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Nachdem bekanntlich das in Deutschland sogar in der Verfassung verankerte Verbot von Zensur („eine Zensur findet nicht statt“) praktisch komplett ausgehebelt wurde und der Verfassungsschutz sich zum inlandsgeheimdienstlichen Apparat entwickelt hat, der aktuell auf die AfD losgelassen wird, ist man auch in Österreich drauf und dran, sich ebenfalls von fundamentalen Säulen einer funktionierenden Demokratie zu verabschieden.
Die Panik der Regenden, dass ihre, speziell in der Corona-„Pandemie“, im Auftrag der Pharmalobby und ihrer Handlanger, verfassungswidrigen und demokratiefeindlichen Maßnahmen ein weiteres Mal nicht mehr funktionieren könnten, lässt gewisse Kreise schon im Vorfeld aktiv werden. ZUR ZEIT, unser Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATON schreibt dazu:

ÖSTERREICH – Laut dem Nachrichtenmagazin „profil“ wünscht sich die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zusammen mit ihrem Chef Omar Haijawi-Pirchner die Möglichkeit in Zukunft gegen sogenannte Verbreiter von Desinformation strafrechtlich vorgehen zu können.

Verbreitung von angeblichen „Fake News“ sollte unter Strafe gestellt werden!

Natürlich nicht beantwortet wurde in dem „Profil“-Artikel, welche Instanz festlegen soll, was „Fake News“ sein sollen. Der Wunsch nach Verfolgung abweichender Meinungen ist eigentlich ein Charakterzug von totalitären Systemen und Diktaturen. Da fragt man sich schon, wie manche Verfassungsschützer ticken, wenn man derartige Forderungen liest?

Natürlich werden auch zwei Beispiele genannt die offenbar als Muster für Desinformation gelten sollen.

  • Zum einen ist es die kritische Corona-Berichterstattung der letzten Jahre des alternativen Nachrichtenportals AUF 1 und …
  • zum andern wird behauptet, Russland würde nach dem EU-weiten Verbot staatlicher russischer Medien, Alternativmedien dazu bringen, „seine Narrative zu verbreiten.“

Pressefreiheit zum „Schutz der Demokratie“ abschaffen

Doch keine Sorge, die Verfolgung Andersdenkender, die eine vom herrschenden Mainstream und Regierungskurs abweichende Meinung vertreten, dient natürlich nur zu Schutz der Demokratie, wie man betont. Wobei man sich natürlich selbst entlarvt, denn wie zu lesen ist:

„…Auch Falschmeldungen zu Impfschäden seien noch immer weit verbreitet. Bei der niederösterreichischen Landtagswahl machte sich dieser Effekt bemerkbar, der FPÖ-Erfolg dürfte den Verwerfungen während Corona geschuldet gewesen sein…“.

Na, da kann Österreich stolz sein, der Staatsschutz hat dort offenbar auch wirkliche Experten im medizinischen Bereich, die beurteilen können, welche Impfschäden durch die m-RNA Spritzen auftreten.

Anm. der Red.:
Nachdem man die Mainstreammedien ohnehin dank kräftiger Subventionen und Bestechung per Inseraten „im Griff“ hat, will man jetzt anständige und unbestechliche Redakteure und Medieninhaber der freien Medien mit verfassungswidrigen Zensurmaßnahmen unter Drohung hoher Strafen mundtot machen.


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24 Gedanken zu „Österreich: Ende der Pressefreiheit droht! „Wahrheitsministerium“ à la Orwell im Anmarsch“
  1. Man darf sich nicht wundern. Verfassungsschutz ist immer Hochverrat an der Res Publica. Der Souverän der Res Publica ist das Volk und damit jeder Bürger. Nur der Souverän hat das Recht zu bestimmen, nicht der Staat, die Gesamtheit der Staatsorgane, Behörden. Der Verfassungsschutz ist immer illegal, weil er den Souverän delegitimiert. Nur der Souverän kann über seine Verfassung entscheiden, sonst niemand. Der Souverän kann und darf ALLES. Denn er ist die alleinige Rechtsquelle und Machthaber in seiner Res Publica. Er und nicht ein “Verfassungsschutz” bestimmt daher auch, was zulässig sein soll, was nicht. Der Verfassungsschutz dagegen wurde von den Parteien als Gewaltinstrument GEGEN das Volk, den Souverän erschaffen, um die Parteienherrschaft gegen den Souverän abzusichern und Parteiideologie als politischen Willen durchzusetzen. Verfassungsschutz ist rechtswidrig und immer Hochverrat.

