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Viktor Orbán · Bildquelle: BZ

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán geht keine Kompromisse aus politischen Gründen ein. Er kündigte an, dass Ungarn “unabhängig von den Maßnahmen Brüssels” über eine ausreichend starke finanzielle Basis verfüge, um alle Projekte in Angriff zu nehmen, die seine Bürger angesichts der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise benötigen.

Von Sabina Popescu

Viktor Orbán kann ohne Geld der Europäischen Kommission auskommen: “Günstige, vielleicht noch nie dagewesene Bedingungen

Sollte die von Viktor Orbán geführte Regierung “aus politischen Gründen” die Gelder aus dem NRRP der Europäischen Kommission nicht erhalten, werde Ungarn die fehlenden Mittel auf den internationalen Märkten im Alleingang beschaffen, kündigte der ungarische Premierminister an.

Ungarns Finanzminister habe dieses Problem “auf brillante Weise” gelöst und Geld durch einen Kredit beschafft, “dessen Bedingungen in einer vielleicht beispiellosen Weise günstig sind”, sagte Viktor Orbán laut flux24.

Die Ankündigung erfolgt inmitten der Spannungen zwischen der Europäischen Kommission und Ungarn wegen des von Viktor Orbán verabschiedeten und unterstützten LGBT-feindlichen Gesetzes. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat erklärt, dass er nicht beabsichtigt, Finanzmittel der Europäischen Kommission anzunehmen, wenn diese an die Förderung von Pro-LGBT-Gesetzen geknüpft sind.

Ungarn wird EU-Gelder zugunsten des Schutzes ungarischer Bürger ablehnen

Viktor Orbán ist nicht bereit, die von der Europäischen Kommission im Rahmen des Nationalen Konjunkturprogramms zur Verfügung gestellten Mittel anzunehmen, wenn diese von der Verabschiedung von Gesetzen abhängig gemacht werden, die “Informationen über Homosexualität einschränken”.

Ungarn soll von den EU-Beamten rund 7,2 Milliarden Euro im Rahmen des NRRP erhalten, aber Viktor Orbán weigert sich, das Geld anzunehmen, wenn es von der LGBT-Förderung abhängt.

Die EU-Beamten haben die NRRP mehrerer EU-Länder genehmigt, nicht aber von Ungarn, das Gegenstand eines Berichts von EU-Beamten ist, der als Instrument zur Nichtgenehmigung der dem Land zugesagten EU-Mittel dienen könnte.

Die Europäische Kommission hat sich nicht ausdrücklich dazu geäußert, dass die Nichtgenehmigung des NRRP durch Ungarn etwas mit dem von ungarischerSeite verabschiedeten Anti-LGBT-Gesetz zu tun hat. Laut dem ungarischen Dekret verzögert die Europäische Kommission hingegen die Genehmigung des NRRP “wegen der politischen Ablehnung der nationalen Kinderschutzgesetze”.

Ungarn wird nur ein Abkommen akzeptieren, in dem “die Europäische Kommission Ungarn keine Bedingungen auferlegt, die nicht auch für andere Mitgliedstaaten gelten”.

Quelle: Evz.rom


20 Gedanken zu „Viktor Orbán hat die Europäische Kommission schachmatt gesetzt: Er kommt auch ohne NRRP-Gelder gut zurecht“
  1. Nach Ungarn auswandern mit allem Hab und Gut (wird hier gezwungen drastisch reduziert werden) wäre richtig, wenn die Kinderfamilien mitgehen könnten. So bleibt nur der Widerstand in unserem leidenden Land.
    Orban und den Ungarn seiner Seite haben meine höchste Anerkennung!

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    1. Ich habe das Glück, keine Verantwortung für Dritte zu haben. Scheinbar war es vor Jahrzehnten in D. auch schon lebensfeindlich. Jedenfalls war das eine gewollte Entscheidung, die ich schon mit 18 traf. Meinen Kindern wollte ich dieses verlogene Land mit diesen nach oben duckmäusernden und nach unten tretenden Menschen nicht antun, und dabei blieb es auch. Ich sah ja an meinen Eltern, die sich frei fühlten, jedoch von allem und jedem und vor jedem A.loch einen Diener machen mussten, um im gesellschaftlichen System “frei” mitschwimmen zu dürfen, wie das eigene Wertgefühl täglich hin- und hergebogen wird, damit es nicht völlig zerbricht. Das war mir damals schon völlig zuwider. Alles um mich rum fühlte sich so “künstlich und kalt” an.

      Die Entscheidung war nicht immer ein Glück, aber aktuell ist es von großem Vorteil. Wenn man die eigene Infrastruktur (vor allem Ängste) im Griff und auch keine Angst vor etwaigen Verlusten hat, prallt Druck-machen von außen (durch unsere “demokratische” Politik) relativ gut ab. Man ist zwar immer noch ein Sklave der Politik, denen aber längst nicht mehr mit Haut und Haaren ausgeliefert. Mein Leben kann ich immer verlieren. Ich hinterlasse aber niemanden, der dann in Not wäre, was mir sehr wichtig ist.

