StartAktueller Beitrag„Wir kommen trotzdem“: Österreichs Regierung befeuert mit Demo-Verbot weitere Massenproteste
„Wir kommen trotzdem“: Österreichs Regierung befeuert mit Demo-Verbot weitere Massenproteste
Es könnte alles so harmonisch in der kurz’schen Corona-Diktatur in Österreich ablaufen, wäre da nicht das aufmüpfige Alpenvolk, das mittlerweile seit Wochen zu Zehntausenden auf die Straßen geht, von Wien bis zum kleinsten Dorf, und gegen die Freiheitsberaubungen der türkis-grünen Regierung demonstriert. Allen Drohungen, Einschüchterungen und Untergriffen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und den Mainstream-Medien, allen Repressionen durch die Polizei zum Trotz, lassen sich die Bürger nicht mehr unterdrücken und entmündigen. So auch diesen Sonntag, wo erneut eine Großdemonstration, und 15 weitere kleine Demos, in Wien stattfinden werden – trotz Verbot aus dem Innenministerium. Die Regierung Österreichs, so heißt es aus gut informierten Kreisen, könnte dank der Massenproteste und des zunehmenden öffentlichen Drucks bald Geschichte sein.
Polizei verbietet Corona-Demos, Menschen kommen trotzdem
So wurden in einem Eilverfahren 15 der 17 in Wien angemeldeten Demonstrationen (Samstag und Sonntag) von der Wiener Polizei verboten. Der Grund: „Im Interesse der Volksgesundheit“.
Weil bei den vergangenen Demonstrationen die Corona-Maßnahmen ignoriert wurden, sind nun alle coronakritischen Versammlungen untersagt worden. Polizeisprecher Christopher Verhnjak meinte, dass man seitens der Polizei auch an diesem Wochenende massive Verstöße gegen die Maßnahmen, Verbote und Gesetze erwarte. Daher wiege „das Interesse an öffentlicher Volksgesundheit schwerer als das Interesse einzelner Veranstalter“.
Gesetzlich beruft man sich auf §6 des Versammlungsgesetzes und die Gefahr für „öffentliche Sicherheit“, in diesem Fall zwecks der Gesundheit der Bevölkerung:
(1) Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen.
Insider berichten zudem, dass die Behörde die Untersagungsbescheide an die Veranstalter absichtlich mit einer kaum einzuhaltenden Einspruchsfrist übermittelte.
Verbote verfassungswidrig
Daher ist das Verbot der Demonstrationen aber auch gesetzwidrig, da es bisher keinerlei Nachweis für eine erhöhte „Corona-Gefahr“ oder gar der öffentlichen Sicherheit durch Demonstrationen oder Versammlungen gibt. Dieser Logik folgend, hätte die Polizei schon seit Jahren Demonstrationen von Antifa und anderen linken Gruppierungen verbieten müssen – was freilich nie geschah, ganz im Gegenteil. Letztlich brauchen Demonstrationen keine Genehmigung – es ist schlichtweg das Recht und die Pflicht jedes Einzelnen im Sinne der österreichischen Verfassung. Des Grundrechtes. Des Menschenrechtes.
All das hält die Menschen jedenfalls nicht ab, am Sonntag auf die Straße zugehen. Auch UNSER MITTELEUROPA wird vor Ort berichten. Wir rufen alle Leser auf, ebenfalls nach Möglichkeit teilzunehmen. Ein faschistisches System bekämpft man eben nicht durch Untätigkeit, sondern durch zivilen Ungehorsam. Beginn 13 Uhr Maria-Theresien-Platz!
Linke Demos dürfen stattfinden!
Auch Corona-Proteste am Samstag wurden polizeilich untersagt. Nicht hingegen Gegendemonstrationen von linker Seite! Diese dürfen laut Polizei Wien stattfinden.
Ebenso durfte völlig ungestört dieser Tage in Wien von hunderten Menschen gegen die Abschiebung dreier Mädchen durch das Innenministerium demonstriert werden. Dicht an Dicht portestierte die linke Zivilgesellschaft gegen das „Unrecht“. Polizeiverbote waren ebenso eine Fehlanzeige, wie Anzeigen oder Vorgehen wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen.
FPÖ mit Demo gegen Demo-Verbot
Die FPÖ kündigte kurzerhand eine Demonstration gegen das Demnonstationsverbot am Sonntag um 14.30 Uhr auf dem Heldenplatz an. Auf dieser wird, wie geplant, Klubobmann Herbert Kickl eine Rede zur Freiheit der Menschen halten und den Bürgern Mut für ihren Protest zusprechen, wir berichteten.
So isses richtig. – Was wollen die R.gierenden machen, wenn alle P.lizisten und S.ldaten sich ebenfalls als V.lk erkennen und sich mit ihren Mitm.nschen zusammentun für auch ihre Freiheit, ihren Frieden, ihr Land, ihre Grundrechte und für alles Gute statt für das Schlechte.
Ohne P.lizeigewalt und M.litärgewalt können keine D.ktaturen errichtet werden, sind D.ktatoren machtlos. – Das war so und ist noch immer so.
Auch P.lizisten und S.ldaten sind M.nschen mt Familien, Freunden, Bekannten, die dann ebenfalls in der durch ihre Mittätigkeit geschaffenen D.ktaturhölle leiden müssten wie sie selbst am Ende auch. Sie sollten alle begreifen, dass sie für diese gegen die Menschen Regi.renden auch nur „nützliche Idi.ten“ sind, die sie so lange benutzen wie sie sie brauchen und dann ebenfalls zu vernichten beabsichtigen.
Ein großes DANKE an diese P.lizisten und P.lizistinnen – meine Hochachtung vor Euch und sagt es Euren d.utsche Kollegen und Kolleginnen weiter. 🙂
Hallo Zusammen, bitte lieber „esgehtanders“, verunglimpfe und vergleiche nicht eine mythologische
Seefahrer-Figur, Klabautermann hat einen gottähnlichen Status, mit diesen Regimeratten.
Als Exseemann bin ich ein wenig gekränkt, will dir aber noch einmal verzeihen, denn dein Engagement ist ehrenvoll.
immer eine Handvoll Wasser unterm Kiel.
tschüüüs
Egal wie man über Corona denkt, diese Regierung hat in allen Belangen versagt Nicht zuletzt darum weil ihr in keinster Weise gelungen ist die Bevölkerung annähernd mit ins Boot zu holen! Ganz im Gegenteil, so gespalten wie heute war dieses Land noch NIE! Hoffentlich vergessen wir das bis
zu den nächsten Wahlen nicht wieder aber vielleicht werden diese ja auch der Situation geschuldet ausgesetzt. Oh Du mein armes ÖSTERARM
Ich geb‘ inzwischen Leuten, bei denen ich in zu-fälligen Gesprächen ansatzweise Interesse sehe, die entsprechenden Blogadressen – wie z. B. die hier: sternenlichter2.blogspot.com/
Erläutere dann kurz, wo sie dort was finden, mache darauf aufmerksam immer alles mit eigenem Herzen und Verstand selbst zu prüfen und das nehmen die Leute dann ‑sofert sie Internet haben- gerne an.
Damit drängt man ihnen keine geballten Informationen auf, sondern gibt ihnen die Möglichkeit, sich selbst altern.tiv zu informieren und sich darüber in Ruhe Gedanken zu machen.
Die haben dann vermutlich auch wieder Verbindungen, an die sie dann die Seite/n Ihrerseits weiterempfehlen/weitergeben können.
Mika: Das trifft auch auf Deutschland zu, aber hier scheinen die Leute noch „vergesslicher“ zu sein als in Österreich. Ob die Wahlen (in Deutschland ein „Superwahljahr“) etwas bringen, scheint mir sehr fragwürdig, weil die Umfragewerte für die Altparteien einfach sehr hoch sind – und weil jede Opposition entweder verunglimpft wird oder einfach nicht in den Nachrichten vorkommt. In Deutschland wird die AfD entweder als superböse dargestellt oder einfach totgeschwiegen.
Diese Umfragewerte entstammen doch nur den Politikern und Parteimitgliedern. Wenn niemand wählen würde, dann wählt sich eben die Regierung selbst. Dann bleibt alles wie es ist und die anderen stören nur. Also weg damit. „Wir töten sie alle“ heißt es in einem sehr lesenswerten Buch.
Versagt ja, was uns, die Bevölkerung und Steuerzahler betrifft. Sind unsere Bedürfnisse wirklich von Bedeutung?
Könnte aber doch sein, daß jemand anderer durchaus zufrieden mit der „Leistung“ ist und die Spaltung der Bevölkerung durchaus mit Wohlwollen aufgenommen wird. Divide et impera hat sich meines Wissens schon öfters bewährt .…
Sie haben natürlich vollkommen RECHT! Die Spaltung der Bevölkerung war ganz wichtig für die Kurz’schen Pläne! Wenn man bedenkt was der Mann in seinen jungen Jahren alles schon geschaft hat, allein das Zulassen bzw. fördern einer Invasion durch nicht integrierbarer Massen wird ihm in gewissen (.…..) Kreisen sicher manches Lob einbringen. Ganz zu schweigen von den „Corona Maßnahmen“ die jede Verhältnismäßigkeit vermissen lassen und damit ein GANZES Land ins Ünglück stürzen anstatt die vulnerablen Gruppen zu schützen und schleunigst was für unser kapput gespartes Gesundheitssystem zu tun. Wie gesagt, das Lob gewisser Kreise ist ihm bestimmt sicher!