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  2. Die Korrumpierung der Medien zur Propagandaproduktion funktioniert so hervorragend, daß man sie mit allgemeiner Zwangssteuer und diktatorischer Gesetzgebung jetzt auch noch einmal steigert.
    Auch wenn der Großteil der Bürger sich schon zu sehr verblöden hat lassen, irgendwann merken hoffentlich auch die Dümmsten, wie der Hase läuft.
    Ich war zu tiest erschrocken und konnte es vorerst nicht glauben, daß bisherige “Freunde”, die man selten trifft, nicht die geringste Ahnung von einem G. Schwartz/Soros, einem Klaus Schwab und den Machenschaften eines Bill Gates haben. Sie sehen im Fernsehen nur ORF, ARD, ZDF, ORF-Teletext, andere Infos (außer Sonntags-“Krone”) haben sie nicht, obwohl ich ihnen schon vor ca. zwei Jahren eine Liste mit alternativen Medien gegeben hatte. Sie haben aus Faul- und Dummheit noch nicht einmal AUF1 geschaut, obwohl ich sie darauf aufmerksam machte, daß eine ihrer Nachbarinnen dort Nachrichtensprecherin ist (mittlerweile war).

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    1. Das Kernproblem sind nciht die Leute die immer noch nichts gemerkt haben.
      Sondern diejenigen die spüren das etwas falsch läuft, aber absichtlich fest die Augen davor verschließen. Und diejenigen die wissen was falsch läuft, es aber – “kann man eh nix dagegen machen” – schulterzuckend hinnehmen.

      Zuckerbrot & Spiele (mit und ohne Peitsche), die Zivilisation hat sich im Kern seit Jahrtausenden nicht im geringsten weiterentwickelt.

      Vergebliche Liebesmüh zu glauben daß sich da noch was ändern läßt.
      Umso wichtiger ist es daher funktionierende Kontakte zu Andersdenkenden (auch lokal, nicht nur in der Ferne oder im Netz) zu pflegen und soweit wie möglich ein Auskommen abseits der gelenkten Mehrheitsidiotie bereit zu halten.

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    2. Genau das ist doch das Problem, die glauben unseren Medien alles statt sich anderweitig mal umzuhören, auch ausländische Sender anzusehen oder eben auch andere Zeitungen zu lesen. Wenn sich die Menschen keine eigene Meinung bilden, sich nicht überlegen ob das alles was uns aufgetischt wird überhaupt möglich ist und stimmen kann können die uns doch immer mehr mit ihrem verlogenen Müll zuschütten.

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  3. All diese Machenschaften BEWEISEN:

    D€MO₭₹₳₮I€ I$₮ IMM€₹ ₦₳₮U₹₣€I₦D£I₡H !!!
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    Hingegen fürchten die Macher der D€MO₭₹₳₮I€ ein Wort mehr als alles andere in der Welt:
    ‘VOLK’ !!!
    Wenn vom ‘VOLKE’ gesprochen wird, wird diese Rede sogleich als “Populismus” verunglimpft!
    Dieser absonderlichen Wortschöpfung liegt das lateinische Wort ‘Populus – das VOLK’ zu Grund und müßte – etwas holprig – wohl mit “Volkstümlichkeit” übersetzt werden.
    Allein aus der Vokabel “Populismus” spricht die ganze VERACHTUNG, die diese Leute für das VOLK empfinden!
    Das ist der Hauptgrund, warum die das VOLK als Wurzel eines naturgemäßen Gemeinwesens so unsäglich verächtlich machen, im Inneren gegeneinander aufhetzen und mit einem weltweit und geschichtlich einmaligen, ungeheuerlichen Aufwand an Propaganda eine naturgemäße VOLKSGEMEINSCHAFT von Grund auf zerstören und zu unterbinden trachten !!!
    Den einzigen Wert, den die dem VOLKE beimessen, sehen die in ihren Diäten, die das VOLK berappen soll, um sich dafür im Gegenzuge von diesen parasitären Nebenexistenzen terrorisieren zu lassen !!!
    Was nun, wenn das VOLK auf einmal auf seine eigene Selbstherrlichkeit (Souverainität) pocht und statt der D€MO₭₹₳₮I€ seine eigene ‘VOLKSHERRSCHAFT’ einfordert?!
    Was, wenn das VOLK plötzlich nicht mehr für deren Diäten aufkommen will?!
    Und was wird sein, wenn die mit ihren Anstrengungen Erfolg haben und es das VOLK, das vorher deren Diäten erwirtschaftet hat, nicht mehr gibt?!
    Dann werden die sich wohl gegenseitig auffressen müssen, denn all die von ihnen eingeschleusten Fremdartigen werden deren Diäten mit Sicherheit NICHT erwirtschaften – weder wollen, noch überhaupt können !!!

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    1. Sie trennen seit Jahrhunderten Völker. Schon Staaten sind keine Völker mehr. In wieviel Staaten wurde das deutsche Volk aufgeteilt? Ebenso die Kurden, Pashtunen und was weiß ich noch alles. Selbstbestimmung eines Volkes setzt voraus, daß es gemeinschaftlichen Boden bewohnt und bestellt. Nur so entstehen Volkslieder, Volkstänze, eine Weiterentwicklung der Sprache. Mischvölker haben keine Kultur, was man an den sogen. “Einwanderungsländern” sieht, denen Raub und Völkermord vorausging. Die haben Natur und exotische Tiere, aber keine Kultur und ein abgeschliffenes Restenglisch. Es sind immer noch Tentakel der Inselaffen.

