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Führerschein nach EU-Willen künftig mit "Ablaufdatum"?

Wieder einmal, wie bereits erfolgreich in „Pandemie-Zeiten“ getestet, startet nun der Angriff auf die Führerscheine der EU-Bürger, mit der Altersgruppe der über 70-jährigen.

Wie der aufmerksame Bürger allerdings lernen musste, wird es dabei nicht bleiben, denn im Handumdrehen sind auch Jüngere schließlich von derartigen Maßnahmen seitens der EU zwangsbetroffen. Mehr als transparent zeigt also die EU, nicht zuletzt durch das “Verbrenner-Aus” per 2035, wie ernst sie es mit einer drastischen Einschränkung, um nicht zu sagen Abschaffung des Individualverkehrs, meint.

Fahrtauglichkeitstests ab dem Alter von 70 Jahren

Die EU bereitet also nun ein neues Führerscheingesetz vor. In der Führerscheinreform enthalten sind somit,  verpflichtende Fahrtauglichkeitstests ab einem gewissen Alter.

Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass Führerscheininhaber ab einem Alter von 70 Jahren alle fünf Jahre ihre Fahrtauglichkeit überprüfen lassen müssen.

Wer allerdings den Führerschein einmal, meist kostenintensiv erworben hat, gibt ihn ungern wieder ab. Die EU will einige Menschen nun zum Führerschein-Check verpflichten und stößt dabei fraglos auf Widerstand.

Geht es nach der EU-Kommission, müssen Bürger alsbald, ab einem Alter von 70 Jahren, künftig alle fünf Jahre ihre Fahrtüchtigkeit überprüfen lassen. Das sieht laut SWR.de ein neuer Gesetzentwurf vor.

In Deutschland und zweifellos auch in Österreich kommt diese Idee allerdings nicht gut an. Dem Bericht nach hat sich unter anderem der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) öffentlich gegen die Pläne der EU ausgesprochen. Anstelle von verpflichtenden Führerschein-Checks ziehe er freiwillige Tests und Fahrsicherheitstrainings für Senioren vor, so Hermann.

Aus der Alpenrepublik sind bis dato noch keine diesbezüglichen Stellungnahmen bekannt.

Höheres Rentenalter jedoch „keine Fahrtüchtigkeit“?

Noch drastischere Worte findet Thomas Dörflinger, seines Zeichens verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Baden-Württemberg. Man könne seiner Meinung nach nicht über die Erhöhung des Rentenalters auf 70 Jahre sprechen und gleichzeitig Zweifel an der Fahrtüchtigkeit dieser Altersgruppe äußern.

Das grenze an Altersdiskriminierung. Überraschend geschlossen steht auch die Opposition in Baden-Württemberg hinter den Aussagen der regierenden Parteien. Sowohl SPD als auch FDP und AfD sprachen sich laut Bericht gegen eine Testpflicht für alte Menschen aus.

Rückendeckung gibt es dabei ebenfalls von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Der hält viele ältere Menschen eigenen Angaben zu Folge für sehr erfahrene und umsichtige Autofahrer und setzt ganz auf Eigenverantwortlichkeit. Da der Gesetzentwurf der EU-Kommission es den Ländern tatsächlich freistellt, ob sie die Vorgabe umsetzen oder nicht, dürfte das Vorhaben gemessen an den ersten Reaktionen aus der Politik in Deutschland scheitern.

Laut SWR waren 2021 in Deutschland 66.812 Menschen im Alter über 65 Jahren an Unfällen mit Personenschaden beteiligt. Das entspricht nur 14,5 Prozent aller Unfallbeteiligten, wobei der Anteil dieser Altersgruppe an der Gesamtbevölkerung auch nur bei 22,1 Prozent liegt.

Ein eindeutiger Schluss lässt sich aus diesen Zahlen also nicht ziehen.


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Von ELA

29 Gedanken zu „Weiterer EU-Plan zur „Abschaffung“ des Individualverkehrs?“
  1. Diese EU- und Berliner Arschgeigen machen uns das Leben zur Hölle. Kriminelle und semi-kriminelle Subjekte wie Leyen, Scholz und all die Genspritzen-Mordgesellen wie Spahn und Konsorten werden von dubiosen Machtzirkeln in höchste Positionen gehievt und protegiert, während die kleinen Leute, sprich: der Normalbürger drangsaliert wird, mit parasitären Steuern ausgenommen wird wie eine Weihnachtsgans – und das Land mit fremden Ethnien zugeschissen wird, die uns die Haare vom Kopf fressen und unseren Wohnraum besetzen. Es wird Zeit für eine starke Führungspersönlichkeit, die mit eisernem Besen auskehrt.

