Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 02.06.2023

Im Internet mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
 

Ägypten – Einen besonderen Fund haben Archäologen in Sakkara nahe der ägyptischen Hauptstadt Kairo gemacht. Auf einem alten Friedhof fanden sie noch unbekannte Gräber und Werkstätten zur Einbalsamierung verstorbener Menschen und Tiere. Es handelt sich um die grössten bislang entdeckten Räume für diesen Zweck. NOS.nl
● Zehn Jahre lang waren die Beziehungen zwischen Ägypten und der Türkei angespannt. Jetzt werden Botschafter entsendet. SRF.ch

China – Die Gewinne der chinesischen Industrieunternehmen sind in den ersten vier Monaten des Jahres 2023 eingebrochen. Das geht aus offiziellen Daten hervor, die heute veröffentlicht wurden. Den Daten des Nationalen Statistikamtes (NBS) zufolge sanken die Gewinne von Jänner bis April um 20,6 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, verglichen mit einem Rückgang von 21,4 Prozent in den ersten drei Monaten. Allein im April verzeichneten die Industrieunternehmen einen Gewinnrückgang von 18,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, so das NBS, das nur gelegentlich monatliche Zahlen veröffentlicht. Im März schrumpften die Gewinne um 19,2 Prozent. Lenovo, der weltgrösste PC-Hersteller, gab diese Woche bekannt, dass die Quartalsumsätze und -gewinne im Jänner und März eingebrochen sind und das Unternehmen fast neun Prozent seiner Belegschaft entlassen musste. Ausländische Unternehmen verzeichneten von Jänner bis April einen Gewinnrückgang von 16,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, während private Unternehmen einen Einbruch von 22,5 Prozent hinnehmen mussten, wie aus den Daten hervorgeht. Die Gewinne sanken in diesem Zeitraum in 27 von 41 wichtigen Industriesektoren, wobei die Eisen-und Stahlindustrie mit 99,4 Prozent den grössten Einbruch verbuchten. ORF.at
● Erster Linienflug der chinesischen C919: sanfte Landung in Peking. Das erste in China gebaute Passagierflugzeug hat erfolgreich den ersten Flug von Shanghai nach Peking absolviert. SRF.ch
● China will am 30.5. seine nächste bemannte Raumfahrtmission starten. Um 9.31 Uhr Ortszeit soll das Raumschiff „Shenzhou 16“ vom Weltraumbahnhof Jiuquan im Nordwesten der Volksrepublik zur mittlerweile voll funktionsfähigen Raumstation „Tiangong“ (Himmelspalast) aufbrechen. Mittelfristig sind weitere Missionen zum Mond und zum Mars geplant. ORF.at
● Nach Einführung der antirussischen Sanktionen und dem Aufschwung der chinesischen Wirtschaft: UnionPay hat Visa im Jahr 2022 beim Marktanteil der Debitkartentransaktionen überholt. UnionPay (银联) ist die einzige Kreditkartenorganisation in der Volksrepublik China. Die Organisation wurde im März 2002 gegründet und ist eine Vereinigung der kartenausgebenden Banken Chinas unter Aufsicht der chinesischen Zentralbank. CGNT.cn

Deutschland – Der Hautbahnhof in Nürnberg soll angesichts zuletzt gestiegener Kriminalitätszahlen sicherer werden. Medienberichten zufolge gehört zu dem neuen Sicherheitskonzept auch, dass die eigentlich für Eisenbahnanlagen zuständige Bundespolizei künftig Unterstützung von der US-amerikanischen Militärpolizei erhält. BR.de

Griechenland – Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Griechenland ist die Neuwahl für den 25. Juni festgelegt worden. SRF.ch

Grossbritannien – An britischen Flughäfen ist seit Freitagabend die elektronische Passkontrolle ausgefallen. Passagiere müssen sich bei der Einreise nach Grossbritannien auf stundenlanges Warten einstellen. Informatikprobleme mit den sogenannten eGates stellen sich derzeit an den Flughäfen London Heathrow und Gatwick sowie Manchester, berichtete die BBC. Eine Sprecherin der Gewerkschaft der Mitarbeiter in den Bereichen Grenzen und Zoll warnte in der BBC davor, dass sich «sehr, sehr schnell» lange Menschenschlangen bilden würden. Denn je nach Flughafen passierten 60 bis 80 Prozent der Reisenden die elektronische Passkontrolle. Reisepässe müssten nun aber manuell kontrolliert werden, was viel länger dauere. Wie die BBC in einer Reportage berichtet, herrschte teilweise Chaos vor den Schranken der Passkontrollen. «Leute waren ziemlich frustriert und einzelne versuchten, die Warteschlangen zu umgehen und stiegen über Abschrankungen, so dass die Polizei eingreifen musste. Viele beklagten sich darüber, keinerlei Informationen erhalten zu haben.» Auch am Hafen von Dover hatte es zuvor Informatikprobleme bei der Kontrolle bei der Ausreise aus Grossbritannien gegeben. Das Passkontrollsystem von Frankreich war am Samstagmorgen zwischenzeitlich ausgefallen und hatte Warteschlangen ausgelöst. «Wir arbeiten daran, das Problem so schnell wie möglich zu lösen und stehen dazu in Kontakt mit Hafenbetreibern und Fluggesellschaften, um die Störung für die Reisenden so gering wie möglich zu halten», zitierte die BBC am Samstag einen Sprecher des britischen Innenministeriums. Die Fluggesellschaft British Airways hatte bereits vor dem Pfingstwochenende wegen Informatikproblemen zum wiederholten Mal Flüge am Flughafen London Heathrow absagen müssen. Betroffen waren vor allem Verbindungen innerhalb Grossbritanniens und Europas. SRF.ch

Indien – Einem indischen Beamten, der an einem Stausee in Zentralindien Erholung suchte, fiel beim Versuch, ein Selfie zu schiessen, sein Handy ins Wasser. Der 32-Jährige bat zunächst Taucher um Hilfe. Später ordnete er an, den Stausee zu entleeren. Die Arbeiten dauerten insgesamt drei Tage, dabei wurden Millionen Liter Wasser herausgepumpt. Als das Handy schliesslich gefunden wurde, stellte sich heraus, dass es nicht mehr funktionierte. BBC.uk

Indonesien – Ein Land im Elektrofahrzeug-Fieber. Ein Viertel der weltweiten Nickelvorkommen liegen in Indonesien. Ohne Nickel keine Batterien: Das Land will diese Chance nutzen, um eine globale Kraft im Geschäft mit Elektrofahrzeugen zu werden. Der Enthusiasmus ist gross. Grüne Jacke, grüner Helm: Solihin sieht aus wie ein ganz typischer Gojek-Fahrer. Untypisch aber ist sein Motorrad: Es fährt mit Strom und Batterien. Die sind zwar gerade leer, aber Solihin tauscht sie mit wenigen Handgriffen aus. «Es ist schnell und effizient», sagt er. «Wir müssen auch nie anstehen.» Solihin fährt Motorradtaxi für Gojek, die Super-App für alles in Indonesien. Er macht bei einem Pilotprojekt für Elektromobilität mit. Die Fahrzeuge stammen von der Firma Gogoro aus Taiwan. Die Batterien können in Jakarta an ausgewählten Tankstellen der staatlichen Ölgesellschaft Pertamina ausgetauscht werden. «Das Motorrad ist einfach instand zu halten, es ist umweltfreundlich und es ist auch billiger», sagt Solihin. Über die App Gojek lassen sich Transporte aller Art (Personen und Lebensmittel) bestellen. Dabei wickelt man über die Anwendung Logistik und Zahlung ab. Gojek versteht sich aber auch als soziale Plattform und Tauschbörse. Bis heute hat Gojek nach eigenen Angaben mit mehr als einer Million Fahrern, 125’000 kulinarischen Händlern und 30’000 anderen Dienstleistern zusammengearbeitet, die alle auf 50 Städte in Indonesien verteilt sind. Das Pilotprojekt gehört zu den ersten im Bereich Elektromobilität in Jakarta. Die indonesische Regierung will den Sektor massiv fördern. Der Grund: Das Land besitzt ungefähr ein Viertel der weltweiten Nickelvorkommen. Nickel ist ein essenzieller Bestandteil von modernen Batterien. Präsident Joko Widodo nahm im Februar kein Blatt vor den Mund: Dieser Schatz soll Indonesien zugutekommen. «Die Kolonialzeit, während der wir immer Rohstoffe exportiert haben, ist vorbei», so der Präsident. Joko Widodo will Indonesien zu einem führenden, globalen Standort für Elektromobilität machen. Alle essenziellen Rohmaterialien für moderne Batterien liegen auf dem Archipel unter der Erde. «Wir müssen gute Produkte herstellen, sodass andere Länder von uns abhängig sind», so der Präsident, «die Zukunft dieses Ökosystems wird gross werden in Indonesien». Indonesien ist im Elektrofahrzeug-Fieber. Die Strategie soll dem Land auf mehreren Ebenen zugutekommen: Es will bis 2060 CO₂-neutral werden, gleichzeitig die Wirtschaft entwickeln und entlegene Regionen fördern. Die Regierung hat angekündigt, neue Elektroautos mit fast 5000 Franken und neue Elektromotorräder mit fast 500 Franken zu subventionieren. Den Export von rohem Nickel aus Indonesien hat die Regierung bereits verboten, weil sie die Wertschöpfung im Land behalten will. Die WTO hat dagegen Beschwerde eingelegt. Eine Entscheidung steht noch aus. Auch alteingesessene Firmen wie Bakrie & Brothers wittern ihre Chance. Das Konglomerat gibt es seit 81 Jahren und es ist bis heute hauptsächlich im Rohstoffsektor tätig. CEO Anindya Bakrie leitet den Familienbetrieb. Auch er und seine Firma wollen beim grünen Boom mitmachen. «Es ist fast wie wenn Indonesien zum ersten Mal wirklich wichtig ist», sagt er. «Indonesien kann zum ersten Mal Teil eines globalen Ökosystems sein.» In Zusammenarbeit mit dem chinesischen Elektrofahrzeughersteller BYD will Bakrie & Brothers erst elektrische Busse zusammenbauen und dann selbst Batterien produzieren. Die 10’000 Dieselbusse im öffentlichen Verkehrssystem von Jakarta sollen bald ersetzt sein. Eine Linie ist bereits im Betrieb. Ob Regierung, Wirtschaft oder Privatpersonen: Der Enthusiasmus ist überall spürbar – nicht aber die Umweltprobleme. Die entstehen weit weg von Java mit der Hauptstadt Jakarta und werden hauptsächlich von Menschen in der Nähe der Nickelminen auf Sulawesi und den Molukken getragen. Internationale Firmen, viele aus China, graben dort das Metall aus der Erde. Es leiden die Arbeiter – und die Umwelt. Und auch wenn der Verkehr bald elektrisch sein sollte: Indonesien produziert seinen Strom zu fast 90 Prozent mit Kohle, Öl und Gas. Wenn sich dieser Mix nicht ebenfalls ändert, kann das Land seine Klimaziele kaum erreichen. Doch diese Probleme und Fragen scheinen – zumindest im Moment – eher nebensächlich zu sein. Indonesien hat in seinen Nickelvorräten eine grosse Chance erkannt und will sie nutzen. Das grosse Ziel von Triharsa Adicahya ist, ein eigenes, lokal in Indonesien gefertigtes Motorrad zu bauen – sein Kindheitstraum. «Diese elektrische Revolution ist die Chance», sagt er. Die Pläne für sein Motorrad liegen bereits in seiner Schublade. Doch zuerst will er Lösungen zum Umbau der 125 Millionen Benzinmotorräder in Indonesien entwickeln. SRF.ch

Iran – An der iranisch-afghanischen Grenze ist es zu Schiessereien zwischen Taliban und iranischen Grenzsoldaten gekommen. Die unmittelbare Ursache der Schiesserei ist unklar. Die beiden Nachbarländer sind in einen langjährigen Konflikt um den Zugang zu knappem Trinkwasser verwickelt. NOS.nl

Italien – In Italien fanden über Pfingsten in zahlreichen Gemeinden Wahlen statt. Seit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihre Rechtskoalition die Wahlen im vergangenen Herbst gewonnen hatten, war dies der erste Stimmungstest. Und es zeigt sich: Giorgia Melonis Rechtskoalition behält klar die Oberhand und hat in den meisten Gemeinden die Nase vorn. Bemerkenswert sind dabei die Verschiebungen innerhalb des siegreichen rechten Lagers: Neu siegt Melonis Partei «Brüder Italiens» auch im Norden, in der Lombardei und in Venetien, wo bisher die Lega dominierte. In Städten wie Brescia oder Vicenza überflügelt nun Melonis Partei sogar jene von Matteo Salvini. Für Salvini, den Chef der Lega, ist das eine Schmach, dominierte doch seine Partei in diesen nördlichen Regionen während langer Zeit unangefochten. Meloni gelang es bei dieser Wahl aber auch, Leute für sich und ihre Partei zu gewinnen, die bisher Silvio Berlusconis Partei «Forza Italia» gewählt hatten. SRF.ch
● Das Rätsel um den leuchtend grünen Kanal in Venedig ist gelöst. Die helle Farbe sei auf Fluoreszein zurückzuführen, einen Farbstoff, der zur Prüfung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen verwendet werde, sagten örtliche Behörden. Das fluoreszierende grüne Wasser in der italienischen Stadt ist ungefährlich. Es ist nicht klar, wer den Farbstoff dem Wasser zugesetzt hat. Die Polizei ermittelt, ob es sich möglicherweise um einen Klimaprotest handelt. NOS.nl

Kosovo – Nach Zusammenstössen in einer mehrheitlich von Serben bewohnten Stadt im Kosovo hat der serbische Präsident Aleksandar Vučić die Armee seines Landes in Bereitschaft versetzt. Zudem sollten Truppen näher an die Grenze zum Kosovo verlegt werden. Verteidigungsminister Miloš Vučević sprach von einer dringenden Massnahme. «Es ist klar, dass Terror gegen die serbische Gemeinschaft im Kosovo verübt wird», sagte Vučević im Fernsehen. Die kosovarische Polizei in Zvečan hatte zuvor Tränengas und Blendgranaten gegen serbische Demonstranten eingesetzt, die den Einzug eines neuen, kosovarischen Bürgermeisters verhindern wollte. Gewalttätige Protestteilnehmer fackelten ein Polizeiauto ab. Die Polizei berichtete von fünf verletzten Beamten. Die Bürgermeister in den vier nordkosovarischen Gemeinden wurden in den letzten Tagen vereidigt. Die Serben hatten deren Wahl im Vormonat boykottiert. Die Wahlbeteiligung lag deshalb bei nur 3,5 Prozent. Die neuen Bürgermeister in dem fast ausschliesslich von Serben bewohnten Gebiet kommen von albanischen Parteien. Im Rest des Kosovos leben fast ausschliesslich Albaner. Immer wieder gibt es Spannungen mit der serbischen Minderheit im Norden Kosovos. Der Kosovo erklärte sich 2008 für unabhängig von Serbien. Allerdings erkannte die Regierung in Belgrad die Unabhängigkeit nicht an und verlangt seine Rückgabe. Auch die im Kosovo lebenden Serben sehen sich als Teil Serbiens. Dies gab er auf einer Grosskundgebung der nationalistischen Präsidentenpartei in Belgrad bekannt, ein Tag vor dem Parteitag der SNS. Wer sein Nachfolger wird, ist zurzeit nicht bekannt. Zwei Amokläufe mit 18 Toten hatten zu Monatsbeginn die serbische Gesellschaft erschüttert. Vučić-Gegner forderten in den letzten Wochen Konsequenzen. Die Führung in der Hauptstadt Priština (Prishtinë) machte Belgrad für die Unruhen verantwortlich. «Die illegalen und kriminellen Strukturen Serbiens im Nord-Kosovo erhielten die Order, die Lage vor Ort zu eskalieren», schrieb Blerim Vela, der Stabschef der kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani-Sadriu, auf Twitter.
● Vor dem Hintergrund anhaltender Spannungen hat die Nato-geführte Kosovo-Schutztruppe KFOR ihre Präsenz im serbisch bevölkerten Norden des Landes verstärkt. Rund 300 KFOR-Soldaten in Kampfmontur bezogen vor dem Gemeindeamt im Ort Zvecan Stellung, berichtete ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur von vor Ort. Zugleich versammelte sich auch eine grössere Menge serbischer Demonstranten vor dem Amtsgebäude. Die KFOR (Kosovo Force) ist eine von der NATO geführte internationale Friedenstruppe. Die KFOR marschierte am 11. Juni 1999, zwei Tage nach der Verabschiedung der UN-Sicherheitsratsresolution 1244, in den Kosovo ein. Das Hauptquartier befindet sich in Camp Film City in Priština. Das Regionalkommando Ost in Camp Bondsteel bei Ferizaj besteht aus der US-Armee, unterstützt von Griechenland. Italien, Finnland, Ungarn, Polen, Slowenien, der Schweiz und der Türkei, sowie das Regionalkommando West im Camp Villaggio Italia in der Nähe von Peć werden von Italien betrieben und von Österreich, Kroatien, Moldawien, Nordmazedonien, Polen, Slowenien, der Schweiz und der Türkei unterstützt. SRF.ch

