Seit Jahrzehnten erzielte die Bundesbank bekanntlich einen satten Gewinn. Dieser floss dann regelmäßig in den Bundeshaushalt.
Dank der Zinssteigerungspolitik der EZB in den letzten Monaten hat sich die Lage nun geändert.
EZB Zinspolitik sorgt für Verluste der Bundesbank
Die EZB hat also nun dafür gesorgt, dass die Bundesbank Verluste macht.
Der Bundesrechnungshof (BRH) verlangt nun, vorsorglich das Eigenkapital zu erhöhen.
Es galt als die vermeintliche Rettung aus der Finanzmarktkrise 2008, das sogenannte Quantitative Easing, schlicht eine verstärkte Geldschöpfung durch die Zentralbanken, indem Staatsanleihen ausgegeben werden, die von Banken gekauft werden, die sie dann an die EZB oder in den USA an die Fed zurückverkaufen.
Zusätzlich wurden noch Unternehmensanleihen und selbst Aktien gekauft, um den Finanzmarkt am Laufen zu halten.
In den letzten Monaten wurden allerdings die Zinsen durch die EZB deutlich erhöht, was sich auf die auf Staatenebene gehaltenen Papiere auswirkt. Umso höher die Zinsen, desto weniger sind daher die gekauften Papiere wert.
Auf der anderen Seite müssen den Geschäftsbanken, die Geld bei der Bundesbank zwischenlagern, höhere Zinsen gezahlt werden. Das Ergebnis daraus, die Bundesbank macht Verluste.
Eurozone im Sturzflug Richtung Rezession
Der Bundesrechnungshof hat nun gewarnt, die Kapitaldecke der Bundesbank könne nicht ausreichen, weil die Verluste zu hoch werden.
Das letzte Mal, dass die Bundesbank Verluste machte, liegt bereits fünfzig Jahre zurück. Damals waren die Verluste schlicht vorgetragen und später mit Gewinnen verrechnet worden.
Ein Verfahren, das bei jedem Wirtschaftsunternehmen, sobald das Eigenkapital aufgebraucht ist, als Insolvenzverschleppung gelten würde. Für die Bundesbank jedoch haftet letztlich der Staatshaushalt, weshalb dieser Fall (noch) nicht eintreten kann.
Allerdings, und das ist der Einwand des Rechnungshofs, könnten die Kosten, diese Verluste aus dem Staatshaushalt zu decken, sollte es unvermeidlich sein, wesentlich höher sein als bei einer früh stattfindenden Erhöhung des Eigenkapitals.
Der BRH fordert deshalb das Finanzministerium auf, sofort einzugreifen.
Überhaupt sei die Kontrolle des Finanzministeriums über die Aufkäufe der EZB schlecht.
Laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts ist sie jedoch erforderlich, um ständig die möglichen Folgen für den Bundeshaushalt im Blick zu behalten und nötigenfalls einzugreifen zu können.
So darf die EZB beispielsweise nicht mehr als ein Drittel der Staatsanleihen eines einzelnen Landes aufkaufen, und die Gesamtverteilung der Anleihekäufe muss sich an der Verteilung der Anteile am Eigenkapital der EZB orientieren.
Das Finanzministerium, so der Rechnungshof, dürfe die Bewertung dieser Anleihen „nicht der Bundesbank überlassen, die Bestandteil des Eurosystems ist”.
Solange das Ministerium nicht eigenständig bewertet, könne auch eine Kompetenzüberschreitung der EZB überhaupt nicht festgestellt werden. Den Rechnungsprüfern selbst wird der Zugang zu den Daten der EZB, mit Verweis auf die Vertraulichkeit des Ministeriums, verweigert.
Augenblicklich hat die Bundesbank noch Reserven in Höhe von 19,5 Milliarden Euro, aber selbst nach der Berechnung der Bank dürfte dieser Puffer in diesem Jahr aufgebraucht sein.
Die Frage ist also nicht, ob Mittel nachgeschossen werden müssen, sondern wann der deutsche Steuerzahler auch dafür noch auf zu kommen haben wird.
