Zweimal Gold am Olymp der Politik: Putin und Xi Jinping beim “Biathlon”

Das Treffen der beiden Staatsoberhäupter verspricht viel Gutes für die Welt

Von JURY TAVROVSKY | Am 4. Februar werden in der chinesischen Hauptstadt schlussendlich die Olympischen Winterspiele eröffnet. Sie werden mit hoher Wahrscheinlichkeit eine neue Phase der russisch-chinesischen Beziehungen einleiten. Vladimir Putin und Xi Jinping werden sich zum ersten Mal seit zwei Jahren am Rande des wichtigsten Sportereignisses der Welt wieder persönlich treffen. Russland und China werden nicht gegeneinander konkurrieren, aber auch nicht in einem einzigen Team auftreten. Von allen olympischen Sportarten ist Biathlon am besten geeignet, die Bedeutung dieses Treffens zu unterstreichen. Beide Politiker haben seit ihren letzten Treffen in Moskau und St. Petersburg im schnellen Tempo riesige Distanzen über Berg und Tal zurückgelegt, ihre Ziele genau getroffen und ihren Teams Bonuspunkte beschert. Doch nun sind die Regeln außer Kraft gesetzt und Rivalen versuchen die starken  Konkurrenten aus der Bahn zu drängen und haben die Gewehre auf sie gerichtet.

Wie wird das Treffen zwischen der Führung Russlands und China verlaufen? Die offiziellen Gespräche werden aus zwei Teilen bestehen. Eine Liste der wichtigsten Themen zur Behandlung bilateraler Probleme wird für die beiden Staatschefs erstellt. Es gibt sehr viel zu besprechen, selbst vor dem Hintergrund beeindruckender bisheriger Erfolge. Der im Februar auslaufende russisch-chinesische Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit, wurde bereits um fünf weitere Jahre verlängert. Der bilaterale Handel zwischen Russland und China hat die Rekordmarke von 150 Milliarden Dollar übersprungen. Erstmals haben die Verteidigungsminister für die militärische Zusammenarbeit einen Fahrplan von 2021 bis 2025 verabschiedet. Strategische Bomber Russlands und Chinas kontrollieren weiterhin in bewährter Formation den Luftraum nahe den US-Basen in Japan und Südkorea. Zum ersten Mal patrouillieren gemeinsam Schiffe bestückt mit Raketen neuester Technologie entlang der Ostküste der japanischen Inseln in der Nähe der US-Stützpunkte Yokosuka und Yokota Air Base bei Tokio. Erstmals kamen Wissenschaftler überein, gemeinsam die Internationale Mondstation zu errichten. Kurzum, die “strategische Partnerschaft der neuen Ära”, auf die sich Putin und Xi Jinping vor zwei Jahren geeinigt hatten, konnte mit sehr konkreten Inhalten erfüllt werden.

Dennoch warten noch große Probleme auf eine Lösung. Bisherige Engpässe im Finanzbereich konnten bisher nicht beseitigt werden. Chinesische Banken zögern mit russischen Banken zusammenzuarbeiten aus Angst vor amerikanischen Sanktionen. Elementare Geldtransfers zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen sowie zwischen Bürgern bleiben ein Ärgernis. Die gegenseitige Anerkennung von CoV-Impfstoffen steht auch aus, was zu einem quasi Verbot der Kommunikation zwischen Russen und Chinesen geführt und den Flug- und Straßenverkehr auf ein Minimum reduziert hat. Ganze Warengruppen, wie z. B. gefrorener Fisch, werden von chinesischen Epidemiologie-Behörden verboten, was russische Fischer vor große Probleme stellt. Die Lösung dieser und anderer Probleme, die sich naturgemäß aus den Beziehungen beider Nachbarländer ergeben, liegt jetzt in den Händen der beiden Staatsspitzen.

Zusätzlich zu den Themen, welche die diplomatischen Dienste beider Seiten vorbereiten, werden Vladimir Putin und Xi Jinping noch komplexere Themen zusätzlich erörtern. Auge in Auge werde sie über den „Kalten Krieg“ sprechen, den Amerika und seine Verbündeten gegen Russland und China anzetteln. An beiden Fronten, der westlichen und der östlichen, wurden die roten Linien bereits erreicht. Es ist durchaus möglich, dass sie versehentlich oder absichtlich noch überschritten werden. Die beiden Regime in Kiev und Taipeh werden in immer schnellerem Takt mit Waffen überhäuft und über immer eindringlichere Resolutionen und Unterstützungsversprechen zu selbstmörderischen Handlungen „für den Ernstfall“ angestachelt. Was wollten Russland und China “in welchem Fall”  tun und auf welche Formen der diplomatischen, informationellen, wirtschaftlichen oder sogar militärischen Unterstützung könnten sie zählen? Das könnte zum Hauptthema der Verhandlungen werden.

Aus Furcht vor dem bereits erreichten hohen Niveau der russisch-chinesischen strategischen Partnerschaft bzw. der fortgesetzten Vertiefung jener Beziehungen, versucht Washington, Misstrauen zwischen den beiden Ländern zu säen. Dies könnte eine Erklärung für die verstärkten diplomatischen Bemühungen Washingtons in Richtung Russland sein. Ganz sicher wird Vladimir Putin Xi Jinping freimütig über den Inhalt seiner jüngsten Kontakte informieren und zugleich jeden Gedanken auf ein etwaiges „Doppelspiel“ rigoros zerstreuen: Zwanzig Jahre Erfahrung im Umgang mit US-Führungen haben den Kremlchef von der völligen Unglaubwürdigkeit Washingtons in Bezug auf Versprechen restlos überzeugen können. Zwanzig Jahre Erfahrung im Umgang mit chinesischen Staatsoberhäuptern, davon nahezu ein Jahrzehnt mit Xi Jinping, haben das Verhandlungsgeschick Chinas unter Beweis gestellt, wie schon russische Militärs zu scherzen pflegen: “Man kann gegenüber Chinesen nachrichtendienstliche Arbeit leisten, doch Spionageabwehr ebenso.”

Die beispiellose Feindseligkeit Amerikas nach 40 Jahren vermeintlicher friedlicher Koexistenz oder vielmehr eines “Nebeneinanders”, hat mittlerweile auch die Chinesen ihrer letzten Illusionen beraubt. Verstärkt kommen sie zur Überzeugung, dass die irrationale Abneigung gegen alles Chinesische in den USA sich zu einer starken Strömung von Sinophobie gesellt, die im kollektiven Unbewussten der Bevölkerung verankert zu sein scheint. Darauf beruht die Anti-China-Politik des Weißen Hauses und der beiden großen Parteien, die sich über eine Menge streiten außer über ihren Hass auf das Reich der Mitte. Die Sinophobie erklärt sich ähnlich der Russophobie aus dem Wunsch der USA, alle Rivalen der “leuchtenden Stadt auf dem Hügel”, die das amerikanische “gottgegebene Naturrecht auf Herrschaft” in Frage stellen, zu vernichten. Die chinesische Antwort besteht darin, mit solchen Partnern zwar Handel zu treiben, aber keine nachhaltigen Beziehungen zu pflegen.

Vor dem Hintergrund der intensiven diplomatischen „Spiele“ zwischen Moskau und Washington wird die Stärkung des Vertrauens das wichtigste Ergebnis des “olympischen” Treffens zwischen Vladimir Putin und Xi Jinping sein. Natürlich wird Peking nicht den Beitritt zur OVKS (Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit; internationales Militärbündnis Russlands) beantragen, wie einige überoptimistische Experten und Journalisten schon spekuliert hatten. Ebenso ist es unwahrscheinlich, dass Moskau und Peking ein Abkommen zur gemeinsamen Prävention eines Überraschungsangriffs abschließen könnten, wie ein Moskauer Think Tank jüngst kolportierte.

Aber das wichtige Dokument nach Ende der Gespräche, wird aller Wahrscheinlichkeit nach neue Formulierungen und Nuancen enthalten, die Politikwissenschaftler aus aller Welt sehr aufmerksam analysieren werden. Wir können jedoch das wichtigste Ergebnis der bevorstehenden Zusammenkunft schon heute vorhersagen: Russland und China werden noch nicht als einzige “Biathlon-Mannschaft” auftreten, doch sich Rücken an Rücken gegenüber ihren Gegnern stellen.

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