Libanon – Die grassierende Korruption im Libanon ist Thema so mancher Diskussionen. Nun haben sich Spieleentwickler aus Beirut dem Thema angenommen. Sie haben ein politisches Brettspiel entwickelt, das die Korruption zum Thema hat. Ziel des Spieles ist es, Präsident des Landes zu werden, redlich oder unredlich. Übersetzt heisst das Spiel, Projekt Präsident. Die Idee zum Spiel kam Chemaly während der Protestbewegung im Libanon 2019, als Hunderttausende Aktivisten gegen die Korruption im Land auf die Strasse gingen. SRF.ch

Monaco – Lange Zeit als «Kronjuwel» der Formel 1 über alle Zweifel erhaben, hat seinen Status in den vergangenen Jahren schleichend eingebüsst. Der Vertrag läuft noch bis 2025, der geringe wirtschaftliche Nutzen für die Rennserie und die sportlich oft ereignislosen Rennen trugen aber zu einer Entfremdung bei. Andere Interessenten gibt es ohnehin genug. SRF.ch

Niederlande – Blockade Autobahnabschnitt. Über 1500 Festnahmen nach Klima-Demonstration in den Niederlanden. Gegen 48 Teilnehmer wird wegen strafbarer Handlungen ermittelt, darunter Beleidigung und Sachbeschädigung. SRF.ch

Nigeria – Der gewählte Präsident Nigerias, Bola Ahmed Tinubu, wurde am Montag in sein Amt vereidigt, obwohl rechtliche Anträge eingereicht wurden, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2023 aufzuheben. Der 71-jährige Tinubu, der zum 16. Präsidenten des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas aufgestiegen ist, wurde am Eagles Square in der Hauptstadt Abuja von Nigerias oberstem Richter Olukayode Ariwoola vereidigt. Mit dem Amtseid versprach er, seine Pflichten im Einklang mit der Verfassung zu erfüllen und forderte gleichzeitig die Einheit Nigerias. BBC.uk

Österreich – Der österreichische Schauspieler Peter Simonischek ist tot. Das melden österreichische Medien unter Berufung auf einen langjährigen Weggefährten sowie das Burgtheater in Wien. Simonischek, der 76 Jahre alt wurde, war eines der unverwechselbarsten Gesichter des österreichischen Schauspiels. Dem Schauspieler gelang es in seiner langen Karriere, sowohl der schweren Dramatik als auch den leichten Komödien gerecht zu werden. Er wuchs Theatergängern, Kinofans oder Radiohörern ans Herz. Unter anderem glänzte er als «Jedermann» bei den Salzburger Festspielen. Die Paraderolle der Salzburger Festspiele spielte er so oft wie kein anderer, von 2002 bis 2009 insgesamt 108-mal. Insgesamt stand er gar 210-mal auf Bühnen der Salzburger Festspiele: vor allem für Schauspielvorstellungen, aber auch für Lesungen und Orchesterkonzerte. SRF.ch

Polen – Polen stellt den Güterverkehr an seinen Grenzübergängen zu Weissrussland ein und verbietet allen in Weissrussland und Russland registrierten Lastkraftwagen die Einfahrt in das Land. Dies geht aus einer am 29. Mai erlassenen Regierungsverordnung hervor. Die Verordnung trat am 30. Mai in Kraft. RPI.pl