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  4. Im Operettenstaat darf nur noch die offizielle Wahrheit verkündet und gedacht werden, alles andere wird verboten und vom Ösistasichef Omar verfolgt. Die sind ja fast bessere Demokraten als wir.

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  5. Welche Erlösung, wenn der Eurokratentempel in Brüssel in Schutt und Asche fällt! Stellen wir Geplünderten und Versklavten es uns täglich in klaren Bilder vor, wie er zusammenstürzt! Gedanken versetzen Berge und verjagen bürokratische schmarotzende Satane.

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    1. Das ist ein von öffentlicher Hand betriebenes und damit von der Allgemeinheit subventioniertes Bad, von daher ist der Bargeldausschluß besonders zu verurteilen.

      Das Loch im Zaun oder eine Kletterpartie darüber fragen nicht nach Karte oder Taschenwanze – angesichts der Umstände betrachte ich das nicht als Erschleichen einer Dienstleistung sondern als Notwehr.

      Übrigens: Der einst weit beliebte “Breitenauer See” bei Heilbronn kann – offiziell angeblich zur Vermeidung überfüllter Parkplätze – nur noch mit digital vorab gekaufter Eintrittskarte besucht werden. Auch für per Rad oder zu Fuß anreisende Badende die gar keinen Parkplatz belegen.
      Wenige Monate nach diese Neuerung kam die Meldung über mangelnde Wasserqualität des einst jahrzehntelang für klares Wasser bekannten Sees – ab und an gibt es wohl doch noch so etwas wie höhere Gerechtigkeit.

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  6. Bitte warum diese ganze aufregung? Dieses Wahrheitsministerium gab es doch immer. Viele politiker gefangene sitzen noch immer in der knast wegen meinungsdelikt.

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  7. Ich sehene mich nach dem “Schwarzen Kanal” vom Ede Schnitzler aus der ehemaligen DDR , zurück.
    Der Kanal würde das heutige “Wahrheitsministerium” sein! Soviel Lügen wie heute verbreitet werden hätte Ede selbst wenn er 200 Jahre alt geworden wäre nicht vebreiten können. Das wirklich Einzige was ich heute den etablierten Medien noch glaube, ist das aktuelle Datum!

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  8. Die EU als Testgebiet der Diktatur:
    Irland: Oppositionelles Schrift- und Gedanken(!)gut jetzt Straftatbestand.
    DE: Infektionsschutzgesetz als Ermächtigungsgesetzt; Auswandererschutzgesetz zur Verhinderung von Information; Antifa als staatsnahe Knüppelgarde gegen Andersdenkende
    Österreich: Nicht staatlich genehmigte News jetzt Straftatbestand; öffentliche Kritiker und Andersdenkende in Psychiatrie einweisen möglich.
    Spanien und andere: Gender“leugnen“ strafbar
    Frankreich und andere: Migrationskritik wird unterdrückt
    Italien und andere: Migrationsstopp für illegal erklärt.
    Niederlande: Enteignung der Landwirte im Rahmen von „Klimaschutz“ sowie Zwangsräumungen von Wohnungen für Migranten gesetzlich jetzt möglich.
    EU selbst: Digitaler Euro; WHO-Pandemievertrag; Vermögensverzeichnis der Bürger; Journalisten“schulung“ sowie Verbreitungslizenz ab gewisser Reichweite; …
    Fazit: Weit weg von Erdogans Türkei sind wir bald nicht mehr, oder.

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    1. Der Erdoganofe kümmert sich immerhin außenpolitisch erfolgreich darum sein Land möglichst vorteilhaft dastehen zu lassen – “unsere” Volkstreter und Vaterlandsverräter hingegen…

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  9. Gibt es eigentlich noch Rund-FUNK, ich meine mit elektromagnetischen Wellen, die nicht auf Internet angewiesen sind? Früher gab es Mittelwellen für ein Land, Langwellen für den halben Kontinent, Ultrakurzwellen für die Stadt und Kurzwellen für Verbreitung von Sendungen rund um die Erde.

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    1. Es gibt nur noch den (nach wie vor überwiegend analogen, obwohl laut ursprünglichen Plänen angeblich schon seit Jahren abgeschalteten) UKW-Schundfunk, voll mit Einheitsbrei-Gedudel und Systempropaganda-Desinformationsmüll.

      Den (mit Generator, Batterie oder Solarzelle völig autarken) CB-Funk gibt es auch noch, wenn auch seit Aufkommen der Taschenwanzen weitgehend von der globalistenkonformen Mobilfunkpest verdrängt.

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