
Sie müssen mit allen Mitteln verhindern, das die AfD hinter die Lügengebilde blicken kann. Denn dann würden Schweinereien an den Tag kommen, welche selbst Gelähmte auf die Beine bringen würde!
„Eine Zensur findet nicht statt“, denn: Niemand hat die Absicht eine große Brandmauer zu errichten.
Und die große Mehrheit glaubt daran – oder besser gesagt klammert sich an diesen Glauben, denn sie wollen die unschöne Realität die sie im Grunde schon längst wissen nicht wahrhaben wollen. Was man nicht sieht wenn man sich die Augen zuhält gibt es nicht, kleinkindliche Logik und Verhalten einer zum Untergang infantilisierten spätdekadenten Gesellschaft.
Dazu müsste jetzt aber unbedingt auch anhand konkreter Beispiele anschaulich, schlüssig, nachvollziehbar, wie auch überzeugend erklärt, dargelegt und begründet werden, woran sich denn nun vermeintliche russische Propaganda und scheinbare Desinformation eindeutig erweist.
Doch wie sich wieder einmal unschwer vermuten lässt, handelt es sich hierbei um Informationen, Darstellungen und Sichtweisen, die hinter diesem Vorwand zur Manipulation der Öffentlichkeit unterdrückt und zensiert werden sollen, sofern sie von den ideologisch aufbereiteten Erzählungen abweichen, die von den Kartellmedien zur Bildung einer sozialistischen Einheitsmeinung, eigens für den dumm gehaltenen Pöbel konstruiert werden.
Die Super-Leute von der AFD sollen diesem Palament und Regierungsbank derartig einheizen, bis die Figuren psychisch fertig sind und von der Psyche abtransportier werden müssen und erstmal bein paar Jahre in der Klappse zubringen müssen. Keine Atacke ist zu gross um es diesen Nichtsnutzen zu zeigen und es sollte zu permanend-Tumulten kommen, die ausser Kontrolle geraten, so dass der Präsident das ganze auflöst. Die AFD muss in dem Fall beim Amtsgericht die psychische Untersuchung des ganzen Saustalles beantragen, damit die Weihnachten wirklich in der Zwangsjacke fremdversorgt werden müssen. Wir müssen uns über kurz oder mittelfristig als Souverän mit einem Referendum in die Sache einschalten und versuchen, zumindest für den 90 wegen der Streichung des §§23 durch James Baker am 17.7.90 noch nicht angeschlossenen Teil, also dort wo die DDR sich befand, einen neuen Staat mit Verfassung zu gründen, damit dieses Theater endlich zu ende ist. Wir müssen nicht mehr demonstrieren sondern einfach eine Mehrheitsentscheidung herbeiführen,damit die BRD-Verwaltung dort verschwindet und wir mit ein paar neuen Gesetzen weitermachen können und sofort russische Energie importieren können. Nur das und die med. Hilfe der vielen mRNA-Spritzen-Geschädigten ist das Gebot der Stunde. Damit wir die D‑Mark wieder als stabiles Bargeld geniessen können. Die Migranten können dann in die BRD oder Westberlin umziehen, den Rest erledigen wir dann schon selbst.
Die ehemals christlichen und demokratischen „Unionisten“ fordern Denunziationsförderstellen auf Steuerzahlerkosten.
Damit die Regimepropaganda freie Fahrt hat und Gegenstimmen weiter unterdrückt werden können.
Im Zeichen der Toleranz, vermutlich.…
KW = Kotz und würg.…
„Desinformations-Meldestelle“?
Die gibt es doch schon lange in dieser BRD!
Medien von TV über Bild bis Spiegel, Politiker und andere Denunzianten bis hin zum SPD-Linke-Grüne-CxU-FDP und DGB Wähler! (-;
Das ist genau mein Humor. Eine sogenannte „Opposition“ die mit der Regierungspartei FDP und der SPD-Spitzen-Demokratieabschafferin Faeser ein Gesetz gegen die Meinungsvielfalt einbringen will. Damit soll ja nicht nur die Meinung, dass in Russland alles zum Leben zu erhalten und Energie, auch Treibstoff, billig und reichlich vorhanden ist unterdrueckt werden, sondern auch die russischen Kriegsergebnisse, die Russland gegen saemtliche EU-bzw. Natostaaten alleine schafft. Dadurch soll erreicht werden, dass die Bevoelkerung weiterhin Milliardenbetraege gutheisst, die in der Ukraine an ein korruptes System verschenkt werden.
Somit werden alle Aussagen konterkarriert die die „Arbeit“ der CDU gegen die „Ampel“ hervorheben wollen. Man merkt die Handschrift Merkels, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit immer noch die CDU leitet. Merz tut das jedenfalls nicht und er fuehrt auch keine Oppositionspartei.
Dafür braucht dort niemand Merkel. Die haben es exakt so vor IM Erika gemacht und Young Global Führer Merz ist Systemling genug, damit er nicht „Muttis“ lenkendes Händchen für „Kleinkram braucht.
„Union fordert „russische Desinformations-Meldestelle““
Und da sollen wir dann all die Lügen melden, welche die Union über Rußland / Ukraine erzählt? Könnte länger dauern, gibt es das als Vollzeitstelle? So offizieller Mitarbeiter der Gedankenstasi?
…oder über unsere eigene Geschichte! (-;
Wo bleibt die Meldestelle für amerikanische Desinformation?
Die russische Armee hätte durch die Ukraine und Polen wie 45 direkt nach Berlin durchbrechen und den ganzen Staatsdreck dort wegen Kriegshetze und Anstiftung zum Krieg durch Betrug mit politischen Abkommen festnehmen und nach Russland zur Bestrafung abtransportieren müssen,damit wir hier endlich in Ruhe und souveräner eigenbestimmter und mit direktdemokratischer Selbstverwaltung leben können. Die Auseinandersetzung mit diesen ukrainischen Erz-Zigeuner-Gangstern war ein grosser Fehler von Moskau. Diese kriminelle Bande dort hätte man anschliessend verbrennen müssen. Jetzt wird Russland stattdessen die völlig durchgeknallten Amis und Thommys plattmachen müssen, wenn er den ganzen West-Miststall sauber kriegen will ohne dass der ganze Globus dabei verbrennt. Herzlichen Glückwunsch!
Auch wenn uns die Russen irgendwelche angeblichen Lügen auftischen, so sind sie Nichts gegen die seit 1945 andauernde Veraschung und Lügnerei der etablierten Parteien. Dazu kommt noch das massive Verprassen des Volksvermögens. Die Zerstörung der Infrastruktur, sowie die Flutung mit unprodktiven Beamten und Zugereisten!
find ich klasse…
unser deppenmainstream ist atlantik
fakenews gewohnt und so soll es auch
bleiben im ramstein satelietenstaat.
ampeldeppenregierung im u.s.modus
getrieben von einer blackrockoposition…
hauptsache die sauerkrauts sterben
früher oder später aus.
Die „Demokratie“ und „Meinungsfreiheit“ in Deutschland ist „fuehrend“ in der Welt..Die gleiche widerliche und rassistische Sprache wie 1933. Die Felle schwimmen davon, alles was verboten wird kann leicht umgangen werden. Hilfe die Russen kommen, sie sind ueberall, sogar im Gas haben sie Spione. Meldet das Gas aus der Heizung bei dem „Demokratieförderungsgesetz“.
„widerliche und rassistische Sprache wie 1933“
24 March 1933 „Judea Declares War on Germany“