Weiß­russ­land, der kalte Krieg und die Migra­ti­ons­waffe gegen Europa

Alexander Lukaschenko · Bildquelle: El Correo de España

Von Álvaro Peñas
 

Vor einem Jahr schrieb ich einen Artikel über Weiß­russ­land und die Massen­pro­teste gegen die Wieder­wahl seines Präsi­denten Alex­ander Luka­schenko, der seit 1994 an der Macht ist. Die Proteste wurden mit großer Härte unter­drückt, und im Laufe weniger Tage wurden Tausende und Aber­tau­sende verhaftet, wie mir der Reporter Witold Dobro­wolski berich­tete, der zusammen mit einem anderen polni­schen Jour­na­listen verhaftet und gefol­tert wurde, bis sein Land ihn befreien konnte. Die Wahr­heit ist jedoch, dass das Regime trotz der tägli­chen Demons­tra­tionen und des Drucks von außen durch Verur­tei­lungen und Sank­tionen Wider­stand leis­tete. Es gab keine Risse in der Regie­rung oder im Militär, und Luka­schenkos wich­tigster Unter­stützer, Russ­land, bot ihm volle Unter­stüt­zung an.

Seitdem sind weitere, dem Kalten Krieg ähnliche Situa­tionen entstanden. So wurden im Mai der oppo­si­tio­nelle Jour­na­list Roman Protas­se­witsch und seine Freundin von KGB-Agenten fest­ge­nommen, nachdem das Flug­zeug, mit dem er von Athen in die litaui­sche Haupt­stadt Vilnius reiste, wohin er 2019 ins Exil gegangen war, in Minsk notlanden musste. Einige Tage später gestand Protas­se­witsch im weiß­rus­si­schen Staats­fern­sehen seine Verbre­chen und bat Präsi­dent Luka­schenko um Begna­di­gung. Am 3. August verließ der Oppo­si­ti­ons­führer Vitaliy Shyshov sein Haus in Kiew, um joggen zu gehen, und wurde Stunden später erhängt in einem Park aufge­funden. Shyshov hatte sein Land im vergan­genen Jahr verlassen und sich in der ukrai­ni­schen Haupt­stadt nieder­ge­lassen, wo er sich mit anderen Exilanten poli­tisch enga­gierte. Am selben Tag erhielt die weiß­rus­si­sche Leicht­ath­letin Kris­tina Tima­novs­kaya, die an den Olym­pi­schen Spielen in Tokio teil­nahm und beschlossen hatte, nicht in ihr Land zurück­zu­kehren, ein huma­ni­täres Visum und den Schutz der polni­schen Botschaft, eine Entschei­dung, die von Minis­ter­prä­si­dent Mateusz Mora­wi­ecki persön­lich getroffen wurde. In diesem Jahr hat Polen bisher 8.844 huma­ni­täre Visa an weiß­rus­si­sche Bürger ausge­stellt. Wenn man diese Nach­richt liest, zwei­felt man am Unter­gang der Sowjetunion.

Kerzen zum Gedenken an den weiß­rus­si­schen Oppo­si­ti­ons­führer Vitaliy Shyshov

Lett­land, Litauen und Polen waren inner­halb der Euro­päi­schen Union die schärfsten Gegner der weiß­rus­si­schen Regie­rung und die ersten, die Sank­tionen forderten. Und nun, da Luka­schenko diese Krise – eine weitere – über­wunden hat, ist es an der Zeit, zurück­zu­schlagen, und dafür gibt es nichts Besseres als die Waffe der Migra­tion. Ende Juni behaup­tete die litaui­sche Innen­mi­nis­terin Agnė Bilotaitė, ihr Land verfüge über Beweise dafür, dass weiß­rus­si­sche Grenz­schutz­be­amte an einer ille­galen Migra­ti­ons­ak­tion von Weiß­russ­land nach Litauen betei­ligt gewesen seien und davon profi­tiert hätten. „Dies ist eine orga­ni­sierte und gut geplante Opera­tion. Damit sind enorme Geld­summen verbunden“. Bilotaitė wies darauf hin, dass Migranten bis zu 15.000 Euro für den Grenz­über­tritt zwischen Weiß­russ­land und Litauen zahlen. Die Migranten kommen mit Direkt­flügen aus Istanbul und Bagdad in Minsk an. Sie werden dann in Autos zur Grenze gebracht und versu­chen dort, die Grenze zu über­queren, bis sie von litaui­schen Grenz­be­amten ange­halten werden und um Asyl bitten. Dieje­nigen von uns, die die weiß­rus­si­sche Grenze kennen, wissen, dass es sich um eine echte Grenze handelt, die nichts mit den „Grenzen“ des Schengen-Raums zu tun hat, und dass dies nur unter Mitwir­kung der Regie­rung Luka­schenko geschehen kann.

