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Bild: Thierry Simonelli

Bei nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ können nun ab 25. August 2023 europaweit soziale Plattformen gesperrt werden.

„Die Interventionen werden extrem schnell sein“, erklärte der verantwortliche EU-Kommissar Thierry Breton dazu in einem Interview.

EU definiert „soziale Unruhen“ und Herrschaft über soziale Medien

Bei, seitens des „Erfinders“ EU,  nicht näher definierten „sozialen Unruhen“ können künftig soziale Plattformen europaweit gesperrt werden, falls sie die neuen EU-Regeln des „Digital Services Act“ (DSA, auf Deutsch „Gesetz für digitale Dienstleister“), nicht umsetzten.

Dies erklärte der dafür offenbar verantwortliche EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton am 10. Juli in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender France Info.

Der ehemalige Chef der französischen Telecom Breton drohte also damit, im Falle „sozialer Unruhen“ alle sozialen Netzwerke in Europa abzuschalten.

Auf der Grundlage des europäischen Digital Services Act könne er TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube und Snapchat vollständig sperren lassen, sofern deren Betreiber nicht gegen mutmaßlich rechtswidrige Inhalte zeitgerecht vorgingen.

Darüber berichtete auch Der Standard in Österreich am 11. Juli.

Demnach müssten 19 große Onlineplattformen, darunter TikTok, Snapchat, Instagram und Twitter, ab dem 25. August neue rechtliche Voraussetzungen zur Eindämmung, durch die EU definierter „illegaler und schädlicher Inhalte“ erfüllen.

„Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU müssen der Kommission darüber hinaus eine erste detaillierte Bewertung ihrer größten Risiken für die Nutzer vorlegen“, gab Der Standard die neue Regelung wieder.

Strafen von Sechs Prozent des weltweiten Umsatzes

Ansonsten hätten die Betreiber mit Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes zu rechnen.

Gegenüber France Info teilte Thierry Breton mit, dass „Hass-Nachrichten“ oder zum Beispiel Aufrufe zum Töten nach dem 25.August in den sozialen Netzwerken untersagt und sofort bestraft würden.

„All das wird ab dem 25. August nicht mehr möglich sein.“

Wie man allerdings in den letzten Jahren lernen durfte, wird es dabei wohl nicht bleiben, die bereits hinlänglich bekannte „Salami-Taktik“ der EU wird wohl raschest dafür sorgen.

 

„Wenn es also hasserfüllte Inhalte gibt, Inhalte, die zum Beispiel zur Revolte aufrufen, die auch zum Töten oder zum Abfackeln von Autos aufrufen, sind sie verpflichtet, diese Inhalte sofort zu löschen. Wenn sie dies nicht tun, werden sie sofort bestraft.“

Sollten demnach „die Plattformen nicht sofort handeln, ja, dann können wir zu diesem Zeitpunkt nicht nur eine Geldstrafe verhängen, sondern auch die Nutzung auf unserem Territorium verbieten. Die Interventionen werden extrem schnell sein“, versicherte Breton.

Nach der Interpretation von France Info hieße das, „Abschaltung der sozialen Netzwerke, die sich nicht an die Regel halten.“ Dazu habe Breton betont, dass dies dann keine Entscheidung einer Person oder eines Landes sei.

„Das wird das Gesetz tun“ und nicht eine Person, ein Staat oder ein Vorstand“, erklärte er die Verantwortlichkeit für den Abschaltungsprozess.

Dem EU-Kommissar zufolge bereiteten sich die sozialen Medien bereits auf diese neue Regelung vor. Ab dem 25. August „müssen sie uns (der EU) nachweisen, dass sie Maßnahmen zur Durchsetzung des Gesetzes getroffen haben.“

Der Chef von Facebook, Instagram und Meta habe gegenüber Breton schon „bestätigt, dass er dafür 1.000 zusätzliche Personen einstellen wird“. Twitter, TikTok und Snapchat seien noch nicht so weit fortgeschritten, deutete Breton gegenüber France Info an.

Macron „bahnte“ Weg für das Narrativ

Der Standard erinnerte daran, dass in der Vorwoche auch der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Versammlung von 250 Bürgermeistern seines Landes ein Social-Media-Verbot oder zumindest Nutzungseinschränkungen gefordert habe.

„Wir müssen über die Nutzung dieser Netzwerke durch die Jugend nachdenken“ und dabei auch Verbote ins Auge fassen. Als Medien daraufhin Vergleiche mit staatlicher Zensur in China und Iran zogen, soll Macron schließlich sogar Kritik aus der eigenen Partei zu hören bekommen haben. Die französische Regierung sei diesbezüglich zurückgerudert, so die österreichische Zeitung.

In der kommenden Woche werde die EU-Kommission bei TikTok einen „Stresstest“ durchführen, habe Breton angekündigt. Dabei werde geprüft, ob das Unternehmen die neuen Regeln einhalten könne. Twitter habe den Test schon absolviert und Meta wolle diesen noch im Juli absolvieren.

Ein Schelm der annehmen möchte innerhalb der EU ginge bereits die „Angst vor dem Zorn des Volkes“ umher.