Was mir aufgefallen ist: Inzwischen rennen immer mehr Bürger im vorauseilenden Gehorsam mit den FFP2-Masken herum. Demnächst legen sie sich noch wunschgemäß ein Überwachungshalsband an, und wenn Klabautermann verlangt, dass es in 70 cm Höhe eine virenfreie Zone gibt, dann krauchen sie auf allen Vieren durch die Gassen. Die Verblödung ist doch sehr weit fortgeschritten…
Ist mir auch schon aufgefallen und das tun sie sogar im Freien, obwohl es in unserer Region garnicht vorgeschrieben ist im Freien. – Bei denen ist offenbar Hopfen und Malz verloren.i
Sogar im Wald beim wandern habe ich junge Menschen in O.Ö. gesehen. Das müssen doch alles nur noch Hülsen ohne Geist und Seele sein !
Wie ich hier lese, „die Demonstartionen wurden von der Polizei verboten“. So ein Schmarrn, natürlich von deren Chef, Nehammer ! Das ist typisch, ablenken, sodass die Menschen auf die Polizei böse sein sollen, die von uns bezahlt werden und für unseren Schutz da sein sollen ! Dann noch im ORF die idiotische Aussage, „das schlimmste, dass die Demo von Rechtsextremisten und anderen Naz.. begleitet wurde und dabei 4 Polizisten verwundet wurden, einer davon musste sogar ins Kranbkenhaus !“ Es gab doch nicht den geringsten Grund Polizei gegen friedliche Stastabürger aufzuhetzen und sich dann noch so blöd zu wundern ? Hr.N. kann nicht so dumm sein, die ware Situation zu erkennen. Für ihn ist auch schon das Volk das Problem, was ja schon solche Lichtfiguren wie Honecker und Gauk gesagt haben. All diese vertrottelten Regierungen träumen schon vom China-Syndrom.
Das sind die, welche ihr Schlauchboot auch mit Rostschutz streichen werden, wenn Merkel, Spahn oder Klabauterbach dies empfehlen. Scheinbar haben die Sieger nach WK II nicht nur alle Blaupausen Deutscher Wissenschaftler geklaut (Operation Paperclip), sondern auch mit ihrem Gehirnwäscheprogramm vollen Erfolg erzielt.
In Sachen „Widerstand gegen eine rechtswidrige Staatsgewalt“ ist das „Alpenvolk“ den deutschen „Flachzangen“ (zu denen ich auch gehöre) um Längen überlegen.
Während sich die österreichische Bevölkerung vehement gegen ihre Versklavung wehrt, bettelt der Großteil der deutschen Bevölkerung (zu dem ich nicht gehöre) um eine Verschärfung der Maßnahmen, mit denen das Volk zu rechtlosen Befehlsempfängern degradiert wird.
Hallo, Frau Wildberg,
die Feststellung, dass die Mehrheit von den Maßnahmen begeistert ist ergibt sich aus den Wahlprognosen für die BTW und LTW in 2021, sowie den Umfragen der Meinungsforscher, 10%-12% Prozent wollen die AfD wählen und sind auch gegen die Maßnahmen, den Rest teilen sich die etablierten Parteien.
Lieber verr.cken wie vermutlich gewünscht vom Altp.rteienkartell inbesondere vermutlich von Grün als Gefahr zu laufen, die pöse A.D zu w.hlen und womöglich als pöser rächter N.z. zu gelten, weil sie zudem noch immer nicht gerafft haben, dass die echten N.z.s schon immer l.nke S.zialisten waren wie der damalige Parteiname schon sagte.
Es hat sich nichts geändert – die Masse scheint es einfach nicht zu raffen, wer die Verursacher und Initiatoren ihres dt. Jammertales sind.
Leider sitzen die 10 – 12 % mit auf der absaufenden T.tanic:
Vienna – P.lizei nimmt Helme ab und geht mit der D.mo:
www.youtube.com/watch?v=RFbQoEzcrZ0
So isses richtig. – Was wollen die R.gierenden machen, wenn alle P.lizisten und S.ldaten sich ebenfalls als V.lk erkennen und sich mit ihren Mitm.nschen zusammentun für auch ihre Freiheit, ihren Frieden, ihr Land, ihre Grundrechte und für alles Gute statt für das Schlechte.