      Dieser Lebensstandard, sich oder irgendwas jeden Tag neu retten zu müssen, kann so natürlich nicht weitergehen. Das ist ja einfach nur noch zum Mäusemelken, was uns – von den Nachrichten verbreitet – uns von oben runter abverlangt wird. Völlig unmenschlich. Vor allem, seit ich weiß, wo das endet (jedenfalls nicht ohne Krieg) – ich habe mich lange genug in die leidige Materie reingewühlt.

      Was hier in D. zur Zeit abgeht, kann man nicht mehr Leben nennen, es ist nur noch ein Über-Leben. Das war früher schon nicht das, was ich mir von Leben vorgestellt habe, und heute ist es an jeder Ecke über die Ufer getreten. Es kommt mir so vor, als sollten die Menschen von irgendwas abgelenkt werden. Vom Nachdenken sowieso, und deswegen belastet man sie mit Problemen, die eigentlich völlig irreal sind: wir müssen uns mit künstlichen Problemen befassen, die es überhaupt nicht gibt. Was die Menschen sofort merken würden, wenn sie selbst nachdenken würden und nicht nur wiederkäuen, was von oben runter angeordnet wird.

      Es ist halt nur eine Idee, ob sich die eigene Lage ändern lässt, wenn man die Örtlichkeit ändert, in der man lebt. Es wird ohnehin kommen, dass wir aus D. weg müssen. Jedenfalls für die, die dann noch am Leben sind. Ich habe da keine guten Prognosen recherchieren können, D. war zu jeder Zeit Mittelpunkt aller Kriege.

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  2. Orban ist ein Mann des Wortes. Er geht seinen politischen Weg, ohne sich von den Brüsseler Technokraten erpressen zu lassen. Die Ungarn können stolz auf ihn sein.

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  3. Zum Auswandern braucht man Geld, muss die Sprache kennen und ob sich die ganze Situation in Ungern von einen Monat auf den anderen schlagartig verändert weiss niemand.

    Meine persönliche Erfahrung, man zieht dahin wo kein “normaler” Mensch freiwillig hin will, sprich man schraubt seine Ansprüche von einhundert auf 5 bis 10 Prozent herunter. Also nicht um 5 bis 10 Prozent herunter, sondern auf 5 bis 10. Aber das will ja keiner.

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    1. “man zieht dahin wo kein „normaler“ Mensch freiwillig hin will”

      Ja, das kann gut sein. Vom Regen in die Traufe, was man i.d.R. immer erst hinterher sieht. Das darf natürlich nicht passieren. Allerdings sind die 90% Lebensstandard, die man -vielleicht- verliert, meist mit Dingen gefüllt, die man eh nicht so ganz dringend braucht 🙂

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  4. Orban sollte der Gunst der stunde ausnützen und ein nicht bindendes Referendum abhalten um das Volk über ein möglicher Austritt aus der EU zu befragen. Damit hätte er was in die Hand um die Eurokraten auf Ihre platze zu weisen.

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  5. Wollen die, die hier sind, sich nicht mal darüber austauschen, ob und wie man nach Ungarn auswandern kann? Wenn man das allein durchführen soll, wird das ein mächtiger Klotz und zu gewissem Grad auch eine Reise ins Ungewisse. Noch kann man in D. überleben. Aber wer weiß, wie lange noch …

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      1. Ich kenne auch einige die sich total gut dort fühlen !Es gibt genug Gruppen denen man sich anschliessen kann die auch in allen Angelegenheiten behilflich sind. Man muss die Sprache nicht sofort erlernen und auch nicht perfekt beherrschen und von wegen ” man braucht viel Geld ” um nach Ungarn auszuwandern braucht man weiss Gott nicht viel die Mieten sind sehr günstig die Häuser mit Grundstück oder auch einem kleinen Weinberg zu kaufen auch das ist machbar ! Vor allem aber sind die Menschen dort sehr sehr freundlich und ich bin dabei mich schon Mal umzusehen ! Man beachte , hier in Deutschland geht es weiter bergab erinnert euch an die Aussagen der ” grünen BRUT Baerbocks Aussage ; ” lasst uns gemeinsam Deutschland verenden” sowie auf deren Banner stand DEUTSCHLAND verrecke” braucht ihr noch mehr ? Dann recherchiert ! Polen wird Ungarn folgen mit einem eventuellen Austritt aus dieser shit EU!

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        1. Spontane Idee. Obwohl ich schön öfter darüber nachgedacht habe. Ich bin da völlig bei Null. Wo findet man diese Gruppen? Ja, im Internet, aber wo genau und vor allem: wem kann man trauen? Diese Links, wo man erstmal > 100.000 zum einsteigen auf den Tisch legen muss, finde ich nicht so prickelnd.

      2. Ich kann mich nur anschließen – bin seit fast 2 Jahren hier, meine Schwester und Eltern seit 12! Nie wieder zurück!! Wir haben uns seit vielen Jahren immer unwohler, unmündiger, geknebelter gefühlt, deswegen haben wir diesen Schritt gewagt und niemals bereut!

