StartAktueller BeitragVáclav Klaus: Eine realistische Sicht auf die tragische Situation in der Ukraine
Václav Klaus: Eine realistische Sicht auf die tragische Situation in der Ukraine
Der folgende Leitartikel des ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Klaus wurde der Visegrád Post vom Václav-Klaus-Institut zur Veröffentlichung zugesandt.
Das Leid von Hunderttausenden von Zivilisten, aber auch von Soldaten (nicht alle Berufssoldaten), die enormen materiellen Schäden, die nicht nur die Orte betreffen werden, die als Schauplatz der laufenden Kämpfe dienen, plus die kolossalen Folgen der Abwanderung einer Masse von Flüchtlingen – all das ist noch nicht abzuschätzen. Wir haben keinen Grund zu versuchen, all dies jetzt, zu Beginn dieses tragischen Prozesses, zu quantifizieren. Was wir jetzt tun müssen, ist, zu einem sofortigen Waffenstillstand und einer Waffenruhe aufzurufen und die Protagonisten zu drängen, ihre Bereitschaft zu zeigen, intelligente Kompromisse zu akzeptieren, sofern sie ernsthaften Vorschlägen entsprechen.
Ein solcher Ansatz erfordert jedoch, dass man über Emotionen, Trauer, Sympathie und billige Gesten hinausgeht – ganz zu schweigen von den Versuchen verschiedener Politiker, die Situation auszunutzen, weil sie glauben, sie gegen ihre Rivalen verwenden zu können. Sie verlangt, dass wir zu einer rationalen Perspektive auf die Ursachen der gegenwärtigen Situation zurückkehren. Dies ist die Voraussetzung für die Suche nach einer Lösung, die Verluste und Kosten aller Art minimiert.
Auf der Suche nach solchen Lösungen werden rhetorische Übertreibungen und große politische Phrasen nicht ausreichen. Es reicht nicht aus, sich auf politische Spiele einzulassen, die sich immer um die Innenpolitik drehen (in diesem Fall in Tschechien: um die bevorstehenden Kommunal‑, Senats- und Präsidentschaftswahlen).
Dieser Krieg, der bereits seit drei Wochen andauert, wird nicht schnell enden – nicht von selbst. Was hier noch fehlt, ist eine Analyse, die uns sagt, warum das alles passiert ist. In den ersten Tagen wurde mir dringend geraten, zu schweigen und keine Analysen durchzuführen. Heute ist diese Arbeit nicht nur möglich, sondern vielleicht sogar notwendig.
„Irgendjemand wird es sagen müssen: Das Hauptopfer der aktuellen Ereignisse, die Ukraine, war von Anfang an nur eine Figur auf dem Schachbrett eines viel größeren Spiels. Es wäre kleinlich, ihr die Schuld dafür zu geben oder zu behaupten, dass die Ukraine diese Rolle hätte ablehnen sollen oder dass sie schon vor langer Zeit hätte begreifen müssen, worum es geht. Das wäre zu einfach zu sagen – vor allem mit dem Abstand, den wir jetzt haben. In der komplizierten Situation einer postkommunistischen Ukraine, die zudem tief gespalten war, stellt sich die Frage, wer genügend Kraft und Legitimität gehabt hätte, um so zu handeln.“
Es ist offensichtlich, dass die Ukraine zumindest in den letzten zehn Jahren als Schauplatz für eine Konfrontation zwischen dem Westen und Russland diente (Fast hätte ich geschrieben: West und Ost – aber das wäre eine Rechnung ohne China gewesen).
