Urteil des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt bestä­tigt die Masern­impf­pflicht in Kitas und Schulen

Eltern hatten vergeblich geklagt - Masern-Impfpflicht bleibt

Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt wies mehrere Klagen betrof­fener Fami­lien gegen die, vor rund zwei­ein­halb Jahren einge­führte Masern-Impf­pflicht, unter anderem für Kita-Kinder zurück, wie die Karls­ruher Richter am 18.8. mitteilten.

 

„Folgen“ des Ausblei­bens von Impfnachweisen 

In einer Pres­se­ver­öf­fent­li­chung vom 18. August 2022 bestä­tigt das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt, dass der Erste Senat mehrere Verfas­sungs­be­schwerden zurück­ge­wiesen hat, die sich „gegen Vorschriften des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nach­weis einer Masern­imp­fung sowie über die, bei Ausbleiben des Nach­weises eintre­tende Folgen“ richteten.

Anbei ein Auszug des Beschlusses vom 21.7.2022 sowie der dazu­ge­hö­rige link.

Impf­nach­weis (Masern)

Mit heute veröf­fent­lichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts mehrere Verfas­sungs­be­schwerden zurück­ge­wiesen, die sich gegen Vorschriften des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nach­weis einer Masern­imp­fung sowie über die bei Ausbleiben des Nach­weises eintre­tende Folgen richten, wie etwa das Verbot, Kinder in bestimmten Einrich­tungen zu betreuen. Die Zurück­wei­sung erfolgt aller­dings mit der Maßgabe einer verfas­sungs­kon­formen Ausle­gung, die an die zur Durch­füh­rung der Masern­imp­fung im Inland verfüg­baren Impf­stoffe anknüpft. Stehen – wie derzeit in Deutsch­land – ausschließ­lich Kombi­na­ti­ons­impf­stoffe zur Verfü­gung, ist § 20 Abs. 8 Satz 3 IfSG verfas­sungs­kon­form so zu verstehen, dass die Pflicht, eine Masern­imp­fung auf- und nach­zu­weisen, nur dann gilt, wenn es sich um Kombi­na­ti­ons­impf­stoffe handelt, die keine weiteren Impf­stoff­kom­po­nenten enthalten als die gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken.

Die Beschwer­de­füh­renden sind jeweils gemeinsam sorge­be­rech­tigte Eltern sowie ihre minder­jäh­rigen Kinder, die kommu­nale Kinder­ta­ges­stätten besu­chen oder von einer Tages­mutter mit Erlaubnis zur Kinder­ta­ges­pflege nach § 43 Achtes Buch Sozi­al­ge­setz­buch (SGB VIII) betreut werden sollten. Sie wenden sich im Wesent­li­chen gegen die Bestim­mungen des Infek­ti­ons­schutz­ge­setzes, die eine solche Betreuung ledig­lich dann gestatten, wenn die betrof­fenen Kinder gegen Masern geimpft sind und diese Impfung auch nach­ge­wiesen wird.

Die ange­grif­fenen Vorschriften berühren sowohl das die Gesund­heits­sorge für ihre Kinder umfas­sende Grund­recht der beschwer­de­füh­renden Eltern aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 des Grund­ge­setzes (GG) als auch und vor allem das durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG gewähr­leis­tete Grund­recht der beschwer­de­füh­renden Kinder auf körper­liche Unver­sehrt­heit. Beide Grund­rechts­po­si­tionen sind hier in spezi­fi­scher Weise mitein­ander verknüpft. Sowohl die Eingriffe in das Eltern­recht als auch die in die körper­liche Unver­sehrt­heit sind unter Berück­sich­ti­gung der verfas­sungs­kon­formen Ausle­gung verfas­sungs­recht­lich gerecht­fer­tigt. Ohne Verstoß gegen Verfas­sungs­recht hat der Gesetz­geber dem Schutz durch eine Masern­in­fek­tion gefähr­deter Menschen den Vorrang vor den Inter­essen der beschwer­de­füh­renden Kinder und Eltern eingeräumt.



