„Wir kommen trotzdem“: Öster­reichs Regie­rung befeuert mit Demo-Verbot weitere Massenproteste

Es könnte alles so harmo­nisch in der kurz’schen Corona-Diktatur in Öster­reich ablaufen, wäre da nicht das aufmüp­fige Alpen­volk, das mitt­ler­weile seit Wochen zu Zehn­tau­senden auf die Straßen geht, von Wien bis zum kleinsten Dorf, und gegen die Frei­heits­be­rau­bungen der türkis-grünen Regie­rung demons­triert. Allen Drohungen, Einschüch­te­rungen und Unter­griffen von Innen­mi­nister Karl Nehammer (ÖVP) und den Main­stream-Medien, allen Repres­sionen durch die Polizei zum Trotz, lassen sich die Bürger nicht mehr unter­drü­cken und entmün­digen. So auch diesen Sonntag, wo erneut eine Groß­de­mons­tra­tion, und 15 weitere kleine Demos, in Wien statt­finden werden – trotz Verbot aus dem Innen­mi­nis­te­rium. Die Regie­rung Öster­reichs, so heißt es aus gut infor­mierten Kreisen, könnte dank der Massen­pro­teste und des zuneh­menden öffent­li­chen Drucks bald Geschichte sein.

Polizei verbietet Corona-Demos, Menschen kommen trotzdem

So wurden in einem Eilver­fahren 15 der 17 in Wien ange­mel­deten Demons­tra­tionen (Samstag und Sonntag) von der Wiener Polizei verboten. Der Grund: „Im Inter­esse der Volksgesundheit“.

Weil bei den vergan­genen Demons­tra­tionen die Corona-Maßnahmen igno­riert wurden, sind nun alle coro­na­kri­ti­schen Versamm­lungen unter­sagt worden. Poli­zei­spre­cher Chris­to­pher Verhnjak meinte, dass man seitens der Polizei auch an diesem Wochen­ende massive Verstöße gegen die Maßnahmen, Verbote und Gesetze erwarte. Daher wiege „das Inter­esse an öffent­li­cher Volks­ge­sund­heit schwerer als das Inter­esse einzelner Veranstalter“.

Gesetz­lich beruft man sich auf §6 des Versamm­lungs­ge­setzes und die Gefahr für „öffent­liche Sicher­heit“, in diesem Fall zwecks der Gesund­heit der Bevölkerung:

(1) Versamm­lungen, deren Zweck den Straf­ge­setzen zuwi­der­läuft oder deren Abhal­tung die öffent­liche Sicher­heit oder das öffent­liche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen.

Insider berichten zudem, dass die Behörde die Unter­sa­gungs­be­scheide an die Veran­stalter absicht­lich mit einer kaum einzu­hal­tenden Einspruchs­frist übermittelte.

Verbote verfas­sungs­widrig

Daher ist das Verbot der Demons­tra­tionen aber auch gesetz­widrig, da es bisher keinerlei Nach­weis für eine erhöhte „Corona-Gefahr“ oder gar der öffent­li­chen Sicher­heit durch Demons­tra­tionen oder Versamm­lungen gibt. Dieser Logik folgend, hätte die Polizei schon seit Jahren Demons­tra­tionen von Antifa und anderen linken Grup­pie­rungen verbieten müssen – was frei­lich nie geschah, ganz im Gegen­teil. Letzt­lich brau­chen Demons­tra­tionen keine Geneh­mi­gung – es ist schlichtweg das Recht und die Pflicht jedes Einzelnen im Sinne der öster­rei­chi­schen Verfas­sung. Des Grund­rechtes. Des Menschenrechtes.

All das hält die Menschen jeden­falls nicht ab, am Sonntag auf die Straße zugehen. Auch UNSER MITTELEUROPA wird vor Ort berichten. Wir rufen alle Leser auf, eben­falls nach Möglich­keit teil­zu­nehmen. Ein faschis­ti­sches System bekämpft man eben nicht durch Untä­tig­keit, sondern durch zivilen Unge­horsam. Beginn 13 Uhr Maria-Theresien-Platz!

Linke Demos dürfen stattfinden!

Auch Corona-Proteste am Samstag wurden poli­zei­lich unter­sagt. Nicht hingegen Gegen­de­mons­tra­tionen von linker Seite! Diese dürfen laut Polizei Wien stattfinden.

Ebenso durfte völlig unge­stört dieser Tage in Wien von hunderten Menschen gegen die Abschie­bung dreier Mädchen durch das Innen­mi­nis­te­rium demons­triert werden. Dicht an Dicht portes­tierte die linke Zivil­ge­sell­schaft gegen das „Unrecht“. Poli­zei­ver­bote waren ebenso eine Fehl­an­zeige, wie Anzeigen oder Vorgehen wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen.

FPÖ mit Demo gegen Demo-Verbot

Die FPÖ kündigte kurzer­hand eine Demons­tra­tion gegen das Demnon­sta­ti­ons­verbot am Sonntag um 14.30 Uhr auf dem Helden­platz an. Auf dieser wird, wie geplant, Klub­ob­mann Herbert Kickl eine Rede zur Frei­heit der Menschen halten und den Bürgern Mut für ihren Protest zuspre­chen, wir berich­teten.