„Wir erleben hier ein „verspätetes Spiel“ des Kalten Krieges. Für die USA und ihre Verbündeten ist es die Fortsetzung einer Politik der unipolaren Hegemonie (inspiriert durch ihren Sieg nach dem Ende des Kalten Krieges), und für Russland ist es die Entscheidung, niemandem zu erlauben – um es mit seinen eigenen Worten zu sagen – „die rote Linie zu überschreiten“, die der Beitritt eines Nachbarlandes zur NATO für das Land darstellt.“
Ich gebe der realistischen Schule der amerikanischen Außenpolitik recht – der Schule von Kissinger und Brzeziński und der nächsten Generation: Mearsheimer und Carpenter -, wenn sie uns erklärt, dass dies schlicht und einfach die historische Situation ist. Eine Situation, in der die Ukraine, da sie nicht die gleiche Anzahl von Karten (oder die Karten eines ganz anderen Spiels) erhalten hat, keine andere Wahl hatte, als sich der einen oder der anderen Seite anzuschließen. Seit dem „Maidan“ 2014 hat sich die Ukraine – oder genauer gesagt: ihre politische Klasse – für die Konfrontation mit Russland entschieden, nicht zuletzt in der Hoffnung auf eine Mitgliedschaft in der NATO und der EU (und die vermeintlichen Vorteile einer solchen Mitgliedschaft, wie sie die Ukraine verstand, d. h. ziemlich unvollkommen).
Die Ukraine erwartete eine Konfrontation ganz anderer Art als den am 24. Februar 2022 begonnenen Krieg. Hat die Ukraine einen Fehler gemacht? Hätte sie mit dem rechnen müssen, was ihr widerfährt? Ich habe bereits mehrfach zugegeben, dass ich nicht mit einem totalen Krieg gerechnet habe – aber ich bin kein ukrainischer Politiker. Das war für mich ein zweitrangiges Problem – auch wenn ich es äußerst ernst wahrnahm (und mir echte Sorgen machte); für einen ukrainischen Politiker hingegen musste es eine Frage von Leben und Tod sein.
Hätten sie in der Lage sein müssen, die Pläne und Absichten Russlands zu „lesen“? Besser in die Seele Russlands und Putins eindringen können, als wir es in Prag können? Und als es andere in Berlin, Paris oder Washington können? Hätten sie die – viele Monate alten – Behauptungen Putins ernster nehmen sollen? Ich neige dazu, sie zu entschuldigen, und zwar in Form der Analogie, die ich bereits verwendet habe: Sie hatten andere Karten in der Hand als ein Biden oder ein Putin. Und es wurde versucht, sie davon zu überzeugen, dass sie die volle Unterstützung des Westens genießen.
Die Frage, die sich nun stellt, ist die nach der Ernsthaftigkeit der begonnenen Verhandlungen. Der Schlüssel zu ihrem Erfolg liegt in der Antwort auf die folgende Frage: Welche Vision für die Zukunft der Ukraine wird Russland dazu bringen, den Krieg zu beenden? Die Antwort des Westens muss so schnell wie möglich kommen. Jeden Tag steigt die Kostenexplosion exponentiell an. Für die Tschechische Republik wie auch für andere Länder ist diese Frage absolut entscheidend.
Václav Klaus
Präsident der Tschechischen Republik (2003–2013)
Dieser Beitrag erschien zuerst bei VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
Millionen in Europa denken so:
Ukraine hat außer der höchste Korruptionsskandale vor dem Maidan wenig Fehler gemacht.
Durch gewollte Maidan kam Übersee zu dem Ergebnis (Macht, Gier, Geld, Waffenumsatz usw.), die Ukraine zu Opfern für die nato Erweiterung.
Die EU hat all diese Pläne unterstützt seit 10 Jahren mit Sanktionen.
Und Putin hat die Nase voll.
Leider haben Polen und Baltikum noch Öl ins Feuer gegossen.
Jetzt sind sie auf Frackinggas und kanadischen Ölsand angewiesen, klug gemacht, statt Frieden!!!!!
Natürlich hätte man es von der Ukraine verlangen können, dass sie ihren Staat endlich in Ordnung bringt und die Rechte der Minderheiten respektiert. Sie hatte seit 2014 Zeit dafür. Es geht nicht an, dass man diese diskriminiert. Das Minsker Abkommen hätte den Grundstein legen können, für eine befriedete Ukraine. Aber keiner derjenigen, die zu dieser Zeit an der Macht waren, hatte ein Interesse daran und auch der Schauspieler jetzt nicht. Das man mit dem vernünftig reden kann, kann ich mir außerdem nicht vorstellen. Wenn der Schauspieler den Mund aufmacht, fordert er. Außer Forderungen an alle möglichen Länder zu stellen, hat er nichts drauf. Ich denke, dass er sowieso nicht Herr im Land ist, sondern die Hintermänner der Asows und Banderagruppierungen und wie sie alle heißen mögen. Er ist der Kaspar vornedran. Mehr nicht.
