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Telldenkmal mit Bronzestatue von Richard Kissling und Hintergrundbild von Hans Sandreuter in Altdorf (Kanton Uri, Schweiz) · Foto: Хрюша / Wikimedia CC 3.0

Im Internetradio mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell
 

Afghanistan Die Wirtschaft schrumpft um 30%. Deutschland nimmt 25‘000 Flüchtlinge auf. 14 weitere EU Länder zusammen 15‘000. Tausende warten in den Nachbarländern. SRF.ch

Belarus kauft ab 2022 Lebensmittel nur mehr bei befreundeten Ländern und nicht mehr bei Feindstaaten in Europa und Nordamerika.
● Immer mehr Ukrainer flüchten vor Krise nach Belarus und bekommen die weißrussische
Staatsbürgerschaft.
● Ukraine erhöht Zoll auf Autos aus Belarus, Belarus erhöht Zölle auf Produkte aus Ukraine. ● Truppenkonzentrationen auf beiden Seite der Grenze zur Ukraine. RB.by

China USA wollen Sportler zu den Olympischen und Para Winterspielen schicken, aber nach Litauens Vorbild keine diplomatischen Vertreter. Diese Ankündigung der USA sei ein Protest u.a. gegen den andauernden Völkermord in Xinjiang. Inzwischen schließen sich Australien, Neuseeland, Kanada und Großbritannien an. Die Schweiz überlegt. SRF.ch
● Peking reagiert überrascht weil es gar keine Diplomaten und Politiker eingeladen hat.
CRI.cn Mit dem Boykott wolle die US-Regierung eine Botschaft aussenden, sagte die          Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am 6.12. Die französische Regierung ließ
erklären, es werde eine europaweit koordinierte Entscheidung geben. Aus
Regierungskreisen in Rom hiess es, Italien werde sich nicht an einem diplomatischen
Boykott beteiligen. Das Verhältnis China-USA ist auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der
diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. Die Olympischen Winterspiele finden vom 4.
bis 20.2.2022 in Peking statt.
● Der chinesische Immobilienkonzern Evergrande hat erneut davor gewarnt, dass er möglicherweise Schulden nicht mehr zurückzahlen kann. Evergrande hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Zahlungsfristen nicht eingehalten, aber mit Verspätung dann doch noch fällige Rechnungen bezahlt. Der Konzern hat insgesamt 300 Milliarden Dollar Schulden. Erneut flammt bei Investoren die Furcht vor einer Pleite des hochverschuldeten chinesischen Baukonzerns Evergrande auf. Die Sorgen sind berechtigt: Denn der zweitgrößte Immobilienentwickler Chinas leidet akut unter einem gigantischen Berg Schulden. Am 6.12.brach die Aktie um 20% ein und erreichte ein Rekordtief von 1.82 Hongkong Dollar. Anleger fürchten, dass eine Insolvenz einen Flächenbrand auslöst und den ganzen chinesischen Finanzmarkt destabilisieren könnte. «China Evergrande steht wieder ganz weit oben auf der Agenda der Börsianer», sagte Portfolio-Manager Thomas Altmann vom Vermögensberater QC Partners. Evergrande rief ein Risiko-Komitee zusammen, das den Konzern restrukturieren soll. Doch die Lage scheint ausweglos zu sein: Evergrande hatte bereits am 3.12 eingeräumt, nicht genügend Mittel aufbringen zu können, um alle finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen. Das bedeute, dass Evergrande die Weiße Flagge hisse und um Hilfe bitte, sagte Analystin Conita Hung bei Tiger Faith Asset Management. Investoren warteten nun gespannt darauf, ob dieses Mal der tatsächliche Totalausfall komme, sagte Analyst Karl Clowry vom Broker Addleshaw Goddard in London. Evergrande hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Zahlungsfristen für Anleihezinsen gerissen, aber kurz vor Ablauf einer 30-tägigen Galgenfrist alles gezahlt. Am 6.12. endete eine solche Fristverlängerung und es wurden 82,5 Millionen Dollar Anleihezinsen fällig. Investoren hätten jedoch insgesamt 260 Millionen Dollar zurückverlangt und China Evergrande könne nicht dafür garantieren, den vollen Betrag zu zahlen, räumte der Konzern ein. Die Regierung der Provinz Guangdong zitierten Evergrande-Verwaltungsratschef Hui Ka Yan zu sich und kündigte an, Regierungsbeamte zur Überprüfung des Risikomanagements in das Unternehmen zu schicken. Dieses solle künftige Risiken erkennen und aktuelle Probleme «beseitigen», erklärte Evergrande. Die Zentralbank Chinas sah sich zu einer Beruhigung der Anleger genötigt. Die Probleme bei Evergrande seien individuell und würden nicht die Branche beeinflussen. Das Ansteckungsrisiko sei kontrollierbar. Analysten gingen davon aus, dass die konzertierten Bemühungen der Behörden ein Signal seien, dass Evergrande bereits in einen Schulden-Restrukturierungsprozess eingetreten sei. Ratingagenturen wie S&P und Fitch hatten ihre Bonitätsnoten für Evergrande in den vergangenen Wochen deutlich gesenkt, weil sie das Risiko eines Zahlungsausfalls von Anleihen als sehr hoch erachten. Ein Zusammenbruch von Evergrande wäre die zweitgrößte Pleite eines Schwellenland-Unternehmens. Grösser war nur der Ausfall des venezolanischen Ölkonzerns Petróleos de Venezuela 2017. In China sind auch andere Immobilienkonzerne wie die Kaisa Group oder China Aoyuan in Finanznöten und können teilweise Anleihezinsen nicht bedienen. SRF.ch

Dänemark Der dänische Sicherheitsdienst PET gab am 9.12. bekannt, vier Geheimdienstmitarbeiter festgenommen zu haben, die verdächtigt werden, vertrauliche Dokumente durchsickern zu lassen. ORF.at

Deutschland Der Bundestag wählt am 8.12. den neuen Bundeskanzler. Einziger Kandidat ist der Sozialdemokrat Olaf Scholz, der ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen anführen will. Am 7.12. hatten die Mitglieder der sogenannten Ampel ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Über den Nachfolger von Angela Merkel wird in geheimer Wahl abgestimmt. Für eine erfolgreiche Wahl ist eine Kanzlermehrheit – eine Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten nötig. SPD, FDP und Grüne stellen zusammen 416 Abgeordnete im neuen Bundestag, der insgesamt 736 Sitze hat. Scholz ab 8.12. im Amt. Präsident Xi gratuliert telefonisch. SRF.ch

EU Die EU möchte den Mechanismus verbessern, um Sanktionen außerhalb der Union durchzusetzen, so der Kommisionsvize Valdis Dombrovski (*1971 in Lettland). SRF.ch
Die EU plant eigene Armee mit 5000 Soldaten – hinter verschlossenen Türen. Alles Top Secret. Leaken wird schwer gebüßt. NPO.nl

Frankreich Rothschild ist bereit das Rembrandtbild „Fahnenträger“ dem Rijksmuseum in Amsterdam um 150 Mio. zu verkaufen. NPO.nl

Großbritannien. London soll Tausende Afghanen im Stich gelassen haben. Die Beamten hätten Dienst nach Vorschrift gemacht.
● Weihnachtsparty in Downingstreet ohne Covidregeln sorgt für Skandal. SRF.ch

Mexiko Sattelschlepper mit über 100 Flüchtlingen aus Guatemala an Bord verunfallt auf dem Weg nach Texas. Über 50 Tote. SRF.ch

Neuseeland beginnt ein totales Rauchverbot einzuführen, das ab 2025 stehen soll. Problem: Die indigenen Maori sind starke Raucher. In Bhutan gibt es bereits totales Rauchverbot. SRF.ch

Niederlande Die Thronfolgerin der Niederlande, Kronprinzessin Amalia, möchte ihren 18. Geburtstag zu Hause feiern. Dies entspricht den Traditionen der niederländischen Monarchie. Von heute an stehen ihr jährlich 1.6 Mio. Euro aus dem Staatssäckel zu. Auf das Geld will sie aber vorerst verzichten. In den Niederlanden wird am 7.12. gefeiert. Kronprinzessin Amalia, die älteste Tochter von König Willem Alexander und seiner Frau Maxima, feiert ihren 18. Geburtstag. Die Thronfolgerin ist ab jetzt Mitglied des niederländischen Staatsrats und hält am Mittwoch ihre erste offizielle Rede, die live im Fernsehen übertragen wird. Traditionell geben sich die niederländischen Royals Mühe, ihren Zöglingen eine möglichst «normale» Kindheit zu ermöglichen. Amalia sowie ihre Schwestern Alexia und Ariane wurden deshalb bisher so gut als möglich von der Öffentlichkeit abgeschirmt. Dementsprechend wenig weiß man über die junge Thronfolgerin. Laut der niederländischen Royal-Expertin Reinildis van Ditzhuyzen gilt Amalia als schlau und äußerst sprachbegabt. Im Gymnasium soll sie neben Alt-Griechisch und Latein auch freiwillig Chinesisch gelernt haben. Wegen des unkomplizierten Umgangs mit den Menschen bei ihren öffentlichen Auftritten werde sie auch beim Volk positiv wahrgenommen. Kurz vor dem 18. Geburtstag erschien eine Biografie über die Prinzessin – auch das hat in den Niederlanden Tradition. Darin sprach Amalia zum ersten Mal öffentlich über persönliche Dinge. Beispielsweise, dass sie regelmäßig einen Psychologen aufsuche, um Dinge zu besprechen, die sie beschäftigen. Oder dass sie an höflichen Jungs Gefallen findet. «Ich gebe mein Leben für die Niederlande» – auch dieser Satz ist in Amalias Biografie zu lesen. Er steht dafür, dass sich die Prinzessin auf ihre Aufgabe als Königin freut. Das bestätigt auch van Ditzhuyzen: «Sie ist interessiert daran, die Aufgabe zu übernehmen.» Noch ist es aber nicht so weit. Aktuell macht Amalia ein Zwischenjahr, im Anschluss will sie studieren. In welche Richtung ihr Studium gehen soll, ist noch nicht bekannt. Dass Amalia in nicht allzu ferner Zukunft den Thron besteigen wird, ist wahrscheinlich. Es ist üblich, dass der König bereits vor dem Tod das Zepter an den Nachfolger übergibt. SRF.ch

Nikaragua verlegt seine Botschaft von Taipeh nach Peking nach Streit mit Biden. ORF.at

Polen ist erfreut, dass Scholz und Baerbock Polen schon nach Paris und Brüssel am 10. und 12.12. besuchen. Plakate werben für Reparationszahlungen. Diese betreffen Schäden, welche im Verlauf des 2. Weltkriegs entstanden sind.
Der Georgischer Tower-Mitarbeiter Oleg Galegov des Flughafen Minsk nach Polen geflüchtet. RPI.pl

Schweiz Leere Auftragsbücher, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit – die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie treffen viele. Aber sie treffen Menschen mit geringem Einkommen am stärksten, zeigte eine Auswertung der ETH-Konjunkturforschungsstelle Anfang des Jahres. Diesem Ungleichgewicht will eine Volksinitiative im Kanton Schaffhausen entgegenwirken. Reiche sollen solidarischer sein mit jenen, die wegen Corona auf dem Zahnfleisch laufen, findet SP-Kantonsrat Matthias Freivogel: «Breite und starke Schultern können mehr tragen als schmale und gebrechliche.» Reiche sollen demnach vorübergehend mehr Steuern bezahlen, so die Forderung der Initiantinnen von SP, AL und Grünen. In den nächsten fünf Jahren müssten jene Personen, die ein steuerbares Vermögen von mehr als zwei Millionen Franken besitzen, einen Zuschlag von 0,3 Promille berappen. Dieses Geld soll der Staat dann für weitere Corona-Hilfen einsetzen, so die Idee. Die Initiative sei ein kleiner Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit, sagt Marianne Wildberger von der Alternativen Liste. Für die Wohlhabenden sei eine solche höhere Besteuerung außerdem ein Klacks. Bei einem Vermögen von 2,5 Millionen Franken müssten die Betroffenen nur 290 Franken mehr Steuern bezahlen. «Ich wage zu behaupten, dass diejenigen, die es betreffen würde, gar nichts davon merken», so Wildberger. Für die Bürgerlichen steht dieses Argument völlig quer in der Landschaft. Denn erst vor Kurzem habe der Kantonsrat einer massiven Steuersenkung um 8% zugestimmt. Markus Müller von der SVP sagt, der Kanton brauche dieses zusätzliche Geld nicht. «Wir haben 650 Millionen auf der hohen Kante. Also was soll das? Wofür brauchen wir noch mehr Einnahmen?» Die linken Parteien hätten diese Initiative aus rein ideologischen Gründen lanciert, wirft Müller den Linken vor. Sie sei überflüssig, argumentierten denn auch die Parteien der Mitte. «Wenn wir für Bedürftige wirklich etwas tun möchten, können wir es auch jetzt tun, mit dem Geld, das wir bereits zur Verfügung haben», sagte etwa EVP-Kantonsrat Rainer Schmidig. Auch die Schaffhauser Regierung stellt sich deutlich gegen die Initiative der Linken. Es gebe keine Zweckbindung bei den Steuern. Was die Gemeinden mit diesen Mehreinnahmen machen, darauf habe der Kantonsrat so oder so keinen Einfluss, so die Argumente des Regierungsrats. Mit 37 zu 20 Stimmen hatte die Initiative im Schaffhauser Parlament keine Chance. Es handelt sich hier um eine reine Abstimmungsempfehlung. Das letzte Wort zum Corona-Solidaritätsbeitrag hat das Stimmvolk – voraussichtlich im kommenden Frühling. ●In einer Volksabstimmung 1962 lehnte das Schweizer Volk einen Vorschlag ab, Atomwaffen im Land zu verbieten, die Schweiz plante sogar ab 1945 eine solche selbst zu bauen. In der Kernphysik führte in der Schweiz kein Weg an Paul Scherrer (1890-1969) vorbei. Der Leiter des physikalischen Instituts der ETH, in St. Gallen geboren, hatte in Königsberg studiert und war bestens vernetzt. So kannte er etwa Werner Heisenberg, in Deutschland ein führender Kernphysiker. Scherrer lud Heisenberg während des Krieges wiederholt in die Schweiz ein, weshalb Scherrer vom US-Geheimdienst angeworben wurde. Schließlich wollten die USA wissen, wie weit Nazideutschland war bei der Entwicklung der Atombombe. Nach dem Krieg stand Scherrer, auch dank bester Beziehungen in die USA, im Zentrum der Schweizer Atomforschung. Der Bundesrat beauftragte ihn und seine Kommission auch damit, eine Schweizer Atombombe zu entwickeln. Paul Scherrer bleibt bis heute ein Mysterium: Sein Nachlass wurde nach seinem Tod gründlich vernichtet. Bis heute muss deshalb auch offen bleiben, ob er ernsthaft willens war, diese Waffe für die Schweiz zu entwickeln. Die Zeitblende wagt eine Annäherung an die Schweizer Atompläne – mit Historikerin Monika Gisler, die daran ist, eine Biografie über Paul Scherrer zu schreiben.
● Noch ist Lars Gerber mit seinem Wasserstoff-Lastwagen ein Exot auf den Schweizer Straßen. Bislang sind 46 solche LKW unterwegs. Kein Vergleich angesichts der gut 50’000 Lastwagen, die aktuell in der Schweiz zugelassen sind. Sein Lastwagen ist eigentlich ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug: Den Strom bezieht der Lastwagen allerdings nicht aus einer Batterie, die vorgängig geladen wird, sondern er wandelt den Wasserstoff fortlaufend in Strom um. SRF.ch

Serbien Tausende wehren sich gegen ein dubioses Enteignungsgesetz und gehen im ganzen Land auf die Straße. Am Wochenende haben Tausende Umweltschützer Brücken, Autobahnen und Straßen blockiert. Sie protestierten damit gegen ein neues Gesetz, das den Abbau von Rohstoffen erleichtern und die Rechte von Landbesitzern einschränken will. Viele Rechtsexperten sagen, dass das Enteignungsgesetz verfassungswidrig ist. Das am 26.11. im Eilverfahren durchgepeitschte Gesetz sieht Enteignungen vor, wenn solche «im nationalen Interesse» sind. Viele Serben im Westen des Landes befürchten, dass ihnen das Land weggenommen wird, weil bei Loznica die australisch-britische Monsanto eine riesige Lithium-Mine plant. Allerdings betonte Staatspräsident Aleksandar Vučić (*1970), dass das Enteignungsgesetz nichts damit zu tun habe. Es gehe vielmehr um den Bau von Autobahnen. «Wenn man sich das Gesetz anschaut, dann gibt es durchaus einen Zusammenhang mit dem Bergbau», sagt Adelheid Wölfl, Südosteuropa-Korrespondentin der österreichischen Tageszeitung «Der Standard». Gegen einen Enteignungsentscheid müsse innerhalb 5 (!) Tagen Einspruch eingelegt werden, über den innerhalb weiteren 15(!) Tagen entschieden wird. Deshalb deute alles auf einen Zusammenhang mit der Lithium-Mine hin, denn dort wehrten sich zahlreiche Bauern gegen den Verkauf ihres Landes an die Minenbetreiber, weil man auch Vergiftung des Trinkwassers befürchtet. Das Ganze sei «extrem intransparent». Der Protest hat inzwischen ganz Serbien erfasst. Die Demonstranten fordern, dass das Enteignungsgesetz aufgehoben und überarbeitet wird. «Es soll nicht so leicht möglich sein, arme Bauern, die seit Generationen von der Bestellung ihres Landes leben, zu enteignen und damit ihre Existenz zu zerstören», sagt Wölfl. Die Protestbewegung, «und die neuen, wachen Bürger», würden dafür sorgen, dass in Serbien künftig mehr Transparenz Einzug halten. Menschen aus der Stadt würden sich mit Schwächeren vom Land solidarisieren. SRF.ch Syrien. Israel bombardiert Latakia, den einzigen Hafen. NPO.nl

Ukraine US-PräsidentJoe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin haben an einem Videogipfel über den Ukraine-Konflikt gesprochen. Das Gespräch dauerte laut der Nachrichtenagentur RIA zwei Stunden. US-Präsident Biden will sich nun mit den europäischen Verbündeten beraten. Vor dem Gipfel drohten die USA der Regierung in Moskau im Fall einer militärischen Eskalation mit schwerwiegenden Konsequenzen. Der Kreml warnte den Westen seinerseits vor einem Überschreiten «roter Linien». Das russische Staatsfernsehen zeigte den Kremlchef an seinem Schreibtisch in Sotschi. Nach Angaben des Kremls waren Putin und Biden über eine besonders geschützte und abhörsichere Leitung für die zuvor auf mehrere Stunden angesetzten Verhandlungen verbunden. Bei dem Gespräch, das kurz nach 16 Uhr MEZ begann und rund zwei Stunden dauerte, sollte es nach Angaben des Kremls auch um mögliche gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der Nato gehen. Putin hatte das westliche Militärbündnis zuletzt zu einem Ende der Osterweiterung aufgefordert und dafür schriftliche Garantien verlangt. Im Ukraine-Konflikt fordert Russland zudem eine Zusicherung, dass die von den USA unterstützte Regierung in Kiew keinen Angriff auf die von prorussischen Separatisten kontrollierten Regionen der Gebiete Donezk und Luhansk startet. Es gelte weiter der 2015 vereinbarte Friedensplan von Minsk, hieß es in Moskau. Die USA werfen Russland seit Wochen einen Truppenaufmarsch unweit der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird im Westen demnach eine russische Invasion in der Ex-Sowjetrepublik. Russland weist das zurück und wirft der Ukraine vor, mehr als 120’000 Soldaten an die Linie zu den Separatistengebieten verlegt zu haben. Als Staatschefs trafen sich Putin und Biden erstmals im Juni in Genf persönlich. Bei dem Videogipfel am Dienstag sollte es auch um die Cybersicherheit beider Länder gehen sowie um das iranische Atomprogramm und weitere internationale Konflikte. SRF.ch

USA stellt fest, dass Corona 100 Mio. Kinder in die Armut treibt. ORF.at



Von Redaktion

2 Gedanken zu „Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde 11.12.2021“

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