Zu diesem Zeit­punkt, am 30. Juni, waren 636 Migranten beim Versuch, die Grenze zu über­queren, in Gewahrsam genommen worden, eine Zahl, die mehr als siebenmal höher ist als im Jahr 2020 und zwölfmal höher als im Jahr 2019. Allein in der ersten Juli­woche wurden jedoch 779 Personen aufge­griffen, die meisten davon aus dem Irak, aber auch aus Afgha­ni­stan, Iran und Syrien. Einen Monat später spre­chen wir von 4.000 Migranten. Die litaui­sche Regie­rung reagierte zunächst mit der Bear­bei­tung von Asyl­an­trägen, die natür­lich abge­lehnt wurden, doch ange­sichts der anhal­tenden Ankunft von Migranten und der Entschei­dung Weiß­russ­lands, ihre Ankunft in Litauen als Reak­tion auf die EU-Sank­tionen nicht zu verhin­dern, haben die Behörden begonnen, Migranten an der Grenze zurück­zu­weisen. In einem „hybriden Krieg“ kündigte die litaui­sche Minis­ter­prä­si­dentin Ingrida Šimo­nytė den Bau einer „physi­schen Barriere zwischen Litauen und Weiß­russ­land an, die ein Signal und eine Abschre­ckung für die Orga­ni­sa­toren ille­galer Migra­ti­ons­ströme sein wird“. Der Zaun, dessen Bau am Mitt­woch vom litaui­schen Parla­ment geneh­migt wurde, wird 550 Kilo­meter lang sein und rund 150 Millionen Euro kosten. Die ukrai­ni­sche Regie­rung hat beschlossen, den Bau des Zauns durch die Liefe­rung von 38 Tonnen Stachel­draht als „huma­ni­täre Hilfe“ zu unterstützen.

Die Präsi­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion, Ursula von der Leyen, besuchte die litaui­sche Haupt­stadt und sicherte die Unter­stüt­zung der EU zu. Diese Unter­stüt­zung erfolgte in Form von 36,7 Millionen Euro „zur Erhö­hung der Aufnah­me­ka­pa­zität für eine große Zahl von Migranten“, d. h. Geld für medi­zi­ni­sche Versor­gung, Impfungen, Klei­dung und Lebens­mittel in den Auslän­der­zen­tren, in denen es bereits letzte Woche zu einem Aufstand iraki­scher Migranten kam. Ande­rer­seits hat die Euro­päi­sche Agentur für Grenz- und Küsten­schutz, Frontex, einige Experten und modernste Ausrüs­tung geschickt. Es sei daran erin­nert, dass Frontex Ungarn im Januar verlassen hat, nachdem eine Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tion, das Helsinki-Komitee, – natür­lich die Open Society von George Soros -, die Regie­rung von Viktor Orbán ange­pran­gert hatte, weil sie ille­gale Migranten nach Serbien zurück­ge­schickt hatte. Wir werden also sehen, wie lange diese Unter­stüt­zung anhält. Auf die Bitte der litaui­schen Regie­rung um finan­zi­elle Unter­stüt­zung für den Bau des Grenz­zauns hat die Euro­päi­sche Kommis­sion geant­wortet, dass sie „keine Zäune finan­ziert, sondern inte­grierte Grenz­kon­troll­lö­sungen unterstützt“.

Litaui­sche Soldaten errichten Stachel­draht an der Grenze zu Weißrussland

Nach Ansicht des Poli­tik­wis­sen­schaft­lers Vytautas Sinica ist dieser „hybride Krieg“ Luka­schenkos Rache an Litauen für dessen Unter­stüt­zung der demo­kra­ti­schen Oppo­si­tion und ein Mittel, „Litauen zu einer Ände­rung seiner Außen­po­litik zu zwingen“. Sinica kriti­siert das anfäng­liche Vorgehen seiner Regie­rung, die Asyl­an­träge von Migranten zuließ, obwohl „sie aus einem sicheren Land (Weiß­russ­land) kamen und es keine Rechts­grund­lage für Asyl in Litauen gab. All dies hat dazu geführt, dass sich 4.000 ille­gale Migranten in Litauen aufhalten, weil die Regie­rung beschlossen hat, die Rück­füh­rungs­po­litik nicht früher einzu­leiten. Aus west­eu­ro­päi­scher Erfah­rung wissen wir, dass sich die meisten ille­galen Einwan­derer der Abschie­bung entziehen, und Litauen ist da keine Ausnahme.

Litauen ist jedoch nicht die einzige EU-Grenze, die von dieser Krise betroffen ist. Polen, das in diesem Jahr bereits 900 ille­gale Migranten an der Grenze zu Weiß­russ­land fest­ge­nommen hat, 350 allein am vergan­genen Wochen­ende und damit achtmal mehr als im Jahr 2020, hat beschlossen, Truppen zur Verstär­kung der Grenze zu entsenden. In Lett­land hat das Parla­ment (Saeima) am Mitt­woch nach einer harten Debatte, in der sich die „libe­ralen“ Parteien mehr um die Menschen­rechte von Migranten als um die Sicher­heit der Grenzen kümmerten, den Ausnah­me­zu­stand an der Grenze verhängt. Gegen­über denje­nigen, die sich weigerten, die Grenze zu schließen, wies der Abge­ord­nete Edvins Snore darauf hin, dass „man nicht so naiv sein darf, wie es 2015 in Deutsch­land geschehen ist. Es ist notwendig, ein klares Signal zu geben, dass dies in Lett­land nicht geschehen wird. Der natio­na­lis­ti­sche Poli­tiker erin­nerte auch daran, dass Lett­land eines der wenigen EU-Länder ist, in denen der ille­gale Grenz­über­tritt eine Straftat darstellt.

Der Einsatz der Migra­ti­ons­waffe ist nicht neu, wir kennen ihn aus erster Hand in Spanien, wo die „befreun­dete“ Regie­rung Marokkos jedes Mal, wenn unsere Regie­rung eine Entschei­dung trifft, die sie stört, oder um wirt­schaft­liche Vorteile zu erlangen, mensch­liche Wellen gegen Ceuta und Melilla provo­ziert. Das Gleiche ist mit der Türkei geschehen, die die Migra­ti­ons­wellen nur im Tausch gegen Millionen Euro von der EU gestoppt hat. Weiß­russ­land folgt ledig­lich diesen Beispielen. Luka­schenko ist sich bewusst, dass die ille­gale Migra­tion ein Torpedo für die EU ist, und er nutzt sie, um seine poli­ti­schen Ziele zu errei­chen. Solange sich die EU-Politik zwischen der fort­schritt­li­chen Demagogie der „offenen Grenzen“ und der Schi­ka­nie­rung von Ländern, die beschlossen haben, ihre Grenzen zu vertei­digen, wie im Fall der Visegrád-Gruppe, bewegt, d. h. solange sie der globa­lis­ti­schen Ideo­logie der offenen Gesell­schaft verfallen ist, wird Europa ständig Erpres­sungen ausge­setzt sein.

 

Álvaro Peñas
Als leiden­schaft­li­cher Geschichts­in­ter­es­sierter und uner­müd­li­cher Reisender kennt er die Länder des Ostens, die er häufig bereist, und deren poli­ti­sche Situa­tion dank seiner Freund­schaften mit Jour­na­listen und Poli­ti­kern der patrio­ti­schen Parteien in vielen dieser Länder er sehr gut kennt.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei EL CORREO DE ESPAÑA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


1 Kommentar

  1. Um Himmels Willen
    Wie ein weiß­rus­si­sches Dorf auf wunder­same Weise den Zweiten Welt­krieg überlebte
    MDZ 26-09-2005

    Tino Künzel
    Bild: Tino Künzel

    Weiß­russ­land hat im Zweiten Welt­krieg fast ein Drittel seiner Bevöl­ke­rung verloren. Am 28. September 1942 war auch das Dorf Rosch­kowka im Brester Gebiet zur Vernich­tung bestimmt. Wegen Unter­stüt­zung der Parti­sanen sollte es von den Deut­schen liqui­diert werden. Was dann geschah, ist eine unglaub­liche Geschichte. Oder umge­kehrt: eine Geschichte, die sich aus dem Glauben speist. Sie handelt von der Gottes­mutter, einem deut­schen Offi­zier, der das Todes­ur­teil nicht voll­stre­cken ließ, und einer etwas anderen Ikone. Jedes Jahr am 28. September feiert Rosch­kowka das Wunder seines Überlebens.

    Als alles verloren schien, machten sich die Einwohner von Rosch­kowka auf den Weg zu ihrem eigenen Begräbnis. Gebete wurden gemur­melt. Jemand trug eine Ikone der Heiligen Mutter Gottes in der Hand. Die Grube am Dorf­rand hatten die Männer selbst ausheben müssen. Seitdem wusste jeder, was den Ort nörd­lich von Brest erwar­tete. Man schrieb den 28. September 1942.

    Die Deut­schen waren am Morgen von ihrem Stütz­punkt im heutigen Natio­nal­park Belo­wesch­skaja Puscht­scha, dort, wo Weiß­russ­land an Polen grenzt, gekommen. Keine übliche Patrouille, wie allein die Kolonne von 20 Autos und schwerer Technik verriet. Länger als ein Jahr, seit den ersten Kriegs­tagen, dauerte die deut­sche Besat­zung nun schon. Und vor allem anfangs hatte man sogar eine gemein­same Sprache gefunden, unter anderem damit begonnen, die zu Sowjet­zeiten zerstörte Kirche wieder aufzu­bauen. Doch dann geriet Rosch­kowka für Unter­stüt­zung der Parti­sanen auf die schwarze Liste jener Gemeinden, die zur Vergel­tung und Abschre­ckung dem Erdboden gleich­ge­macht wurden. Solchen Exem­peln sollen in den Kriegs­jahren 628 weiß­rus­si­sche Dörfer mit 4 667 Einwoh­nern zum Opfer gefallen sein.

    Die Ereig­nisse jenes 28. September sind über Genera­tionen weiter­erzählt worden. Demnach haben die Deut­schen zunächst eine Drei­tei­lung vorge­nommen: Kinder in die Nach­bar­dörfer, Jugend­liche unter 25 Jahren zum Arbeits­dienst nach Deutsch­land, der Rest — zur Erschie­ßung. Die Befehle waren verlesen, die Erwach­senen zum vorbe­rei­teten Massen­grab geführt, als ein deut­scher Offi­zier in einer kleinen Mili­tär­ma­schine landete. Er sollte die Hinrich­tung über­wa­chen. Doch „Herr Major“, wie er in der Über­lie­fe­rung heißt, schaute sich nur um und gab Anwei­sung, zwei Stunden auf ihn zu warten. Wenn er bis dahin nicht zurück­kehre, sei das Todes­ur­teil zu voll­stre­cken. Dann hob das Flug­zeug ab.