Ohne P.lizeigewalt und M.litärgewalt können keine D.ktaturen errichtet werden, sind D.ktatoren machtlos. – Das war so und ist noch immer so.
Auch P.lizisten und S.ldaten sind M.nschen mt Familien, Freunden, Bekannten, die dann ebenfalls in der durch ihre Mittätigkeit geschaffenen D.ktaturhölle leiden müssten wie sie selbst am Ende auch. Sie sollten alle begreifen, dass sie für diese gegen die Menschen Regi.renden auch nur „nützliche Idi.ten“ sind, die sie so lange benutzen wie sie sie brauchen und dann ebenfalls zu vernichten beabsichtigen.
Ein großes DANKE an diese P.lizisten und P.lizistinnen – meine Hochachtung vor Euch und sagt es Euren d.utsche Kollegen und Kolleginnen weiter. 🙂
Hallo Zusammen, bitte lieber „esgehtanders“, verunglimpfe und vergleiche nicht eine mythologische
Seefahrer-Figur, Klabautermann hat einen gottähnlichen Status, mit diesen Regimeratten.
Als Exseemann bin ich ein wenig gekränkt, will dir aber noch einmal verzeihen, denn dein Engagement ist ehrenvoll.
immer eine Handvoll Wasser unterm Kiel.
tschüüüs
Egal wie man über Corona denkt, diese Regierung hat in allen Belangen versagt Nicht zuletzt darum weil ihr in keinster Weise gelungen ist die Bevölkerung annähernd mit ins Boot zu holen! Ganz im Gegenteil, so gespalten wie heute war dieses Land noch NIE! Hoffentlich vergessen wir das bis
zu den nächsten Wahlen nicht wieder aber vielleicht werden diese ja auch der Situation geschuldet ausgesetzt. Oh Du mein armes ÖSTERARM
Und das schlimmste bzw. ärgste ist wie ich finde, daß diese Zeilen in den vom Regime gesponserten Qualitätsmedien nicht veröffentlicht werden!
Ich geb‘ inzwischen Leuten, bei denen ich in zu-fälligen Gesprächen ansatzweise Interesse sehe, die entsprechenden Blogadressen – wie z. B. die hier: sternenlichter2.blogspot.com/
Erläutere dann kurz, wo sie dort was finden, mache darauf aufmerksam immer alles mit eigenem Herzen und Verstand selbst zu prüfen und das nehmen die Leute dann ‑sofert sie Internet haben- gerne an.
Damit drängt man ihnen keine geballten Informationen auf, sondern gibt ihnen die Möglichkeit, sich selbst altern.tiv zu informieren und sich darüber in Ruhe Gedanken zu machen.
Die haben dann vermutlich auch wieder Verbindungen, an die sie dann die Seite/n Ihrerseits weiterempfehlen/weitergeben können.
Mika: Das trifft auch auf Deutschland zu, aber hier scheinen die Leute noch „vergesslicher“ zu sein als in Österreich. Ob die Wahlen (in Deutschland ein „Superwahljahr“) etwas bringen, scheint mir sehr fragwürdig, weil die Umfragewerte für die Altparteien einfach sehr hoch sind – und weil jede Opposition entweder verunglimpft wird oder einfach nicht in den Nachrichten vorkommt. In Deutschland wird die AfD entweder als superböse dargestellt oder einfach totgeschwiegen.
Diese Umfragewerte entstammen doch nur den Politikern und Parteimitgliedern. Wenn niemand wählen würde, dann wählt sich eben die Regierung selbst. Dann bleibt alles wie es ist und die anderen stören nur. Also weg damit. „Wir töten sie alle“ heißt es in einem sehr lesenswerten Buch.
George Friedman hat das doch mal gesagt.
Versagt ja, was uns, die Bevölkerung und Steuerzahler betrifft. Sind unsere Bedürfnisse wirklich von Bedeutung?
Könnte aber doch sein, daß jemand anderer durchaus zufrieden mit der „Leistung“ ist und die Spaltung der Bevölkerung durchaus mit Wohlwollen aufgenommen wird. Divide et impera hat sich meines Wissens schon öfters bewährt .…
Sie haben natürlich vollkommen RECHT! Die Spaltung der Bevölkerung war ganz wichtig für die Kurz’schen Pläne! Wenn man bedenkt was der Mann in seinen jungen Jahren alles schon geschaft hat, allein das Zulassen bzw. fördern einer Invasion durch nicht integrierbarer Massen wird ihm in gewissen (.…..) Kreisen sicher manches Lob einbringen. Ganz zu schweigen von den „Corona Maßnahmen“ die jede Verhältnismäßigkeit vermissen lassen und damit ein GANZES Land ins Ünglück stürzen anstatt die vulnerablen Gruppen zu schützen und schleunigst was für unser kapput gespartes Gesundheitssystem zu tun. Wie gesagt, das Lob gewisser Kreise ist ihm bestimmt sicher!
