Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 08.04.2023

Im Internet mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
 

Australien – Mann findet riesigen Goldklumpen in Australien im Wert von 150’000 Euro. Ein Mann, der anonym bleiben möchte, fand einen Stein mit 2,6 Kilogramm Gold darin. Ein Goldhändler nennt es einen „einmaligen Fund“. NOS.nl

Bulgarien – Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Bulgarien an diesem Sonntag sind nach Bombenwarnungen Dutzende Schulen im ganzen Land sowie die Wirtschaftsuniversität in Sofia geräumt worden. Die Staatsanwaltschaft der Hauptstadt leitete heute eigenen Angaben zufolge Ermittlungen wegen „Verbrechen gegen die Republik“ ein. Die Polizei fand bisher keine Sprengsätze in den Schulen, die seit Wochenbeginn entsprechende Hinweise per E-Mail oder Telefon erhalten hatten. Das EU- und NATO-Mitglied Bulgarien wählt am 2. April ein neues Parlament, wobei die Mehrzahl der Wahllokale in Schulen untergebracht sind. „Der Wahlvorgang wird nur dann unterbrochen, wenn es eine reale Gefahr gibt“, sagte Demerdschiew. ORF.at

Burkina Faso – Die Europäische Union kritisiert scharf die Entscheidung der Regierung von Burkina Faso, den französischen Nachrichtensender France 24 im Land einzustellen. Die Entscheidung der Militärregierung von Burkina Faso fiel am Montag, nachdem der Sender Anfang März einen Auszug aus einem Interview mit dem Anführer der Terrororganisation Al-Qaida im Islamischen Maghreb (AQIM) ausgestrahlt hatte. Damit hat France 24 laut Regierung die Rolle des „Sprachrohrs der Terrorgruppe“ übernommen und Hassreden Raum gegeben. France 24 ist ein weltweit ausstrahlender Nachrichtensender, der vom französischen Staat finanziert wird. Während eines Studioanrufs Anfang dieses Monats wurde ein 20-Sekunden-Audioclip des AQIM-Führers Abu Ubaydah Yusuf al-Anabi ausgestrahlt. NOS.nl

China – Die chinesische Alibaba Group 阿里巴巴集团 (alibabagroup.com), bekannt durch den Webshop AliExpress 全球速卖通, plant, ihre Aktivitäten in sechs Hauptbereiche aufzuteilen. Das gab das Unternehmen heute bekannt. Die sechs Divisionen sollen jeweils einen eigenen CEO und Vorstand haben. Fünf Teile werden eine eigene Börsennotierung haben. CEO Daniel Zhang (张勇, 60) wird weiterhin CEO der Alibaba Group bleiben und auch die Cloud Intelligence Group云智集团 leiten. Letztere Abteilung befasst sich mit künstlicher Intelligenz. Alibaba ist vor allem für seine Webshop-Aktivitäten bekannt, aber das Unternehmen ist an vielen anderen Dingen beteiligt, wie Supermärkten und Rechenzentren, Lebensmittellieferungen, Logistik und Unterhaltung. „Die ursprüngliche Absicht und das grundlegende Ziel dieser Reform ist es, unsere Organisation agiler zu machen, die Entscheidungszeit zu verkürzen und schneller zu reagieren“, sagte Zhang in einem Brief an die Mitarbeiter, der der Nachrichtenagentur Reuters vorgelegt wurde. Jede Unternehmensgruppe müsse sich aktiv mit den schnellen Veränderungen auf dem Markt auseinandersetzen und jeder Alibaba-Mitarbeiter müsse „zur unternehmerischen Denkweise zurückkehren“. Er sagt auch, dass das Unternehmen seine Middle- und Back-Office-Funktionen „aufhellen und ausdünnen“ wird, geht aber nicht spezifisch auf Stellenabbau ein. Die Nachricht von der Umstrukturierung kommt einen Tag, nachdem Alibaba-Gründer Jack Ma ( 马云, 58) an einer Grundschule in Hangzhou gefilmt wurde. Dies war sein erster öffentlicher Auftritt in China seit über einem Jahr. Ma verliess China Ende 2021, gerade als die Behörden begannen, gegen den Technologiesektor vorzugehen, und nachdem er angeblich eine kritische Rede gegenüber Chinas Banken und Aufsichtsbehörden gehalten hatte. Wo er sich aufhielt, ist unklar, er soll unter anderem in Tokio und auf Mallorca gesehen worden sein. NOS.nl