Offensichtlich hatten auch die „Freunde“ aus Übersee kein Interesse daran die Ukraine auf einen soliden Weg zu lenken. „Fuck Europe“, das ist es was man dort beabsichtigt – und dieses laute Denken ist zu Zeiten des hierzulande vielgepriesenen Obama passiert (der mit den vielen Drohnen der ebensowenig Guantanamo geschlossen hat wie seine beiden Nachfolger).
Und was man im westlichen Europa wirkich von Menschenrechten hält sieht man angesichts von Fällen wie Assange oder Mollath, oder dem dröhnenden Schweigen zu dem was im Jemen passiert: Ab und zu Alibimßig dem Dalai Lama huldigen, und ansonsten treudoof allem folgen was der Große Bruder in Übersee vorgibt.
Preisgekrönter Journalist: „Putin steht zwischen uns und der Neuen Weltordnung“.
- uncutnews.ch/preisgekroenter-journalist-putin-steht-zwischen-uns-und-der-neuen-weltordnung/
-
Putin will nichts mit der kommenden Weltregierung zu tun haben. Dieser Mann steht zwischen uns und der Neuen Weltordnung, sagte die Journalistin Lara Logan in der Stew Peters Show.
Lara Logan ist eine südafrikanische Fernseh- und Radiojournalistin und Kriegsberichterstatterin. Zwischen 2002 und 2018 war sie Korrespondentin für CBS News. Im Jahr 2019 wechselte sie zur Sinclair Broadcast Group, einem konservativen Medienunternehmen. Im Januar 2020 wechselte sie zu Fox Nation, einem von Fox News betriebenen Abonnement-Streaming-Dienst.
Der russische Präsident sagt seit 15 Jahren, dass er eine weitere NATO-Erweiterung nicht dulden wird. Er hat auch deutlich gemacht, dass er die Biolabors in der Ukraine nicht akzeptiert, die mit Hunter Biden, dem Sohn von Präsident Joe Biden, in Verbindung stehen.
-
Sie nennen uns Verschwörungstheoretiker, aber auf dem Weltwirtschaftsforum und bei der UNO dürfen sie darüber reden, seufzte Logan. Sie dürfen über digitale Gesundheitspässe sprechen, aber wenn wir das Thema ansprechen, sind wir Verschwörungstheoretiker. „Ich habe es satt“, sagte der Journalist.
Logan wies darauf hin, dass die meisten Menschen keine Ahnung haben, was Präsident Zelenski in den letzten Jahren getan hat. Wenn Sie in den Donbass, nach Odessa oder Luhansk fahren, werden Sie Massengräber finden. Im Osten der Ukraine gibt es überall Massengräber. Daran sei Zelensky schuld, sagte sie.
„Zelensky und die ukrainischen Militärs und Paramilitärs haben diese Menschen unter die Erde gebracht“, betonte Logan. In Odessa wurden die Menschen in ein Gebäude gezwungen, das dann in Brand gesetzt wurde. Die Menschen, die aus den Fenstern sprangen, wurden von unseren Bewaffneten zu Tode geprügelt und erschossen. Wir finanzieren, bewaffnen und unterstützen Nazis in der Ukraine, sagte sie.
„Die Leute, die uns in Bezug auf die Ukraine, Russland und Corona belügen, haben eine Biowaffe eingesetzt, an der immer noch Menschen sterben“, sagte der Kriegsjournalist, der jahrelang für CBS gearbeitet hat. „Corona bricht zusammen, Hunter Biden wird angeklagt werden. …ALLES LESEN !!!
RUBEL FÜR GAS: HABECK SPRICHT VON VERTRAGSBRUCH
- ansage.org/rubel-fuer-gas-habeck-spricht-von-vertragsbruch/#comment-14609
-
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte gestern an, daß sein Land seinen in langen Jahren erworbenen Ruf als zuverlässiger Energielieferant nicht aufs Spiel setzen wolle, weswegen es hinsichtlich der Gaslieferungen aus Russland bei den vereinbarten Preisen und Liefermengen bleiben werde.