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  2. Die Sache riecht nach universeller Einschraenkung der Bewegungsfreiheit, sie ist Teil der allgemeinen Handlungsfreiheit!
    Soweit so schlimm, denn als Conti -Jg.61- kann ich hiervon ein Lied singen, Fuehrerschein und Jagd nur erlaubt nach sog.med.psycholog.eingehender Untersuchung, hier genau ist eine Spielwiese fuer Buerokraten- und auch Richterwillkuer freigegeben, denn auch techn.Fortschritt spielt keine Rolle -anders der BGH!
    Die Sache ist zudem anruechig, denn die Entwicklung des autonomen Fahrens ist im Bereich der Miltaertechnik schon soweit, dass Geraet auf Raedern von A nach B ohne Fahrer sich selbstaendig bewegen kann, also erstaunlich womit Bruessel winkt!
    Uebrigens vorgestelle Technik ist bereits serienreif, d.hh.dh.die Einfuehrung in den Truppendienst steht unmittelbar bevor.
    Im Licht dieses Tatbestands darf man durchaus von Bruesseler Willkuer sprechen, womit durchaus wesentliche Teile des Rechts auf Fortbewegung zwingend einer Verfreiheitlichung beduerfen, Eurokratiefreiheit also herzustellen ist!
    Alf vv.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

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  3. Ich verlange öffentlich durchgeführte IQ-Tests für alle Politdarsteller!
    90% würden kläglich scheitern…. das Ende von Rotgrün….

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  4. Was soll dann die Ueberpruefung der Fahrfaehigkeit ab
    70 Jahren kosten? Soll da eine neue teure Einnahmequelle erschlossen werden? Moeglich waere es.
    Mal als Beispiel, was es sonst noch gibt:
    In dem Staat in dem ich lebe, ist ein Fuehrerschein jeweils Acht Jahre gueltig, dann erhaelt man ein Schreiben zur Erinnerung und mit der Aufforderung 60 Dollar zu zahlen. Falls schriftlich erneuert, soll ein Seh Attest, dass in jedem Brillengeschaeft gemacht werden, kann beigelegt werden.
    Dann und falls keine Punkte oder schwere Vergehen, wie betrunken Auto fahren dokumentiert wurden, erhaelt man den Fuehrerschein zugeschickt. Fahrfaehigkeitsueberpruefung gibt es in der Regel nicht.
    Man soll auch seine neue Adresse angeben, wenn man inzwischen umgezogen ist. Das DMV ist dasEinwohnermeldeamt der USA und die Polizei kann auf die Daten zurueckgreifen.
    Wenn man moechte kann man sich als Rep. Dem. oder Independent eintragen lassen.
    Man kann den Fuehrerschein auch direkt im DMV Office erneuern lassen,falls man ein neues Foto moechte.
    Der Augentest, der ein Witz ist, wird dann direkt im DMV vorgenommen und man erhaelt den neuen Schein nach einer spaetestens einer Woche,oft auch beim selben Besuch.

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  5. Und bitte doch mal RUNTERBRECHEN, innerhalb des riesigen EU-Clubs, WER, WELCHE Abteilungen und Funktionen, solche Dinge in die Welt raushauen (dürfen/sollen !!).
    WER steckt da in Wahrheit dahinter, planerisch und finanziell ? Doch mal wieder DIE ganz an der Spitze-der-Freßkette dieses Milli-Klüngels-aus-Davos ..??????
    Denn nur mit -die EU ist Schuld; macht was Dummes- wird das garnichts, mit Widerstand, etc., irgendwo dagegen. Gebäude machen nämlich nichts selber, außer ggfs. –einstürzen– !!
    Die Personalien nebst allen möglichen breiten Hintergrund-Infos jeglicher Art sind gefragt ..

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  6. Rassismus gegen Rentner. Als ob junge Wilde besser Auto fahren.

    Ebenso schlimm: Grün verseuchte Behörden (z.B. Rathaus München) drängen Eltern, Kinder von Großeltern fernzuhalten, weil das schädlich sei. Schädlich für wen? Kinder, die von Großeltern Weisheit, Wahrheit, Lebenserfahrung, Aufmerksamkeit und Herzlichkeit erhalten, sind immun gegen kranke grüne Ideologen in Kindergärten und Schulen. Stammestradition ist allemal besser als künstliche und perverse sog. Erziehungswissenschaft.

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    1. Im Gegensatz zu Kartoffeldeutschen haben Kanacken mit AMG-Mercedes das Autofahren einfach im Blut. Manchmal auch das Auto selber im Blut, wenn sie gerade mal wieder mit 120 Sachen durch einen verkehrsberuhigten Bereich gebrettert sind…

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      1. “Im Gegensatz zu Kartoffeldeutschen haben Kanacken mit AMG-Mercedes das Autofahren einfach im Blut.”
        Ja, die Kanacken. Ein durch und durch Technik begabtes Volk. Ich erinnere mich noch an die Zeit, als manche wirklich wieder ausreisten. Nicht ohne vorher Steckdosen im Bauhaus zu kaufen, um auch Zuhause “Strom aus Wand” zu haben 🙂
        MfG – [email protected]

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        1. Ich glaube, der meinte das ironisch oder sarkastisch – denn das einzige was die mit den Autos mehrheitlich können, ist eben mit 120 Sachen durch verkehrsberuhigte Zonen brettern und generell Raserei betreiben.

          Meiner Ansicht nach.

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    2. Gibt es zum Rathaus München nähere Informationen?

      Allgemein: Altersdiskriminierung gehört hierzulande schon seit den 90ern als Staatsräson zum guten Ton. Hat mich schon damals angewidert wie karrieristische Volkstreter und damals schon Quantitätsjournaille penetrant Stimmung gegen Senioren machen wollten.

      Bislang zum Glück weitgehend erfolglos, wohl auch darum hat man im Zuge der Coronoia Oma & Opa in die Isolation getrieben: Das hat leider erschreckend gut funktioniert, Seuchenangst siegt über den Verstand.

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  7. Es wäre an der Zeit, diesen nicht gewählten Deppenhaufen aus abgehalfterten Politikern und sonstigen unnützen Fressern in die Wüste zu schicken — oder noch besser in die Ukraine ganz nach vorne an die Front.
    Dann wäre der Krieg vermutlich in zwei Stunden beendet ….

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    1. Jede Großorganisation wird von Ideologen unterwanndert. Die schöne Idee vom Vereinigten Europa ist keinen Pfifferling wert. Europa ist allein wegen seiner Verschiedenheit trotz gemeinsamer Basis so besonders. Das gilt auch für das kleingliedrige Deutschland vor langer Zeit. Weil es in allen Kleinstaaten Ziele gab, die man erreichen wollte, wurde auch enormes erreicht. Das Gegenteil ist die EU, die nur Mist zustande bringt. Es soll aber Ausnahmen davon geben.

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      1. Unter den Mächtigen in den deutschen Kleinstaaten gab es Wettbewerb um die besten Köpfe in Kunst und Wissenschaft. Zentralismus dagegen ist Gleichmacherei und Stillstand. Kleine Gebilde sind wie kleine Schiffe, wendiger und schneller. Man sieht es jetzt an der EU, einmal gefaßte falsche Gesetze, wie die Uhrenumstellung, werden nicht zurückgenommen. Das Ungetüm ist zwar immer in Bewegung, aber immer in die falsche Richtung.

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  8. Der Kommunismus ist da wohl viel harmloser als dieser EU-Parlamentismus, unter großer Zuhilfenahme dieser jeweiligen BRD-Verwaltung! (-;

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  9. Man wird uns jetzt medial jeden Unfall, an dem Ü70 beteiligt ist, explizit um die Ohren hauen, andere jedoch nicht, um den Eindruck eines überproportionalen Ungleichgewichtes zu erzeugen und damit das Sicherheitsgeschrei wieder ertönen zu lassen, was bereits bei Abstand, Maske, Sumpfsuppe markerschütternd durch den Äther gellte.

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    1. Die irre Politik wird durch die Einheitsmedien orchestriert. Kann sich noch einer erinnern, wie die Flüchtlinge jeden Tag ein volles Portemonnaie fanden und abgaben? Oder wie diese Biester, diese gähnenden Kampfhunde, jeden Tag zubissen, um hinter unserem Rücken den europäischen Haftbefehl durchzupeitschen. Das hier ist wirklich viel schlimmer als jeder Kommunismus.

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      1. Wird gezielt vom Kömmünismüs inszeniert – denk’ an die dicke Lenin-Büste im Büro des Kläus Schwöbes – gab es mal oder gibt es noch eine Video-Aufnahme im Zuge eines Interviews mit ihm – falls noch nicht gelöscht.

        Meiner Ansicht nach.

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  10. Wie lange soll der EU Sozialismus noch dauern? Man kann die Verordnung ignorieren, wie ich es schon lange halte, weil ich die Funktionäre als Irre identifiziere. Aber diese können sich sicher sein, daß sich genügend Helfer in der Masse zum Denunzieren finden werden, genau wie sie bis heute von Armee und Polizei geschützt werden statt dahin verbracht, wohin sie gehören: In die Klapse. Man muß sich das als gesunder Mensch mal vorstellen: Die verschlingen unsere Steuergelder und als Antwort bringen sie unser Leben durcheinander durch Überschwemmung von Fremdvolk und irre Verordnungen. Sie wollen uns schützen von alten Omis und Opas? Und lassen gleichzeitig alle Grenzen offen für Krankheiten aller Art.

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  11. Es wäre viel angebrachter, wenn Politiker ihre Tauglichkeit jährlich überprüfen lassen müssten. Dann wären wir sie fast alle los. —- Ach, wie schön wäre das ;-))

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    1. Vor Jahren hat mir mal sogar ein Pölizist gesagt, dass die meisten und schwersten Unfälle mit schwersten Verletzungen und Tödesfolgen von jungen Rasern verursacht werden. – Alte Leute würden mehrheitlich vorsichtig fahren und nur noch in ihrem nächsten Umfeld, das sie kennen und entgegen der landläufigen Meinung würden alte Menschen schon selbst den Führerschein abgeben oder zumindest nicht mehr fahren, wenn sie merken, dass ihre Fahrtauglichkeit eingeschränkt oder nicht mehr vorhanden ist. – Wie ist es denn? – Fährt man mal 7 kmh versehentlich über der vorgeschriebenen Geschwindigkeit, bekommt man gleich mind. 25 Euro aufgebrummt. – Wenn hier abends oder nachts eine vornehmlich männliche junge Mügrüntenklientel die innerörtlichen Straßen zur Rennbahn machen, dann ist weit und breit keine Verkehrskontrolle zu sehen und so ist das generell auch tagsüber.

      Wie heißt es: die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen – und man kann auch sagen: die Schwächsten und Wehrlosesten öpfer man, die Starken machen einander nur noch stärker auf Kosten der Schwachen und Wehrlosesten.

      Meiner Ansicht nach.

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      1. Wir wissen das alles, aber tun nix dagegen! Außer meckern, kommentieren, analysieren. Konsequenzen? Fehlbetrag…

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        1. Ja – dann tu’ mal – mal gucken wie weit Du damit kommst und wie Du am Ende dann endest womöglich.

          Wenn ich mal beim Spaziergang Bekannten was sage, dann ist ihnen flüstern schon zu laut und sie gucken sich um, dass ja niemand was hört – vor allem die Klientel jeglicher Sorte eingeschloister Wirtschaftsmügrünten, die meistens aus eher aggressiveren Kültüren kommen – auch die Ukras sind nicht zimperlich.

          Vor Jahren schrieb mal in einem Blog jemand: “Eine geladene Kn.rre an der Schläfe ist ein überzeugendes Argument” und das gilt auch für die Mässer-Klientel und Zusammenschlag-Klientel. Das Problem ist die Gew.lt, vor der weder die m. A. n. w.hnsinnigen Initiatoren dieses ganzen W.hnsinns noch deren gegen uns eingeschloisten menchlichen W.ffen zurückscheuen bzw. die für diese das Mittel der W.hl ist, um ihren jeweiligen Willen durchzusetzen und andere mindestens mundt.t zu machen.

          Meiner Ansicht nach.

          Meiner Ansicht nach.

          Meiner Ansicht nach.

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    2. Und diese Prüfung brauchte nur an einer Klippschule für Lernbehinderte durchgeführt werden, denn einen größeren Horizont haben die nicht!

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