Russland – Mehrere Hundert deutsche Staatsbedienstete wie Diplomaten, Lehrer und Mitarbeiter der Goethe-Institute müssen einem Bericht zufolge Russland verlassen. Russland reagiere damit auf die Reduzierung der Präsenz russischer Nachrichtendienste in Deutschland, zitiert die Zeitung das Auswärtige Amt. Das Auswärtige Amt habe auf Anfrage mitgeteilt, im Zusammenhang mit der Reduzierung der Präsenz russischer Nachrichtendienste in Deutschland habe das russische Aussenministerium im April die Entscheidung getroffen, für den Personalbestand der deutschen Auslandsvertretungen und Mittlerorganisationen in Russland eine Obergrenze einzuführen. «Diese von Russland ab Anfang Juni festgelegte Grenze erfordert einen grossen Einschnitt in allen Bereichen unserer Präsenz in Russland.» Betroffen sind nach Zeitungsangaben in einer niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl Diplomaten, aber vor allem Kulturmittler, wie etwa Lehrer der deutschen Schule in Moskau und in erheblicher Zahl Mitarbeiter der Goethe-Institute. Deutschland und Russland hatten im Zuge ihrer schweren Spannungen in der Vergangenheit immer wieder gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Schon jetzt sind die Vertretungen stark ausgedünnt, die Dienstleistungen für deutsche Staatsbürger sind reduziert oder mit längeren Wartezeiten etwa bei der Ausstellung von Dokumenten verbunden. Die Lage hat sich mit Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine deutlich verschärft. «Angesichts dieser einseitigen, nicht gerechtfertigten und nicht nachvollziehbaren Entscheidung geht es der Bundesregierung nun darum, eine Minimalpräsenz der Mittler in Russland bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung auch der diplomatischen Präsenz sicherzustellen», zitiert die Zeitung das Auswärtige Amt. Dies sei nur möglich, wenn «in allen Bereichen die Zahl der Mitarbeiter stark reduziert wird». Mit Blick auf die Obergrenze bei der russischen Präsenz in Deutschland werde die Bundesregierung darauf achten, dass auch in der Praxis eine echte Ausgewogenheit bestehe, hiess es weiter. SRF.ch
● Mehr als 3,5 Millionen ukrainische Bürger seien nach Russland eingereist, seit Moskau vor mehr als einem Jahr seine Militäroperation begann, sagte Wladimir Kulischow, der Chef des Grenzschutzdienstes, am Samstag. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TASS stellte er fest, dass die russischen Behörden „aufgrund der verschärften humanitären Lage im Kampfgebiet“ eine Reihe von Massnahmen ergriffen hätten, um Millionen Ukrainern, die sich für die Einreise in das Land entschieden hatten, die Einreise zu erleichtern.
● Einige EU-Staaten kauften aktiv russisches Flüssigerdgas (LNG), wobei Spanien Anfang 2023 an der Spitze der Käuferliste stand. Spaniens Importe von russischem LNG waren seit Beginn des Konflikts in der Ukraine um 84 % gestiegen. Auch Frankreich hat sich zu einem wichtigen russischen LNG-Importeur entwickelt und kaufte im Jahr 2022 1,9 Millionen Tonnen des Kraftstoffs. Es folgten laut Bloomberg Spanien, das 533.800 Tonnen kaufte, und Belgien, das im gleichen Zeitraum 310.000 Tonnen kaufte. Spanien sei zwischen dem 1. Januar und dem 9. März dieses Jahres auch der grösste Importeur russischer fossiler Brennstoffe gewesen, teilte die Nachrichtenagentur mit. Dicht dahinter folgten Belgien und Bulgarien. Anfang Mai schlug die EU im Rahmen eines neuen Sanktionspakets vor, Schiffen, die gegen Sanktionen gegen russisches Öl verstossen haben, die Einfahrt in EU-Häfen und Wasserstrassen zu verbieten. Später forderte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell die Union auf, aus russischem Öl hergestellten indischen Treibstoff zu verbieten. Indiens eigene Rohölimporte aus Russland haben sich im Geschäftsjahr, das am 31. März endete, verzehnfacht.
● Die südrussische Stadt Krasnodar hat beschlossen, alle Schilder und Werbetafeln in Fremdsprachen, einschliesslich Transliterationen, zu verbieten, teilten die örtlichen Behörden am Montag in einer Erklärung mit. Die Änderungen treten laut Stadtrat am 1. September in Kraft. IZ.ru

Saudi-Arabien – Der Wüstenstaat will zu einem globalen Hub für Games und E-Sport werden. Dafür sind 38 Milliarden Dollar budgetiert. SRF.ch