Bitte unter­stützen Sie unseren Kampf für Frei­heit und Bürgerrechte.
Für jede Spende (PayPal oder Bank­über­wei­sung) ab € 10.- erhalten Sie als Danke­schön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „CORONA-DIKTATUR? NEIN DANKE“ porto­frei und gratis! Details hier.



20 Kommentare

  1. „Warum hast du dein Kind krank gemacht? Warum hast du dein Kind umgebracht?“

    „Die legis­la­tive Staats­ge­walt hat es vorge­schrieben, die judi­ka­tive Staats­ge­walt hat es zu Recht erkannt und die exeku­tive Staats­ge­walt hätte es bei Weige­rung durch­ge­setzt. Ich muss ihnen gehor­chen, folgen, sonst droht Zwangsgewalt.“

    Viel Angst wünsch ich dir am Grab deines Kindes. Dort wirst du aber keine mehr haben, da spürst du dann endgültig gar nichts mehr.

    6
    1
  2. es gibt in Europa keinen Masern­impf­stoff auch nicht den mono­va­lenten Schweizer Masern­impf­stoff, der in Indien herge­stellt wird und schon gar nicht die Kombi­impf­stoffe, der ethisch herge­stellt wird, ALLE benutzen Zellen abge­trie­bener Kinder. Wer das nicht möchte – und es sind viele – hat nur die Möglich­keit mit seinem Kind nach Japan zu fliegen und es dort impfen zu lassen oder über die Münchner inter­na­tio­nale Apotheke und eine Import­firma den japa­ni­schen Impf­stoff zu bestellen, was nach dem §73 des Arznei­mit­tel­ge­setzes möglich ist. Dann muss er nur noch einen Arzt finden, der das Kind impft. Dazu muss man als Eltern einen Haftungs­aus­schluss für den Arzt unter­schreiben, dann darf das Kind in die Schule, ansonsten zahlt man erstmal hohe Bußgelder. Wieso kam die Masern­pflicht­imp­fung 2019 auf? Als Auslöser wurden vermehrte Masern­er­kran­kungen in Flücht­lings­heimen instru­men­ta­li­siert, dadurch wurde eine Impf­pflicht im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz ermög­licht, die man brauchte, als Anfang und Beispiel für alle Pflicht­imp­fungen, die die Regie­rung wollte. Wenn jetzt alle Impfungen auf expe­ri­men­tell-künst­liche RNA-Impfungen, weil vieeel billiger, umge­stellt werden ‑wachen wir dann auf?

  3. Wenn die Impf­be­für­worter, (hier noch mal gar nicht die expe­ri­men­tellen, die Gene mani­pu­lie­renden ‚als Impfungen bezeich­neten Einsprit­zungen mitge­rechnet), in der Gänze verstünden, was sie den Menschen damit an schlimmster, seeli­scher und körper­li­cher Vergif­tung zumuten, oder als Arzt selbst antun, würden sie es ewig bereuen, was sie damit ihrem Nächsten angetan haben !!!Eine Staats­dok­trin, die so etwas erzwingt, dient dem Geist, den ich hier nicht näher beschreiben muß !

    8
    1
  4. Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt? Wir haben wie alle Kolo­nien ledig­lich ein Grund­ge­setz FÜR die bRD über­ge­stülpt bekommen. Von der Regie­rung bis zu diesem Gericht sind die alle einge­setzt. Entspre­chend derihnen ange­wie­senen Ziel­vor­gabe handeln die alle. Wer ausschert, verunfallt.

    11
    • Wen inter­es­siert heute noch das Grunz­gesäß der Bimbes­Re­pu­blik? Alles was nicht konform zu Brüs­seler Vorgaben ist wird sowieso als nichtig beachtet.
      Art. 20 Abs. 4 ist damit wohl auch obsolet.

  5. Was bringt den Doktor um sein Brot, die Gesund­heit und der Tod.
    Darum hält der Arzt, auf das er lebe, uns zwischen beiden in der Schwebe.
    Eugen Roth

    Damit muß natür­lich so früh wie möglich ange­fangen werden.
    Dann rollt der Rubel so richtig.

