Vettern­wirt­schaft und Korrup­tion: Die SPD und ein veri­ta­bler Wohlfahrtsskandal

Wohl­fahrts­ver­bände in ganz Deutsch­land stehen immer wieder im Zwie­licht. Üppige Gehälter für Vorstände, verschlei­erte Geld­flüsse und fehlende Trans­pa­renz der Geschäfts­ge­bah­rungen sowie enge Verflech­tungen mit der Politik, insbe­son­dere der SPD. Im Bundes­land Mecken­burg-Vorpom­mern erreichte die dortige AfD-Frak­tion im Landtag einen Teil­erfolg im Kampf gegen das korrum­pierte System der Wohl­fahrt. 2017 initi­ierte man einen Unter­su­chungs­aus­schuss der die Förder­struktur, das Förder­ver­fahren und die Zuwen­dungs­praxis für Zuschüsse aus Landes­mit­teln sowie die Verwen­dung dieser Landes­mittel durch verschie­denen Wohl­fahrts­ver­bände im Zeit­raum von 2010 bis 2016 klären soll. Hinter­grund waren Verdachts­mo­mente und Berichte, wonach es bei der Arbei­ter­wohl­fahrt Meck­len­burg-Vorpom­mern zu massiver Korrup­tion und Miss­wirt­schaft gekommen sein soll.

Unter­su­chungs­aus­schuss brachte Brisantes ans Tageslicht

Der Unter­su­chungs­aus­schuss brachte in den vergan­genen Jahren dabei brisante Dinge ans Tages­licht. Fehlende Auskünfte über Spit­zen­ge­hälter, Falsch­aus­sagen von Landes­vor­sit­zenden der Wohl­fahrt vor dem Ausschuss, Verflech­tungen mit der Landes­po­litik oder das unter Druck setzen von Infor­manten durch die SPD.

Erklär­video zeigt Bürgern ganzes Ausmaß des Skandals

Die AfD-Frak­tion präsen­tierte nun einen kompakten Erklär­film zur Arbeit und den Erkennt­nissen des Parla­men­ta­ri­schen Unter­su­chungs­aus­schusses ‚Wohl­fahrts­ver­bände‘. Dieser Film soll in erster Linie den Bürgern des Bundes­landes die Augen über die unhalt­baren Zustände und die Miss­wirt­schaft in der staats­nahen Wohl­fahrt öffnen und auch deutsch­land­weit eine Debatte über ähnliche Praxen in anderen Bundes­län­dern anstoßen. Dazu erklärt der AfD-Obmann für den Unter­su­chungs­aus­schuss, Thomas de Jesus Fernandes:

„Schon 2016 habe ich im Wahl­kampf verspro­chen, die Verknüp­fung von Politik und Wohl­fahrt ganz genau zu durch­leuchten. Nun haben die Bürger auch einen Anspruch darauf zu erfahren, was die AfD-Frak­tion seitdem in dieser Ange­le­gen­heit getan hat. Seit Jahren kommt es immer wieder zu neuen Enthül­lungen rund um frag­wür­diges oder sogar straf­bares Geschäfts­ge­baren in der Wohl­fahrts­pflege – vor allem in der Arbei­ter­wohl­fahrt in unserem Bundesland.

Die Materie ist natür­lich sehr komplex. Deshalb haben wir das Wich­tigste im Video in sieben Minuten zusam­men­ge­fasst. Vettern­wirt­schaft und Korrup­tion gedeihen im Verbor­genen beson­ders gut. Deshalb ist es gerade bei solchen Themen wichtig, Öffent­lich­keit herzu­stellen. Viele Medien haben über die Arbeit des Unter­su­chungs­aus­schusses leider nur unre­gel­mäßig und nicht sehr umfang­reich berichtet.

Das neue Wohl­fahrts­för­der­ge­setz wird die Miss­stände auch nicht beheben. Deshalb wird sich die AfD auch weiterhin mit der Sache ausein­an­der­setzen. Es geht schließ­lich darum, das Ehrenamt zu beschützen.“

Unter dem Titel „Vettern­wirt­schaft und Korrup­tion gedeihen im Verbor­genen beson­ders gut“ wurde das Video präsentiert: