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Mahnwache mit Kerzen (Foto: privat)

Der Besuch von Amina Baghajati als Sprecherin der IGGÖ („Islamische Glaubens-Gemeinschaft in Österreich“) in der bosnischen Moschee in Vöcklabruck war leider völlig kontraproduktiv und unterstützte vielmehr das Unrecht einer seit fünf Jahren illegal geführten Moschee und ihrer Betreiber, die sich über die Interessen der Anrainer und die Rechtsordnung klar hinwegsetzen. Frau Baghajati zeigte kein Interesse an einem Gespräch mit den Anrainern, auch eine E-Mail-Anfrage blieb ohne Antwort.

Anrainer fordern sofortige Schließung der seit 5 Jahren illegal geführten Moschee in Vöcklabruck

Die Mahnwache der von der Bürgerinitiative Einspruch! – ekiw vertretenen Anrainer verlief völlig friedlich, mit Kerzen und einem großen Transparent mit der Aufschrift: „Wir fordern die Einhaltung der Rechtsordnung (Bauordnung) und die sofortige Schließung der Moschee“.

Lediglich beim Aufbau, zu Beginn der Mahnwache, versuchten einige eher aggressiv gestimmte Muslime das Auftreten der Bürgerinitiative zu stören und mit Fragen wie: “Was ist hier illegal? Was habt Ihr gegen Islam“ etc. zu provozieren. Da die Aktivisten der Bürgerinitiative auf diese Provokationen nicht eingingen, beruhigte sich die Lage bald wieder.

Gesichtet wurden auch einige Burkafrauen, die demonstrativ und lautstark durch die Wohnsiedlung in der Unterstadtgries-Straße zum Parkplatz marschierten; die Anrainer berichteten darüber den Behörden.

Einzig von der FPÖ war der Fraktionsobmann der Partei Roland Pröll-Bachinger bei der Mahnwache anwesend. Der zuständige Integrationsbeauftragte der ÖVP war zu dem Treffen eingeladen, jedoch offenbar wenig an der Mahnwache interessiert. Einige interessierte ehemalige Stadträte, die ebenfalls anwesend waren, wurden von den bosnischen Muslimen zu einem Gespräch in ihr Haus geladen und somit taktisch „von der Mahnwache abgezogen“.

Was die Bürgerinitiative besonders freut, ist die Tatsache, dass der Präsident der „Initiative Liberaler Muslime Österreich“ (ILMÖ) Dr. Amer Albayati persönlich mit seiner Gattin aus Wien angereist kam, um die Interessen der Anrainer-Bürgerinitiative in Vöcklabruck zu unterstützen. Sein Kommentar zur Lage (nicht nur) in Vöcklabruck:

„Die Muslime haben die Interessen der Anrainer sowie die österreichische Rechtsordnung bedingungslos zu akzeptieren, sonst wird der soziale Frieden massiv bedroht. Die Politiker in Österreich sind aufgefordert, diesen Skandal sofort zu stoppen! Die unangebrachte und kurzsichtige ‘Political Correctness’ und Ignoranz der Politiker schafft günstige Bedingungen, um dem politischen Islam den Weg in Europa zu ebnen.“

Dr. Amer Albayati von der „Initiative Liberaler Muslime Österreich“ (Foto: privat)
Dr. Amer Albayati von der „Initiative Liberaler Muslime Österreich“ (Foto: privat)

Die Mahnwache richtete sich auch gegen den Besuch von Frau Amina Baghajati, die als Vertreterin der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) die im illegal genutzten Gebäude des sogenannten „Bosnischen Kulturvereins“ zu Besuchern sprechen wollte. Wenn die IGGÖ dabei zu helfen versuche, Unrecht zu legalisieren, dann sei dies eine Provokation gegenüber der österreichischen Rechtsordnung und ein Versuch, die Rechtsstaatlichkeit zu unterwandern, so die Veranstalter der Mahnwache.

Es darf auch nicht unerwähnt bleiben, dass die lokalen Anrainer sowohl Angst vor radikalen Muslimen als auch Angst vor Behördensanktionen haben, mit denen leider heutzutage bald zu rechnen ist. Aus diesem Grund wollen die Anrainer auch nicht auf einem Foto erkannt werden, um später keinen Repressalien ausgesetzt zu sein. Besonders bei Familien mit Kindern ist die Zurückhaltung groß.

„Der liberale Rechtsstaat verpflichtet sich zwar zur Toleranz gegenüber Andersdenkenden, jedoch nur solange, als diese nicht die Liberalität selbstgefällig ausnützen wollen.“ (Rechtsstaat-Dilemma)

Zu Regelung von Konflikten empfiehlt Prof. DI Ernst Gehmacher eine Impulsgruppe des Kulturvereines zu bilden, vgl. https://www.youtube.com/watch?v=ry1JTnKDecE (Min 3,3 im Video). Herr Prof. Gehmacher wäre auch bereit, diese Impulsgruppe zur Kulturverständigung in Vöcklabruck zu leiten.

Die bisherigen baurechtlichen Entscheidungen des Vöcklabrucker Bürgermeisters und des Gemeinderates wurden vom Bosnischen Kulturverein nicht anerkannt und mit Beschwerde beeinsprucht. Die öffentliche mündliche Verhandlung am oberösterreichen Landesverwaltungsgericht findet Anfang Dezember statt. Man wird sehen…

Konstuktiv Strukturen schaffen – so das Team der Bürgerinitiative Einspruch! – ekiw.

Wir danken allen Akteuren der Mahnwache für ihre Unterstützung!

Weitere Informationen auf der Webseite ekiw.com !

 

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