    16
    • Kann dir hier einige Beis­pile anführen, wo erst durch die Ärzte die Menschen krank gemacht werden und in diesem Zustand gehalten werden.
      Ca. 120.000 Band­scheiben OPs werden pro Jahr in Deutsch­land durch geführt. Bei Verord­nung von rich­tigen und nütz­li­chen physi­ka­li­schen Maßnahmen könnten davon 100.000 über­flüssig werden. Und das ist ja noch nicht mit einer OP gegessen, sondern die Ärzte verdienen bis zum Tode des Pati­enten, weil ein Operierter nie schmerz­frei sein wird!
      Könnte noch x andere Dinge aufzählen, wo die Ärzte nur an ihre Kohle denken!

      • Bei den dama­ligen Hexen­ver­bren­nungen sollen die aufkom­menden männ­li­chen Schul­me­di­ziner auch mitge­mischt haben, denn diese Hexen waren in Wahr­heit weise außer­or­dent­lich natur­heil­kund­liche und auch gene­rell heil­kund­liche Frauen, die diese aufkom­menden männ­li­chen Schul­me­di­ziner zusammen mit dem Vatikan so als ernst­zu­neh­mende etablierte Konkur­renz auslöschten – der Vatikan als der Wahr­heit verbun­dene weib­liche Konkur­renz zu seiner m. E. sat-AN-ischen m. E. Fake-Reli­gion und die Schul­me­di­ziner wohl zu ihrer m. E. Quack­sal­berei, die wie diese m. E. Fake-Reli­gion nur zum Schaden der Menschen erfunden wurden. 

        Die anderen sog. abra­ha­mi­ti­schen und sons­tigen patri­ar­cha­li­schen weib­lich­keits- und über­haupt menschen­feind­li­chen Reli­gionen sind m. E. eben­falls Fake-Reli­gionen nebst ihren m. E. Fake-Vater-Mann-Gott­heiten, hinter denen allen sich m. E. eben AN, der menschen­feind­liche selbst­er­nannte HIMMELS !!! – Fake-Gott, Chef der AN-UNNA-KI, verbirgt, der alle gegen­ein­ander ausspielt und in blutigste Glau­bens­kriege hetzt/e bis heute.

        Las ich mal vor Jahren, weiß nicht mehr wo – aber ich halte es durchaus für plau­sibel bzw. höchstwahrscheinlich. 

        Meines Erach­tens.

        3
        3
    • Insbe­son­dere im Hinblick darauf, dass gem. dieses Arti­kels, der sich auf einen Spügel-Artikel beruft, sukzes­sive alle Medikam.nte auf märnaaa umge­stellt werden sollen – so vermut­lich auch alle Pimpfungen:

      www.pravda-tv.com/?s=spiegel+die+supermedizin

      Allein in unserem Kleinst­mi­ni­städt­chen weiß ich von 2 Fällen, wo aus kern­ge­sunden Kindern schon lange vor der Cörina von den Pimp­fungen gem. dem gelben U‑Heft geistig und körper­lich schwerst­be­hin­derte Kinder wurden. Die Väter haben sich dann auch noch vom Acker gemacht deswegen und die Mütter trugen das alles.

      Meines Erach­tens.

      • Auffällig ist schon daß dieje­nigen die jeden Herbst zur Grip­pe­schmutz­imp­fung rennen in den letzten Jahren vor dem China­virus zuneh­mend über schwere bis nahezu unbrauch­bare Arme und längere Neben­wir­kungen berichteten.
        Der Verdacht drängt sich auf daß auch da schon verstärkt mit neuar­tigen oder proble­ma­ti­schen Inhalts­stoffen oder Dosie­rungen expe­ri­men­tiert wurde.

        Vertrauen? Hab ich defi­nitiv keines mehr.
        Und wenn man sich mal über die Impfung gegen Wind­po­cken infor­miert stellt man fest daß diese auch nur in der Theorie gut klingt, in der Praxis aber auch etliche Haken hat.

    • Ist dieses inzwi­schen sehr große Miss­trauen gegen­über den „Ärzten“, der Justiz, der Legis­la­tive, der Execu­tive eigent­lich nicht tief­traurig und gefähr­lich zugleich?

      Es wird Zeit, dies zu korri­gieren und wieder für menschen­wür­dige, vertrau­ens­volle, fried­liche, freund­schaft­liche Lebens­um­stände zu sorgen! Und zwar aktiv und nicht auf das Warten von oben, auf dass es von alleine wieder werden würde! Dem ist wahr­schein­lich nicht so!