Schweiz – Haben Sie sich schon einmal gewundert, warum direkt am Genfersee so viele Badis mit grossen Schwimmbecken zu finden sind? Es hat mit der Wasserqualität zu tun. Die war in den 1960er-Jahren so schlecht, dass Badehungrige schlicht in die Badeanstalten ausweichen mussten. Zur gleichen Zeit – 1963 – wurde auch die Cipel gegründet, die französisch-schweizerische Kommission zum Schutz des Wassers im Genfersee. Jean-Luc Loizeau ist Mitglied des wissenschaftlichen Rats der Cipel. Er stellt fest: En Gros kämpft der Genfersee mit den gleichen Herausforderungen wie alle anderen Seen auch. Dazu gehören invasive Arten: Die Quaggamuschel kam 2015 in den Genfersee und bedeckt wohl bald den gesamten Grund. Dazu kommen Mikroverunreinigungen wie Medikamentenreste und kleinste Plastikpartikel. Da die Messmethoden immer genauer werden, findet man auch immer mehr davon. Und schliesslich steigt die Durchschnittstemperatur des Genfersees stetig. Das Wasser im Genfersee hat sich seit elf Jahren nicht mehr vollständig durchmischt. Das Phänomen kennen viele Schweizer Seen: Beim Lago Maggiore ist es bald 18 Jahre her, beim Bodensee sechs, beim Zürichsee drei Jahre. Die Oberfläche eines Sees erwärmt sich im Sommer mehr als sein Grund. Das Resultat sind zwei Wasserschichten – eine wärmere und eine kältere. Die wärmere, obere Schicht enthält mehr Sauerstoff und die kältere, untere Wasserschicht mehr Nährstoffe. «Dass die beiden Schichten getrennt bleiben, wird über lange Zeit für den Genfersee ein sehr grosses Problem», erklärt Cipel-Präsidentin Nicole Gallina. Denn wenn sich das Wasser mischt, verteilen sich Nährstoffe und Sauerstoff wieder regelmässig im See und er regeneriert sich. Wenn das nicht geschieht, wird oben das Wasser nährstoffarm und unten gibt es zu wenig Sauerstoff.
● Fachkräftemangel in der IT: Ratlosigkeit bei Kursveranstaltern. Es fehlen rund 31’000 IT-Fachleute. Ein Kurs in St. Gallen sollte Besserung bringen, Firmen machen aber nur wenige mit.
● Zentralbanken aus Schwellenländern kaufen in nie dagewesenem Ausmass Gold. Es profitiert: die Schweiz. 1136 Tonnen Gold – diese Menge haben Zentralbanken vergangenes Jahr gekauft. Aktueller Wert: 64 Milliarden Dollar. Im ersten Quartal dieses Jahres hat sich der Kaufrausch fortgesetzt. Singapur: plus 69 Tonnen. China: plus 58 Tonnen. Türkei: plus 30 Tonnen. Bereits im vergangenen Jahr kaufte die Türkei rekordhohe 148 Tonnen Gold.
● Lastenrad statt Lieferwagen: Cargobikes erobern die Städte. Vom Bäcker bis zum Spediteur: Cargobikes erfreuen sich in verkehrsgeplagten Innenstädten immer grösserer Beliebtheit. SRF.ch

Serbien – Der serbische Präsident Vučić hat seinen Rücktritt als Parteichef der rechtskonservativen Regierungspartei SNS erklärt. Auf einer Kundgebung vor zehntausenden Regierungsanhängern in Belgrad kündigte er ausserdem an, eine regierungstreue Bürgerbewegung zu gründen, die er anführen will. Die Kundgebung war die Antwort auf mehrere Demonstrationen gegen die serbische Regierung. Gegner von Vučić fordern seinen Sturz sowie den Rücktritt von ranghohen Sicherheitsbeamten. RBB.de

Singapur – Die USA haben China ein Treffen der Verteidigungsminister Lloyd Austin und Li Shangfu am Rande des Schangri-La-Dialogs, der jährlichen Sicherheitskonferenz in Singapur vom 31. Mai bis zum 4. Juni, vorgeschlagen. Wie das Pentagon gegenüber dem Wall Street Journal am Montag erklärte, lehnte Peking die Initiative ab. Ausserdem wirft China den USA Unaufrichtigkeit vor. CGTN.cn

Spanien – Der sozialistische Premierminister Pedro Sánchez hat überraschend vorgezogene Parlamentswahlen für den 23. Juli in Spanien angekündigt. Dies, nachdem die Linke bei den Kommunal- und Regionalwahlen eine deutliche Niederlage gegen die Konservativen erlitten hatte. Die Wahlen galten als Stimmungstest für die Parlamentswahlen, die eigentlich erst Ende des Jahres hätten stattfinden sollen. SRF.ch

Türkei. Drei unbemannte ukrainische Schnellboote haben im Schwarzen Meer nahe dem Bosporus einen erfolglosen Angriff auf das russische Kriegsschiff Iwan Churs durchgeführt, teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. In einer auf Telegram veröffentlichten Erklärung erklärte das Ministerium, das Kriegsschiff habe die Gaspipelines TurkStream und Blue Stream geschützt – die Gas von Russland in die Türkei transportieren, teilweise über das Schwarze Meer – und „erfülle weiterhin seine Aufgaben“. Aus Kiew war zunächst kein Kommentar verfügbar. Das Ministerium führte den Angriff als Rechtfertigung für die Ausweitung der Verteidigungsmassnahmen Russlands an. Explosionen im vergangenen September beschädigten die Pipelines Nord Stream 1 und 2, die Gas aus Russland unter der Ostsee nach Deutschland transportierten.
● Auf Ersuchen der türkischen Regierung verhandelten Ankara und Washington über den Verkauf von 40 neuen F-16-Kampfflugzeugen und 79 Modernisierungssätzen, nachdem die Türkei aus dem gemeinsamen F-35-Kampfflugzeugprogramm der fünften Generation ausgeschlossen worden war. Die Türkei wird diese erst erhalten, wenn sie der NATO-Mitgliedschaft Schwedens zustimmt. TRT.tr

Uganda – Ugandas Präsident Yoweri Museveni hat eine geänderte Fassung des „Antihomosexualitätsgesetzes 2023“, welches das Parlament Anfang Mai auf den Weg gebracht hatte, unterzeichnet. Der neue Gesetzesentwurf stellt klar, dass es noch keine Straftat ist, sich als homosexuell zu bezeichnen. Erst „die Beteiligung an homosexuellen Handlungen“ stellt ein Vergehen dar, das mit lebenslanger Haft geahndet werden kann. ORF.at