Kurz ist ein 100%iger Sorosmann. entweder aus Überzeugung oder erpresst durch seine Neigungen.
Was mir aufgefallen ist: Inzwischen rennen immer mehr Bürger im vorauseilenden Gehorsam mit den FFP2-Masken herum. Demnächst legen sie sich noch wunschgemäß ein Überwachungshalsband an, und wenn Klabautermann verlangt, dass es in 70 cm Höhe eine virenfreie Zone gibt, dann krauchen sie auf allen Vieren durch die Gassen. Die Verblödung ist doch sehr weit fortgeschritten…
Ist mir auch schon aufgefallen und das tun sie sogar im Freien, obwohl es in unserer Region garnicht vorgeschrieben ist im Freien. – Bei denen ist offenbar Hopfen und Malz verloren.i
Sogar im Wald beim wandern habe ich junge Menschen in O.Ö. gesehen. Das müssen doch alles nur noch Hülsen ohne Geist und Seele sein !
Wie ich hier lese, „die Demonstartionen wurden von der Polizei verboten“. So ein Schmarrn, natürlich von deren Chef, Nehammer ! Das ist typisch, ablenken, sodass die Menschen auf die Polizei böse sein sollen, die von uns bezahlt werden und für unseren Schutz da sein sollen ! Dann noch im ORF die idiotische Aussage, „das schlimmste, dass die Demo von Rechtsextremisten und anderen Naz.. begleitet wurde und dabei 4 Polizisten verwundet wurden, einer davon musste sogar ins Kranbkenhaus !“ Es gab doch nicht den geringsten Grund Polizei gegen friedliche Stastabürger aufzuhetzen und sich dann noch so blöd zu wundern ? Hr.N. kann nicht so dumm sein, die ware Situation zu erkennen. Für ihn ist auch schon das Volk das Problem, was ja schon solche Lichtfiguren wie Honecker und Gauk gesagt haben. All diese vertrottelten Regierungen träumen schon vom China-Syndrom.
Das sind die, welche ihr Schlauchboot auch mit Rostschutz streichen werden, wenn Merkel, Spahn oder Klabauterbach dies empfehlen. Scheinbar haben die Sieger nach WK II nicht nur alle Blaupausen Deutscher Wissenschaftler geklaut (Operation Paperclip), sondern auch mit ihrem Gehirnwäscheprogramm vollen Erfolg erzielt.
Das sind die bedauernswerten Kreaturen, die an einer Frischluftallergie leiden.
In Sachen „Widerstand gegen eine rechtswidrige Staatsgewalt“ ist das „Alpenvolk“ den deutschen „Flachzangen“ (zu denen ich auch gehöre) um Längen überlegen.
Während sich die österreichische Bevölkerung vehement gegen ihre Versklavung wehrt, bettelt der Großteil der deutschen Bevölkerung (zu dem ich nicht gehöre) um eine Verschärfung der Maßnahmen, mit denen das Volk zu rechtlosen Befehlsempfängern degradiert wird.
Ich weiß nicht, ob tatsächlich die Mehrheit bettelt…
Hallo, Frau Wildberg,
die Feststellung, dass die Mehrheit von den Maßnahmen begeistert ist ergibt sich aus den Wahlprognosen für die BTW und LTW in 2021, sowie den Umfragen der Meinungsforscher, 10%-12% Prozent wollen die AfD wählen und sind auch gegen die Maßnahmen, den Rest teilen sich die etablierten Parteien.
@Der Zeitzeuge
Lieber verr.cken wie vermutlich gewünscht vom Altp.rteienkartell inbesondere vermutlich von Grün als Gefahr zu laufen, die pöse A.D zu w.hlen und womöglich als pöser rächter N.z. zu gelten, weil sie zudem noch immer nicht gerafft haben, dass die echten N.z.s schon immer l.nke S.zialisten waren wie der damalige Parteiname schon sagte.
Es hat sich nichts geändert – die Masse scheint es einfach nicht zu raffen, wer die Verursacher und Initiatoren ihres dt. Jammertales sind.
Leider sitzen die 10 – 12 % mit auf der absaufenden T.tanic:
www.youtube.com/watch?v=gYywXhixVW0
Doch – ist so.
Gut so.