-
Bundesklima- und Wirtschaftsminister Habeck spricht von einem „Vertragsbruch” seitens Putins. „Vertrag“ und „Vertragsbruch“ sind zwei äußerst drollige Wörter in diesen Zeiten. Besonders, wenn sie aus dem Munde eines deutschen Politikers kommen.
-
Was ist Vertragstreue?
-
Von Politikern gebrochene Versprechen gibt es hundertfach, einseitig gekündigte Verträge auf internationaler Ebene ebenso, so daß also der Vorwuf eines Vertragsbruchs gerade aus dem Munde eines Politikers ein äußerst merkwürdiges Geschmäckchen hinterläßt.
-
Das Minsker Abkommen wurde gebrochen, Waffenstillstandsverträge werden laufend gebrochen – und angesichts dessen „Vertragsbruchs“ für ein schwerwiegendes Argument gegen die Umstellung des Zahlungsverkehrs im Energiehandel mit Russland von Dollar auf Rubel zu halten, heißt eigentlich nichts anderes, als daß man diesen Vorwurf für opportun hält und deshalb die Historie von Vertragsbrüchen unbeachtet läßt.
-
Der ABM-Vertrag, ein 1972 geschlossener Rüstungskontrollvertrag zwischen der Sowjetunion und den USA, wurde 2001 einseitig von den USA gekündigt. Zu der Zeit lief die NATO-Osterweiterung bereits, Polen, Tschechien und Ungarn waren zwei Jahre vorher NATO-Mitglieder geworden.
-
Im Jahr 2018 lagen dann die Rüstungsausgaben der USA und der NATO-Länder insgesamt beim 15-fachen dessen, was Russland für Rüstung ausgegeben hat.
-
Die Entdollarisierung der Weltwirtschaft ist außerdem angelaufen.
-
Man kann zu keinem anderen Schluß kommen, als daß die Amerikaner mit dem, was sie für ihre Regierung halten sollen, ganz übel dran sind. Infolgedessen müssten eigentlich auch die „die Menschen“ in Europa sich allmählich fragen, wessen Interessen ihre Regierungen tatsächlich vertreten – und ob man in einem Bündnis mit den Deep-State-USA zum eigenen „Freund“ die Russen als Feind unbedingt noch gebraucht hat. ..UNBEDINGT ALLES LESEN !!
Auch den Olivgrünen sollte bekannt sein, dass es bei den 2 plus 4 Verhandlungen 1990 bei der Frage, welchem Militärbündnis das wiedervereinigte Deutschland beitreten solle, drei Optionen gab: Nato, Warschauer Pakt (den gab es damals noch) oder Neutralität.
-
Bekanntlich hat der US Außenminister Baker der UdSSR versprochen, dass sich die Nato nicht nach Osten erweitern wird. Deshalb hat Herr Gorbatschow dem Nato Beitritt Deutschland zugestimmt.
-
Nun, seit gut 20 Jahren wissen wir, was wir von Versprechen der USA zu halten haben. So gut wie alle ehemaligen Ostblockstaaten sind inzwischen der Nato beigetreten. Und 2008 gab es dann auch das Angebot an die Ukraine und Georgien, diesem Bündnis beizutreten.
Jetzt kommt etwas ins Spiel, das unser Kanzler Herr Versuchskaninchen Scholz nicht mehr kennt: Die rote Linie. Wenn nämlich die Ukraine wirklich der Nato beitreten sollte, könnten die USA dort Raketen in Stellung bringen, die Moskau in nur fünf Minuten erreichen.
-
Was das bedeutet, hat Herr Putin mehr als einmal gesagt: Der dritte Weltkrieg ist dann nur noch ein Versehen entfernt. Deshalb ist das für ihn die rote Linie.
-
Herr Putin hat bis zuletzt auf die Sicherheitsbedürfnisse Russlands hingewiesen. Aber leider hat ihm im „Wertewesten“ niemand zugehört. Der Krieg mit der Ukraine war daher für ihn unvermeidlich.