Gottseidank hatten die Nazis im Dritten Reich noch nicht diese Kurzstreckenbringer, allerdings
machte dieser Oberste damals schon einen Wahlkampf mit der Tante Ju 52 wie es ihn damals in anderen Ländern noch nicht gab – er war eben soooo fortschrittlich …………………….
Mit ihrer Verordnung zur löchrigen Annahmepflicht,
zeigt die EU-Kommission,
dass sie das Bargeld beseitigen will !
https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/eu-bargeldverordnung/
Biodiesel-Importe aus China: “Klimaschutz”: Wie Deutschland die Welt belügt !
“Um CO2 einzusparen, importiert Deutschland doppelt so viel Biodiesel aus China wie zuvor. Der wird umweltschädlich um die halbe Welt verschifft – “verbessert” aber die Klimaschutz-Statistik….”
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2023/klimaschutz-deutschland-luegt/
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Mal abgesehen davon, dass es bekanntlich sowieso eine EINZIGE CO2-Klima-LÜGE ist !!!
Also haben wir hier eine Lüge innerhalb einer SUPER-LÜGE.
Demnächst wird man uns erklären “Lüge multipliziert mit Lüge ist “Wahrheit” ..,gagagagagagagaa
alles nur noch hirntot hier in der fascchistisch-totalitären WEF-Globalisten-US-Vasallen-Kolonie “BRD”
– und “die Masse” schluckts. – wir die s.g. “Impfung”-Genozid-Spritze.
“Muss deutsche Bundesbank nun von Steuerzahlern gerettet werden?”
Selbstverständlich. Alles muss vom deutschen Steuerzahler gerettet werden, das ist der einzige Grund, warum es die Deutschen überhaupt noch gibt. Wenn wir mit dem Retten der Erde fertig sind, werden wir die Marsmännchen retten. Dann die Gayliens (little pink men on Uranus).
Warum nicht, Herrn Ackermann wird es nicht einen Cent seiner knappen Rente kosten.
Bezahlen, wenn es darum geht, wird wie immer der dumme Bürger – außer den Doppelstaatlern, die werden sich nicht beteiligen …………………………
Und haben wir eine andere Wahl?? Diese und auch schon die Vorgängerregierung haben alles daran gesetzt uns zu vernichten. Wir sind doch jetzt schon nur noch geduldet weil wir die alle finanzieren. Sie werfen mit vollen Händen die Steuergelder zum Fenster raus, für jeden Blödsinn der ihnen einfällt, ob sinnvoll oder nicht spielt keine Rolle, wir haben’s ja und sie tun noch so als wenn es alles ihre Gelder wären, vergessen dabei wer dafür jeden Tag arbeitet, sie bedienen sich selbst nach gut dünken und wenn man bedenkt, dass wir bereits über 50 % der Steuerabgaben sind und überall noch weitere Zahlungen haben die laufend erhöht werden und da wieder viel Geld ins Staatssäckel läuft dann ist es eine Frechheit dieser Politiker so mit uns umzugehen, uns stets hinter die Ausländer zu stellen, sie die großen Gönner Welt weit spielen und uns Deutsche noch als Pack und Dreck hinstellen. Dass da Hass entsteht muss die nicht wundern.
Habe noch vergessen zu erwähnen wie die uns diese ganzen Umweltlügen auftischen. Habe am Wochenende eine Sendung gesehen von Sylt, wie da täglich hunderte von Privat Jets starten und landen und ganz offen sagen, sie verzichten nicht darauf, sich mal schnell mit Freunden zu treffen oder eben auch zu fliegen. Na, da können wir kleinen fleißigen Arbeiter, eben das Fußvolk doch gerne etwas mehr abgeben für den Umwelt Wahn, auch wenn die reiche Oberschicht so viel CO2 innerhalb nur eines Fluges verbraucht, wie wir nicht mal in mehreren Jahren. Und unsere Größen der Regierung lässt sich wie Kretschmer 65 KM weit mit dem Hubschrauber der BW fliegen, weil er nachmittags eben mal schnell wandern gehen will.
Oder Baerbock und Co. die laufend fliegen, aber man muss ja in der Zeit der Möglichkeit alles auf der Welt gesehen haben, zumal es ja auch nichts für sie kostet, im Gegenteil sicher noch Einnahmen von Tagesspesen usw.