      • Es gab mal vor mehreren hundert Jahren eine Zeit der Aufklä­rung welche die Grund­lagen für heutigen Wohl­stand gelie­fert hat.

        Heute leben wir in einer begin­nenden Zeit der Verdum­mung, man kann sich leicht vorstellen wie damit die Zukunft aussehen wird.

  6. Zu meiner Zeit gab´s die Pocken-Zwangs­imp­fung und die Schluck­imp­fung. Das war´s dann aber auch schon. Heute gibt es, habe ich gelesen, 72 Kinder­imp­fungen. Ein Wahn­sinn! Kein Wunder, dass wir eine Epidemie von Auto­im­mun­erkran­kungen wie multi­pler Skle­rose (mS) u.a. haben. Da muss das Immun­system ja ausflippen. Während früher mS eine seltene Krank­heit war, die nur in Groß­städten ab und zu mal vorkam, ist sie jetzt überall. Ich hatte auch Masern. War echt unan­ge­nehm, geb ich zu. Aber wenn ich die Wahl zwischen Masern und mS habe, wähle ich mit Freuden die Masern, denn die sind nach 14 Tagen vorbei, die mS bleibt einem.
    Die Schul­wis­sen­schaftler glauben, wenn die Leute geimpft wären, würden sie nicht mehr krank und würden alle glück­lich wie ein Oster­hase ihr Leben lang herum­hüpfen. Das ist ein schwerer Irrtum. Die sog. moderne Wissen­schaft exis­tiert erst seit ca. 150 Jahren. Sie hat keine Ahnung, welche Folgen eine Impfung nach 20 oder 30 Jahren haben kann. Es inter­es­siert sie auch nicht. So weit denkt sie nicht. Das Urteil des BVerfG ist daher falsch. Die Richter verlassen sich auf eine Wissen­schaft, die nicht leisten kann, was sie verspricht. Da ohne die Masern­imp­fung die Volks­ge­sund­heit nicht gefährdet war, war die Impf­pflicht auch keines­falls notwendig. Die korrupten Verfas­sungs­richter liefern seit Jahren ein falsches Urteil nach dem andern ab.

    21
    • Ich hatte mit 1 Jahr schwerst die Masern und war schon ein bei der Geburt unter­ge­wich­tiges Kind, dass dann noch 9 Wochen in der Klinik bleiben musste und dann erst mit einem Gewicht unter dem Normal­ge­wicht der meisten Kinder bei der Geburt entlassen wurde. – Ich habe die Masern über­lebt. – Ich hatte die Röteln heftigst, den Keuch­husten heftigst, die Wind­po­cken nicht so heftig, aber auch und habe alles gut über­standen wie die anderen Kinder in unserem Mini­k­leinst­städt­chen auch.

      Die Kinder­krank­heiten haben einen Sinn – nämlich dass die Kinder sie bekommen, durch­stehen und dann lebens­lang dagegen immun sind. – Bekommen Erwach­sene diese Kinder­krank­heiten, fallen sie meis­tens weitaus heftiger aus.

      Wenn die die Kinder gegen all diese Kinder­krank­heiten spritzen, bekommen diese die auch nicht und dann kommen sie in das Auffri­schungs­spritz­pro­gramm, dem sie dann meis­tens lebens­lang folgen, um nicht als Erwach­sene diese Kinder­krank­heiten zu bekommen.

      Von einer Omma hörte ich kürz­lich, dass das Baby-Enkel­kind bereits im ersten Lebens­jahr eine 6 !!! – fach- Pimp­fung erhalten hätte. – Dem Enkel­kind sei es danach geraume Zeit schlecht gegangen. 

      Das hat sich die Phörmö mit den Dotöres fein ausge­dacht in ihrem m. E. mone­tären Sinne.

      Meines Erach­tens.

    • Und die Folge von soviel Impfungen sind die stark ange­stie­genen Aller­gien der Kinder.
      Aber auch das ist gewollt, weil die Ärzte dann ja wieder Pati­enten für die Ewig­keit geschaffen haben!

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein