Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 31.01.2023

Im Internet mitge­hört und mitge­schrieben von Wilhelm Tell
Argen­ti­nien –  Der kürz­lich von einem Amateur­as­tro­nomen entdeckte Aste­roid 2023 BU zog am Freitag gegen 0:27 GMT nahe der Südspitze Südame­rikas vorbei, teilte die NASA in einer Erklä­rung mit. Er wird nur 3’600 Kilo­meter von der Erdober­fläche entfernt vorbei­fliegen, viel näher als viele geosta­tio­näre Satel­liten, die den Planeten umkreisen. Es besteht aber kein Risiko, dass der Aste­roid die Erde trifft, betont die ameri­ka­ni­sche Welt­raum­be­hörde. Das Objekt wurde am Samstag von einem Obser­va­to­rium auf der Krim vom Amateur­as­tro­nomen Gennady Borissov, dem Entde­cker des inter­stel­laren Kometen Borissov im Jahr 2019, entdeckt. RFI.fr

Deutsch­land – Bei der Berliner Wieder­ho­lungs­wahl am 12. Februar werden keine Beob­achter der OSZE eingesetzt.
● Mit der Führungs­spitze ihrer Partei Die Linke und deren Politik kann Sahra Wagen­knecht sich nicht mehr iden­ti­fi­zieren. Auch wünscht sie sich mehr direkte Demo­kratie im Land und würde etwa nur Leopard-Panzer nach Kiew liefern, wenn das Volk dies in einer Volks­be­fra­gung so entscheidet. RBB.de
● 40 Jahre «99 Luft­bal­lons». Diese Frie­dens­lieder bieten Krieg und Unter­drü­ckung die Stirn. von Nena (1983). Bis an die Zähne bewaffnet standen sich die USA und die Sowjet­union zu Beginn der 1980er-Jahre gegen­über. Beide Atom­mächte waren in der Lage, die Welt mit nur einem Knopf­druck in Schutt und Asche zu legen. Genau dieses Szenario beschreibt «99 Luft­bal­lons» – Nenas grösster Musikhit. 1981 – mitten im Kalten Krieg – veröf­fent­lichte Udo Linden­berg zusammen mit dem damals zehn­jäh­rigen Pascal Kravetz das Lied «Wozu sind Kriege da?». Darin rich­tete der deut­sche Rock­mu­siker einen kriti­schen Blick auf die damals imma­nente Gefahr eines Angriffs­krieges – aus der Sicht eines Kindes. Mit der Lied­zeile «Keiner will sterben, das ist doch klar», gesungen von Pascal Kravetz, beginnt ein Song, der die Sinn­haf­tig­keit von Kriegen hinter­fragt. «Imagine» Lennons Lied gilt für viele als die Hymne aller Frie­dens­be­we­gungen. Der Musiker und Frie­dens­ak­ti­vist traf 1971 – während des Viet­nam­krieges – den Nerv der Zeit: Er rief darin nicht nur zu einer Welt ohne Gewalt auf, sondern übte auch radi­kale Kritik an Natio­na­lismus, Privat­ei­gentum und Reli­gionen. Die Stro­phen beginnen stets mit dem Wort «Imagine»: Laut Lennon müssen sich Menschen zuerst in ihren Köpfen eine bessere Welt vorstellen, bevor sie sie wirk­lich verän­dern können. «Ermu­ti­gung» (1968): Lieder­ma­cher Wolf Bier­mann rief dazu auf, sich trotz widriger Umstände nicht unter­kriegen zu lassen. Der Song wurde in der DDR so populär, dass manche ihn zur heim­li­chen Natio­nal­hymne erklärten. SRF.ch

EU – Statt Sank­tionen und Waffen­lie­fe­rungen sollte sich die EU lieber um einen Frie­dens­schluss in der Ukraine bemühen. Das erklärte der unga­ri­sche  Aussen­mi­nister Péter Szij­jártó am Montag in Brüssel, wo er sich mit seiner Meinung aller­dings erneut alleine fand. KR.hu

Finn­land – Finland hat erst­mals in Betracht gezogen, ohne seinen Partner Schweden der NATO breit­zu­treten. Das NATO-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwe­dens und Finn­lands in die Gemein­schaft. SRF.ch

Frank­reich – In Paris ist der Zugver­kehr am Ostbahnhof nach einem Feuer in einem Stell­werk unter­bro­chen. Weder Fern­züge noch Regio­nal­bahnen können am Gare de l’Est in der fran­zö­si­schen Haupt­stadt einlaufen oder den Bahnhof verlassen. RBB.de

Geor­gien – Wer war მიხეილ სააკაშვილი? Michael Saakashwili wurde 1967 als ältester von drei Söhnen geboren. Sein Vater Niko­laus Saaka­schwili war Medi­ziner und Kurdi­rektor von Tiflis. Seine Mutter Giuli Alas­sania (* 1946) war Profes­sorin für orien­ta­li­sche Geschichte an der Staat­li­chen Univer­sität. Seine Brüder Giorgi und Niko­laus arbeiten als Film­pro­du­zenten in den USA. Saaka­schwili studierte Völker­recht in Kiew und in Strass­burg, wo er seine spätere Frau kennen­lernte, die Nieder­län­derin Sandra Roelofs (*1968) aus der Hafen­stadt Terneuzen in Seeland. Das Paar ging nach New York, wo Saaka­schwili Jura an der Columbia Univer­sität studierte. Anschlies­send arbei­tete er in den USA als Rechts­an­walt. 1995 zogen sie nach Geor­gien, wo er für Präsi­dent Eduard Sche­ward­n­adse Justiz­mi­nister wurde. 2003 führte er seinen Wahl­kampf unter dem Slogan „Geor­gien ohne Sche­ward­n­adse“. Am 4. Januar 2004 wurde Saaka­schwili zum neuen Präsi­denten Geor­giens gewählt. Als Präsi­dent sah er sich mit Problemen in den Regionen konfron­tiert, die sich von Geor­gien abge­spalten hatten. Die Probleme mit den ethni­schen Minder­heiten in Südos­se­tien und Abcha­sien konnte er nicht lösen. 2005 wurde er von den US-Sena­toren Hillary Clinton und John McCain für den Frie­dens­no­bel­preis vorge­schlagen. Im November 2007 brachen grosse Volks­auf­stände gegen seine Politik aus, die ihm Vettern­wirt­schaft und Korrup­tion vorwarfen. Am 7. November erklärte Saaka­schwili den Ausnah­me­zu­stand und befahl dem Militär, zwei wich­tige Fern­seh­sender zu schliessen, und die Demons­tranten gewaltsam ausein­an­der­zu­treiben, wobei mehr als 500 verletzt wurden. Am 5. Januar 2008 gewann Saaka­schwili die Präsi­dent­schafts­wahl mit umstrit­tenen 52,8 % der Stimmen. Anfang August 2008 spielte er eine Schlüs­sel­rolle in den Ereig­nissen, die zum russisch-geor­gi­schen Krieg führten. Er rief den Westen auf, sein Land zu unter­stützen. Im Oktober 2013 gewann Marg­velash­vili die Wahlen und löste Saaka­schwili als Präsi­dent ab. Nach einem Aufent­halt in den Verei­nigten Staaten wurde er am 30. Mai 2015 vom ukrai­ni­schen Präsi­denten Petro Poro­schenko als Gouver­neur der ukrai­ni­schen Region Odessa einge­setzt. Gleich­zeitig erhielt er die ukrai­ni­sche Staats­bür­ger­schaft. Am 7. November 2016 trat Saaka­schwili nach einem Streit als Gouver­neur von Odessa zurück, was ihn staa­tenlos machte. im Dezember 2017 erklärten sich die Nieder­lande bereit, den ehema­ligen Präsi­denten aufzu­nehmen. Am 28. Juni 2018 wurde Saaka­schwili von einem geor­gi­schen Gericht in Abwe­sen­heit zu sechs Jahren Gefängnis verur­teilt. Ende Mai 2019 erhielt Saaka­schwili per Dekret von Präsi­dent Selenski die ukrai­ni­sche Staats­bür­ger­schaft zurück. Nach Meinungs­ver­schie­den­heiten mit seiner Gattin kehrte Saaka­schwili am 2. Oktober 2021 nach Geor­gien zurück und wurde fest­ge­nommen. BBC.uk u.a.

Israel – Tausende Soldaten, rund 140 Flug­zeuge, darunter Bomber, und ein Dutzend Kriegs­schiffe seien bis Freitag an der Übung in Israel und im Östli­chen Mittel­meer betei­ligt, teilte Israels Militär am Montag­abend mit. Medi­en­be­richten zufolge handelt es sich um die grösste Mili­tär­übung, die Israel und die USA je gemeinsam abge­halten haben. KR.il

Kanada – Warnung vor einer Inva­sion kana­di­scher „Super­schweine“ . Es handelt sich um eine Kreu­zung zwischen einem Wild- und einem Haus­schwein, die in den 1980er Jahren zunächst auf kana­di­schen Farmen gezüchtet wurde. Mangels wirt­schaft­li­chen Erfolges seien etliche Tiere in die freie Wild­bahn ausge­setzt worden und durch­streifen mitt­ler­weile „schät­zungs­weise 620’000 Hektar kana­di­scher Prärie“. Da die „Super­schweine“ gezüchtet worden seien, „um die kana­di­schen Winter zu über­leben“, handle es sich um „kräf­tige Tiere“ – und das habe teils verhee­rende Auswir­kungen auf die Natur und Land­wirt­schaft. ORF.at

Öster­reich – Der Wasser­stand im Neusiedler See ist derzeit aufgrund des eher trockenen Winters weiter niedrig. Mit 115 Meter über Adria liegt er 18 Zenti­meter unter dem bisher nied­rigsten Wert für Ende Januar, der im ersten Jahr der Aufzeich­nungen, 1965, gemessen wurde. Der See war aller­dings im 19 Jh. einige Jahre komplett ausgetrocknet.
● Nach zwei Jahren CoV-bedingter Pause hat Richard Lugner (90) heute den Namen seines Gastes für den Wiener Opern­ball am 16. Februar bekannt­ge­geben. Er wird in diesem Jahr von dem 85-jährigen Holly­wood-Star Jane Fonda begleitet. ORF.at
● Der bishe­rige Bundes­prä­si­dent Alex­ander van der Bellen hat seinen Eid für eine zweite sechs­jäh­rige Amts­zeit abge­legt. Bei seiner Verei­di­gung fordert das 79-jährige Staats­ober­haupt in einer Rede eine klarere inter­na­tio­nale Posi­tio­nie­rung der EU. Die Euro­päi­sche Union müsse ihre geostra­te­gi­sche Rolle erst noch finden, sagt Van der Bellen bei seiner Verei­di­gung. «Andern­falls werden andere über uns bestimmen.» Am Vorabend der Verei­di­gung hatte Van der Bellen eine klare Grenze zur rechten FPÖ gezogen. Laut einer Umfrage des Maga­zins «Profil» unter­stützen derzeit 28 % der Bürger die FPÖ. Dahinter liegen die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen SPÖ mit 24 % und die von Kanzler Karl Nehammer geführte konser­va­tive ÖVP mit 22 %. SRF.ch

Russ­land – Er wurde in Butiny bei Moskau am 4.6.1976 geboren. 1993 matu­rierte Alexej Nawalny. Zwischen 1993 und 1998 absol­vierte er sein Studium an der juris­ti­schen Fakultät der Volks­freund­schafts­uni­ver­sität in Moskau. In den Jahren 1999–2001 setzte er seine Ausbil­dung an der Finanz- und Kredit­fa­kultät der Finan­z­uni­ver­sität Russ­lands fort, während er bereits im Finanz­be­reich und als Anwalt arbei­tete. 2010 besuchte er im Rahmen des World Fellows-Programms einen Kurs an der Yale Univer­sität. 2004 betei­ligte er sich an der Grün­dung einer Anti­kor­rup­ti­ons­or­ga­ni­sa­tion und begann seine poli­ti­sche Tätig­keit in der Partei Jabloko, wurde jedoch 2007 aus der Partei ausge­schlossen. 2013 verur­teilte ihn das Gericht wegen angeb­li­cher Unter­schla­gung im Jahr 2008 zu einer fünf­jäh­rigen Haft­strafe auf Bewäh­rung. Am nächsten Tag wurde Nawalny gegen Kaution frei­ge­lassen. Am 24. Dezember 2017 gab er bekannt, dass er genug Stimmen gesam­melt habe, um bei den Präsi­dent­schafts­wahlen im März gegen Wladimir Putin anzu­treten. Wegen seiner Bewäh­rungs­strafe war er aber zehn Jahre lang als Kandidat gesperrt. Am 28. Januar 2018 orga­ni­sierte Nawalny eine Demons­tra­tion, um die Wahlen zu boykot­tieren. Am 20. August 2020 erkrankte Nawalny während eines Fluges nach Moskau und wurde in das Notfall­kran­ken­haus in Omsk einge­lie­fert. War Gift in seinem Früh­stückstee? Nawalnys Frau Julia kam am Abend aus Moskau ins Kran­ken­haus. Ein von der Stif­tung Cinema for Peace, als Platt­form für enga­gierte Filme­ma­cher, finan­ziertes Char­ter­flug­zeug brachte ihn in die Berliner Charité. Alex­ander Murak­hovsky, der Chef­arzt des Omsker Kran­ken­hauses, sagte Reuters am 24. August, dass kein Gift in seinem Körper gefunden wurde. Nawalny erin­nerte an die Vergif­tung von Alex­ander Litvi­nenko im Jahr 2006 mit Tee und von Julia und Sergei Skripal im Jahr 2018, beide in Gross­bri­tan­nien. Während seines Aufent­halts in Deutsch­land entstand der 112 Minuten Film „Putins Palast“, über die Finan­zie­rung des Baus am Kap Idokopas am Schwarzen Meer (palace.navalny.com/). Es soll sich um die teuerste Resi­denz der Welt handeln, die mit 100 Milli­arden Rubel angeb­lich aus der Staats­kasse finan­ziert wurde. Das Video entstand in den Black­fo­rest Studios in Kirch­zarten bei Frei­burg im Breisgau im Schwarz­wald. Unter anderem wurde auch in Berlin gedreht: an Putins ehema­ligem Wohnort in der Rade­berger Strasse 101, und beim ehema­ligen KGB-Gebäude in der Ange­li­kastrasse 4. Es wurde am 19. Januar 2021 mit engli­schen Unter­ti­teln auf dem YouTube-Kanal von Alexei Nawalny veröf­fent­licht, einen Tag nachdem er nach Russ­land zurück­ge­kehrt war. Bis Ende Januar 2021 hat es über 100 Millionen Zugriffe gegeben. Würde ein russi­scher Präsi­dent wirk­lich am Präsen­tier­teller wohnen wollen, so nahe und unge­schützt am Meer, wo man ihn leicht ausspio­nieren oder sogar angreifen könnte? Wie hoch wären die tägli­chen Betriebs­kosten eines solchen Gebäudes? Ist es nicht viel­leicht doch ein Gross­hotel? Innen- und Aussen­auf­nahmen passen nämlich nicht wirk­lich zusammen. Nawalny blieb nicht in Deutsch­land und kehrte am 17. Januar 2021 nach Russ­land zurück. Sein Flug­zeug wurde vom inter­na­tio­nalen Flug­hafen Vnukovo, wo seine Anhänger auf ihn warteten, nach Sche­re­me­tyevo umge­leitet, wo ihn die russi­schen Behörden sofort fest­nahmen. Er wurde zu mehreren Jahren Gefängnis verur­teilt. Im Oktober 2021 erhielt er den Sacharow-Preis, den jähr­li­chen Menschen­rechts­preis des Euro­päi­schen Parla­ments. BBC.uk u.a.
● Der grosse Exodus west­li­cher Unter­nehmen blieb laut einer Studie der Univer­sität St.Gallen und des IMD in Lausanne bis heute aus. Gerade einmal 8.5 % west­li­cher Unter­nehmen aus G7- und EU-Staaten, also nicht einmal jedes zehnte, haben sich zurück­ge­zogen. SRF.ch

Schweiz – Fast 100 Waffen wurden 2022 bei der Schweizer Armee als vermisst gemeldet.
● Das Zürcher Kunst­haus vermisst seit diesem Jahr zwei wert­volle Bilder. Weil ein Dieb­stahl nicht mehr ausge­schlossen werden könne, sei die Polizei nun einge­schaltet worden. Wie das Kunst­haus mitteilt, habe man Mitte Januar Anzeige erstattet. Bei den beiden Werken handelt es sich um zwei klein­for­ma­tige Gemälde. Das erste Bild heisst «Soldaten im Lager» und stammt vom Nieder­länder Robert van den Hoecke. Gemalt wurde es im 17. Jahr­hun­dert. Und auch das zweite, verschwun­dene Werk kommt aus den Nieder­landen. Es handelt sich um Dirck de Bray’s «Narzissen und andere Blumen in Glas­vase auf der Marmor­platte» aus dem Jahr 1673.
● Alters­pflege. Knapp 40 % aller Heim­be­wohner bekommen Beru­hi­gungs­mittel. Damit lässt sich Personal einsparen.
● Todes­falle für grosse Vögel. Strom­firmen verhin­dern sichere Strom­masten für Vögel. Vom Bund ange­dachte Schutz­mass­nahmen für Vögel kommen nicht, weil sich die Strom­branche wegen der Kosten dagegen wehrte.
● Lausanne: Tausende Lehrer demons­trieren für mehr Lohn.
● Luzerner Gemeinde jagt einge­schleppten Laub­holz­bock­käfer. Der kleine Käfer sorgt für grosse Schäden. Über 200 Bäume mussten bereits gefällt werden – darunter auch gesunde.
● Die Migros hat ange­kün­digt, sich an Revendo zu betei­ligen. Das Start-up kauft gebrauchte Elek­tro­ge­räte wie Smart­phones oder Laptops von Privat­per­sonen und Firmen, repa­riert diese, rüstet sie auf, um sie danach wieder zu verkaufen. Das Zauber­wort heisst Kreislaufwirtschaft.Die Migros hat ange­kün­digt, sich an Revendo zu betei­ligen. Das Start-up kauft gebrauchte Elek­tro­ge­räte wie Smart­phones oder Laptops von Privat­per­sonen und Firmen, repa­riert diese, rüstet sie auf, um sie danach wieder zu verkaufen. Das Zauber­wort heisst Kreis­lauf­wirt­schaft. SRF.ch

Serbien -  Das seit 2008 unab­hän­gige Kosovo ist heute fast ausschliess­lich von Alba­nern bewohnt. Serbien erkennt die Eigen­staat­lich­keit seiner ehema­ligen Provinz nicht an und bean­sprucht das Terri­to­rium des Kosovos für sich. Der deutsch-fran­zö­si­sche Plan, der im letzten Herbst bekannt wurde, sieht unter anderen vor, dass Serbien und Kosovo zwar einander formell nicht aner­kennen, jedoch ihre staat­liche Exis­tenz in den gegen­wär­tigen Grenzen wech­sel­seitig akzep­tieren. Insbe­son­dere würde Serbien damit aufhören, die Mitglied­schaft des Kosovos in inter­na­tio­nalen Orga­ni­sa­tionen zu verhin­dern. SRF.ch

Slowakei – Ersten Flug­auto-Test­flug mit BMW-Motor. Das Klein Vision AirCar ist ein zwei­sit­ziges flie­gendes Auto, das von Štefan Klein entworfen und in Nitra herge­stellt wird. Es wurde im Januar 2022 als Flug­zeug zuge­lassen. Der slowa­ki­sche Desi­gner Professor Štefan Klein begann Ende der 1980er Jahre mit der Arbeit an flie­genden Autos. Nachdem er das Aero­Mobil entwi­ckelt hatte, verliess er das Unter­nehmen, um eine neue Idee als AirCar zu entwi­ckeln, und grün­dete Klein Vision mit seinem Kollegen Anton Zajac. Der Haupt­rumpf des AirCar dient gleich­zeitig als zwei­sit­ziges Stras­sen­auto mit vier grossen Stras­sen­rä­dern. Im Stil eines Sport­coupés trägt es in der Luft 30 bis 40 % zum Gesamt­auf­trieb bei. Für den Flug ist es mit ausklapp­baren Flügeln und ausfahr­baren Heck­aus­le­gern ausge­stattet, die ein hohes Leit­werk tragen. Zwischen Rumpf und Leit­werk ist ein Schub­pro­peller fest einge­baut und ein Sicher­heits­fall­schirm. Die Konstruk­tion ist ein Semi-Mono­coque aus Kohle­fa­ser­ver­bund­werk­stoff über einem Stahl­hilfs­rahmen. Über 20 program­mier­bare Servo­mo­toren werden verwendet, um den Über­gang zwischen Strassen- und Luft­kon­fi­gu­ra­tionen durch­zu­führen. Auf der Strasse erzeugt das einge­zo­gene Leit­werk einen ähnli­chen Abtrieb wie herkömm­liche Heck­flügel. Für den Antrieb sorgt ein 1,6‑Liter-Strassenautomotor von BMW, der mit Benzin betrieben wird und 139 PS leistet. Der Prototyp AirCar ist mit 5,2 Metern von vergleich­barer Länge wie eine Mercedes S‑Klasse-Limou­sine. Das Gesamt­ge­wicht beträgt 1’100 Kilo­gramm. Der Prototyp hebt nach einer Strecke von 300 Metern mit rund 120 Stun­den­ki­lo­me­tern ab. Die Reise­ge­schwin­dig­keit in der Luft soll 170 Kilo­meter pro Stunde betragen. Die Reich­weite wird auf 1000 Kilo­meter in einer Höhe von 2500 Metern geschätzt. Die aktu­elle Version des Autos kann Höhen von 4’572 Metern errei­chen. Es soll zwei Minuten und 15 Sekunden dauern, um sich vom Auto in ein Flug­zeug zu verwan­deln. (klein-vision.com/) SRF.ch

Spanien – Vor wahr­schein­lich mehr als 55’000 Jahren haben Nean­der­taler in einer Höhle im heutigen Spanien Jagd­tro­phäen gesam­melt: Die „Des Cubierta“-Höhle liegt im „Tal der Nean­der­taler“ nörd­lich von Madrid, wo es schon zuvor Funde zu Nean­der­ta­lern gab. Diese Höhle wurde 2009 von Archäo­logen entdeckt . Sie ist zick­zack-förmig, rund 80 Meter lang und zwei bis vier Meter breit. Mehr als tausend Stein­werk­zeuge im Ferti­gungs­stil der Nean­der­taler sowie Milch­zähne und der Unter­kiefer eines im Alter von drei bis fünf Jahren verstor­benen Klein­kindes zeugen davon, welche Menschen die Höhle in urge­schicht­li­chen Zeiten nutzten.Es wurden auch 35 Schä­del­teile von grossen Pflan­zen­fres­sern gefunden, von Step­pen­bi­sons, Auer­ochsen, Rothir­schen, Rehen und Step­pen­nas­hör­nern. Ein Team um Enrique Baquedano vom Archäo­lo­gi­schen und Palä­on­to­lo­gi­schen Museum der Auto­nomen Gemein­schaft Madrid in Alcalá de Henares in Spanien besah sie genauer. „Es ist sehr unge­wöhn­lich für Stein­zeit­jäger, dass sie die Köpfe von grossen Tieren wie Nashör­nern und Bisons von den Stellen mitbrachten, wo sie die Tiere getötet hatten“. ORF.at

