Věra Jourová: „Wir werden uns bald mit Polen und Ungarn befassen“

Vĕra Jourová · Foto: europa.eu

Die Vize­prä­si­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion Věra Jourová kündigte an, dass ab Anfang nächsten Jahres Verstöße gegen die Rechts­staat­lich­keit in der EU regis­triert werden. Ihrer Meinung nach wird der EuGH inner­halb weniger Monate ein Urteil über den Rechts­staat­lich­keits­me­cha­nismus fällen.

„Der Rechts­staat­lich­keits­me­cha­nismus ist keine Wunder­waffe. Wir haben jetzt zusätz­liche Optionen für Sank­tionen, aber wir müssen schwie­rige Arbeit leisten, um tatsäch­lich von der Möglich­keit zu profi­tieren, Mittel aus dem Haus­halt zu kürzen“, erklärte die Vize­prä­si­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion, Věra Jourová, in einem Inter­view mit Tages­spiegel. Sie fügte hinzu, dass alle bestehenden rechts­staat­li­chen EU-Verfahren weiterhin gelten werden.

Quelle: interia.pl

Vgl. auch:

Věra Jourová, Vize­prä­si­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion und Soros-Vertraute

8 Kommentare

  1. am besten wäre es, die warschauer-group
    tritt von eu raus. das wäre die rettung für alle europäer.
    der eu-westen/ süden, können aus eigener kraft das nicht tun.
    eu würde sofort in ihre teile zerpür­zeln, in die souve­räne staaten mit eigen-verantwortung.
    und – die staaten sollten auch ihr geld drücken dürfen, einfüh­rung des gold-stan­dards und schulden-reset.
    die über­rei­chen dürfen nicht mehr befehlen und kassieren. es ist schlimmer, wie in uralten sklaven-treiber-zeiten.
    gleich­zeitig will man noch den mars besiedeln.
    die logik lässt grüssen.

  2. Mit wem sie sich befassen soll, darf ich hier nicht schreiben evtl. bald noch in Ungarn, denn dort gibt es soz. Medien ohne Zensur, das ist Demo­kratie, wie wir es vorstellen.
    Mein Problem ist, daß solche Ideen nur mit Soros und Co. Hilfe exis­tieren können, die das alles finan­zieren um uns tot zu kriegen, aber ohne mich.
    Ich danke diese Seite auch, daß man noch ehrlich schreiben kann, in D. ist das nicht mehr möglich und mit 5G wird es noch schlimmer, mal abwarten.
    Sie hat auch vergessen nach­zu­lesen, was die fremde Über­nahme laut Herr Sarrazin uns noch aufbe­reitet und ist sie auch total falsch über den Islam infor­miert, was die für Frauen und Kinder schon angetan haben, bitte nach­lesen und nicht vorher schon Mißt erzählen Frau Dingsbums—–
    Nur Idioten können nicht in die Zukunft schauen, kluge Menschen schauen nach vorne.
    Die EU wird gerade wegen Will­kom­mens­wahn weiter gespalten, weil die Probleme, die durch Corona ersicht­li­cher geworden sind, die Menschen aufrütteln.

  3. Nicht Ungarn oder Polen müssten auf der Liste stehen. Die B R D ist doch der abso­lute Unrechts­staat, gegen den einge­schritten werden muss. Einige wich­tige der im Grund­ge­setz fest­ge­schrie­benen Grund­rechte sind außer Kraft gesetzt worden von diesem üblen Regime. Es ist eine Will­kür­herr­schaft wie in der dama­ligen DDR oder anderen üblen Regimen. Die Meinungs­frei­heit exis­tiert schon lange nicht mehr. Weg mit diesen Dikta­toren – sie gehören vor ein Gericht gestellt, das diesen Namen noch verdient. Vor der Verur­tei­lung sollte aber noch die Todes­strafe für Poli­tiker einge­führt werden, damit diese Gestalten am Strang enden können.

  4. Solche Gestalten sind die wahren Faschisten und Feinde der Demo­kratie und müssen aus allen Ämtern entfernt werden!!!

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    • Ich brauche mir diese Frau nur anzu­sehen – nur in ihre Augen und ihren Gesichts­aus­druck zu betrachten, dann weiß ich, was ich von der zu halten habe und das ist nicht Gutes.

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  5. Unter­werft euch!

    jungefreiheit.de/kultur/2020/critical-race-theory/

    „Mit der „Critical Race Theory“ bahnt sich auch in Deutsch­land eine Ideo­logie ihren Weg, die für weiße Menschen keinen Ausweg kennt. Entweder man erkennt das struk­tu­rell rassis­ti­sche System an. Oder aber man will es aufgrund seiner „weißen Zerbrech­lich­keit“ nicht zugeben, daß ein solches System existiert.“

    DeZIM-Institut

    „Mit Wissen­schaft hat das nichts zu tun“

    jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/dezim-institut/

    „Dank Millio­nen­gel­dern aus dem „Kampf gegen Rechts“ hat sich das DeZIM-Institut endgültig zur wich­tigsten Instanz in der deut­schen Migra­tions- und Rassis­mus­for­schung entwi­ckelt. Dessen Direk­torin Naika Foroutan fordert ein Umer­zie­hungs­pro­gramm für die deut­sche Mehr­heits­ge­sell­schaft. Sogar ein Anti­ras­sis­mus­mi­nis­te­rium steht zur Debatte.“

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