Ukraine – Der Ukraine- Konflikt könnte beigelegt werden, wenn Kiew sich wieder zu seinem neutralen Status bekennen, „neue territoriale Realitäten“ anerkennen und Russisch zur Staatssprache erklären würde, sagte der stellvertretende russische Aussenminister Michail Galuzin in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Im Gespräch mit der Nachrichtenagentur TAss sagte der Diplomat, Moskau sei „überzeugt, dass eine Friedenslösung nur möglich sein wird, wenn die ukrainischen Streitkräfte die Feindseligkeiten einstellen und westliche Waffenlieferungen gestoppt werden.“ Er betonte auch, dass die Ukraine, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen, „zu einem neutralen, blockfreien Status zurückkehren“ und „sich weigern muss, der NATO und der EU beizutreten“, und fügte hinzu, dass Kiew die „neuen territorialen Realitäten“ anerkennen sollte, die entstanden seien, nachdem die Menschen ihre Macht ausgeübt hätten, das Recht auf Selbstbestimmung. Der Diplomat bezog sich auf vier ehemalige ukrainische Regionen, die im Herbst in öffentlichen Referenden mit überwältigender Mehrheit für einen Anschluss an Russland gestimmt hatten, sowie auf die Krim. IZ.ru
● Die Ukraine wird früher oder später mit Russland verhandeln müssen, weil es unwahrscheinlich ist, dass man Russland in diesem Krieg vollends besiegen wird, fordert der Friedens- und Konfliktforscher Laurent Goetschel. SRF.ch

USA – Die Vereinigten Staaten haben nach Einschätzung von Finanzministerin Yellen mehr Zeit als gedacht, um den Streit über die Schuldenobergrenze beizulegen. In einem Brief an den Kongress erklärte Yellen, dem Bund drohe ab dem 05. Juni die Zahlungsunfähigkeit. Bislang war man vom 1. Juni ausgegangen. Damit die US-Regierung neue Schulden aufnehmen kann, müssen sich Demokraten und Republikaner auf einen Kompromiss einigen. Gelingt das nicht, hätte das auch Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. RBB.de
● Elon Musks Neuralink wurde von der US-FDA zugelassen, um Implantate zu untersuchen, die eine Schnittstelle zwischen menschlichem Gehirn und Computern ermöglichen. Die US-Aufsichtsbehörden haben die Start-up-Neuralink von Elon Musk genehmigt, um seine Gehirnimplantate auf Menschen zu testen. Neuralink sagte am Donnerstag, dass es von der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) für die erste humane klinische Studie mit Implantaten eingereicht wurde, die das Gehirn direkt mit Computern einstellen lassen sollen. Neuralink-Prototypen, die die Grösse einer Münze haben, wurden bisher in die Schädel von Affen implantiert, wie Demonstrationen des Startups zeigten. Mit Hilfe eines chirurgischen Roboters wird ein Stück des Schädels durch eine Neuralink-Scheibe ersetzt und seine Drähte in das Gehirn eingefügt, zeigte sich eine frühe Demonstration. Die Scheibenregister registriert die Nervenaktivität und geben laut Musk die Informationen über ein gemeinsames drahtloses Bluetooth-Signal wie ein Smartphone weiter. Bei einer früheren Präsentation zeigte Neuralink mehrere Affen, die videospielen oder einen Cursor auf einem Bildschirm durch ihr Neuralink-Implantat bewegten. Die Technologie wurde auch bei Schweinen getestet. Die Rekrutierung für eine klinische Studie mit Menschen ist laut Neuralink noch nicht erlaubt. Musk, der kürzlich ein Unternehmen eingerichtet hat, das sich der Entwicklung von ausgefeilter künstlicher Intelligenz widmet, hat behauptet, dass die Synchronisierung von Köpfen mit Maschinen von entscheidender Bedeutung ist, wenn Menschen vermeiden wollen, von KI übertroffen zu werden. Mindestens vier Mal seit 2019 prognostizierte Musk, dass sein Medizinproduktunternehmen bald die Versuche mit einem Gehirnimplantat beginnen würde, um unlösbare Erkrankungen wie Lähmung und Blindheit zu behandeln. Das 2016 gegründete Unternehmen erhielt jedoch erst Anfang 2022 die Erlaubnis der FDA – und die Agentur lehnte den Antrag ab, teilte Reuters im März mit. Die Zustimmung der FDA erfolgt, als der US-Gesetzgeber Anfang dieses Monats die Aufsichtsbehörden aufforderte, zu untersuchen, ob die Zusammensetzung eines Panels, das Tierversuche bei Neuralink beaufsichtigt, zu verpfuschten und überstürzten Experimenten beigetragen hat. Musk hat gesagt, dass Neruralink versuchen würde, die Implantate zu nutzen, um die Sicht und Mobilität beim Menschen wiederherzustellen, die solche Fähigkeiten verloren hätten. “So wundersam es auch klingen mag, wir sind zuversichtlich, dass es möglich ist, die Vollkörperfunktionalität wiederherzustellen bei abgetrenntem Rückenmark”. JAZ.qa
● Henry Kissinger ist vielleicht der berühmteste Diplomat in der Geschichte der USA. Lange, nachdem er sich aus der Politik zurückgezogen hatte, suchten Spitzenpolitiker noch seinen Rat. Und noch immer teilt Kissinger, der am 27. Mai 100 Jahre alt wurde, gerne seine Meinung zu internationalen Themen mit. Doch der ehemalige US-Aussenminister ist eine kontroverse Figur. Während ihn die einen als brillanten Realpolitiker loben, sehen ihn andere als skrupellosen Machtmenschen. Nachdem er sich in den 1950er- und 1960er-Jahren an der Universität Harvard als Spezialist für internationale Politik einen Namen gemacht hatte, holte ihn der republikanische Präsident Richard Nixon 1969 ins Weisse Haus. Kissinger wurde nationaler Sicherheitsberater und später Aussenminister. Kissinger hat viele Erfolge vorzuweisen. Er suchte Entspannung mit China und der Sowjetunion, stiftete Frieden in Nahost, bemühte sich um Abrüstung. So fädelte er das erste Abkommen zur strategischen Rüstungsbegrenzung (SALT I) ein. Ausserdem handelte er 1973/74 das Ende des Jom-Kippur-Krieges aus. Für viele gilt Kissinger bis heute als aussenpolitisches Genie. Das ist die eine Seite der Geschichte. Kritiker sehen in ihm allerdings einen Machtpolitiker ohne Moral, der auch Diktaturen unterstützte – solange es seinen Interessen nützte. Neben den aussenpolitischen Erfolgen gibt es eine ganze Liste an Kriegen und Krisen, in denen Kissinger eine zweifelhafte Rolle spielte. Da ist zum einen der Vietnamkrieg: Kissinger soll 1968 einen nahen Friedensschluss verhindert haben, um Nixon zum Wahlsieg zu verhelfen. 1973 mündeten seine jahrelangen Geheimverhandlungen mit dem nordvietnamesischen Unterhändler Lê Đức Thọ schliesslich in einen Friedensvertrag. Beiden wurde der Friedensnobelpreis zugesprochen, obwohl der Krieg noch bis 1975 weiterging. Kissinger nahm den Preis an, Lê Đức Thọ nicht. Umstritten ist auch, welche Rolle Kissinger bei der geheimen Bombardierung Kambodschas während des Vietnamkriegs spielte. Zusammen mit dem US-Geheimdienst CIA war Kissinger 1973 ausserdem in den Putsch von General Augusto Pinochet gegen Chiles Präsidenten Salvador Allende verstrickt. Kissinger erhielt Vorladungen von Gerichten in verschiedenen Ländern, erschien aber nie. Von den Vorwürfen gegen ihn will er bis heute nichts wissen. Nach Nixons Rücktritt blieb Kissinger unter Gerald Ford Aussenminister. Die politische Bühne verliess er nach dem Amtsantritt des demokratischen Präsidenten Jimmy Carter 1977. Doch der Rückzug aus der aktiven Politik bedeutete für Kissinger nicht, sich aus der Öffentlichkeit zurückziehen. Kissinger ist mittlerweile schwerhörig und auf einem Auge blind. Er formuliert seine Gedanken manchmal langsam und schwer verständlich. An Selbstbewusstsein mangelt es ihm jedoch nicht. Auf die Frage, ob Chinas Präsident Xi Jinping den Hörer abheben würde, sollte Kissinger anrufen, antwortete er: «Die Chancen stehen gut, dass er meinen Anruf annimmt.» Das gelte auch für Kremlchef Wladimir Putin.
● Twitter droht ein mögliches Verbot in Europa, nachdem Elon Musks Unternehmen von den Desinformationsregeln zurückgetreten ist. SRF.ch
● Das US-Biotechunternehmen Alnylam (alnylam.com/) verklagt Moderna und Pfizer wegen Patentverletzungen. Laut dem Unternehmen hätten Moderna und Biontech-Pfizer bei der Entwicklung ihres Impfstoffes Technologien kopiert, die Alnylam vor mehr als einem Jahrzehnt entwickelt habe. Der Konzern fordert jetzt einen Anteil an den Lizenzgebühren aus den Impfstoffverkäufen. Schon im vergangenen Jahr hat Alnylam die beiden Unternehmen verklagt. RBB.de

Vereinigten Arabischen Emirate – Die VAE sind zu einem wichtigen Ziel für russisches Gold geworden, seit westliche Regierungen ihre Märkte im Zuge der mit der Ukraine verbundenen Sanktionen gegen Moskau geschlossen haben, berichtet Reuters. Dem Medium zufolge importierte der Golfstaat unter Berufung auf Zollunterlagen zwischen dem 24. Februar 2022 und dem 3. März 2023 75,7 Tonnen russisches Gold im Wert von 4,3 Milliarden US-Dollar. Diese Zahl stellt einen exponentiellen Anstieg von nur 1,3 Tonnen im Jahr 2021 dar. Daten zeigten, dass China und die Türkei die zweitgrössten Bestimmungsländer waren und in diesem Zeitraum jeweils etwa 20 Tonnen importierten. Zusammen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten machten die drei Länder in den Zolldaten für diesen Zeitraum 99,8 % der russischen Goldexporte aus, wie Reuters feststellte. Die G7, die EU und die Schweiz haben im vergangenen Sommer russische Goldimporte verboten, um der 20-Milliarden-Dollar-Goldindustrie des Landes zu schaden. Vor den Sanktionen war London das wichtigste Ziel für russisches Gold. JAZ.qa

Zentralafrika – Der Botschafter der Zentralafrikanischen Republik in Russland, Leon Dodonu-Punagasa, sagte, sein Land sei daran interessiert, auf seinem Territorium eine russische Militärbasis zu errichten, die zwischen 5’000 und 10’000 Soldaten aufnehmen könnte. VESTI.ru

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