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Obwohl die Anzahl der illegalen Grenzübertritte seit dem Sommer zunimmt, erhält die Bundespolizei seit September keine Überblicksberichte mehr zu unerlaubten Grenzübertritten.

Polizeigewerkschaftler und Union kritisieren Innenministerin Nancy Faeser deshalb scharf.

Migrationsbericht wird  nicht mehr veröffentlicht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steht wieder einmal in der Kritik. Der Bundespolizei zu Folge werden unerlaubte Grenzübertritte nach Deutschland nicht mehr ausreichend erfasst.

Die Polizeigewerkschaft und die Unionsfraktion werfen Faeser deshalb vor, nicht über die tatsächliche Lage an den deutschen Grenzen zu informieren und die „Hoheit über die Zahlen” verloren zu haben.

Hintergrund der Kritik ist ein interner Bericht der Bundespolizei zur illegalen Einwanderung, der, zur Verärgerung der Beamten fragwürdiger Weise, nicht mehr veröffentlicht wird. In dem seit dem Jahr 2018 regelmäßig veröffentlichten „Migrationsanalyse Bericht” wurde den Polizeibeamten ein Überblick zu unerlaubten Grenzübertritten gegeben.

Seit Oktober 2022 wird der Bericht jedoch nicht mehr ins interne Netz der Polizei gestellt.

Zahl der „festgestellten illegal Eingereisten“ nimmt zu

Dabei nimmt die Zahl der „festgestellten unerlaubten Einreisen nach Deutschland” seit Juni merklich zu. Allerdings geschieht dies außerhalb der statistischen und saisonalen Schwankungen, wie die Bundespolizei auf Anfrage der Welt am Sonntag mitteilte.

Im September wurden nach Angaben von Welt am Sonntag demnach 50 Prozent mehr Einreisen als im August, sowie fast 200 Prozent mehr als im Juni und Juli festgestellt. Insgesamt lag die Zahl der Einreisen im September bei 12.701, registriert wurden vor allem Personen aus Syrien und Afghanistan.

Die Bundespolizei zeigte sich verärgert, dass der Bericht für den September nicht wie üblich veröffentlicht wurde. In diesem waren bis dato, neben aktuellen Zahlen und Migrationsrouten auch Lagebilder und hilfreiche Beobachtungen wie besondere Transportmittel offengelegt. Nach Aussage der Polizeibeamten sind diese Informationen wichtig für den Einsatz vor Ort.

Heiko Teggatz, der Chef der Bundespolizeigewerkschaft, wirft Faeser deshalb vor, auf dem derzeitigen Höhepunkt der illegalen Einreisen „die Hoheit über die Zahlen” verloren zu haben. Dass das Ministerium den Polizeibeamten die Berichte nicht mehr zur Verfügung stelle, sei „absurd”. Konkret bedeute das Aussetzen der Berichte, dass die Bundesbehörden, die Bundestagsabgeordneten und auch die Einsatzführer der Bundespolizei den Überblick über die Migration verloren haben.

„Man hat den Eindruck, man will kein Problem haben. Auch wenn es da ist, soll es keiner sehen“ so Teggatz.

Auch aus der Opposition hagelte es freilich Kritik. In Unionskreisen spricht man von einer „migrationspolitischen Irrfahrt” der Ampel. Die Vizevorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Andrea Lindholz, will diesbezüglich nun eine Anfrage an das Kanzleramt stellen.

Trotz Kritik – Informationsverweigerung Faesers

Bisher zeigte man sich jedoch wenig informativ zu den Gründen. Auf Anfrage erklärte das Bundespolizeipräsidium, die Behörde äußere sich nicht zu internen Arbeitsprozessen.

Das Innenministerium gab bekannt, interne Berichte der Bundespolizei richteten sich generell nach den „Erfordernissen und Bedürfnissen” und dienten allein der internen Kommunikation. Wie Lindholz zudem aus Gesprächen mit Bürgermeistern in betroffenen Regionen erfahren haben will, könnten Städte und Gemeinden an der Grenze keine Flüchtlinge mehr aufnehmen, diese wären längst an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen.

„Was Frau Faeser sagt, stimmt nicht mit den Berichten überein, die wir aus den Grenzregionen bekommen, so Lindholz.

Wiederum Teggatz zufolge befinde man sich „mittendrin in einer Lage wie 2015″. Der Unterschied sei, dass damals viele Migranten „in einer riesigen Karawane” gleichzeitig kamen, während sie sich jetzt auf viele kleinere Gruppen verteilen würden.

Situation von Faeser bestritten

Vom Innenministerium hingegen wird die Situation bestritten und gänzlich anders dargestellt.

Zwar sei der Anstieg spürbar, allerdings nicht mit der Situation 2015/2016 vergleichbar. Auch die Bundespolizei erklärte, dass die Zahlen der unerlaubten Einreisen deutlich unter denen vom Herbst 2015 liegen. Im besagten Jahr wurden rund eine Million Asylanträge gestellt. Bei den nur punktuell durchgeführten Grenzkontrollen wurden laut polizeilicher Kriminalstatistik rund 153.000 unerlaubt eingereiste Personen ausgewiesen.

Da jedoch das Innenministerium Ukrainer als legale Kriegsflüchtlinge ansieht, sei die Lage nicht mit damals vergleichbar. Allerdings wird von Kritikern darauf hingewiesen, dass durch die Gesamtzahl an Flüchtlingen und Migranten eine ähnliche Belastung wie bereits im Jahr 2015 bestehen würde.


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Von ELA

30 Gedanken zu „Faeser lässt „Zuwanderungsbericht“ nicht mehr veröffentlichen“
  1. Ist vielleicht schon jemand der rote Punkt in Faesers Ablichtung aufgefallen?
    Es gibt auch in der bebilderten Portrait-Welt einen sehr detaillierten medienübergreifenden Code über die geplante “Zukunft” des abgebildeten Individuums.
    Der Tiefstaat arbeitet immer nach dem gleichen Muster. Marionetten auswählen, gefügig machen, installieren und nach getaner Arbeit verschwinden lassen. Funktioniert seit über zweihundert Jahren.

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    1. #Markus Chorisch
      “Nach getaner Arbeit verschwinden lassen… ” hoffentlich schnellstens, es wäre ein Segen, denn so eine Politikerin die hier diktatorisch auftritt ist völlig überflüssig und muss weg. Was hat sich Scholz nur bei dieser Besetzung gedacht oder hofft er durch sie seinen eigenen Mist unter den Teppich kehren zu können? Aber es besteht ja inzwischen keine Gefahr mehr denn er kann sich ja aus Altersgründen ?? an nichts mehr erinnern.

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      1. @Rennerwein,
        Der rote Punkt entspricht der roten Karte im Fußballspiel. Demnach muß ein “Spieler” das Spielfeld sofort verlassen. Man sagt, je nach politischer Lage liegt die Karenzzeit auf dem politischen Spielfeld zwischen 5 und 10 Wochen.
        Ob oder was Schulz sich gedacht hat kann dahinstehen, denn Ulaf hat nichts zu sagen. Der ist bereits eingenordet worden, deshalb kann er sich auch einen Standpunktwechsel gegenüber Putin nach dem Motto erlauben, ‘was interessiert mich mein dummes Geschwätz von gestern’.
        Ein roter Punkt begleitete auch Martin Schulz, Angela Merkwürden, Boris Johnson, Theresa May, Liz Truss, Horst Drehhofer u.v.m. in die Einöde, nachdem sie Ihre Aufgabe erfüllt hatten.

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  2. Keine Zahlen, kein Problem.
    Widdewitt, die macht sich die Kunterbuntwelt wie sie ihr gefällt.

    Wobei die Frage ist ob das wirklich ein so großer Verlust ist – auch die bisherigen Statistiken dürften schon beliebig geschönt gewesen sein, man muß nur an den Kategorien drehen und die offensichtlichsten Fragen außen vorlassen, schon paßt es in propagandistisch erwünschte Bild.

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    1. Stimmt doch eh hinten und vorne nicht, was man uns in jeglicher Hinsicht für Zahlen vorsetzt angefangen von der Übersterblichkeit bis hin zu allem, wo man wegen Besorgnis lieber gleich still ist.

  3. Die Umvolkungszahlen sind ab jetzt geheime Reichssache, Nenzi lässt sich da jetzt nicht mehr in die Karten schauen, wäre ja noch schöner, so kurz vor dem Endziel, der Wahlpöbel soll nicht verschreckt werden, könnte ja noch auf dumme bzw. eigene Gedanken kommen. Läuft prima in Buntland.

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  4. Was erlauben sich Faeser..?
    Information und Meinungsfreiheit sind doch im ,,deutschem Gesetzbuch” verankert!
    (Oder haben die, bei Nacht und Nebel links-grün-rot-liberal opportune ,,jetzig Regierenden” diesen Paragraphen einfach geändert,..? (Holzauge, bitte übernehmen sie……

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    1. #alles wasgutist
      wundern würde es mich nicht denn sie haben scheinbar völlig vergessen dass sie zur Wahrheit dem Volk gegenüber verpflichtet sind und Informationen, die auch das Volk betrifft frei zugänglich machen müssen.
      ich hoffe dass diese überhebliche “Dame” möglichst bald auf ihre Schnauze fällt. So viel Frechheit ist nicht mehr zu fassen, die bilden sich ein sie könnten alles machen was ihnen gerade einfällt und die Bürger sollen vor so viel Dummheit kuschen. Unfassbar

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  5. Das kann die dumme Pute gerne verschleiern, aber man sieht sie auf den Straßen der deutschen Städte und in der Werbung. Man fühlt sich nicht mehr zu Hause. Das war 1990 noch anders. Da erschrak ich bei einem Besuch in Amsterdam und Paris, wie es dort ausschaut. Da war HH noch hanseatisch, wenn man bestimmte Viertel mied, wo sich Türken eingenistet hatten.

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    1. Wie, sie sehen mit eigenen Augen und glauben deren Feik-Nuhs auch noch?
      Was haben sie überhaut auf der Straße zu suchen, sind sie gar ein Lockdown- und Schundfunkverweigerer!?!
      Höchste Zeit für solidarische Schutzmaßnahmen:
      Ab sofort bei Strafe nur noch 50 Schritte pro Tag ums eigene Wohnklo (Haus wurde konfisziert, für sie-wissen-schon-wen) bleiben erlaubt, alles andere gefährdet durch Abrieb (Mikroplastik!) die Zukunft unserer Klimaklebekinder!

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  6. Wurde es von Nancys Bundesantifaministerium im epischen Kampf gegen frierunwillige Demokratiefeinde und rechte Waschlappenverweigerer etwa versäumt, oder sogar bewusst unterlassen, Polizeigewerkschaft und Bundespolizei darüber zu informieren, das sich die bisherigen Überblicksberichte zum Migrationsgeschehen erübrigen, nachdem man dazu überging den weiteren Entwicklungen bis zum Great Reset ihrem ruinösen Lauf zu überlassen?

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  7. BASF war erst der Anfang: Weitere deutsche DAX-Unternehmen wollen aus Deutschland weg

    https://zuerst.de/2022/11/04/basf-war-erst-der-anfang-weitere-deutsche-dax-unternehmen-wollen-aus-deutschland-weg/?unapproved=112345&moderation-hash=c5eba3b920e69b88d5c80ae11df5c709#comment-112345

    Aber BASF ist erst der Anfang. Weitere börsennotierte Konzerne aus dem deutschen Leitindex (Dax) könnten schon bald folgen.

    Auch der Autobauer VW, Nivea-Hersteller Beiersdorf und der Industrie-Gigant Siemens fahren ihre China-Investitionen hoch, weil sich die Produktion in Deutschland immer weniger rechnet. …ALLES LESEN !!

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  8. Putins Gas statt Bidens Bomben!

    https://just-now.news/de/deutschland/putins-gas-statt-bidens-bomben/#comment-9884

    Die Journalisten Klinkhammer und Bräutigam analysieren die angeblich wertebasierte westliche Politik im aktuellen Welt- und Kriegsgeschehen.

    Insbesondere beleuchten sie dabei die Rolle, Politikauffassung und Kriegstreiberei der grünen Außenministerin Annalena Baerbock.

    Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

    Achtung, ein kapitaler Bock: “Sind die Deutschen bereit, für die Freiheit zu sterben? Wir sind es.”

    Dieser unsäglich dumme Spruch – Zitat in Anführungszeichen! – dient als Überschrift eines Artikels in der Neuen Zürcher Zeitung.

    Er stammt vom lettischen Außenminister. Aber auch unserer Hasspredigerin im Außenamt wäre er zuzutrauen.

    Gleich nach ihrem Antrittsbesuch beim Amtsbruder, dem “lieben Tony” Blinken, schleimte Baerbock hemmungslos:

    “Wir sind Freunde und Wertepartner.”

    Die USA als “Wertepartner” zu bezeichnen heißt, die monströsen Verbrechen ihrer Regierungen zu billigen: imperiale Kriege mit Millionen Toten, systematischen Völkerrechtsbruch, Massaker in aller Welt, Entführungen, Folterungen, Attentate, Rassismus, “Erst schießen, dann fragen”-Unkultur, Ressourcen-Diebstahl, Todesstrafjustiz, Staatsterrorismus.

    Es heißt, den US-Versuch zu unterstützen, die Konkurrenten Russland und China mit militärischen Drohungen und Übergriffen sowie mit einer weltweit verheerenden Sanktionspolitik niederzuringen. …ALLES LESEN !!

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  9. Unglaublich was die sich einbildet. Aber das Unerhörte daran ist, die kommt auch noch damit durch, weil “der Deutsche” einfach zu dämlich ist und sich alles gefallen lässt.

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  10. Der Westen lügt schon seit Jahren bezüglich Russland und hat Russland seit 1991 betrogen.