    Die Frist war noch nicht abge­laufen, als der Offi­zier wieder eintraf, vor die Dörfler hintrat und sie — nach Hause schickte. Die Kinder würden ihnen zurück­ge­geben, die Kirche sollten sie fertig bauen. In den Hütten fehlte nichts. Die ordent­li­chen Deut­schen hatten Soldaten abge­stellt, um während der Exeku­tion Plün­de­rungen zu verhin­dern. Obwohl der Ort nach den ursprüng­li­chen Plänen anschlie­ßend in Brand gesteckt werden sollte.

    Was in dem Offi­zier vor sich gegangen war, klärte sich bald auf. Er schil­derte es allen, die es hören wollten. Beim Anflug durch die Wolken sei ihm die heilige Jung­frau Maria erschienen. Im einen Arm habe sie das Jesus­kind gehalten, mit dem anderen auf das Dorf gezeigt. Könne man das miss­ver­stehen? Also flog er zurück, um seine Vorge­setzten davon zu über­zeugen, das Dorf zu verschonen. Und hatte Erfolg dabei. Ein verwun­deter deut­scher Soldat wurde von ihm beauf­tragt, im Kran­ken­haus eine Ikone der Gottes­mutter anzu­fer­tigen, als Geschenk für die Dorf­kirche. Und dort steht sie noch heute, ein Holz­re­lief, nicht ganz im Stile der ortho­doxen Reli­gion, aber für die Menschen in Rosch­kowka durch die Umstände von großer Bedeu­tung. Im unteren Teil steht die Zahl: 28. 9. 1942. Und jedes Jahr am 28. September gedenken die Einwohner der Ereig­nisse mit einem Gottes­dienst und einer Prozes­sion zu der Stelle, wo die Grube war. Dort befindet sich ein umzäuntes Kreuz.

    Rosch­kowka (auf Weiß­rus­sisch Rasch­kouka) ist ein sehr über­schau­bares Dorf. Manche würden sagen: ein Kaff. An der einzigen Straße reihen sich 40 Holz­häuser anein­ander, etliche sind nicht mehr bewohnt. Die Jugend — und das meint alle unter 50 — ist bis auf wenige Ausnahmen wegge­zogen. „Hier gab es früher eine Schule, eine Biblio­thek, einen Klub, eine Arzt­sta­tion. Geblieben ist uns nur ein Lebens­mit­tel­laden mit Post­stelle“, erzählt Einwoh­nerin Nina Kutschin­skaja, 66. Als die Kolchose noch exis­tierte, hatte man 160 Kühe. Heute sind es 17. Ein Auto besitzt so gut wie niemand. In die Kreis­stadt fährt am Wochen­ende ein Bus und außerdem an zwei weiteren Tagen.

    Die höchste Auto­rität im Ort ist Pfarrer Nikolaj und seine Kirche das gesell­schaft­liche Zentrum. Der Geist­liche ist noch keine 40 und ein hemds­är­me­liger Typ, der anpackt, wo es Not tut. Die Kirch­kuppel hat er selbst repa­riert, ist dabei vom Dach gestürzt, keiner wusste, ob er sich davon wieder erholt. Der Gottes­hirte hat auch die frohe Botschaft von 1942 zu verbreiten versucht, aber was war der Dank? Die Zeitungen in Minsk hätten das Wunder auf eine profane Geschichts­story redu­ziert: „Das und das ist passiert. Punkt. Aber warum? Was ist der Sinn? Das inter­es­siert diese Boule­vard­jour­na­listen nicht. Die benutzen die Gottes­mutter nur, um Auflage zu machen.“ Auch diesen Artikel hier will Otez Nikolaj lieber gar nicht erst lesen: „Was du da schreibst, wird keinem etwas nützen. Denn du hast keine Ahnung vom Kern der Sache.“