-
Aber vielleicht erinnern sich die USA ja noch an das Jahr 1962. Vor 60 Jahren begann die UdSSR damit, Raketen auf Kuba in Stellung zu bringen. Die Antwort der USA war die Androhung des dritten Weltkrieges -
-
Ich bin sicher, wenn der „Wertewesten“ – und dazu zählen leider auch die Olivgrünen – auf Herrn Putin zugeht und ihm zusichert, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen wird, ist der Konflikt schnell beendet.
-
Aber dazu muss man bereits sein – und das sehe ich nicht (weil ständig von weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine die Rede ist).
Die Gemengelage hat sich völlig geändert. Die AfD und die Basis sind die einzigen deutschen Friedensparteien !!
-
Die Grünen und Sozialdemokraten sind gefährliche Kriegsparteien, die nebenbei noch dem NWO-Faschismus frönen !!
Bei der AfD bin ich mir da nicht mehr so sicher! Als früherer AfD „Fan“ und permanenter Wähler scheint sich das heraus zu kristallisieren, dass eine im BT anwesende „Partei“ dann schon irreversibel unterwandert und angepasst ist.
Wo sind denn bitte schön die spür- und zählbaren Aktionen der AfD?
Ich kann rein gar nichts erkennen, was seit mind. 10 Jahren irgendetwas Positives für deutsche Bürger, für deutsche Familien und deren Kindern gebracht hätte!!
Schämen sollten die Diätenschmarotzenden Staatsfeinde im BT!!
Was sollen sie auch groß bewegen können wenn sämtliche Aktivität aus Prinzip grundsätzlich von der ach-so-demokratischen Einheitspartei abgewatscht wird? Selbst wenn es sich um Vorschläge geht die von der Sache her breite Unterstützung bekommen dürften wird aus Prinzip dagegengestimmt – und mitunter dasselbe Thema unter eigener Fahne neu aufgekocht.
Daran sieht man daß es diesen diäätengefütterten Volkstretern vor allem darum geht mißliebige Konkurrenz zu sabotieren und schikanieren, bis hin zu solch Frechheiten wie den ihnen legitim zustehenden Posten im Ausschuß vorzuenthalten und stattdessen mit einer besonders tiefroten Gestalt zu besetzen.
In einem Bereich ist die AfD allerdings tatsächlich sehr produktiv, bei den Anfragen ist ise ganz vorn dabei und hat schon oft interessante und skandalöse Zustäände damit aufgedeckt.
Nur leider erfährt man meist kaum davon, denn die Bütteljournaille ist genauso verkommen wie die Bimbeslobbyisten denen sie zuarbeiten.
Die Ukrainer hätten „Rambo“ (den Originalfilm) schauen sollen, dann hätten sie eine Vorstellung davon gehabt, wie die USA mit Leuten umgehen, die naiv genug waren, sich von ihnen in den Krieg schicken zu lassen.
Oder nachfragen, wie viele (echte) afghanische Dolmetscher Visa bekommen haben.
Oder sich über die USS Liberty informieren sollen.
Oder…
die sind doch nach 70 jahren immer noch hier um uns
abzumelken und die welt zu kontrollieren(rammstein).
es kann doch nicht sein dass in einem freien teilcontinent mit fast 1/2 millarde schulabschlüssen jeder einzelne politker mit maul und klauenseuche
verseucht ist…
dagen ist ^labor^covid ein himmbeereis mit sahne
Millionen in Europa denken so:
Ukraine hat außer der höchste Korruptionsskandale vor dem Maidan wenig Fehler gemacht.
Durch gewollte Maidan kam Übersee zu dem Ergebnis (Macht, Gier, Geld, Waffenumsatz usw.), die Ukraine zu Opfern für die nato Erweiterung.
Die EU hat all diese Pläne unterstützt seit 10 Jahren mit Sanktionen.
Und Putin hat die Nase voll.
Leider haben Polen und Baltikum noch Öl ins Feuer gegossen.
Jetzt sind sie auf Frackinggas und kanadischen Ölsand angewiesen, klug gemacht, statt Frieden!!!!!