Ukraine –  Der ukrai­ni­sche Präsi­dent Selenski geht weiter gegen die russi­sche Kirche vor: Am Montag belegte er 22 Vertreter der Russisch-Ortho­doxen Kirche mit Sank­tionen. Das ukrai­ni­sche Staats­ober­haupt begrün­dete die Entschei­dung mit dem Wunsch seines Landes nach geis­tiger Unabhängigkeit.
● Der ukrai­ni­sche Präsi­dent Selenski hatte am Montag­abend einen Erlass unter­zeichnet, der es ukrai­ni­schen Beamten verbietet, im Ausland auf Urlaub zu gehen. UR.ua
●Nach mehreren Korrup­ti­ons­skan­dalen ist in der Ukraine die Regie­rung umge­bildet worden. Vier Vize-Minister und fünf Regional-Gouver­neure wurden entlassen. Ihnen wird vorge­worfen, Schmier­gelder ange­nommen zu haben. Ausserdem geht es um die Verun­treuung von Hilfs­gel­dern sowie das Zuschanzen von Bauauf­trägen und Luxus­reisen. Präsi­dent Selenski hatte verspro­chen, entschlossen gegen Korrup­tion inner­halb der Behörden vorzu­gehen. In der Folge gab es in den vergan­genen Tagen bereits mehrere Rück­tritte. Die Ukraine gilt als äusserst korrupt. RBB.de
● Was bisher geschah: Nach dem Putsch in Moskau erklärte das ukrai­ni­sche Parla­ment am 24. August 1991 seine Unab­hän­gig­keit. Am 1. Dezember bei einer grossen Wahl­be­tei­li­gung stimmten 90 % der Wähler für die Unab­hän­gig­keit. Auf der Krim stimmten 40 % der Bevöl­ke­rung dagegen. (Am 17. März 1991 hatten 70,2 % aller abstim­menden Ukrainer bei einem Refe­rendum für den Verbleib in der UdssR gestimmt. Am 24. August 1991 erklärte sich die Ukrai­ni­sche ssR selbst in den bestehenden Grenzen, also einschliess­lich der Krim, für unab­hängig. Am 4. September erklärte sich die AssK als inner­halb der UdssR autonom, mithin nicht als Teil der Ukraine. Im Sommer 1991 kam es auch auf der Krim, wo der dama­lige Präsi­dent der Sowjet­union Urlaub machte, zu einem Putsch­ver­such gegen Michail Gorbat­schow. Der Putsch, seine Folgen und das Refe­rendum über die Unab­hän­gig­keit der Ukraine am 2. Dezember 1991 besie­gelten tatsäch­lich das Schicksal der UdssR. Beim letzt­ge­nannten Refe­rendum wurde die Bevöl­ke­rung der Auto­nomen Repu­blik Krim nicht darüber befragt, ob sie nach der Auflö­sung der UdssR in der Ukraine bleiben oder sich alter­nativ wieder der Russi­schen Föde­ra­tion anschliessen möchte. Tatsäch­lich wurde die Sowjet­union am 8. Dezember 1991 bei einem Treffen der Staats­ober­häupter der Russi­schen Föde­ra­tion, der Ukraine und von Belarus aufge­löst. Am Das Parla­ment der Krim stimmte für eine Unab­hän­gig­keit der Halb­insel selbst. Am 26. Februar 1992 änderte der Oberste Sowjet der AssR der Krim ohne Zustim­mung der ukrai­ni­schen Behörden den offi­zi­ellen Namen des Landes in Repu­blik Krim. Am 5. Mai 1992 prokla­mierte das Parla­ment der Krim die Selbst­ver­wal­tung der Krim und verab­schie­dete ihre erste Verfas­sung. Auf Druck Kiews wurde letz­teres am 6. Mai 1992 um einen Satz zur Zuge­hö­rig­keit der Krim zur Ukraine ergänzt. Im Juli 1993 erklärte das russi­sche Parla­ment Sewas­topol zur russi­schen Stadt auf fremdem Terri­to­rium nach dem Vorbild von Gibraltar. Der Flot­ten­ver­trag vom Mai 1997 regelte die Auftei­lung der Flotte und den Verbleib der russi­schen Marine auf der Krim bis 2017, womit sich die Situa­tion entspannte. Russ­land pach­tete den grös­seren Teil Sewas­to­pols auf zwanzig Jahre. Erst am 12. Januar 1998 wurde die Krim zum „inte­gralen Bestand­teil der Ukraine“. Im bewaff­neten Konflikt zwischen Geor­gien und Russ­land 2008 stellte sich die Ukraine unter dem dama­ligen Präsi­denten Wiktor Juscht­schenko auf die Seite von Geor­gien und drohte, den Statio­nie­rungs­ver­trag mit Russ­land nicht zu verlän­gern. Dies geschah dann aber 2010 unter Präsi­dent Wiktor Janu­ko­witsch, der den Pacht­ver­trag bis 2042 verlän­ger­tete.) Nach der Unab­hän­gig­keit war die Ukraine eine grosse Atom­macht. Am 5. Dezember 1994 bestä­tigte der dama­lige ukrai­ni­sche Präsi­dent Leonid Kutschma, dass die Ukraine ihre Atom­waffen offi­ziell zur Vernich­tung an Russ­land abge­geben habe. Bei seiner Ankunft in Buda­pest zum Gipfel­treffen der Orga­ni­sa­tion für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Europa (KSZE) bezeich­nete US-Aussen­mi­nister Warren Chris­to­pher dies als einen wich­tigen Schritt in der nuklearen Abrüs­tung. Das Buda­pester Memo­randum sah vor, dass das Land im Austausch für die Atom­waffen eine Souve­rä­ni­täts­ga­rantie der USA, Gross­bri­tan­niens und Russ­lands erhielt. Auf dem Buka­rest-Gipfel 2008 versuchten die Ukraine und Geor­gien, der NATO beizu­treten. Die Reak­tion unter den NATO-Mitglie­dern war geteilt; West­eu­ro­päi­sche Länder weigerten sich, um Russ­land nicht zu verär­gern, während US-Präsi­dent George W. Bush auf ihre Aufnahme drängte. Nach einem Korrup­ti­ons­skandal auf höchster Ebene endete die erste Juscht­schenko-Timo­schenko-Regie­rung am 8. September 2010 vorzeitig, und Viktor Janu­ko­witsch wurde bei den Präsi­dent­schafts­wahlen 2010 Präsi­dent. Ab August 2013 sorgte das zunächst auch von ihm verfolgte Asso­zi­ie­rungs­ab­kommen mit der EU zuneh­mend für Span­nungen. Putin sah durch das Abkommen seine Pläne, die Zoll­union mit Belarus und Kasach­stan durch den Beitritt der Ukraine zur Eura­si­schen Union auszu­bauen, als gefährdet an. Trotz des Drucks aus Moskau und hohen Erwar­tungen der EU hielt die Regie­rung Janu­ko­witsch an dem Abkommen fest. Ihre Haltung zu dem Asso­zi­ie­rungs­ab­kommen mit der EU änderte sich aber, als das Land in eine wirt­schaft­liche Schief­lage geriet und von der EU in Stich gelassen wurde. Die pro-west­liche Euro­maidan-Proteste eska­lierten im Februar 2014 zu gewalt­tä­tigen Zusam­men­stössen, die mehr als 100 Tote forderten. Welche Rolle hat dabei die US Botschaft in Kiew gespielt (kla.tv/)? In russi­schen Kreisen wurde die Orange Revo­lu­tion mit den US Geheim­diensten in Verbin­dung gebracht, weil Ukraine-Ameri­kaner, wie etwa die in den USA gebo­rene Präsi­den­ten­gattin Kata­rina Juscht­schenko (*1.9.1961 in Chikago) daran betei­ligt waren. Das neue ukrai­ni­sche Parla­ment hat Janu­ko­witsch am 22. Februar 2014 mit Mord­dro­hungen abge­setzt und Neuwahlen anbe­raumt. In den russisch­spra­chigen Teilen der Ukraine kam es zu Protesten gegen die neue Regie­rung, woraufhin Russ­land die Halb­insel Krim annek­tierte. Auch im Donbass über­nahmen prorus­si­sche Rebellen die Macht und riefen ihre eigenen lokalen Refe­renden aus. Nach den Präsi­dent­schafts­wahlen vom 25. Mai 2014 wurde Petro Poro­schenko am 7. Juni 2014 zum neuen Präsi­denten der Ukraine ernannt. Am 20. Mai 2019 wurde Poro­schenko von dem pro-ameri­ka­ni­schen Schau­spieler und Juristen Selenski abge­löst. Gleich­zeitig erklärte der russi­sche Präsi­dent, dass er niemals akzep­tieren würde, dass die Ukraine der NATO beitritt, und sagte, er sei besorgt um die russisch­spra­chige Bevöl­ke­rung des Nach­bar­landes. Die Ukraine hat Minder­heiten wie die Ungarn, Rumänen, Türken und Russen nie aner­kannt. Am 22. Februar 2022 erkannte Russ­land die Unab­hän­gig­keit der selbst­er­nannten Volks­re­pu­bliken Donezk und Lugansk einschliess­lich ihrer Ansprüche auf das gesamte Terri­to­rium der Oblaste an. Mit Zustim­mung des russi­schen Parla­ments entsandte er unter dem Deck­mantel einer „Frie­dens­mis­sion“ russi­sche Soldaten in die beiden Volks­re­pu­bliken. Am Morgen des 24. Februar 2022 kündigte Putin eine „mili­tä­ri­sche Spezi­al­ope­ra­tion“ zur „Entmi­li­ta­ri­sie­rung und Entna­zi­fi­zie­rung – gemeint war der Bandera-Kult.“ der Ukraine an.. BBC.uk u.a.
● Mit der geplanten Liefe­rung von Kampf­pan­zern wird die Ukraine mit den am besten gepan­zerten Fahr­zeugen für das Schlacht­feld ausge­stattet. Dazu gehören der deut­sche Leopard 2, das US-Modell M1 Abrams und der briti­sche Chal­lenger 2. Mili­tär­ex­perten sehen bei den Fahr­zeugen eine Balance aus Schutz, Beweg­lich­keit und Feuer­kraft. Neben Gross­bri­tan­nien wollen nun auch Deutsch­land, Polen, die Nieder­lande, Spanien, Norwegen und die USA Kampf­panzer in die Ukraine schi­cken. Auch Finn­land sowie Frank­reich und Portugal erwägen eine Panzer­lie­fe­rung. Ein Über­blick über die verschie­denen, der Ukraine verspro­chenen Panzer. Die Bundes­wehr nutzt den Leopard 2 in verschie­denen Vari­anten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Milli­meter-Kanone lassen sich in den jüngeren Modellen von vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfer­nung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Über die Jahre erhielten die Ketten­fahr­zeuge des Rüstungs­kon­zerns Krauss-Maffei Wegmann eine immer stär­kere Panze­rung. Die etwa 64 Tonnen schwere aktu­elle Serie A7V erreicht mit 1500 PS starken Diesel­mo­toren eine Höchst­ge­schwin­dig­keit von 63 Kilo­me­tern pro Stunde. Der Leopard 2 A6 soll jetzt in die Ukraine gelie­fert werden. Das 62.5 Tonnen-Gefährt war bei seiner Einfüh­rung im Jahr 2001 als verbes­serte Vari­ante des A5 etwa mit neuer Haupt­waffe (120 Milli­meter) versehen worden. Das Modell A6M verfügt zudem über einen erhöhten Minen­schutz. Der US-Kampf­panzer M1 Abrams gleicht dem Leopard 2 in weiten Teilen. Den M1 Abrams gibt es seit 1980 in mitt­ler­weile drei Haupt­va­ri­anten. Seit dem Modell M1A1 ist eine 120-Milli­meter-Kanone an Bord. Die vier Insassen werden von einer Stahl­pan­ze­rung vor Angriffen geschützt. Mit 1500 PS kommt der je nach Modell bis zu 74 Tonnen schwere Abrams auf eine Höchst­ge­schwin­dig­keit von knapp 68 Kilo­me­tern pro Stunde. In der briti­schen Armee ist der Chal­lenger 2 seit 1998 im Einsatz. Mit einer Höchst­ge­schwin­dig­keit von 59 Kilo­me­tern pro Stunde auf der Strasse und 40 Kilo­me­tern pro Stunde im Gelände soll der Kampf­panzer mit seiner 120-Milli­meter-Kanone feind­liche Panzer zerstören. Die vier­köp­fige Besat­zung steuert das über Diesel ange­trie­bene Fahr­zeug mit einem Kampf­ge­wicht von 75 Tonnen. SRF.ch

