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Flüchtlingsansturm an ungar.-serb. Grenze Sommer 2015

Von unserem Ungarn-Korrespondenten ELMAR FORSTER

 

+UPDATE 16.06.+

Polnischer Ministerpräsident: Koalition gegen Migranten-Umsiedlung

Der Mensch ist keine Ware, die ein Geschäft ist, für das man so viel bezahlen müsste, wenn man es nicht nimmt.

– so der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecka. Er kündigte, am Dienstag auf eine Pressekonferenz, die Bildung einer Koalition von EU-Mitgliedstaaten an, die sich gegen die Umsiedlung von Migranten aussprechen. Gleichzeitig erinnerte er an die “entschlossene Haltung” der mitteleuropäischen Länder  während der 2015-Flüchtlingkrise.

Solidarität mit Ukraine-Flüchtlingen – Gegen Zwangs-Solidarität

Der Premierminister erinnerte vo Journalisten im Rat der EU-Mitgliedstaaten daran: Polen hätte mit der Aufnahme von vielen Flüchtlinge aus der Ukraine gezeigt, “was wahre Solidarität ist”.

Er verwies auf den neuen Brüsseler Quoten-Migrations-Entwurf, welcher die Strafzahlung von 22.000 Euro pro Jahr für jeden abgelehnten Einwanderer vorsieht. Warschau sei “mit einer solchen Politik sicherlich nicht einverstanden.

Laut Morawiecki handle es sich bei der EU-Entscheidung um…

…„ein Diktat, das darauf abzielt, Europa kulturell zu verändern.

Wie  Morawiecki gestern vor Abgeordneten des Parlaments in Warschau präzisierte.

Polen werde diesen Plan im Europäischen Rat “sehr hart” abzulehnen. In dieser Frage “bilden wir eine Koalition von Mitgliedstaaten, und wir werden diesem Diktat sicherlich nicht zustimmen“, sagte er.

Polnische Opposition wieder Verräter?

Ihn erinnere der EU-Plan daran, was die polnische Oppositions-„Bürgerplattform“, “zusammen mit Deutschland in den Jahren 2016-2018 mit Europa gemacht hat“.

Damals hätte Polen zusammen mit der Tschechischen Republik und Ungarn Europa vor dem damals geltenden Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge “geschützt“.

Heute werden wir weiterhin die Souveränität Polens und die Sicherheit polnischer Familien verteidigen

– betonte Morawiecki.

Gegen Einmischung Deutschlands in polnische Politik

Es ist der Sejm, nicht der Bundestag, und wir haben jedes Recht und die Pflicht, im Sinne der Interessen Polens zu stimmen.

– so der polnische Ministerpräsident weiter. Wüssten doch die  Polen sehr genau, was Mitgefühl und Solidarität seien:

Keiner wird uns Solidarität lehren, und schon gar nicht die Deutschen.

Der Chef der “PiS“-Regierungspartei, Jaroslaw Kaczynski, kündigte bereits ein Referendum zum Thema an.

Abstimmung im polnischen Parlament 

Polens Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hat am Dienstag dem Warschauer Parlament einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der sich gegen den neuen EU-Migrations-Verteilungsmechanismus ausspricht. Morawiecki äußerte die Hoffnung, dass die polnische Opposition für das Dokument stimmen werde. Es liege im Interesse Polens, den souveränen Schutz der Landesgrenze zu gewährleisten.

Morawiecki deutete am Donnerstag an, dass Polen den EU-Migrations-Gesetzentwurf nicht akzeptieren und auch nicht für seine Weigerung, Einwanderer aufzunehmen, bezahlen werde.

Bei einem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag hatten sich Polen und Ungarn gegen die Entscheidung über den neuen Mechanismus ausgesprochen. Der Entwurf wird nun dem Europäischen Parlament vorgelegt.

+UPDATE 15.06.+

Tschechischer Ex-MP-Babiš: Migrationsquote ist “Verrat”

Der ehemalige tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš  betonte:

Polen und Ungarn waren dagegen, aber unsere Regierung hat sich wieder gebeugt.

Babiš beurteilte das neue Migrationsabkommen, auf das sich die EU-Staaten mit Tschechiens Unterstützung geeinigt hatten als “skandalös” – wie „ParlamentníListy.cz“ berichtete.