Deutschland – Die Koalitionsspitzen in Deutschland aus SPD, Grünen und FDP haben fast 20 Stunden am Stück beraten, ohne konkrete Ergebnisse präsentieren zu können. Streitpunkte, die dringend nach Lösungen rufen, sind etwa der Ausbau von ÖV, Strassen und Autobahnen, der Klimaschutz oder das Verbot von Öl- und Gasheizungen. Die Journalistin Claudia Kade der Zeitung «Die Welt» spricht von einem Tiefpunkt in der Geschichte der Ampel. Er markiert ein neues Allzeittief in den Beziehungen der Ampelkoalition. Sie trat ja mit dem Versprechen an, alles anders machen zu wollen: keine Nachtsitzungen, schlanker und schneller regieren. Das hat sich inzwischen ins Gegenteil verkehrt. SRF.ch
● Die Bundesregierung will die militärische Unterstützung für die Ukraine stark ausweiten.
● Die ehemalige Bundeskanzlerin Merkel soll mit der höchstmöglichen Auszeichnung Deutschlands geehrt werden. Bundespräsident Steinmeier werde Merkel im April das “Grosskreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik in besonderer Ausführung” überreichen. Das hat das Präsidialamt in Berlin mitgeteilt. Bislang erhielten diese Auszeichnung nur die früheren Kanzler Kohl und Adenauer.
● Etwa 900 Berliner Polizisten sichern den Beginn des Staatsbesuchs von König Charles III. Der Bereich rund um das Hotel Adlon am Brandenburger Tor ist grossräumig abgesperrt. Der Zugang zum Pariser Platz wird von der Polizei kontrolliert. Dort können am Nachmittag 1.500 Zuschauer den Besuch verfolgen. Viele harren bereits seit dem Morgen vor den Absperrungen aus. Das Königspaar wird gegen 15 Uhr vor dem Brandenburger Tor mit militärischen Ehren empfangen. Morgen Mittag hält Charles eine Rede auf deutsch im Bundestag. Während des dreitägigen Staatsbesuchs ist auch ein Besuch in Brandenburg geplant. Die Windsors sind deutscher Abstammung: bis 1917 nannten sie sich Saxe-Coburg and Gotha.
● Die Deutsche Bahn kommt nicht aus der Krise. Im vergangenen Jahr hat das Unternehmen einen Verlust von 300 Millionen Euro gemacht. Das geht aus Konzernzahlen hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegen. Demnach soll der Konzernverlust in diesem Jahr sogar auf rund zwei Milliarden Euro steigen. Da die Bahn massiv in Netz und Fahrzeuge investieren muss, werden die Netto-Schulden damit auf über 41 Milliarden steigen.
● Das pauschale Verbot von Kinderehen in Deutschland verstösst gegen das Grundgesetz.
● Deutsche Staatsschulden steigen auf neues Rekordhoch. Staatsverschuldung fasst die jährliche Schuldenaufnahme und zusätzlich die schon vorhandenen Schulden aus vergangenen Jahren zusammen, dargestellt in der Währung des Landes. Gemessen wird die Verschuldung am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Aus dem Verhältnis der Schulden zum BIP berechnet sich die Schuldenquote. Die USA haben 31,4 Billionen Dollar Schulden (150% BIP). Die europaweit höchste absolute Staatsverschuldung wies im ersten Quartal 2022 Frankreich mit 2,9 Billionen Euro (96% BIP) auf. Dicht darauf folgen Italien mit einer Verschuldung von 2,76 Billionen Euro (133%), Portugal 2,72 Billionen (129%), und Deutschland mit 2,55 Billionen Euro (71%), Spanien 1,43 Billionen Euro (99%). Staatsschulden Österreichs 355 Mrd. Euro (86%). Die Schweiz ist eines der wenigen Länder Europas, welche die Haushaltsdisziplin respektieren. Die EU hatte diese vor zwanzig Jahren angenommen, von ihren Mitgliedern wird sie aber wenig angewendet. Die Schweizer Staatsschuld entspricht knapp 33% des BIP (248 Mrd.). Jene der 28 EU-Staaten liegt durchschnittlich bei über 85%. Dennoch legt die Schweizer Regierung jedes Jahr ein Sparprogramm für die öffentlichen Ausgaben vor. Die geringsten Staatsschulden in der EU hat Estland mit 5,75 Milliarden Euro (28%). in Eurasien Russland 382 Mrd. Euro (18%).
● König Charles III. spricht als erster Monarch im Bundestag. Der britische König hat heute im Bundestag gesprochen und die engen Verbindungen zwischen den beiden Ländern betont.
● Gut drei Monate nach dem Platzen des Aquadoms in Berlin-Mitte öffnet am 1.4. das benachbarte DDR-Museum (ddr-museum.de/) wieder. Es musste geschlossen werden, weil Wasser durch die Wände und die Decke eindrang. Die DDR-Plattenbauwohnung musste komplett saniert werden. Der Schaden beträgt nach rbb-Informationen rund eine Million Euro. Im Zuge der Sanierung wurde das Museum barrierefrei gemacht. Neu ist auch ein Stück Berliner Mauer im Eingangsbereich. täglich von 9 bis 21 Uhr. Eintrittspreise Erwachsene: 12,50 €; Karl-Liebknecht-Str. 1, 10178 Berlin. RBB.de

Frankreich – Ein wiederentdecktes Gemälde des flämischen Malers Pieter Brueghel dem Jüngeren (1564-1638) hat bei einer Auktion in Paris 780’000 Euro erzielt. Das Werk hing jahrelang hinter einer Tür im Fernsehzimmer einer französischen Familie. Die Familie hatte es im Jahr 1900 gekauft, aber im Laufe der Jahre hatten die Nachkommen vergessen, was für ein wertvolles Gemälde es war. „Sie nannten es liebevoll ‚De Brueghel‘, hatten aber keine Ahnung, dass es sich um ein Originalwerk handelte“, sagt ein Auktionator des Auktionshauses Daquerre Val de Loira gegenüber der Nachrichtenagentur AP. Das Werk Dorfanwalt wurde zwischen 1615 und 1617 gemalt und zeigt eine geschäftige Anwaltskanzlei in einem ländlichen Dorf. Das Dorfleben ist ein Thema, das Brueghel oft eingefangen hat. Das Gemälde ist 112 Zentimeter hoch und 184 Zentimeter breit, das zweitgrösste Werk von Brueghel dem Jüngeren. Er war der Sohn von Pieter Bruegel dem Älteren (ohne H im Nachnamen), einem der bedeutendsten Künstler der flämischen Renaissance und Maler des Turmbaus zu Babel. NOS.nl

Grossbritannien – Der Befund im Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (amnesty.org/) ist düster. Weltweit stehen die Menschenrechte gewaltig und in wachsendem Mass unter Druck. Die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard (57), ordnet ein. Russlands Vorgehen in der Ukraine beschleunigte die weltweite Energiekrise und trug zur Schwächung der Systeme zur Lebensmittelproduktion und -verteilung bei. Dies führte zu einer weltweiten Nahrungsmittelkrise. Der verheerende Krieg in Äthiopien ging auch 2022 weiter. Er forderte Schätzungen zufolge Hunderttausende Menschenleben und ist damit einer der tödlichsten Konflikte der neueren Zeit. Doch dieses Blutbad spielte sich grösstenteils ausserhalb unseres Blickfelds ab, als Teil einer weitgehend unsichtbaren Kampagne ethnischer Säuberungen gegen die Bevölkerung in West-Tigré. Für Palästinenser im Westjordanland war 2022 das tödlichste Jahr des letzten Jahrzehnts: Mindestens 151 Menschen, darunter Dutzende Kinder, wurden von israelischen Streitkräften getötet, meist im Zusammenhang mit immer häufigeren militärischen Razzien und Festnahmen. In Myanmar ging das Militär systematisch gegen Zivilpersonen aus den Bevölkerungsgruppen der Karen und Karenni vor, was zu Hunderten Toten und mindestens 150’000 Vertriebenen führte. Auch in Ländern wie Haiti, Mali, Venezuela und dem Jemen litten die Menschen unter bewaffneten Konflikten und systemischer Gewalt sowie den damit einhergehenden Menschenrechtsverletzungen. Unterdessen konnten die sechs grössten westlichen Ölkonzerne im Jahr 2022 rekordverdächtige Vorsteuergewinne von über 200 Milliarden US-Dollar verbuchen. Diese ausserordentlichen Profite sind nicht allein darauf zurückzuführen, dass der russische Einmarsch in die Ukraine die Energiepreise in die Höhe getrieben hat; sie zeugen auch davon, in welchem Ausmass die fossile Brennstoffindustrie wissentlich die Augen vor den Schäden verschliesst, die ihr Geschäftsmodell dem Weltklima und der Umwelt zufügt, und wie sehr sie sich Forderungen widersetzt, für diese Schäden aufzukommen und sie zu beheben. Wohlhabende Länder unternahmen nichts, um Entwicklungsländer von ihrer erdrückenden Schuldenlast zu befreien. In Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten wurde das Apartheidsystem 2022 weiter verfestigt. Mehrere aufeinanderfolgende israelische Regierungen leiteten Massnahmen ein, um noch mehr Palästinenser aus ihren Häusern zu vertreiben, illegale Siedlungen auszuweiten und bestehende Siedlungen und Aussenposten im besetzten Westjordanland zu legalisieren. Anstatt ein Ende dieses Systems der Unterdrückung zu fordern, gingen einige westliche Regierungen dazu über, diejenigen anzugreifen, die das Apartheidsystem Israels anprangerten. Die Tore der EU, die für Ukrainer, die vor dem Krieg flohen, geöffnet waren, blieben für jene geschlossen, die vor Krieg und Repression in Afghanistan und Syrien flohen. Die USA wiesen zwischen September 2021 und Mai 2022 mehr als 25’000 Haitianer aus. In Brasilien, Kanada, Schweden, Tansania, Vietnam und anderswo wurden die Rechte indigener Gemeinschaften verletzt, weil die Behörden sie nicht vor der Enteignung ihres angestammten Landes durch Konzerne oder den Staat schützten. In Brasilien, Kanada, Schweden, Tansania, Vietnam und anderswo wurden die Rechte indigener Gemeinschaften verletzt, weil die Behörden sie nicht vor der Enteignung ihres angestammten Landes durch Konzerne oder den Staat schützten. Im Jahr 2023 begehen wir den 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte – ein Dokument, das aus der Asche eines Weltkriegs geschaffen wurde. Es braucht eine Stärkung der Menschenrechtspolitik in der UNO. Derzeit fliessen weniger als fünf Prozent des UNO-Budgets in diesen Bereich. Dazu kommt: Der UNO-Sicherheitsrat erfüllt seine Kernaufgaben nicht. Er ist durch das Veto von Grossmächten blockiert. Durch das russische im Fall der Ukraine, das chinesische im Fall Myanmar oder das amerikanische im Fall Palästina. Die Spannungen innerhalb von Ländern und zwischen Ländern nehmen zu. Immer mehr Leute sind wütend. Auf diese Wut antworten die Regierungen mit Repression, um ihre Macht zu verteidigen. Das Ergebnis: Der demokratische Raum schrumpft. SRF.ch

Israel – Biden fordert Aufgabe des israelischen Justizumbaus. SRF.ch

Italien – Die Rechtsregierung in Rom setzt stark auf die Verteidigung der heimischen Lebensmittelproduktion. So wurde das Landwirtschaftsministerium in „Ministerium für die Ernährungssouveränität“ umgetauft. Dazu passend legte Ressortchef Francesco Lollobrigida nun einen Gesetzesentwurf vor, der Herstellung und Verkauf synthetischer Lebensmittel, insbesondere Fleisch, verbietet. ORF.at

Liechtenstein – (160,5 km², ca 40’000 Ew.) emanzipiert sich Schritt für Schritt von der Schweiz. Seit dem 29.3.1923 gibt es einen Zollvertrag mit der Schweiz. 1991 trat Liechtenstein der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) als Vollmitglied bei, und seit 1995 ist Liechtenstein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) und der Welthandelsorganisation (WTO). 2008 trat Liechtenstein gemeinsam mit der Schweiz dem Schengen/Dublin-Abkommen bei. Aus wirtschafts- und integrationspolitischer Sicht nehmen die Beziehungen im Rahmen des EWR und der EU eine Sonderstellung in der liechtensteinischen Aussenpolitik ein. Der Erbprinz von Liechtenstein nimmt auch an den jährlichen Treffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder (bestehend aus EU- und Nicht-EU-Mitgliedern) teil. Die Beziehungen zur Schweiz sind aufgrund der engen Zusammenarbeit in vielen Bereichen besonders umfangreich; Die Schweiz übernimmt an manchen Stellen Aufgaben, die das Fürstentum aufgrund seiner Kleinheit alleine nur schwer bewältigen könnte. Seit 2000 hat die Schweiz einen Botschafter in Liechtenstein ernannt, der jedoch in Bern residiert. Die konsularische Vertretung Liechtensteins wird seit dem Zollvertrag mit der Schweiz von 1923 grösstenteils von der Schweiz wahrgenommen. Liechtenstein unterhält direkte diplomatische Vertretungen in Wien, Bern, Berlin, Brüssel, Strassburg und Washington, D.C. sowie ständige Vertretungen in New York und Genf bei den Vereinten Nationen. Derzeit sind in Liechtenstein diplomatische Vertretungen aus 78 Ländern akkreditiert, die jedoch mehrheitlich in Bern residieren. Die Botschaft in Brüssel koordiniert Kontakte mit der Europäischen Union, Belgien und auch dem Heiligen Stuhl. Die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland wurden lange Zeit durch einen nichtansässigen Botschafter gepflegt; also eine Kontaktperson, die keinen festen Wohnsitz in Deutschland hatte. Seit 2002 hat Liechtenstein jedoch einen ständigen Botschafter in Berlin, während die deutsche Botschaft in der Schweiz auch für das Fürstentum zuständig ist. Das liechtensteinische Aussenministerium erachtet die Kontakte als äusserst fruchtbar und wichtig für die Entwicklung des Landes, insbesondere auf wirtschaftlicher Ebene. Trotz der Beschlagnahm der Besitzungen in der Tschechoslowakei hat das Fürstentum die Beziehungen zu Tschechien und der Slowakei normalisiert. Mit Österreich – die Familie stammt aus dem Land – verbindet das Fürstentum die Österreichische Bundesbahn ÖBB, die Universitäten und die Gefägnisse, da es solche im Fürstentum nicht gibt. SRF.ch

Mexiko  – An der Grenze zu den USA. Mindestens 39 Menschen sterben in Migrantenunterkunft in Mexiko. Bei dem Brand im Norden Mexikos wurden mindestens 29 weitere Personen verletzt. SRF.ch

Nordirland – Kurz vor dem 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens hat der britische Geheimdienst MI5 die Terrorwarnung für Nordirland erhöht. Damit gilt ein Anschlag in der früheren Unruheprovinz als „sehr wahrscheinlich“ ORF.at

Norwegen – Der Rüstungskonzern Nammo in Norwegen ist einer der weltweit grössten Hersteller von Infanteriemunition. Der Konzern, der auch für die Entsorgung von Streumunition bekannt ist, erzielt mit 2’400 Mitarbeitern einen Jahresumsatz von fünf Milliarden Euro. Aufgrund des Ukraine-Krieges sind die Auftragsbücher der Skandinavier entsprechend voll. Doch nun schlägt die Firmenleitung Alarm: Ihr Werk in Mittelnorwegen ist an der Kapazitätsgrenze angelangt, obwohl es deutlich mehr der benötigten Munition produzieren könnte. Der Grund für den Engpass: Es gibt nicht genug Strom. Dies liegt an einem Mammut-Rechenzentrum in der Nähe. Dort werden TikTok-Videos gespeichert. Rund um die Uhr mit unglaublichem Energieverbrauch. Das Rechenzentrum soll so viel Strom verbrauchen wie eine ganze Stadt. Nammo, kurz für Nordic Ammunition Company, ist ein norwegisch-finnischer Luft- und Raumfahrt- und Verteidigungskonzern, der sich auf die Herstellung von Munition, Raketentriebwerken und Raumfahrtanwendungen spezialisiert hat. Das Unternehmen hat Tochtergesellschaften in Finnland, Deutschland, Norwegen, Schweden, der Schweiz, Spanien, Australien, dem Vereinigten Königreich, der Republik Irland, den Vereinigten Staaten und Kanada. Das Unternehmen gehört zu je 50% der norwegischen Regierung und dem finnischen Verteidigungsunternehmen Patria. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Raufoss, Norwegen. nammo.com/. ORF.at

Österreich – “Kriegsrhetorik hat im Hohen Haus keinen Platz! Es lebe die Neutralität Österreichs”, schrieb Robert Laimer, der Wehrsprecher der SPÖ, noch vor einem Jahr auf der Social-media-Plattform Twitter, er stellte sich damit klar gegen eine Rede des ukrainischen Präsidenten im Parlament in Wien. Laimer betonte: “Weder Waffenlieferungen noch Flugverbotszone – als zentrale Forderungen der Ukraine – dürfen und können wir als Österreicher erfüllen!” “Der Präsident einer kriegsführenden Nation wird den Nationalratssaal eines neutralen Landes als Bühne nutzen, um dort ukrainische, US-amerikanische oder NATO-Propaganda zu vertreten.”, kritisiert die FPÖ, die für Friede eintritt. Nur mehr Ungarn und Bulgarien lehnen den Besuch ab. ORF.at

Rumänien – Die EU hat ihre Grenzen für ukrainische Landwirte geöffnet. Seit dem Frühjahr können sie Getreide leichter in die EU und von dort weiter transportieren. Bei Bauern in Polen, Bulgarien und Rumänien sorgt das für Frust. Ein Zurück scheint ausgeschlossen – die mögliche Lösung könnte teuer werden. Nicht abgeerntete Felder, auf denen Maispflanzen vor sich hin rotteten, waren in den vergangenen Monaten das deutlichste Zeichen für die Probleme der Bauern in der Grenzregion zur Ukraine. Die Landwirte klagen darüber, dass billiges Getreide aus der Ukraine ihnen ihr Geschäft kaputt mache. Das Überangebot sorge dafür, dass sie ihre eigenen Ernten nur noch unter Produktionskosten verkaufen könnten. Oder das Ernten eben gleich lassen. Die Bauern sehen sich als Opfer einer gut gemeinten EU-Politik, die ihnen das Geschäft verdirbt. Die betroffenen Landwirte klagen, sie würden aus dem Markt gedrängt: Das Getreide aus der Ukraine sei billiger als das vor Ort angebaute. Ukrainischer Weizen beispielsweise sei bis zu 20 Prozent günstiger als der in Polen angebauter. Für Mühlen und andere Grosskunden ist es deshalb attraktiver, auf ukrainischen Weizen umzusteigen. DW.de

Russland – Russland führt seine spezielle Militäroperation in der Ukraine durch, um die Russen und die russischsprachige Bevölkerung zu schützen, die von den Kiewer Behörden unter Verletzung aller internationalen Normen unterdrückt werden. Russland wolle diese Menschen von jeder Bedrohung ihres Lebens, ihrer Traditionen und ihrer Familien befreien, sagte der Aussenminister des Landes, Sergej Lawrow, am Dienstag in einem Interview mit Tass. “Wir führen unsere spezielle Militäroperation genau für diese Menschen durch, die unter Verletzung aller möglichen internationalen Normen und Prinzipien unterdrückt wurden, unter Verletzung all dieser Normen, auf denen die ukrainische Unabhängigkeit beruht. Die Ukraine hat in ihrer Erklärung zur Unabhängigkeit, dass es ein neutraler, blockfreier Staat sein wollte, es versprach, die Rechte aller Russen und russischsprachigen Völker sowie anderer ethnischer Minderheiten zu gewährleisten, es war an einem friedlichen Leben im Sinne guter Nachbarschaft interessiert und Harmonie mit all seinen Nachbarn. Jetzt wurde dies alles in den Wind geschlagen und den Ukronazis überlassen, die jetzt die Show in Kiew leiten”, sagte Lawrow.
● Derzeit finden Gespräche und Verhandlungen über Freihandelsabkommen der Eurasischen Wirtschaftsunion EAWU mit Ägypten, dem Iran, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Indonesien und China statt. Die Russische Industriellenkammer (RSPP) veranstaltete diese Woche ein Integrationsforum mit dem Titel „Den Horizont vorantreiben: Strategie der eurasischen Wirtschaftsintegration unter den neuen Bedingungen und die Rolle der Unternehmen“, die die Internationalisierung vorantreibt und die Erschliessung neuer Märkte. Die EAWU ist ein Freihandelsblock, der Armenien, Weissrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Russland umfasst und die nördliche eurasische Landmasse von den Grenzen Osteuropas bis Westchina ausfüllt. Am 14. April 2017 wurde Moldawien das erste Beobachtermitglied. Am 11. Dezember 2020 wurde Usbekistan Beobachtermitglied und Kuba erhielt als erstes Land ausserhalb Eurasiens und als erstes Land Amerikas Beobachterstatus. Mögliche Mitglieder sind die Mongolei, Syrien, Tadschikistan und Usbekistan. Freihandelszonenabkommen bestehen mit Vietnam, Iran, China, Serbien und Singapur. Freihandelszonenabkommen werden derzeit mit Argentinien, Kambodscha, Chile, Ägypten, Indien, Indonesien, Israel, Thailand und Tunesien verhandelt, VESTI.ru
● „Die höchste Priorität des Außenministeriums ist die Sicherheit amerikanischer Staatsbürger im Ausland. Wir bekräftigen unsere eindringlichen Warnungen vor den Gefahren, denen amerikanische Staatsbürger in Russland ausgesetzt sind. Amerikanische Staatsbürger, die in Russland leben oder nach Russland reisen, sollten das Land unverzüglich verlassen, da Reisewarnungen bestehen.“ sagte Blinken, dessen Erklärung vom US-Außenministerium veröffentlicht wurde. RFE.cz

Schweiz – Die Räumung von Mitholz dauert 25 Jahre. Der Bundesrat will das ehemalige Munitonslager Mitholz komplett räumen. Die Kosten belaufen sich auf rund 2.6 Milliarden Franken. Geplant ist, die Munitionsrückstände zu beseitigen und danach das Gebiet instand zu stellen. Die Räumung soll 25 Jahre dauern. 51 Personen müssen ihre Häuser im Sicherheitsperimeter verlassen. Sie sollen auf Kosten des VBS umgesiedelt werden.
● Die Aufarbeitung des Falls CS nimmt Fahrt auf. Nachdem die Rufe danach lauter geworden waren, hat am Montag das Büro des Nationalrats bekannt gegeben, dass es eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einsetzen will. Ziel der Untersuchung soll es sein, die Verantwortlichkeiten der Behörden und Organe zu klären. Konkret könnten dabei Fragen gestellt werden wie: Haben die Institutionen funktioniert? Hat die Finma ihren Job gemacht? Auch die Rolle des Bundesrates könnte zur Sprache kommen. Im Parlament kritisieren einige etwa das Verhalten von Ex-Bundesrat Ueli Maurer, der noch vor wenigen Monaten erklärte, dass man der CS ein, zwei Jahre geben solle.
● Das IOC in Lausanne will den Ausschluss russischer und belarussischer Athleten von internationalen Wettkämpfen aufheben. Eine entsprechende Empfehlung an die internationalen Sportverbände sprach das Komitee unter Führung von Thomas Bach an seiner Tagung in Lausanne aus. Ob Russen und Belarussen an den Olympischen Spielen 2024 in Paris und 2026 in Mailand/Cortina tatsächlich teilnehmen können, will das IOC später entscheiden. Sportlerinnen und Sportler aus Russland und Belarus sollen laut Bach nur als «individuelle und neutrale» Athleten zugelassen werden. Teams aus den beiden Ländern bleiben ebenso suspendiert wie Athleten, die sich für den Krieg aussprechen. Die letztes Jahr nach dem Angriff auf die Ukraine ausgesprochenen Sanktionen gegen die russische und belarussische Regierung bleiben: In den beiden Ländern sollen keine internationalen Wettbewerbe ausgetragen werden. Flaggen und andere staatliche Symbole der beiden Staaten dürfen an Sportanlässen nicht gezeigt werden. Russische und belarussische Regierungsmitglieder werden nicht für die Wettkämpfe akkreditiert. Bach begründete die Entscheidungen des Exekutivkomitees mit dem Wunsch der «Stakeholder» der olympischen Bewegung, selber über eine Teilnahme von Russen und Belarussen zu entscheiden. Zudem führte er an, in anderen kriegerischen Konflikten gebe es auch keinen globalen Ausschluss von Athletinnen und Athleten mit einer bestimmten Nationalität.
● Auf diesen Moment hat die achtfache Grossmutter Rosmarie Wydler-Wälti lange gewartet: Am Mittwoch verhandelt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Klage der Klimaseniorinnen. Die Pensionierte ist Co-Präsidentin dieses Vereins, der in Strassburg die Schweiz anklagt. Der schweizerische Staat unternähme zu wenig gegen den CO₂-Ausstoss und den Klimawandel, sagt die Gruppe. Damit gefährde er die Gesundheit und das Leben der Seniorinnen. Nicht nur die Schweiz, auch andere Mitgliedsländer des Europarats dürften das Urteil mit Spannung erwarten. Der Prozess ist ein Höhepunkt in Rosmarie Wydler-Wältis langjährigem politischen Engagement. Dieses begann 1986 mit einem doppelten Schock: Tschernobyl und dem Brand von Schweizerhalle. «Wir hatten kleine Kinder im Haus und spürten, dass wir nicht raus dürfen, weil der Rasen vom Fallout-Regen kontaminiert war», erinnert sich die Seniorin. Das habe sie traumatisiert. Im November sei dann der Gestank der Chemiefirma Sandoz von Schweizerhalle dazu gekommen: «Wir wussten nicht, ob Gift in der Luft ist, und konnten die Kinder nicht in die Schule oder den Kindergarten schicken.» Damals sei ihr bewusst geworden, dass es in der vermeintlich heilen Schweiz plötzlich gefährlich werden könne, sagt sie: «Wir haben Ökogruppen gegründet und versucht, einander zu unterstützen. Wir haben uns gefragt: Wie können wir im Alltag erdverträglich leben?»
● Das Verfahren rund um das Fussballmuseum in der Stadt Zürich gegen den früheren Fifa-Chef Sepp Blatter soll ohne Anklage eingestellt werden. Blatter zeigt sich in einer ersten Stellungnahme erfreut, er sei aber nicht überrascht. Dem früheren Fifa-Präsidenten wurde Misswirtschaft vorgeworfen.
● In Zeiten von wieder steigenden Zinsen vergleichen «moneyland.ch» die Konditionen verschiedener Sparkonti. Der Musterkunde parkiert 50’000 Franken auf dem Konto. Auch hier lassen sich Hunderte von Franken sparen, wenn man auf die richtige Bank setzt. Man kassiert pro Jahr abzüglich Gebühren bei der UBS 50,10; Migros 150,90; Zürcher Kantonalbank 184,45; Raiffeisen und St.Galler Kantonalbank je 252,50; Luzerner Kantonalbank 376,65. Auch mit dem richtigen Privatkonto lassen sich fast 400 Franken sparen.
● Das Bildungssystem in der Schweiz ist äusserst heterogen. Mit dem Lehrplan 21 wurden die Lerninhalte zwar harmonisiert. Wie die Oberstufe (7.-9. Klasse) organisiert ist, ist aber grundlegend verschieden. Zwei Beispiele: Im Kanton Solothurn gibt es drei Sekundarstufen. Die Schüler werden je nach schulischem Niveau in diese Stufen eingeteilt. Diese Klassen werden getrennt geführt. Wallis, Tessin, Obwalden kennen keine Stufen. Im Gegensatz dazu gibt es das integrierte Modell – etwa im Wallis. Dort besuchen alle Sekundarschülerinnen die gleiche Klasse. Allerdings gibt es in einzelnen Fächern (z.B. Mathematik) verschiedene Niveaus. So kann eine brillante Schülerin mit Rechenschwäche trotzdem mit den stärkeren Mitschülern eine Fremdsprache lernen. Dann gibt es eine Art Mischform dieser beiden Systeme – das kooperative Modell. Dieses gibt es etwa im Kanton Graubünden. In vielen Kantonen existieren mehrere Modelle, je nach Gemeinde oder Bezirk. Die verschiedenen Oberstufensysteme sind für den Notendruck auf die Kinder entscheidend. Denn je nach System kommt der Bewertung im Laufe der 6. Schulklasse eine wichtigere oder weniger wichtigere Rolle zu.
● Die Verhandlungen der Schweiz mit der EU kommen in Gang. Bis Ende Juni soll ein Verhandlungsmandat erarbeitet werden.
● Ungewöhnliche Patrouillen. E-Bikes mit Blaulicht: So jagt die Polizei in Zürich Verbrecher. Die Stadtpolizei Zürich rüstet ihre E-Bikes mit Blaulicht und Sirenen aus. Folgen weitere Polizeikorps diesem Modell?
● Drittes Covid-Referendum. Komitee reicht 60’000 Unterschriften gegen Covid-19-Gesetz ein. Das Komitee, aus Organisationen wie «Mass-Voll» und «Freunde der Verfassung», hat 60’000 Unterschriften eingereicht. SRF.ch

Slowakei. Die Universität Miskolc und die Universität Sopron in Ungarn haben eine Spendenaktion für die Beseitigung der Schäden gestartet, die durch das Feuer in Schemnitz/Banská Štiavnica/Selmecbánya, einer Stadt in der Mittelslowakei verursacht wurden. Am 18. März zerstörte ein Brand das historische Zentrum von Banská Štiavnica. Der Brand in dem zum UNESCO-Welterbe gehörenden Areal verursachte grosse Schäden an der Liebesbank, dem Fritzhaus, dem Hellenbachhaus und dem Bergbaumuseum, einem Berggerichte-Gebäude aus dem 15 bergmännische Lehrunterlagen, beherbergte die mineralogische Ausstellung, die zum Teil noch im Besitz der 1735 gegründeten Selmec-Akademie war. KR.hu

Ukraine. Bisher hat das Schweizer Parlament jegliche noch so indirekte militärische Unterstützung der Ukraine abgelehnt. Jetzt empfiehlt die Sicherheitskommission des Nationalrats, 25 Leopard-Panzer auszumustern und diese nach Deutschland zurückzuverkaufen. Eingelagert und stillgelegt in einer Halle in der Ostschweiz sind 96 Panzer des Typs Leopard der Schweizer Armee. Ein Teil davon soll jetzt ausgemustert werden, entschied heute die zuständige Kommission des Nationalrats mit 17 zu 7 Stimmen bei einer Enthaltung. SRF.ch
● Der Konflikt in der Ukraine müsse im Jahr 2023 beendet werden, da Kiew eine weitere Fortsetzung nicht schaffen könnte. Dies geht aus einer Erklärung des Pressesprechers des ukrainischen Parlaments Ruslan Stefantschuk hervor. In einem Interview mit der britischen Zeitung The Times sagte er: “Der Sieg muss in diesem Jahr kommen. Wir sind nicht in der Lage, einen Abnutzungskrieg zu führen, denn im Gegensatz zu Russland, das über sehr grosse Ressourcen verfügt, ist die Ukraine kleiner. Deswegen brauchen wir diesen Sieg schnell……Es sei denn, unsere Verbündeten erhöhen den Einsatz.” BBC.uk
● Präsident Selenski lädt Chinas Staatschef Xi Jinping zu einem Besuch in seinem Land ein. ● Der Exekutivrat des Internationalen Währungsfonds (IWF) genehmigt Kredithilfen für die Ukraine im Volumen von 15,6 Mrd. Dollar über einen Zeitraum von vier Jahren. Es ist der grösste Kredit für die Ukraine. ORF.at

USA – Giftige Staubstürme bedrohen Salt Lake City. «Wenn es starken Wind gibt und es trocken ist, bläst es Staub in die besiedelten Gegenden am See, wo zweieinhalb Millionen Menschen wohnen», erklärt der Professor für Atmosphärenwissenschaften. Die Staubstürme ziehen wie eine Wand über die Stadt Salt Lake City hinweg. Das an sich ist gesundheitsschädlich, wenn der Staub gewisse Konzentrationen erreicht. Dazu kommt: «Meine Forschung hat auch gezeigt, dass es im Boden eine hohe Konzentration von Arsen gibt. Arsen ist krebserregend und kann zu Haut-, Blasen- oder Lungenkrebs führen, wenn man es über längere Zeit einatmet.» SRF.ch
● Die amerikanische Stadt St. Louis verklagt Kia wegen leicht zu stehlender Autos. Seit Mai letzten Jahres waren mehr als 61 Prozent aller gestohlenen Autos in der Stadt ein Hyundai oder Kia. Auch andere Städte verklagen die Hersteller. NOS.nl
● Aza Raskin (38, aza.wtf/) ist Informatiker, Unternehmer und Erfinder. Er war an der Entwicklung mehrerer einflussreicher Technologien und Startups beteiligt, darunter der Internetbrowser «Mozilla Firefox». Raskin ist Mitbegründer des Center for Humane Technology, das den ethischen und verantwortungsvollen Umgang mit Technologie fördert. Sein 2017 gestartetes „Earth Species Project“ (earthStaatsanwalt aus Harlem Alvin Bragg – der Mann, der Trump anklagt. Der New Yorker Staatsanwalt brachte Ex-Hollywood-Mogul Harvey Weinstein hinter Gitter. Schafft er das auch bei Trump?species.org/) versucht, nichtmenschliche Kommunikation zu entschlüsseln. Er ist der Sohn von Jef Raskin (1943-2005), einem Experten für Mensch-Computer-Schnittstellen, der der Initiator des Macintosh-Projekts bei Apple war. Stellen Sie sich vor, Sie veranstalten eine Milch- und Kaffeeparty mit Ihrer Lieblingskatze und plaudern über den neuesten Mäusefang. Klingt erstmal fantastisch. Aber genau das versucht der renommierte Tech-Entwickler Aza Raskin derzeit zu ermöglichen. Mit Hilfe künstlicher Intelligenz will er nichtmenschliche Kommunikation, also die Sprache der Tiere, entschlüsseln. Raskin spricht bereits über zukünftige Untertitel für Tiershows im Fernsehen und Wale, die Warnrufe an Schiffe senden. Zoos hingegen würden abgeschafft. Aber wie kam Raskin auf die Idee, dass die Kommunikation zwischen Tieren irgendwie entschlüsselt werden könnte? Ein Experiment mit Delphinen aus dem Jahr 1994 brachte erstaunliche Ergebnisse. Das Team um den renommierten Delfinforscher Louis Herman (1930-2016) versuchte damals, mit Gebärdensprachen mit den Tieren zu interagieren. Für einen Test signalisierten die Forscher zwei Delfinen: „Macht etwas zusammen, das Ihr noch nie gezeigt habt.“ Die Delphine tauchten ab, kommunizierten durch Zwitschern, und führten dann tatsächlich gemeinsam einen neuen Trick vor. Offensichtlich hatte irgendeine Art von Kommunikation stattgefunden. 2017 entdeckten Forscher mithilfe künstlicher Intelligenz, dass Sprache wie ein geometrischer Raum funktioniert. Im Prinzip muss man sich Sprache als eine Art Galaxie vorstellen. Die Worte sind die Sterne. SRF.ch

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