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Von unserem Ost-Europa-Korrespondenten ELMAR FORSTER

Größte Demonstration seit 1989

 

Es handelt sich dabei um die größte Demonstration seit dem Fall des Kommunismus im Jahre 1989. Was steckt dahinter?

Organisiert wurde der Protest durch fast alle polnischen Oppositionsparteien gegen die regierende nationalistische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jaroslaw Kaczynski. Der Marsch fiel mit dem 34. Jahrestag der ersten teilweise freien Wahlen in Polen zusammen.

Unter den Teilnehmern befanden sich der ehemalige links-liberale Premierminister Donald Tusk (Ex-EU-Ratsvorstand) und der ehemalige Präsident und Solidarnosc-Führer Lech Walesa, der in den 80er-Jahren maßgeblich am Sturz des Kommunismus beteiligt war. (bbc)

Regierungspartei „PiS“: “Hassmarsch”

Aus dem ganzen Land reisten Demonstranten an, und auch in anderen polnischen Städten wie etwa Krakau wurden Kundgebungen abgehalten. Nach Ansicht von Premierminister Morawiecki repräsentieren diese jedoch nicht die Bevölkerung, sondern nur Aktivisten von Oppositionsparteien.

Linke-Double-Measures

Interessant: Reisen dem gegenüber aber bei Demonstrationen für pro-nationalistische Regierungen wie in Ungarn, Polen oder Serbien Menschen aus der Provinz an, so werden diese von der links-liberalen Opposition diskreditiert.

Außerdem wurden zahlreiche Pro-Orban-Demonstrationen (etwa vom 15.3.2022 – siehe unten) mit ebenfalls mehr als 500.000 Menschen von den Westmedien zensiert.

Insofern erkennt man also ein gemeinsames Muster, das stark auf eine der orchstrierten linken “Farbenrevolutionen” hindeutetm um nationale EU-Regierungen auf pseudo-demokratischer Weise weg-zu”putschen”.

Linke Internationale arbeitet an „Farbenrevolution“ gegen Ungarn und Serbien – ORF-Medien-Manipulation” (UM berichtete)

Protest-Sammelsurium

Dabei ging es um Frustration über die Inflation, die hohen Lebenshaltungskosten sowie um Frauen- und LGBTQ-Rechte.

„Anti-Russen-Gesetz“

Diese neue Gesetz soll – so der Vorwurf – die polnische Demokratie untergraben. Interessanterweise wird dieses aber gerade auch von der EU und den USA kritisiert:

Setzt es doch eine Kommission zur Untersuchung unzulässiger russischer Einflussnahme auf die polnische Politik innerhalb der letzten 15 Jahre ein, und sieht dann in diesem Fall, ein Verbot gegen involvierte Personen für 10 Jahre vor, öffentliche Ämter zu bekleiden.

Insofern ist aber die Kritik daran auch ein wenig absurd: Wurde doch die antirussische Stimmung gerade von EU und USA geschürt. So sah man etwa Plakate etwa mit der Aufschrift…

Russische Agenten, wir werden euch holen!

– typischerweise mit dem Porträt von Ministerpräsident Viktor Orbán.

Die Regierung bestreitet den Vorwurf, die Demokratie zu untergraben, und Präsident Andrzej Duda hat bereits Änderungen vorgeschlagen. – Laut Kritikern würde das Gesetz aber gegen Oppositionelle, speziell gegen den links-liberalen Donald Tusk eingesetzt (Polens oberster Oppositionsführer und Führer der Zentristischen “Bürgerplattform“ – “PO”, sowie Ex-EU-Ratsvorsitzender).

Allerdings könnten die Proteste genau das Gegenteil bewirken: Nämlich die Position der „PiS“ bei den diesjährigen Parlamentswahlen stärken.

Donald Tusk sieht das naturgemäß anders:

Die Demokratie stirbt im Schweigen, aber heute haben Sie Ihre Stimme für die Demokratie erhoben, das Schweigen ist vorbei, wir werden schreien.

Laut Wojciech Przybylski, Redakteur von “Visegrad Insight” gegenüber BBC, liegt die „PiS“ in den Meinungsumfragen nämlich immer noch in Führung. Und “das wird sie mobilisieren, weil sie wissen, dass die Opposition real ist“.

„Lex Tusk“ ?

Weil das „Anti-Russen-Gesetz“ aber die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur russischen Einflussnahme vorsieht, und zwar: Ob alle Amtsträger in den vergangenen 15 Jahren unter dem Einfluss Moskaus Entscheidungen getroffen haben, die die Sicherheit des Landes gefährden.

So war aber gerade Tusk von 2007 bis 2014 polnischer Regierungschef. Damals pflegte der 66-jährige enge Kontakte zur deutschen Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel, welche die Politik Putins befürwortete. Und auch Tusk selbst unterstütze diese pro-russische Politik. Ein gefundenes Fressen für die „PiS“, die um unterstellt, ein Lakai Deutschlands oder des Kremls zu sein.