Das ist absolut skandalös, das ist Verrat. Der österreichische Minister und die gesamte Regierung haben die gesamte Tschechische Republik und alle Bürger verraten. Wie konnten sie so etwas zustimmen, ohne es mit der Öffentlichkeit zu diskutieren?

– fragte Babiš. Seine Ansicht nach sei Solidarität nicht verpflichtend.

Außerdem waren unsere Regierung so feige, dass sie niemandem davon erzählten. Deshalb haben wir sofort Unterschriften im Repräsentantenhaus gesammelt und eine außerordentliche Sitzung einberufen.

– so der Präsident der “ANO-Bewegung“.

Organisierte Kriminalität wird unterstützt

Polen und Ungarn hätten laut Babiš sehr genau gewusst, dass es sich hier um organisierte Kriminalität von Schmugglergruppen handelt, die maßgeblich von verschiedenen gemeinnützigen Organisationen unterstützt wird.

Die EU unterstützt nur Schleuser, die Migranten missbrauchen und das ganze Problem verschärfen.

– betonte Babiš und nannte das neue Migrationsabkommen “verrückt“.

Auch SPD-Präsident Tomio Okamura meinte:

 “Die Regierung habe die tschechischen Bürger verraten und unterstützt die obligatorische Solidarität und die Umverteilung von Einwanderern in der EU“.

Die kollaborierende Regierung von Petr Fiala hat nicht nur die Tschechische Republik, sondern auch die Visegrad-4-Staaten verraten. Weder Ministerpräsident Fiala noch Innenminister Vít Rakušan hatten das geringste Mandat, dieses grundlegende und langfristige Engagement für Tschechien heimlich zu genehmigen. Und diese Angelegenheit wurde im Vorfeld weder in der Abgeordnetenkammer noch mit der Opposition diskutiert.

– so der SPD-Politiker.

+UPDATE 14.06.+

Orban: “Nur Ungarn bestimmen, mit wem wir leben müssen”

Der ungarische Premierminister Viktor Orban steht nach wie vor zum Willen eines Volks-referendums, welches Einwanderung nach Ungarn klar ablehnt. In einem facebook-Eintrag warte er Brüssel, dass es seine Macht nicht wie vor missbrauchen dürfe.

Die Verabschiedung der verpflichtenden Migrantenquote steht im Widerspruch zu der Entscheidung des ungarischen Volkes, die im Referendum getroffen wurde.

Und weiter:

Brüssel kann seine Macht nicht missbrauchen. Niemand kann statt der Ungarn sagen, mit wem wir leben müssen!

“Brüssel kann seine Macht nicht https://www.facebook.com/photo.php?fbid=810676063763327&set=a.347694613394810&type=3&ref=embed_postmissbrauchen, niemand kann statt der Ungarn sagen, mit wem wir leben müssen!”

ERST-Artikel 12.06.

“Putschartige Umsetzung”

Der ungarische Fidesz-EU-Abgeordnete Balázs Hidvéghi sagte am Sonntag im ungarischen „Kossuth Radio“:

Das neue EU-Migrationspaket ist auf putschartige Weise durchgesetzt worden.

So sei der vom Europäischen Rat entschiedene Text den EU-Ministern und Staatssekretären erst eine halbe Stunde vor der Verabschiedung ausgehändigt worden.

Nur und Polen und Ungarn dagegen – Feiges Österreich: Stimmenthaltung

Gegen den Vorschlag hätten nur Ungarn und Polen gestimmt. Während sich mehrere andere, vor allem mitteleuropäische Mitgliedstaaten sich der Stimme enthalten hätten.

Gerade Österreich zeigt hiermit wieder ein feiges und opportunistisches Stimmverhalten, welches auf EU-Entscheidungsebene das Gegenteil von dem praktiziert, was es zu Hause in martialischen Worten seinem Volk verspricht.

Hatte doch einmal der ungarische Außenminister Péter Szijjártó das feige Verhalten seiner Kollegen vor wichtigen EU-Abstimmungen so beschrieben: Dass er nämlich dutzende SMS von den anderen EU-Ministern bekomme – mit folgendem Inhalt:

Ungarn! Bleiben Sie bitte hart gegenüber Brüssel!