UNO-Sicher­heitsrat –  Die Schweiz will Sank­tio­nierten mehr Rechte geben. Wer auf einer Sank­ti­ons­liste der UNO landet, ist sozial tot und kann sich kaum dagegen wehren. Das will die Schweiz jetzt ändern. Bei Sank­tionen denkt man derzeit auto­ma­tisch an Russ­land. Doch auch wenn der Ukraine-Krieg die grösste Aufmerk­sam­keit auf sich zieht, gibt es welt­weit zahl­reiche weitere Kriege und Konflikte. Dann tritt meist der UNO-Sicher­heitsrat in Aktion und versucht, die Konflikt­par­teien unter Druck zu setzen, indem er Personen oder Orga­ni­sa­tionen auf Sank­ti­ons­listen setzt. Insge­samt 15 Sank­ti­ons­re­gimes gibt es gegen­wärtig, vom Südsudan über Nord­korea bis Jemen. Wer auf einer Sank­ti­ons­liste landet – derzeit gegen tausend Personen oder Orga­ni­sa­tionen – ist sozial prak­tisch tot. Sank­tio­nierte können nicht mehr reisen, arbeiten oder auf ihr Geld zugreifen. Obwohl die Folgen massiv sind, gibt es für die Betrof­fenen meist keine echte Möglich­keit, sich gegen eine Sank­tio­nie­rung zur Wehr zu setzen. SRF.ch

USA – Die Oscar-Nomi­nie­rungen wurden am 24. Januar 2023 durch die Schau­spieler Allison Williams und Riz Ahmed bekannt­ge­geben. Die meisten Nomi­nie­rungen erhielt der Science-Fiction-Streifen Ever­y­thing Ever­y­where All at Once von Daniel Kwan und Daniel Scheinert, der elf Mal berück­sichgt wurde. Auf je neun Nomi­nie­rungen kommen Martin McDo­nagh histo­ri­sche Tragi­ko­mödie The Bans­hees of Inis­herin und die deut­sche Kopro­duk­tion Im Westen nichts Neues von Edward Berger. (oscars.org). Die 95. Verlei­hung der Oscars soll am 12. März 2023 im Dolby Theatre in Los Angeles stattfinden.
● Eine welt­weite Störung bei Micro­soft am 25.1. hat zu einem Ausfall zahl­rei­cher Cloud-Dienste des Soft­ware-Konzerns geführt. Tausende Nutze­rinnen und Nutzer welt­weit hatten derzeit keinen Zugriff auf E‑Mails oder Video­kon­fe­renzen. Diese Störung ist nach mehreren Stunden nun wieder behoben. Der Konzern machte einen Fehler bei einer Ände­rung der Netz­werk-Konfi­gu­ra­tion als Ursache aus. Dadurch konnten Dienste nicht mit der Cloud-Infra­struktur und auch nicht unter­ein­ander kommu­ni­zieren. Das fehler­hafte Update wurde dann wieder rück­gängig gemacht, wie Micro­soft auf seiner System­status-Seite erläu­terte. Danach kamen die Dienste am späten Vormittag nach und nach wieder online.
● Auch Trumps früherer Vize Pence hatte Geheim­do­ku­mente zu Hause.
● Tesla hat 2022 trotz hoher Infla­tion, Konjunk­tur­sorgen und Liefer­ket­ten­pro­blemen so viel verdient wie nie zuvor in einem Geschäfts­jahr. Der Elek­tro­au­to­kon­zern stei­gerte den Gewinn gegen­über dem Vorjahr um 128 % auf 12.6 Milli­arden Dollar (11.5 Mrd Franken). Konzern­chef Elon Musk erwartet jedoch eine «sehr schwie­rige Rezes­sion» im laufenden Jahr. «Es war ein fantas­ti­sches Jahr, unser bislang bestes», verkündet Musk bei der Präsen­ta­tion der Zahlen. Die Erlöse wuchsen demnach um 51 % auf 81.5 Milli­arden Dollar. SRF.ch

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