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    1. Diesen Schritt, nach Ungarn auszuwandern, habe ich vor 4 Jahren gemacht und niemals bereut. In diesem Land finde ich das, was mir die westlichen EU-Länder immer versprachen, jedoch niemals geben konnten: Freiheit, freie Meinungsäußerung und Sicherheit. Freundliche Akzeptanz durch die Ungarn ohne Hintergedanken. Wandern Sie aus, so lange Sie es noch können, Deutschland ist dabei, seine Bürger auch in dieser Hinsicht zu gängeln, indem es die Steuern für Auswanderungswillige derart erhöht, dass sich diesen Schritt niemand mehr leisten kann, der noch ein kleines Vermögen besitzt.

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      1. Wie sieht denn das mit der Staatsbürgerschaft aus, die bleibt deutsch, oder? Ich hätte wirklich nichts dagegen, dass “Kennzeichen D” auch noch zu canceln. Aus dem Grund, wenn das hier so weiter geht, dass man sich in ein paar Jahren als Deutscher im Ausland nicht mehr sehen lassen kann (im Prinzip jetzt schon nicht mehr), ohne mit Dreck beworfen zu werden. Was die Bundeskanzlerin mit ihrem Syndikat in der EU angerichtet hat, wird ja nicht nur ihr angelastet, sondern bleibt an allen Deutschen kleben. Ich kenne das von den Franzosen an der Atlantikküste, den II. WK legt man uns da immer noch auf das Brot. Das Geld von uns nehmen sie gerne, aber wenn man Hilfe braucht (z.B. am Auto), wird man in die Wüste geschickt, wochenlanger Termin und so (als Urlauber!!). Es ist weltfremd, kein Deutscher mehr sein zu wollen, aber was die deutsche Regierung mit ihren vielen Jubelpersern aus Deutschland gemacht hat, ist noch viel weltfremder. Es ist eine fixe Idee mit dem auswandern, aber mal wenn es genügend Input gibt und realisierbar ist, dann habe ich auch keine Probleme damit. Man sollte es nur nicht mehr gar so lange auf die lange Bank schieben, in zwei Wochen kann hier schon alles anders sein – noch ungemütlicher als jetzt schon.

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        1. Ja, genau so fühle ich mich schon lange…..deine Staatsbürgerschaft bleibt, du kannst aber auch irgendwann die Ungarische annehmen – ich glaube nach 8 Jahren, kann es aber nicht beschwören. Und ich ertappe mich schon oft dabei, zu sagen, ich bin ein MENSCH…oder TERRANER…..wenn mich jemand nach meiner Staatsbürgerschaft fragt – soviel Fremdschämen wie in den letzten 5 Jahren hatte ich noch nie….

    2. Beim Auswandern kann ich gern helfen. Ich habe wöchentlich Anrufe zu dem Thema mit steigenden Zahlen. Man darf nur nicht mit der Erwartung heran gehen, dass in Ungarn alles preiswerter ist. Durch die hohe Mehrwertsteuer sind einige Dinge sogar teurer als in Deutschland. Aber wenn man etwas flexibel ist und nicht nur in den deutschen Supermärkten kauft, lässt es sich gut leben. Leider sind die Immobilienpreise in den letzten Jahren insbesondere um den Balaton förmlich explodiert, da nicht mehr nur deutsche Rentner sondern in der Zwischenzeit auch gut betuchte Deutsche, Schweizer, Holländer, Belgier, Briten, Russen usw. sich hier ein Domizil zulegen. Gern helfe ich bei der Suche.
      https://ungarn-immobilien.ch

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      1. Ich fange oft unten an und arbeite mich dann hoch. Meist komme ich auch hin wo ich will. Will sagen, eine eigene Immobilie muss es nicht sein. Ich war Hausverwalter und hatte auch 5 eigene Häuser, von dene ich mich nach und nach getrennt habe, als es in D. anfing, “seltsam” zu werden. Das ist halt auch eine Sache der gefühlten Sicherheit, was in D. schon lange nicht mehr gegeben ist. Danke für den Kommentar.

        1. Es gibt hier viele Gleichgesinnte, die sich evtl. gemeinsam auf den Weg machen könnten. Erst mal eine Reise, zum Um- und Anschauen, Kontakte knüpfen. .. Das ist auch im Herbst und Winter möglich, möglichst viel in Erfahrung bringen.
          Man bleibt Deutscher, das ist wohl so, aber die Ungarn sind ein freundliches Volk. Landleben dürfte relativ günstig sein. Ich setze mal voraus, daß das Lebens- und Freiheitsgefühl in Ungarn weit besser ist, als hier ! Dafür wären andere Nachteile hinzunehmen.
          Imponderabilien gibt es : wie schnell ändert sich die Gesamtlage in Europa, in Ungarn, hier bei uns ???
          Da könnten wir alle sehr plötzlich überrascht werden. Da gibt es zwei Möglichkeiten : abwarten, oder trotzdem anfangen zu handeln. Mit Mut !

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