Um dann kurz später gegen Ungarn zu stimmen.

Zwangsbestrafung von Ländern, die gegen illegale Einwanderung sind

Brüssel will nämlich diese Länder mit einer Geldstrafe in Höhe von 22.000 .-EUR pro abgelehnten Migranten bestrafen, um so die Mitgliedstaaten zur Aufnahme von illegalen Einwanderern zu zwingen.

Doch auch linke Regierungen wie Deutschland oder Spanien befinden sich in einer erpresserischen Position. Indem Brüssel illegale Migration zum Alltag macht und dies den Regierungen aufzwingt. Der Europäische Rat will Illegale Einwanderer auf Basis eines bestimmten Umrechnungsschlüssels auf EU-Länder verteilen.

Zwar wäre der Verfasser des Vorschlags nicht namentlich genannt worden sei, man wisse aber, wer dahinter stehe – so Hidvéghis ominöse Andeutung.

Der Kreis, der die Einwanderung als politisches Programm betrachtet, ist nach wie vor aktiv und glaubt, dass die europäische Kultur verändert werden kann, wenn wir so schnell wie möglich möglichst viele Menschen aus anderen Kulturen hereinlassen. Und dann wird die multikulturelle Traumwelt, an die sie glauben, kommen.“

Umsetzung des Vorschlags muss verhindert werden

Laut Hidvéghi sei Widerstand gegen das Migrationspaket wichtig: Grenzen dürfen nur legal überschritten werden. Wenn jemand illegal kommt, muss er in sein Herkunftsland zurückgeschickt werden.

Doch noch ist zu verhindern, dass die Resolution zu einer Verordnung wird: Der nächste Schritt sind nämlich Trilog-Verhandlungen zwischen dem Europäischen Rat, der EU-Kommission und dem EU-Parlament. Und zwar innerhalb des institutionellen EU-Zyklus im Frühjahr 2014 .

EU fördert Migration

Außerdem wäre bereits vor einigen Monaten eine stark migrationsfreundliche Entschließung im EU-Parlament angenommen worden sei: Wonach Entscheidungen zu Migrationsfragen nur mehr im Konsens und nicht mit einfacher Mehrheit getroffen werden können, wie es beim Ministertreffen noch der Fall war.

Diese Entwicklung steht aber im Widerspruch zu früheren Ratsbeschlüssen. Auf der Grundlage all dessen und des festen ungarischen Standpunkts sollte die Umsetzung des Vorschlags blockiert werden – so Balázs Hidvéghi.

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45 Gedanken zu „EU-Migrations-Vertrag war „Putsch” – Feiges Österreich +UPDATE 16.06.+ Polnischer MP: Koalition gegen Migranten-Umsiedlung“
  1. Die türkis-grüne österr. Regierung jammert zwar über die vielen Migranten, die, wie sie “meinen”, ihnen Orban schickt, aber statt entschieden den Migrationspakt abzulehnen, wie Ungarn und Polen, machen sie mit im Kreis der Gutmenschen und Feiglinge. Höchste Zeit, dass die FPÖ die Regierung übernimmt. Mit Herbert Kickl wird der illegalen Einwanderung ganz schnell ein Ende gesetzt.

  2. Ishtar
    SIEMENS verliert allein durch den Verlust vom Bau von Kernkraftwerken ihr diesbezügliches Wissen (Brasilien war das Ende ?), in anderen Branchen trifft dies logischerweise auch zu wenn die nicht mehr gefragt werden.
    Das angebliche Wunschdenken wird durch die dann bestehende REALITÄT verursacht ………..

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    1. Mein Post hatte sich auf den Kommentar von Armin A. bezogen:

      “Eine Demokratie findet nicht statt – bis zum Sturm des Volkes auf die Parteizentralen und Politpaläste.”

  3. Die Ösis waren schon immer falsch.
    Staat 6 Millionen haben sie jetzt 9 Mio. Einwohner.
    Balkan hat das Land verstopft.
    Wie sie herauskommen wollen, wissen wir nicht.
    Dresden ist schon pleite durch MIgration.

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    1. Sie sollten austreten. HUXIT !!! Das wäre für ein einiges Europa wirklich gut. Europa muss sich unabhängig machen von China, Russland und auch den USA. Es darf nicht erpressbar sein. Aber dazu muss es vorher untereinander einig sein. Ich fürchte, das geht mit Visegrad, Balkan etc. leider erstmal nicht.