    Das Versprechen die NATO nicht über Deutschland hinaus auszudehnen wurde eiskalt un gewissenlos gebrochen.

    2104 haben die USA den MAIDAN-PUTSCH inszeniert (FUCK THE EU) und dort willige PPolitiker instaliert.

    Der danach abgeschlossene MINSKER VERTRAG diente nur dazu Russland hinzuhalten, damit die USA die Ukraine heimlich bewaffnen konnte.

    Das hinderte die Westukrainer nicht daran die Russische Bevölkerung im Osten des Landes zu schikanieren und mindestens 14.000 Menschen zu ermorden !!

    Alle diese Fakten sagen ganz klar aus. RUSSLAND WURDE ZU DIESEM EINGRIFF ABSICHTLICH PROVOZIERT !!

    Auch das vorgespielte Geheule und Gejammer der Westpolitiker (z. B.: Baerbock, Scholz, Strack-Zimmermann) von wegen MENSCHENRECHTEN ist TOTAL UNGLAUBWÜRDIG !!

    Russland hat schon zig mal Friedensverhandlungen angeboten, die nicht beantwortet wurden, im Gegenteil man hat immer noch mehr Waffen an die NAZI-UKRAINER geliefert !!

    FAZIT: ES KÖNNTE SCHON LÄNGST FRIEDEN SEIN WENN DER WESTEN ES WIRKLICH WOLLTE !!!

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  11. Mysteriöse Untergrundbewegung will Selenskyj und alle Regierungsbeamte töten

    https://exxpress.at/mysterioese-untergrundbew

    Vermummt, in Zivil, mit Sturmgewehren und Raketenwerfern bewaffnet: So präsentiert sich jetzt eine mysteriöse ukrainische Untergrundbewegung, die Wolodymyr Selenskyj und seine Helfer töten will. Das Video könnte aber ein weiteres Stück russischer Propaganda sein.

    Die Situation in der Ukraine ist alles andere als rosig: Nach der Zerstörung wichtiger Teile der kritischen Infrastruktur herrscht in vielen Großstädten Strom- und Wasserknappheit, die Menschen leiden, viele sind verbittert.

    Dazu kommt, dass die Fernwärme etwa in Kiew die Wohnungen nur noch auf 16 Grad aufheizt, 90 Prozent der Wohnungen und Häuser werden aber so beheizt.

    Und von der Front kommen viele Meldungen von Gefallenen: Seit den befohlenen Gegenoffensiven hat die Zahl der toten jungen Soldaten nochmals deutlich zugenommen – was offiziell von der Regierung in Kiew verschwiegen wird.

    In dieser Stimmungslage zeigt sich nun erstmals eine bisher unbekannte Untergrundbewgung per Video.

    Die Zivilisten sind schwer bewaffnet und meinen: “Wir sind freie Bürger, die gegen Selenskyj und seine Leute kämpfen. Wir sind freie Bürger, die ihr Leben dafür geben würden, dass unsere Heimat tatsächlich unabhängig sein wird.”

    Und die maskierten mit den Sturmgewehren und Panzerabwehrlenkwaffen kritisieren “die Politiker, die egoistisch und auf Geheiß des Westens die eigene Bevölkerung zerstören”.

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  12. Die verlorene Jungfräulichkeit der Claudia Roth und andere Gruselgeschichten aus dem Cthulhu-Mythos sagt:

    “Anna und Arthur halten’s Maul” – linke Omertá eben.

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  13. im höchstfall noch 2 generationen
    und die sauerkrauts sind geschichte…

    echt geil, wie erbärmlich dumm die
    deutsche masse untergeht.

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    1. Hat das nicht schon vor hunderten von Jahren der kleine Franzose gesagt!
      War er Hellseher?
      Nein, er wußte um die Eigenarten der Deutschen! Nur heute haben die Deutschen die Dummheit schon übererfüllt! Ca. 150% laut DDR 2.0.

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  14. was geht uns, die Deutschen das an, wer unerlaubt das Land betritt. Die Schweiz schickt ihre zu uns. Nicht zu fassen

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      1. Ungarn schickt illegale leider nicht mit Sonderzügen nach Bürlün. Obwohl ich das schon öfter vorgeschlagen hatte.
        Alternativ wären Transporte an Pfizer von der Leyen nach Brüssel sinnvoll…

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    1. #Elisabeth Winter
      unsere Regierung ist doch schuld, die Grünen wollen die vielen Schmarotzer als künftige Wähler und unsere tolle Regierung verpulvert unser Steuergeld, statt den Riegel vorzuschieben und keinen Cent mehr an die zu bezahlen. Wir hätten sofort einen Rückgang, leider von oben nicht gewollt.
      Ja, Augen auf bei den Wahlen, wenn man Unkraut sät erntet man eben auch welchen

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