    Es muss eine missio­na­ri­sche Ader sein (oder einfach Lange­weile), die den Pfarrer dazu treibt, trotzdem weiter­zu­reden, zu pole­mi­sieren, zu predigen. Er ist kein Mann des Zwei­fels, sondern der Gewiss­heit. Sein Vater war Geist­li­cher und sein Bruder auch. Er, der mal einen BMW hatte und heute sein Geld für Ikonen ausgibt, hat sich absicht­lich in die Provinz versetzen lassen: „Ich wollte eine Aufgabe, mit der außer mir keiner fertig wird.“ Ständig sagt er Sätze, die wie Sinn­sprüche vom Abriss­ka­lender klingen und es viel­leicht auch sind. Zum Beispiel: „Wer nicht mit wenig zufrieden sein kann, wird auch mit viel nie zufrieden sein.“ Und dann, der „Kern der Sache“, die spiri­tu­elle Essenz dessen, was sich 1942 ereignet hat: „Die Mutter Gottes hat unsere Gebete erhört. Wir glauben an Wunder, und deshalb geschehen sie hier häufiger als anderswo. Das heißt, dass unser Glaube keine Fiktion ist.“ Selbst der deut­sche Soldat, vom dem die Ikone stammt, sei prompt von seiner Verwun­dung genesen.

    Der moderne Mensch tut sich mit „Erschei­nungen“ schwer. Er will Beweise und seinem Verstand trauen. Für ihn ist nicht entschei­dend, was der deut­sche Offi­zier im Schein­werfer des Flug­zeugs wirk­lich gesehen hat, sondern dass mitten im Krieg unter der ideo­lo­gi­schen Ober­fläche plötz­lich eine tiefere Sozia­li­sa­tion zutage getreten ist, eine verbin­dende, grenz­über­grei­fende. Wie sich der „Herr Major“ in anderen Fällen von Leben und Tod verhalten hat, ohne „Anlei­tung“ von oben, ist nicht bekannt. In Rosch­kowka, wo einige ohne seine Tat nicht geboren worden oder elternlos aufge­wachsen wären, andere, die schon auf dem Friedhof liegen, durch ihn alt werden durften, würden ihm oder seinen Ange­hö­rigen heute viele gern Danke sagen. Otez Nikolaj hat über die Fern­seh­sen­dung „Warte auf mich“ nach Spuren suchen lassen — bisher nichts. Dorf­be­wohner Nikolaj Klapoth, 66, lässt sich nicht entmu­tigen: „Wenn man den mal treffen könnte, wenn er zu uns zu Besuch kommen würde, das wär’s.“

    Von den dama­ligen Augen­zeugen lebt in Rosch­kowka niemand mehr. Aber es gibt vier Frauen, die zu denen gehörten, die als Zwangs­ar­bei­te­rinnen nach Deutsch­land mussten. Sie erlebten die Szenen an der Grube nicht mit und wurden, fast wahn­sinnig vor Angst um ihre Fami­lien, zuerst in ein Nach­bar­dorf gebracht. Eine von ihnen ist Anna Sait­schik. Seiner­zeit 17, wusste sie gar nicht, wie ihr geschah, als ihre Mutter auftauchte, mit Essen und Klei­dung und der Nach­richt: Alle sind am Leben! Für die heute 81-Jährige ein Zeichen: „Da hat man gesehen, dass es Gott gibt und was er auf Erden bewirken kann.“ Sie streicht ihr Kopf­tuch glatt und sagt ein Gedicht auf, das den Heiland preist. Dann wird es Nacht in Rosch­kowka, und das Firma­ment ist ster­nen­übersät, so als ob dieser scheinbar verlas­sene Flecken dem Himmel tatsäch­lich beson­ders nahe wäre. Aber was soll werden, wenn die Letzten hier auch noch wegsterben? Am nächsten Morgen bringt einer der Einwohner seine Tochter auf dem Pfer­de­wagen zur Bushal­te­stelle im Nach­bar­dorf, durch den Wald, der einmal ein Feld war. „Wenn es uns nicht mehr gibt“, sagt er völlig unsen­ti­mental, „kommt der Bull­dozer und reißt alles ab. Das habe ich im Fern­sehen gesehen.“ Aber aussichtslos, das weiß man in Rosch­kowka, ist nicht hoffnungslos.

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