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      1. Paul, in dem Punkt sind wir uns einig. – Würden alle Nehmerländer der EU -und das sind m. A. n. die meisten- geschlossen aus der EU austreten, blieben nur noch die wenigen kerneuropäischen Geberländer übrig, die dann am besten auch noch aus der EU austreten würden und selbst,, wenn Teutschland dann als einziges EU-Land übrig bliebe, könnte es allein keine EU mehr bilden. – Die noch nicht in der EU seienden ebenfalls potentiellen Nehmerländer sollten erst garnicht eintreten in die EU und schon wäre die EU Geschichte und für die echten Teutschen würden sich auch innereuropäische Fluchtländer vor den hiesigen m. A. n. Scheinflöchtlingen eröffnen, in denen sie gemeinsam mit der dortigen echten Bev.lkerung dann dort gute Lebensbedingungen schaffen, falls Teutscheland weiterhin an seiner m. A. n. Is-Lähm-Besöffenheit festhalten würde.

        Meiner Ansicht nach.

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  4. danke Ungarn und Polen, ich hoffe ihr könnt gegen die EU Pest standhaft bleiben. Europa den Europäern. Schande über Österreich, aber von der schwarzen christlichen Kröte ist nichts anderes zu erwarten. Die ÖVP=Österreich Verräter Partei, beherbergt wohl den absoluten Politdreck und ist an Falschheit, Hinterfotzigkeit, nicht zu überbieten.

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  5. Deutschland ist der Geisterfahrer und muss mit allen Mitteln gestoppt werden. Dieses Land ist so Krank das es kein Heilmittel gibt

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  6. Zur Erinnerung – Der vormalige EU Kommissar für Migration Dimitris Avramopoulos: „Wir können und werden die Migration niemals stoppen“ – Die Europäer müssen die Massenmigration aus der Dritten Welt als „neue Norm“ akzeptieren (2018).

    Der Vorgänger von Pfizers Goldmarie Juncker: “Ohne Millionen afrikanischer Migranten ist Europa verloren”.

    Demnach habe Europa ein „dringendes Bedürfnis“ nach Massenmigration aus Afrika. Deshalb werde Brüssel legale Wege für alle Migranten öffnen, die kommen wollen und können, denn wenn wir keine legalen Möglichkeiten für die Einwanderung nach Europa bieten, würde Europa verloren sein, so Jean Claude Juncker (2018).

    Europa ist wohl tatsächlich verloren, aber nicht ohne, sondern mit zig Millionen afro-arabischen Migranten, die man hier ungehindert einfallen lässt.

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      1. Oh je, Spritzflasche, da irrst Du aber gewaltig, wie eigentlich immer. Der auf viele Weise kriminelle Berlusconi war mir immer zutiefst zuwider und meine Trauer hält sich in Grenzen.

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    1. Berlusconi schloß einen Vertrag mit Ghaddafi. Libyen hielt vertragsgemäß die Schwarzaffrikaner zurück, damit sie nicht nach Europa schippern konnten.
      Deshalb hat die US-hörige Nato Ghaddafi beseitigt und Libyen zerlegt. Nun kann die kriminelle Umvolkung mit Volldampf weiter laufen. ..
      Solche Zusammenhänge können gründlich Gehirngewaschene nicht erkennen.

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  7. Eine Grünschnabelbürokratin, ihr grenzenlos geliebter Scheinasylant und ein produktiver Arbeiter stimmen über Steuererhöhungen ab.
    Wann ist die BRDigung solch obrigkeitlich aufgesetzter perverser “Demokratie”?

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    1. Die Völker mischen sich seit Jahrtausenden und das ist völlig normal. Auch die germanischen Stämme haben sich auf den jahrhundertelangen Völkerwanderungen gemischt, auch die verschiedenen “deutschen” Stämme untereinander. Welches “deutsche Volk” zu welchem Zeitpunkt ist Ihrer Meinung nach das “deutsche Volk”, KW? Nationalismus und Rassismus sind die Mütter aller Kriege. Jedes Volk will dann andere dominieren, “first” sein. So strebte das aufstrebende deutsche Kaiserreich nach Vormacht in Europa und der Welt. Der WK I sollte es bewirken. Die Folgen sind bekannt.

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      1. @ Paul Schmitz, das mit dem Militarismus des Kaiserreiches gehört in die Legende der Sieger. Wilhelm war bis zum Schluß bemührt, den Zaren zum Frieden zu überreden. Warum tauschte er Sansibar gegen Helgoland? Weil er eben keine Weltherrschaft wie die Inselaffen wollte.
        Das Kaiserreich war aufstrebend, weil es kluge Köpfe in seinem Bildungssystem hervorbrachte. Technische Hochschulen gingen auf den Kaiser zurück, nicht zu vergleichen mit dem stinkenden Unrat, was sich heute Bildungssystem nennt.
        Heute wird die Mischung organisiert und führt zu Lohndumping, ganz im Interesse der Geldelite, aber das kapiert der rote Mob, angefangen von die Linke, über die SPD und Grüne bis zum Fußvolk, der Antifa, nicht.

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        1. … weil’s nicht stimmt. Sie fälschen und klittern die Geschichte. Wenn der Kaiser den Frieden gewollt hätte, wäre er wohl nicht gen Frankreich und Russland marschiert. Das Kaiserlein wollte weitermachen, wo Bismarck 1871 aufgehört hatte.

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          1. Bei Ihnen scheint Hopfen und Malz verloren. Nur bRD Bücher gelesen? Knopp geguckt?
            Frankreich und Rußland hatten ein Bündnis, die Froschfresser hatten 1870 angefangen. Lesen Sie mal richtige Quellen, was alles dem 1. WK vorausgegangen ist. “Made in Germany” gehört auch dazu, Englands wirtschaftlicher Neid. Werden Sie vom Regime bezahlt?

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          2. @KW, Antwort auf Ihre letzte Frage: Nein. Ich habe auch nicht behauptet, das Deutschland 1870 angefangen haben. Was Sie doch immer so zusammen spinnen. Bei Ihnen scheint es nicht nur so, bei Ihnen IST Hopfen und Malz verloren. Gut ist, dass Leute Ihrer Sorte in einer unbedeutenden Minderheit sind. Seien Sie weiterhin ein frustrierter, unglücklicher, nur nörgeln könnender Verschwörungstheoretiker.

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          3. Gut ist, dass Leute Ihrer Sorte in einer unbedeutenden Minderheit sind.

            Dann wägen Sie sich mal in der Mehrheit, besser für uns. 20% haben sich nicht spritzen lassen, von den übrigen 80 % die Mehrheit widerwillig oder durch Zwang. Zum Umsturz braucht man höchstens 10 %. Dann rechnen Sie mal, wie lange Sie und das Regime ihre Lügen noch halten können.

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          4. Trotz Versailler Schuldzuweisung diskutiert die Geschichtswissenschaft bis heute, wie es zu diesem Krieg kam. Sicher festgestellt ist, daß Frankreich (wegen 1871) und England (Furcht vor deutscher Wirtschaftskraft, von Churchill beschrieben) sich schon 1913 über einen Krieg gegen Deutschland austauschten und sich in ersten Landkarten über die Nachkriegsgrenzen einig waren… wie es dann auch kam.

          5. gerry docherty & jim mc gregor -” verborgene geschichte”.
            das ist kein roman, sondern dokkumentierte bericht, wie briten 10 j vor dem WK1 den krieg vorbereitet hatte. und dann ihn noch verlängert hat.

      2. Paulchens eristische Trickkiste:
        1. – “Nein.”
        2. – “NEIN.”
        3. – “Unsinn.”
        4. – “Nur Geistesschwache vertreten diese Position.”
        5. – “Sehr viele ehemalige Stasi-Mitarbeiter vertreten diese Position.”
        6. – “Mit Ihrer Position stehen Sie alleine, weil die Leute nicht auf Nazis hören.”
        Öh, ja, die Tricks? Das waren sie eigentlich schon, der Rest ist Beleidigung und Unterstellung. Typisch grün eben.

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        1. Männe, du solltest noch hinzufügen:
          7. – “Sie bringen keine Argumente. Ich auch nicht, aber ich habe das auch nicht nötig; suchen Sie selber die Argumente für meine Position.”