22 Kommentare

  1. Vienna – P.lizei nimmt Helme ab und geht mit der D.mo:

    www.youtube.com/watch?v=RFbQoEzcrZ0

    So isses richtig. – Was wollen die R.gierenden machen, wenn alle P.lizisten und S.ldaten sich eben­falls als V.lk erkennen und sich mit ihren Mitm.nschen zusam­mentun für auch ihre Frei­heit, ihren Frieden, ihr Land, ihre Grund­rechte und für alles Gute statt für das Schlechte.

    Ohne P.lizeigewalt und M.litärgewalt können keine D.ktaturen errichtet werden, sind D.ktatoren machtlos. – Das war so und ist noch immer so.

    Auch P.lizisten und S.ldaten sind M.nschen mt Fami­lien, Freunden, Bekannten, die dann eben­falls in der durch ihre Mittä­tig­keit geschaf­fenen D.ktaturhölle leiden müssten wie sie selbst am Ende auch. Sie sollten alle begreifen, dass sie für diese gegen die Menschen Regi.renden auch nur „nütz­liche Idi.ten“ sind, die sie so lange benutzen wie sie sie brau­chen und dann eben­falls zu vernichten beabsichtigen.

    Ein großes DANKE an diese P.lizisten und P.lizistinnen – meine Hoch­ach­tung vor Euch und sagt es Euren d.utsche Kollegen und Kolle­ginnen weiter. 🙂

  2. Hallo Zusammen, bitte lieber „esgeh­tan­ders“, verun­glimpfe und vergleiche nicht eine mythologische
    Seefahrer-Figur, Klabau­ter­mann hat einen gott­ähn­li­chen Status, mit diesen Regimeratten.
    Als Exsee­mann bin ich ein wenig gekränkt, will dir aber noch einmal verzeihen, denn dein Enga­ge­ment ist ehrenvoll.
    immer eine Hand­voll Wasser unterm Kiel.
    tschüüüs

  3. Egal wie man über Corona denkt, diese Regie­rung hat in allen Belangen versagt Nicht zuletzt darum weil ihr in keinster Weise gelungen ist die Bevöl­ke­rung annä­hernd mit ins Boot zu holen! Ganz im Gegen­teil, so gespalten wie heute war dieses Land noch NIE! Hoffent­lich vergessen wir das bis
    zu den nächsten Wahlen nicht wieder aber viel­leicht werden diese ja auch der Situa­tion geschuldet ausge­setzt. Oh Du mein armes ÖSTERARM

    • Und das schlimmste bzw. ärgste ist wie ich finde, daß diese Zeilen in den vom Regime gespon­serten Quali­täts­me­dien nicht veröf­fent­licht werden!

      • Ich geb‘ inzwi­schen Leuten, bei denen ich in zu-fälligen Gesprä­chen ansatz­weise Inter­esse sehe, die entspre­chenden Bloga­dressen – wie z. B. die hier: sternenlichter2.blogspot.com/
        Erläu­tere dann kurz, wo sie dort was finden, mache darauf aufmerksam immer alles mit eigenem Herzen und Verstand selbst zu prüfen und das nehmen die Leute dann ‑sofert sie Internet haben- gerne an.

        Damit drängt man ihnen keine geballten Infor­ma­tionen auf, sondern gibt ihnen die Möglich­keit, sich selbst altern.tiv zu infor­mieren und sich darüber in Ruhe Gedanken zu machen.
        Die haben dann vermut­lich auch wieder Verbin­dungen, an die sie dann die Seite/n Ihrer­seits weiterempfehlen/weitergeben können.

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    • Mika: Das trifft auch auf Deutsch­land zu, aber hier scheinen die Leute noch „vergess­li­cher“ zu sein als in Öster­reich. Ob die Wahlen (in Deutsch­land ein „Super­wahl­jahr“) etwas bringen, scheint mir sehr frag­würdig, weil die Umfra­ge­werte für die Altpar­teien einfach sehr hoch sind – und weil jede Oppo­si­tion entweder verun­glimpft wird oder einfach nicht in den Nach­richten vorkommt. In Deutsch­land wird die AfD entweder als super­böse darge­stellt oder einfach totgeschwiegen.

      • Diese Umfra­ge­werte entstammen doch nur den Poli­ti­kern und Partei­mit­glie­dern. Wenn niemand wählen würde, dann wählt sich eben die Regie­rung selbst. Dann bleibt alles wie es ist und die anderen stören nur. Also weg damit. „Wir töten sie alle“ heißt es in einem sehr lesens­werten Buch.

    • Versagt ja, was uns, die Bevöl­ke­rung und Steu­er­zahler betrifft. Sind unsere Bedürf­nisse wirk­lich von Bedeutung?
      Könnte aber doch sein, daß jemand anderer durchaus zufrieden mit der „Leis­tung“ ist und die Spal­tung der Bevöl­ke­rung durchaus mit Wohl­wollen aufge­nommen wird. Divide et impera hat sich meines Wissens schon öfters bewährt .…

      • Sie haben natür­lich voll­kommen RECHT! Die Spal­tung der Bevöl­ke­rung war ganz wichtig für die Kurz’schen Pläne! Wenn man bedenkt was der Mann in seinen jungen Jahren alles schon geschaft hat, allein das Zulassen bzw. fördern einer Inva­sion durch nicht inte­grier­barer Massen wird ihm in gewissen (.…..) Kreisen sicher manches Lob einbringen. Ganz zu schweigen von den „Corona Maßnahmen“ die jede Verhält­nis­mä­ßig­keit vermissen lassen und damit ein GANZES Land ins Ünglück stürzen anstatt die vulnerablen Gruppen zu schützen und schleu­nigst was für unser kapput gespartes Gesund­heits­system zu tun. Wie gesagt, das Lob gewisser Kreise ist ihm bestimmt sicher!

  4. Was mir aufge­fallen ist: Inzwi­schen rennen immer mehr Bürger im voraus­ei­lenden Gehorsam mit den FFP2-Masken herum. Demnächst legen sie sich noch wunsch­gemäß ein Über­wa­chungs­hals­band an, und wenn Klabau­ter­mann verlangt, dass es in 70 cm Höhe eine viren­freie Zone gibt, dann krau­chen sie auf allen Vieren durch die Gassen. Die Verblö­dung ist doch sehr weit fortgeschritten…

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    • Ist mir auch schon aufge­fallen und das tun sie sogar im Freien, obwohl es in unserer Region garnicht vorge­schrieben ist im Freien. – Bei denen ist offenbar Hopfen und Malz verloren.i

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      • Sogar im Wald beim wandern habe ich junge Menschen in O.Ö. gesehen. Das müssen doch alles nur noch Hülsen ohne Geist und Seele sein !
        Wie ich hier lese, „die Demon­s­tar­tionen wurden von der Polizei verboten“. So ein Schmarrn, natür­lich von deren Chef, Nehammer ! Das ist typisch, ablenken, sodass die Menschen auf die Polizei böse sein sollen, die von uns bezahlt werden und für unseren Schutz da sein sollen ! Dann noch im ORF die idio­ti­sche Aussage, „das schlimmste, dass die Demo von Rechts­ex­tre­misten und anderen Naz.. begleitet wurde und dabei 4 Poli­zisten verwundet wurden, einer davon musste sogar ins Kranbken­haus !“ Es gab doch nicht den geringsten Grund Polizei gegen fried­liche Stasta­bürger aufzu­hetzen und sich dann noch so blöd zu wundern ? Hr.N. kann nicht so dumm sein, die ware Situa­tion zu erkennen. Für ihn ist auch schon das Volk das Problem, was ja schon solche Licht­fi­guren wie Honecker und Gauk gesagt haben. All diese vertrot­telten Regie­rungen träumen schon vom China-Syndrom.

      • Das sind die, welche ihr Schlauch­boot auch mit Rost­schutz strei­chen werden, wenn Merkel, Spahn oder Klabau­ter­bach dies empfehlen. Scheinbar haben die Sieger nach WK II nicht nur alle Blau­pausen Deut­scher Wissen­schaftler geklaut (Opera­tion Paper­clip), sondern auch mit ihrem Gehirn­wä­sche­pro­gramm vollen Erfolg erzielt.

  5. In Sachen „Wider­stand gegen eine rechts­wid­rige Staats­ge­walt“ ist das „Alpen­volk“ den deut­schen „Flach­zangen“ (zu denen ich auch gehöre) um Längen überlegen.
    Während sich die öster­rei­chi­sche Bevöl­ke­rung vehe­ment gegen ihre Verskla­vung wehrt, bettelt der Groß­teil der deut­schen Bevöl­ke­rung (zu dem ich nicht gehöre) um eine Verschär­fung der Maßnahmen, mit denen das Volk zu recht­losen Befehls­emp­fän­gern degra­diert wird.

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      • Hallo, Frau Wildberg,
        die Fest­stel­lung, dass die Mehr­heit von den Maßnahmen begeis­tert ist ergibt sich aus den Wahl­pro­gnosen für die BTW und LTW in 2021, sowie den Umfragen der Meinungs­for­scher, 10%-12% Prozent wollen die AfD wählen und sind auch gegen die Maßnahmen, den Rest teilen sich die etablierten Parteien.

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        • @Der Zeit­zeuge

          Lieber verr.cken wie vermut­lich gewünscht vom Altp.rteienkartell inbe­son­dere vermut­lich von Grün als Gefahr zu laufen, die pöse A.D zu w.hlen und womög­lich als pöser rächter N.z. zu gelten, weil sie zudem noch immer nicht gerafft haben, dass die echten N.z.s schon immer l.nke S.zialisten waren wie der dama­lige Partei­name schon sagte.

          Es hat sich nichts geän­dert – die Masse scheint es einfach nicht zu raffen, wer die Verur­sa­cher und Initia­toren ihres dt. Jammer­tales sind.
          Leider sitzen die 10 – 12 % mit auf der absau­fenden T.tanic:

          www.youtube.com/watch?v=gYywXhixVW0

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