Insofern tut sich aber gerade die Opposition wohl schwer in ihrer Begründung, warum jetzt gerade der links-liberale Tusk von diesem Gesetz ausgenommen werden soll. Müsste doch gerade die anti-russische EU- und US-Politik dahinter stehen…

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25 Gedanken zu „Hunderttausende Linke in Warschau auf Anti-Regierungs-Demonstration – Was steckt dahinter?“
  1. Die Dollarmillionen von Soros und der US-Agent Tusk wollen Polen aufs unterste Niveau von Brüssel drücken.
    Massenpsychose und kollektiver Suizid einer Nation….

  2. “Onuce” heisst nicht “Agenten”, sondern “Fusslappen”. Der Satz auf dem Transparent wäre am besten mit “Russen-Fusslappen, wir kriegen euch” zu übersetzen.

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  3. Die Demo richte sich gegen eine Gesetzesänderung, mit der die PIS die Rechte der Jusitz beschränken wollte. Deswegen wurde Polen vor dem EUGH verklagt. Heute stand die Urteilsverkündung an. An den Demonstrationen sieht man, wie wichtig den Polen die Unabhängigkeit der Justiz ist. Der EUGH hat ihnen in seinem heutigen Urteil recht gegeben. Erstaunlich, wie viele hier nicht verstehen, worum es ging, krude Theorien aufstellten und das ganze gar auf Lech Walesa zurückführen. Bildung tut Not im rechten Lagerchen.

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    1. Die Leute haben durchaus genug Bildung, um zu wissen, was Thema in Polen ist. Sie wissen aber, im Gegensatz zu Ihnen, dass die Ernennung von Richtern in Deutschland genauso politisiert und parteienverfilzt ist wie in Polen. Und diese Heuchelei, mit der Sie kein Problem haben, stößt viele ab! Übrigens ist es in USA und den meisten Ländern der Welt ganz ähnlich. Überall versuchen die Regierenden, ihren Einfluss auf die Rechtsprechung auszudehnen. Ihre Kommentare erinnern mich zu sehr an den naseweisen Quartaner, der was gelernt hat und nun gleich der ganzen Welt erklären will, wo’s lang geht. Nungut, bleiben Sie dabei, aber unterlassen Sie jedwede Beleidigung von anderen, die im Koppe nur etwas weiter sind als Sie.

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      1. Lieber Carlos,
        ich hatte das Zitat von Walesa nufr hier eingefügt um zu zeigen, wie freundlich uns die polnischen Eliten gesonnen sind, bezog sich im Grunde nicht auf den Artikel hier.
        Ich weiß nicht, wie freundlich uns die polnische Bevölkerung gesonnen ist jedenfalls denkt man manchmal, bei den vielen Polen die hier herumfahren,
        man ist in Polen …
        Wenn dieses Land so Klasse ist, dann frage ich mich immer wieder, wieso sich die millionenfach in Irland, England, dieser BRD und anderswo aufhalten …

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        1. Lieber m/w/d Grünwald, die Polen fahren hier rum, weil sie von den Deutschen gerufen und gebraucht werden, u. a. als billige LKW-Fahrer, Bauarbeiter und Altenpflegerinnen. Letztere wohnen dann bei den Alten, für die sie billig angeheuert wurden, weil die eigene Bagage es nicht hinbekommt und Deutsche den Job nicht machen wollen. Und diese Leute werden in den Betreuungshaushalten sehr geschätzt, mehr al so manche unfreundliche Grünwäldinnen.

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  4. In Budapest gab es so um 2015, 2016 eine Demo von Leuten, die von Orbán verlangten, er sollte mit der EU Beitrittsverhandlungen beginnen.
    Die Demo löste sich auf, noch ehe sie die halbe Strecke zurückgelegt hatte, weil Passanten den Demonstrierenden vertraulich ins Ohr flüsterten, dass Ungarn tatsächlich schon seit 2004 EU-Mitglied ist…

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      1. Wichsender, eigentlich solltest Du wissen, dass ich der Meinung bin, dass Orban-Ungarn aus der EU austreten sollte. Warum sollte ich also an einem Protestmarsch mitgehen, der Orban auffordert, einzutreten?

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  5. Bekanntes Zitat von Lech Walesa :
    ———————————–

    Wenn die Deutschen erneut Europa in der einen oder anderen Art destabilisieren, sollte man nicht mehr zu einer Aufteilung Zuflucht nehmen, sondern dieses Land einfach von der Landkarte ausradieren. Der Osten und der Westen besitzen die notwendigen fortgeschrittenen Technologien, um diesen Urteilsspruch durchzuführen.