Natürlich hätte man es von der Ukraine verlangen können, dass sie ihren Staat endlich in Ordnung bringt und die Rechte der Minderheiten respektiert. Sie hatte seit 2014 Zeit dafür. Es geht nicht an, dass man diese diskriminiert. Das Minsker Abkommen hätte den Grundstein legen können, für eine befriedete Ukraine. Aber keiner derjenigen, die zu dieser Zeit an der Macht waren, hatte ein Interesse daran und auch der Schauspieler jetzt nicht. Das man mit dem vernünftig reden kann, kann ich mir außerdem nicht vorstellen. Wenn der Schauspieler den Mund aufmacht, fordert er. Außer Forderungen an alle möglichen Länder zu stellen, hat er nichts drauf. Ich denke, dass er sowieso nicht Herr im Land ist, sondern die Hintermänner der Asows und Banderagruppierungen und wie sie alle heißen mögen. Er ist der Kaspar vornedran. Mehr nicht.
Offensichtlich hatten auch die „Freunde“ aus Übersee kein Interesse daran die Ukraine auf einen soliden Weg zu lenken. „Fuck Europe“, das ist es was man dort beabsichtigt – und dieses laute Denken ist zu Zeiten des hierzulande vielgepriesenen Obama passiert (der mit den vielen Drohnen der ebensowenig Guantanamo geschlossen hat wie seine beiden Nachfolger).
Und was man im westlichen Europa wirkich von Menschenrechten hält sieht man angesichts von Fällen wie Assange oder Mollath, oder dem dröhnenden Schweigen zu dem was im Jemen passiert: Ab und zu Alibimßig dem Dalai Lama huldigen, und ansonsten treudoof allem folgen was der Große Bruder in Übersee vorgibt.
Preisgekrönter Journalist: „Putin steht zwischen uns und der Neuen Weltordnung“.
-
uncutnews.ch/preisgekroenter-journalist-putin-steht-zwischen-uns-und-der-neuen-weltordnung/
-
Putin will nichts mit der kommenden Weltregierung zu tun haben. Dieser Mann steht zwischen uns und der Neuen Weltordnung, sagte die Journalistin Lara Logan in der Stew Peters Show.
Lara Logan ist eine südafrikanische Fernseh- und Radiojournalistin und Kriegsberichterstatterin. Zwischen 2002 und 2018 war sie Korrespondentin für CBS News. Im Jahr 2019 wechselte sie zur Sinclair Broadcast Group, einem konservativen Medienunternehmen. Im Januar 2020 wechselte sie zu Fox Nation, einem von Fox News betriebenen Abonnement-Streaming-Dienst.
Der russische Präsident sagt seit 15 Jahren, dass er eine weitere NATO-Erweiterung nicht dulden wird. Er hat auch deutlich gemacht, dass er die Biolabors in der Ukraine nicht akzeptiert, die mit Hunter Biden, dem Sohn von Präsident Joe Biden, in Verbindung stehen.
-
Sie nennen uns Verschwörungstheoretiker, aber auf dem Weltwirtschaftsforum und bei der UNO dürfen sie darüber reden, seufzte Logan. Sie dürfen über digitale Gesundheitspässe sprechen, aber wenn wir das Thema ansprechen, sind wir Verschwörungstheoretiker. „Ich habe es satt“, sagte der Journalist.
Logan wies darauf hin, dass die meisten Menschen keine Ahnung haben, was Präsident Zelenski in den letzten Jahren getan hat. Wenn Sie in den Donbass, nach Odessa oder Luhansk fahren, werden Sie Massengräber finden. Im Osten der Ukraine gibt es überall Massengräber. Daran sei Zelensky schuld, sagte sie.
„Zelensky und die ukrainischen Militärs und Paramilitärs haben diese Menschen unter die Erde gebracht“, betonte Logan. In Odessa wurden die Menschen in ein Gebäude gezwungen, das dann in Brand gesetzt wurde. Die Menschen, die aus den Fenstern sprangen, wurden von unseren Bewaffneten zu Tode geprügelt und erschossen. Wir finanzieren, bewaffnen und unterstützen Nazis in der Ukraine, sagte sie.