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        2. Wieviel Promille braucht es für so einen Beitrag? Und wie ich schon KW antwortete: Gut ist, dass Ihresgleichen in einer unbedeutenden Minderheit sind. Seien Sie weiterhin frustrierte, unglückliche, nur nörgeln könnende Verschwörungstheoretiker

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          1. @vom Bier träumendes Paulchen
            Du merkst wirklich nicht, dass mein Männe und ich uns köstlich über dich amüsieren, oder?

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  8. Es gibt immer noch einen zweiten Ausweg:
    Gibt Brüssel keine Ruh nichts wie raus aus der EU!

    Die östlichen Länder sollten sich entscheiden was ihnen wichtiger ist: Ihre erst kürzlich wiedergewonnene Souveränität und Identität dauerhaft zu bewahren, oder der flüchtige Genuß der EU-Millionensubventionen.

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    1. Stimmt. Ich bin für den Austritt der Visegrad- und am besten auch noch der Balkan-Staaten. Die zuvorige EU mit 12 Mitgliedstaaten hat super funktioniert.

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    2. “Einem Voldemort schickt man nicht einfach ein Austrittsschreiben; es ist lebenslanger Dienst oder Tod.” 🙁
      Die EU-Mafia hat im Kontext des Brexit bereits deutlich gemacht, dass sie Abtrünnigen gegenüber jedes Mittel anzuwenden bereit ist. Bis hin zur Reaktivierung alter IRA- und UDF-Kämpen in Nordirland in einem Versuch, zur Rache an Großbritannien die “Troubles” neu aufleben zu lassen, der glücklicherweise daran scheiterte, dass der größte Teil der heutigen Nordiren, ob katantisch oder protestholisch, einfach nur Ruhe haben möchte.
      Ein Binnenstaat wie Ungarn, das komplett von EU-Mitgliedern und Möchtegernemitgliedern umschlossen ist und auch noch erhebliche Minderheiten in jedem Nachbarstaat hat, hätte weniger Chancen als ein Frosch unter einer Dampfwalze. Brüssel würde zweifellos so weit gehen, die ungarischen Grenzen zu blockieren und Übergriffe gegen Auslandsungarn zu koordinieren. Natürlich nur zum “Schutz vor Hass”.

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        1. Ja, das ist es, was du schreibst. Sehr gut erkannt. Und jetzt setz dich gerade hin, popel nicht im Näschen und konzentrier dich wieder auf das Einmaleins.

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        2. WOOWWW… Paules gepfefferte Rhetorik auf der Basis unschlagbarer argumentativer Durchdringung des Thema. Cicero und Demosthenes waren nichts dagegen.

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  9. Schon Roman Herzog hat dies kritisiert, zustimmungspflichtige Gesetze wurden den MdB sehr kurzfristig und in englischer Sprache “zugesandt” – eine korrekte Übersetzung, eine wirkliche
    Prüfung des Inhaltes war wegen der auferlegten FRISTEN garnicht möglich.
    Das war und ist keine Demokratie sondern eine eindeutige Demokratur meist selbsternannter
    Eliten, die allerdings keine sind.

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    1. Ja, das läuft im “Dem Deutschen Volke” gewidmeten “Bundestag” seit Jahrzehnten immer so: Lange Abstimmungsmarathons, oft die ganze Nacht durch, mit nur ein paar Minuten Zeit, um die Vorlagen zu lesen. Auch die gutmütigsten Volksvertreter werden als Volkszertreter missbraucht. Von wem? Wer diktiert die Vorlagen?
      Früher meinte man, es seien Lobbyisten. Heute kuschen sogar Manager vor den Bürokraten und vor in finsteren Zirkeln bleibenden Globalisten.
      Eine Demokratie findet nicht statt – bis zum Sturm des Volkes auf die Parteizentralen und Politpaläste.

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      1. Es ist unglaublich, wie viel grün-globalistische Scheiße auf Hauptversammlungen aus den Mäulern von DAX-CEOs trieft. CEOs, Central Executive Officials, irgendwas “exekutieren” sie, in irgendeinem Auftrag. Geschäftsleiter sind es nicht. Exekutieren bedeutet herausschneiden. Viele bleibt nicht mehr übrig, etwa von Siemens, das Stück für Stück filetiert und verscherbelt wird.

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