    – Leszek Walesa, Elsevier (Niederlande) vom 7. April 1990

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      1. Walesa hatte damals als Gewerkschaftsbonze auch behauptet, er hätte nie ein Buch gelesen. Er war immer ein sehr einfacher Mann geblieben, und man sollte seine Kommentare nicht überschätzen. Sondern lieber mt dem vergleichen, was man selber so von sich gegeben hat.

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        1. Walessa war under seinen Genossen als ein Säufer verrufen.
          Außerdem hat er viele seiner Genossen an den Geheimdienst verraten.

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      2. Lieber Herr Hartmann,
        dieser polnische Gewerkschaftsbonze hatte sogar nachweislich für den polnischen Geheimdienst und für die DDR Stasi gearbeitet, wissen heute leider nur sehr Wenige !

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  6. Früher dachte man als politischer Endverbraucher, link-gleichschalterische Demos werden von der Sowjetunion ferngesteuert (bsp. Woodstock oder Antipershing). Heute mutmaßt man eher, links-gleichschalterische Demos werden von den USA ferngesteuert, wie jetzt in Warschau oder Leipzig.

    Vielleicht ist die tatsächliche Wahrheit zugleich komplizierter und einfacher. Einfacher, weil es eine gemeinsame Quelle gibt: Schon um 1890 erschien eine brit. Karikatur, in der geplant ist, das Zarenreich in ein sozialistisches Experiment zu verwandeln, was dann auch 1917 mit der Einschleusung Lenins unter dubioser kaiserlich-deutscher OHL-Mitwirkung gelungen ist, mit der Folge des Monarchie-Endes auch in Deutschland, Österreich-Ungarn und Konstantinopl (Istanbul).

    In den USA gibt es stärke bürgerliche Kräfte (Republikaner-Partei) als in Europa. Also sind auch nicht naiv die USA schuld an der offensichtlichen transatlantische Diktatur, die besonders in der BRD nur globalistsche Maulhuren als Kanzler, als Präsidenten und weitgehend auch als Abgeordnete bzw. als Parteien zulässt.

    Mythologisch-allegorisch gesagt scheint der verderberische Ungeist anderswo zu sitzen, sei es als überpersonaler derzeit wieder besonders böser Weltgeist oder als Zirkel von Manipulatoren oder als Kombination aus beidem.

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  7. Bei den meist katholischen Polen weiß man meistens nicht genau “worum” es geht – das kann Alles und Nichts bedeuten.
    Vielleicht haben sie auch nur Angst vor einer Zerstückelung der einst geraubten Ländereien ?
    Die “Angelegenheit im OSTEN” ist nämlich noch nicht geklärt !

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    1. Der röm. Katholizismus (Konstantin, Justinian) ist zwar teilweise als der Bolschewismus der Spätantike anzusehen, weil vor 1700 Jahren die Kulte der Völker im Röm. Reich gleichgeschaltet worden und die sog. immer leidenden einfachen Leute vergöttlicht worden sind.
      Der Katholizismus ist anfällig für Sozialismus, obgleich er an sich idealistisch-hierarchisch ist, mit Schwerpunkt auf Betreuung der sog. einfachen Leute.
      Bei der Großkundgebung in Warschau scheinen aber fremde (transatlantisch-globalistische und eurokratische) Anstifter und naiv an Gleichmacherei Glaubende dahinter zu stehen, denn die Polen sind überwiegend sehr volkstreu und patriotisch.

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  8. Es wird so leicht daher behauptet dass die Demonstranten gegen die PiS sämtlich Linke waren – das wage ich nachdrücklich zu bezweifeln. Ebenso, wie alle, die FÜR Orban auf die Straße gegangen sind, alles Rechte sein sollen. Diese tumbe, geistesschwache Vereinfachung ist typisch für unsere Zeit und hat wesentlich zur Spaltung beigetragen. Politikern und der verlogenen Journaille ist das natürlich gleichgültig. Ich für mein Teil könnte mir durchaus vorstellen, in Warschau gegen Duda und Konsorten zu demonstrieren, und in Budapest für Orban. Ganz einfach: weil ich mich weder zu den Linken noch zu den Rechten zähle und mir diese beiden Farbgebungen einigermaßen verhasst sind. Je stärker ein Land von der Polarisierung links/rechts lebt und darauf zurückgreift, desto armseliger ist es intellektuell geworden.

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      1. … Nur gemeinsam ist man stark …
        ———————-
        Das war sogar schon so in etwa ein Spruch beim Bauernkrieg unter Führung von Thomas Müntzer im Mittelalter.
        @Carlos, wieder ein sehr guter Beitrag von Ihnen, schließe ich mich
        voll an !

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  9. wer wohl)))

    TümeR könnte in der schlagzeile nicht gefragt werden

    ohne den luft€ und die ami kriegstreiber wäre polen
    so wichtig wie moldavien oder litauen

    wer nicht pariert wird soroslike farbrevoluzioniert

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