„Die Leute, die uns in Bezug auf die Ukraine, Russland und Corona belügen, haben eine Biowaffe eingesetzt, an der immer noch Menschen sterben“, sagte der Kriegsjournalist, der jahrelang für CBS gearbeitet hat. „Corona bricht zusammen, Hunter Biden wird angeklagt werden. …ALLES LESEN !!!
RUBEL FÜR GAS: HABECK SPRICHT VON VERTRAGSBRUCH
-
ansage.org/rubel-fuer-gas-habeck-spricht-von-vertragsbruch/#comment-14609
-
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte gestern an, daß sein Land seinen in langen Jahren erworbenen Ruf als zuverlässiger Energielieferant nicht aufs Spiel setzen wolle, weswegen es hinsichtlich der Gaslieferungen aus Russland bei den vereinbarten Preisen und Liefermengen bleiben werde.
-
Bundesklima- und Wirtschaftsminister Habeck spricht von einem „Vertragsbruch” seitens Putins. „Vertrag“ und „Vertragsbruch“ sind zwei äußerst drollige Wörter in diesen Zeiten. Besonders, wenn sie aus dem Munde eines deutschen Politikers kommen.
-
Was ist Vertragstreue?
-
Von Politikern gebrochene Versprechen gibt es hundertfach, einseitig gekündigte Verträge auf internationaler Ebene ebenso, so daß also der Vorwuf eines Vertragsbruchs gerade aus dem Munde eines Politikers ein äußerst merkwürdiges Geschmäckchen hinterläßt.
-
Das Minsker Abkommen wurde gebrochen, Waffenstillstandsverträge werden laufend gebrochen – und angesichts dessen „Vertragsbruchs“ für ein schwerwiegendes Argument gegen die Umstellung des Zahlungsverkehrs im Energiehandel mit Russland von Dollar auf Rubel zu halten, heißt eigentlich nichts anderes, als daß man diesen Vorwurf für opportun hält und deshalb die Historie von Vertragsbrüchen unbeachtet läßt.
-
Der ABM-Vertrag, ein 1972 geschlossener Rüstungskontrollvertrag zwischen der Sowjetunion und den USA, wurde 2001 einseitig von den USA gekündigt. Zu der Zeit lief die NATO-Osterweiterung bereits, Polen, Tschechien und Ungarn waren zwei Jahre vorher NATO-Mitglieder geworden.
-
Im Jahr 2018 lagen dann die Rüstungsausgaben der USA und der NATO-Länder insgesamt beim 15-fachen dessen, was Russland für Rüstung ausgegeben hat.
-
Die Entdollarisierung der Weltwirtschaft ist außerdem angelaufen.
-
Man kann zu keinem anderen Schluß kommen, als daß die Amerikaner mit dem, was sie für ihre Regierung halten sollen, ganz übel dran sind. Infolgedessen müssten eigentlich auch die „die Menschen“ in Europa sich allmählich fragen, wessen Interessen ihre Regierungen tatsächlich vertreten – und ob man in einem Bündnis mit den Deep-State-USA zum eigenen „Freund“ die Russen als Feind unbedingt noch gebraucht hat. ..UNBEDINGT ALLES LESEN !!
Auch den Olivgrünen sollte bekannt sein, dass es bei den 2 plus 4 Verhandlungen 1990 bei der Frage, welchem Militärbündnis das wiedervereinigte Deutschland beitreten solle, drei Optionen gab: Nato, Warschauer Pakt (den gab es damals noch) oder Neutralität.
-
Bekanntlich hat der US Außenminister Baker der UdSSR versprochen, dass sich die Nato nicht nach Osten erweitern wird. Deshalb hat Herr Gorbatschow dem Nato Beitritt Deutschland zugestimmt.
-
Nun, seit gut 20 Jahren wissen wir, was wir von Versprechen der USA zu halten haben. So gut wie alle ehemaligen Ostblockstaaten sind inzwischen der Nato beigetreten. Und 2008 gab es dann auch das Angebot an die Ukraine und Georgien, diesem Bündnis beizutreten.
