web analytics
Vĕra Jourová · Foto: europa.eu

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Věra Jourová kündigte an, dass ab Anfang nächsten Jahres Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in der EU registriert werden. Ihrer Meinung nach wird der EuGH innerhalb weniger Monate ein Urteil über den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus fällen.

“Der Rechtsstaatlichkeitsmechanismus ist keine Wunderwaffe. Wir haben jetzt zusätzliche Optionen für Sanktionen, aber wir müssen schwierige Arbeit leisten, um tatsächlich von der Möglichkeit zu profitieren, Mittel aus dem Haushalt zu kürzen”, erklärte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Věra Jourová, in einem Interview mit Tagesspiegel. Sie fügte hinzu, dass alle bestehenden rechtsstaatlichen EU-Verfahren weiterhin gelten werden.

Quelle: interia.pl

Vgl. auch:

Věra Jourová, Vize­prä­si­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion und Soros-Vertraute

8 Gedanken zu „Věra Jourová: “Wir werden uns bald mit Polen und Ungarn befassen”“
  1. am besten wäre es, die warschauer-group
    tritt von eu raus. das wäre die rettung für alle europäer.
    der eu-westen/ süden, können aus eigener kraft das nicht tun.
    eu würde sofort in ihre teile zerpürzeln, in die souveräne staaten mit eigen-verantwortung.
    und – die staaten sollten auch ihr geld drücken dürfen, einführung des gold-standards und schulden-reset.
    die überreichen dürfen nicht mehr befehlen und kassieren. es ist schlimmer, wie in uralten sklaven-treiber-zeiten.
    gleichzeitig will man noch den mars besiedeln.
    die logik lässt grüssen.

  2. Mit wem sie sich befassen soll, darf ich hier nicht schreiben evtl. bald noch in Ungarn, denn dort gibt es soz. Medien ohne Zensur, das ist Demokratie, wie wir es vorstellen.
    Mein Problem ist, daß solche Ideen nur mit Soros und Co. Hilfe existieren können, die das alles finanzieren um uns tot zu kriegen, aber ohne mich.
    Ich danke diese Seite auch, daß man noch ehrlich schreiben kann, in D. ist das nicht mehr möglich und mit 5G wird es noch schlimmer, mal abwarten.
    Sie hat auch vergessen nachzulesen, was die fremde Übernahme laut Herr Sarrazin uns noch aufbereitet und ist sie auch total falsch über den Islam informiert, was die für Frauen und Kinder schon angetan haben, bitte nachlesen und nicht vorher schon Mißt erzählen Frau Dingsbums—–
    Nur Idioten können nicht in die Zukunft schauen, kluge Menschen schauen nach vorne.
    Die EU wird gerade wegen Willkommenswahn weiter gespalten, weil die Probleme, die durch Corona ersichtlicher geworden sind, die Menschen aufrütteln.

  3. Nicht Ungarn oder Polen müssten auf der Liste stehen. Die B R D ist doch der absolute Unrechtsstaat, gegen den eingeschritten werden muss. Einige wichtige der im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte sind außer Kraft gesetzt worden von diesem üblen Regime. Es ist eine Willkürherrschaft wie in der damaligen DDR oder anderen üblen Regimen. Die Meinungsfreiheit existiert schon lange nicht mehr. Weg mit diesen Diktatoren – sie gehören vor ein Gericht gestellt, das diesen Namen noch verdient. Vor der Verurteilung sollte aber noch die Todesstrafe für Politiker eingeführt werden, damit diese Gestalten am Strang enden können.

    1. Ich brauche mir diese Frau nur anzusehen – nur in ihre Augen und ihren Gesichtsausdruck zu betrachten, dann weiß ich, was ich von der zu halten habe und das ist nicht Gutes.

      14
  4. Unterwerft euch!

    https://jungefreiheit.de/kultur/2020/critical-race-theory/

    “Mit der „Critical Race Theory“ bahnt sich auch in Deutschland eine Ideologie ihren Weg, die für weiße Menschen keinen Ausweg kennt. Entweder man erkennt das strukturell rassistische System an. Oder aber man will es aufgrund seiner „weißen Zerbrechlichkeit“ nicht zugeben, daß ein solches System existiert.”

    DeZIM-Institut

    „Mit Wissenschaft hat das nichts zu tun“

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/dezim-institut/

    “Dank Millionengeldern aus dem „Kampf gegen Rechts“ hat sich das DeZIM-Institut endgültig zur wichtigsten Instanz in der deutschen Migrations- und Rassismusforschung entwickelt. Dessen Direktorin Naika Foroutan fordert ein Umerziehungsprogramm für die deutsche Mehrheitsgesellschaft. Sogar ein Antirassismusministerium steht zur Debatte.”

    4
    1

Schreibe einen Kommentar zu Ishtar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert