Viktor Orbán: Einheit in Viel­falt – das ist die Zukunft der EU

Foto: Facebook / Viktor Orbán

Auf der letzten Sitzung des Euro­päi­schen Rates sind die Minis­ter­prä­si­denten der Regen­bo­gen­fahne in Phalanx aufmar­schiert. Sie wollten klar­sehen, ob es die Einheit der Werte noch gibt? Die Debatte ähnelte auf gespens­ti­sche Weise jener vom Juni 2015, die wegen der nach Europa drän­genden Inva­sion der Migranten ausge­bro­chen war. Beide waren mora­lisch schwie­rige, poli­tisch wich­tige und intel­lek­tuell schöne Diskussionen.
 

Die Antwort ist in beiden Fällen die gleiche: Es gibt die Einheit der Werte nicht, und deshalb gibt es auch keine poli­ti­sche Einheit.

Die Libe­ralen sind in beiden Fällen davon ausge­gangen, dass es sich hier um Fragen handelt, auf die nur eine, der libe­ralen Meinungs­he­ge­monie entspre­chende Antwort gegeben werden kann.

Die Antwort der nicht libe­ralen Demo­kraten war, dass entspre­chend des Meinungs­plu­ra­lismus hier unter­schied­liche Antworten exis­tieren, und dazu hat jeder Staat und jedes Volk das Recht, und die Euro­päi­sche Union kann nur auf Grund­lage des Prin­zips von „in Viel­falt geeint“ zusam­men­ge­halten werden.

Nach Ansicht der Libe­ralen besitzt ein jeder das Recht zur Migra­tion, dazu, das Gebiet der Euro­päi­schen Union zu betreten, auch dann, wenn er über ein nicht unmit­telbar gefähr­li­ches, sondern sicheres drittes Land ankommt. Das Recht auf Migra­tion sei im Wesent­li­chen ein Menschenrecht.

In der jetzigen Debatte, in der es um die sexu­elle Erzie­hung der Kinder geht, muss man nach Ansicht der Libe­ralen jene sensi­bi­li­sie­renden Veröf­fent­li­chungen den Kindern in die Hand geben, die sie über die Hete­ro­se­xua­lität, die Homo­se­xua­lität, die Aufgabe des biolo­gi­schen Geschlechts und über Opera­tionen zur Geschlechts­um­wand­lung aufklären können. Nach Ansicht der Libe­ralen ist das ein Menschen­recht der Kinder, die Entschei­dung der Eltern kann nicht ausschließ­lich sein, hierbei besitzen die staat­li­chen Insti­tu­tionen eine Rolle, ja sogar den Vorrang.

Ohne elter­liche Zustim­mung, ohne staat­liche Beschrän­kungen kann man die Kinder sensibilisieren.

Nach Ansicht der nicht libe­ralen Demo­kraten ist die sexu­elle Erzie­hung des Kindes das Recht der Eltern, und hierbei dürfen ohne ihre Zustim­mung weder der Staat noch die Parteien sowie auch die NROs und Regen­bo­gen­ak­ti­visten eine Rolle spielen.

Die Regen­bo­gen­länder haben das Recht über die auf eine binäre, Mann-Frau, Mutter-Vater Ordnung sich grün­dende gesell­schaft­liche Einrich­tung hinaus­zu­gehen. Früher waren auch sie so, aber wohl über­legt und ihre Absichten in den Rang der staat­li­chen Politik erhe­bend sind sie in eine andere Dimen­sion übergetreten.

Dieses ihr Recht kann ein anderer Staat nicht in Frage stellen. Beson­ders, da Deutsch­land die Rolle des Flagg­schiffs auf sich genommen hat. Ob es klug ist, erneut mit Armbinde zu demons­trieren und im Münchner Fußball­sta­dion während der unga­ri­schen Natio­nal­hymne mit einer Regen­bo­gen­fahne auf das Spiel­feld zu rennen, darin bin ich mir nicht sicher. Doch bin ich mir darin sicher, dass über die Erzie­hung der deut­schen Kinder die Deut­schen entscheiden müssen. Und auch darin, dass über die Erzie­hung der unga­ri­schen Kinder nur die Ungarn entscheiden dürfen, mit Sicher­heit nicht die Deut­schen, die Nieder­länder oder die Belgier.

Ob es besser ist, in der binären oder in der Regen­bo­gen­welt zu leben, und warum das so ist, da argu­men­tieren beide Seiten aufgrund ihrer eigenen Meinungen. Ein jeder hat seine eigene Wahrheit.

Doch aus der Perspek­tive des inter­na­tio­nalen Rechtes, des Rechts der EU und der Charta der Grund­rechte ist der rich­tige Zustand unstrittig. Die Migra­tion ist kein Menschen­recht und die Art und Weise der sexu­ellen Erzie­hung des Kindes ist auch nicht das Menschen­recht des Kindes. So ein Menschen­recht gibt es nicht. Statt­dessen gibt es Artikel 14 der Charta der Grund­rechte über das Recht der Eltern, ihren Kindern die entspre­chende Erzie­hung zu sichern.

Wenn wir die Euro­päi­sche Union zusam­men­halten wollen, müssen die Libe­ralen die Rechte der nicht Libe­ralen respek­tieren. In Viel­falt geeint. Das ist die Zukunft.

Viktor Orbán
Unga­ri­scher Ministerpräsident

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Über­set­zung durch das Büro für inter­na­tio­nale Kommu­ni­ka­tion der unga­ri­schen Regierung.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


1 Kommentar

  1. Ich bin froh, dass in Ungarn nicht die gleiche mora­li­sche Verwahr­lo­sung herrscht, wie in den meisten Ländern der EU.

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