Jetzt kommt etwas ins Spiel, das unser Kanzler Herr Versuchskaninchen Scholz nicht mehr kennt: Die rote Linie. Wenn nämlich die Ukraine wirklich der Nato beitreten sollte, könnten die USA dort Raketen in Stellung bringen, die Moskau in nur fünf Minuten erreichen.
-
Was das bedeutet, hat Herr Putin mehr als einmal gesagt: Der dritte Weltkrieg ist dann nur noch ein Versehen entfernt. Deshalb ist das für ihn die rote Linie.
-
Herr Putin hat bis zuletzt auf die Sicherheitsbedürfnisse Russlands hingewiesen. Aber leider hat ihm im „Wertewesten“ niemand zugehört. Der Krieg mit der Ukraine war daher für ihn unvermeidlich.
-
Aber vielleicht erinnern sich die USA ja noch an das Jahr 1962. Vor 60 Jahren begann die UdSSR damit, Raketen auf Kuba in Stellung zu bringen. Die Antwort der USA war die Androhung des dritten Weltkrieges -
-
Ich bin sicher, wenn der „Wertewesten“ – und dazu zählen leider auch die Olivgrünen – auf Herrn Putin zugeht und ihm zusichert, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen wird, ist der Konflikt schnell beendet.
-
Aber dazu muss man bereits sein – und das sehe ich nicht (weil ständig von weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine die Rede ist).
Die Gemengelage hat sich völlig geändert. Die AfD und die Basis sind die einzigen deutschen Friedensparteien !!
-
Die Grünen und Sozialdemokraten sind gefährliche Kriegsparteien, die nebenbei noch dem NWO-Faschismus frönen !!
Bei der AfD bin ich mir da nicht mehr so sicher! Als früherer AfD „Fan“ und permanenter Wähler scheint sich das heraus zu kristallisieren, dass eine im BT anwesende „Partei“ dann schon irreversibel unterwandert und angepasst ist.
Wo sind denn bitte schön die spür- und zählbaren Aktionen der AfD?
Ich kann rein gar nichts erkennen, was seit mind. 10 Jahren irgendetwas Positives für deutsche Bürger, für deutsche Familien und deren Kindern gebracht hätte!!
Schämen sollten die Diätenschmarotzenden Staatsfeinde im BT!!
Was sollen sie auch groß bewegen können wenn sämtliche Aktivität aus Prinzip grundsätzlich von der ach-so-demokratischen Einheitspartei abgewatscht wird? Selbst wenn es sich um Vorschläge geht die von der Sache her breite Unterstützung bekommen dürften wird aus Prinzip dagegengestimmt – und mitunter dasselbe Thema unter eigener Fahne neu aufgekocht.
Daran sieht man daß es diesen diäätengefütterten Volkstretern vor allem darum geht mißliebige Konkurrenz zu sabotieren und schikanieren, bis hin zu solch Frechheiten wie den ihnen legitim zustehenden Posten im Ausschuß vorzuenthalten und stattdessen mit einer besonders tiefroten Gestalt zu besetzen.
In einem Bereich ist die AfD allerdings tatsächlich sehr produktiv, bei den Anfragen ist ise ganz vorn dabei und hat schon oft interessante und skandalöse Zustäände damit aufgedeckt.
Nur leider erfährt man meist kaum davon, denn die Bütteljournaille ist genauso verkommen wie die Bimbeslobbyisten denen sie zuarbeiten.
Die Ukrainer hätten „Rambo“ (den Originalfilm) schauen sollen, dann hätten sie eine Vorstellung davon gehabt, wie die USA mit Leuten umgehen, die naiv genug waren, sich von ihnen in den Krieg schicken zu lassen.
Oder nachfragen, wie viele (echte) afghanische Dolmetscher Visa bekommen haben.
Oder sich über die USS Liberty informieren sollen.
Oder…
***amis and brits raus aus westeuropa***
die sind doch nach 70 jahren immer noch hier um uns
abzumelken und die welt zu kontrollieren(rammstein).
es kann doch nicht sein dass in einem freien teilcontinent mit fast 1/2 millarde schulabschlüssen jeder einzelne politker mit maul und klauenseuche
verseucht ist…
dagen ist ^labor^covid ein himmbeereis mit sahne