Von ELA

31 Gedanken zu „Sperrung sozialer Plattformen ab August bei nicht definierten „sozialen Unruhen““
  1. „Ansonsten hätten die Betreiber mit Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes zu rechnen.“
    Ich finde es echt gut, daß gegen die GEZ-Medien endlich vorgegangen wird! Es ist jedoch zu erwarten das die 6% einfach auf die „UNS“ gestohlene Zwangsabgabe draufgeschlagen wird. Ich rechne das mal für „UNS“ durch. 8 Milliarden + 6% – Neger, Kanaken, Araber, Ukraiener … oh weh, das wird wieder teuer für „UNS“.
    MfG – [email protected]

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  2. Auf Dauer wird das die Köpfe der Verantwortlichen auch nicht retten. 1789 gab es noch keine Sozialen Netzwerke und dennoch folgte die französische Revolution.

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    1. @cosinus

      Betrachtet man die heutige Situation, läßt sich aus 1789 schlußfolgern: Genutzt hat es nix!
      Zahllose Köpfe rollten, ein größenwahnsinniger Korse wollte die Welt beherrschen, Napoleon der 3. gehörte einer sizilianischen Mordgesellschaft an, Nordafrika verheert und ausgeplündert, ebenso Teile Südamerikas… 1789 war der Versuch britischer Geldleute, den Erbfeind zu zerstören (Dr. Coleman „Das Komitee der 300“).

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  3. Es war zu erwarten, dass die politischen Obrigkeiten – bzw.nationale Regierungen – merken, Millionen folgen nicht ihren Doktrin. Experten aus dem soziologischen/wissenschaftlichen Bereichen haben lange die Kommunikationsformen der Menschen studiert und die SozNT wurden in ihrer Echtzeit-Verbreitung für diktatorische Regierungen als eine Gefahr und zum Spiegel ihrer selbst eingeschätzt. Das heißt, die Breite der Protestformen durch das Volk wurde durch die SozNT unendlich und bis in alle Schichten tiefgreifend. Wahrheiten gefährden jede Diktatur. Aufklärung, Information und solide Wissenschaft gefährden die Intensionen einer Diktatur. Daher findet in den staatspolitisch kontrollierten Medien eine falsche Darstellung/Manipulation der Wissenschaft statt, die den globalen Regimen zur Verblödung der Massen wichtige Grundlagen zur Erhaltung der Macht und Spaltung von Menschen wichtig sind.

    Wohlgemerkt: Es geht nicht um Verbreitung von kriminelles oder moralwidriges Handeln.
    Es geht um aufklärende Wirkung der Soz.NT über menschenverachtende Politik!
    Soz.NT haben also massiv zur Aufdeckung und wahren Meinungsbildung unter der Bevölkerung beigetragen – das will man verhindern.

    Alle Print-&TV-Medien sind bereits in der Zensur aller Regierungen.
    Die Erkennung von „Diktatur“ leitet sich aus ihrem Umgang und Art der Unterdrückung von öffentlicher Kritik in der Breite ab. Dahinter stand bei uns z.B. das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ als Grundlage zur Manipulation/Unterdrückung der Meinungen, die jede diktatorische Regierung in Gefahr bringen. Informationsaustausch, Organisation & Planung von Protesten, die gegen die Politik der Regierung breite Massen zeitnah über die SozNT erreichen, sollen so temporär bis dauerhaft „abgeschaltet“ werden.
    Dabei bedient man sich gern des Instruments der Verunglimpfung/psychologischen Kriegsführung – Verdummung der Massen. (Alle ÖRR-Sender sind da Spitze)

    Ich definiere diese staatliche Willkür über Medien und SozNt als Angst des Systems – sie haben gemerkt, das Volk will nicht mitspielen. In DE werden pausenlos Gesetze verändert/ergänzt/neu gefasst, die letztlich gegen den Bürger gerichtet sind, die Bürger ausbeuten, nötigen, die Freiheit des Denkens und Lebens unterdrücken. Eine öffentliche Diskussion ist nicht erwünscht.

    Nur, die Manipulation der SoNt hat einen Gedankenfehler: Man geht davon aus, wenn man die SozNT abschaltet, sind die Bürger „blind“ und „hilflos“ oder generell eingeschüchtert wehrlos? Wie kommt man auf so eine kranke Idee?

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    1. Kleiner Nachtrag noch von mir.
      Der Beweis, dass die öffentliche Meinung von Regimen gesteuert/gespalten wird, ist allein aus einem aktuellen Artikel von ntv zu lesen:

      [Wirtschaftsweise: AfD-Aufschwung schreckt Fachkräfte ab]-15.07.2023, 02:37 Uhr
      https://www.n-tv.de/wirtschaft/Wirtschaftsweise-AfD-Aufschwung-schreckt-Fachkraefte-ab-article24263380.html

      Der Inhalt des Artikels zeigt authentisch die Krankheit des Systems.
      Im Übrigen: ntv,BILD,Welt,Fokus sind auf diese „psychologische Kriegsführung“ gegen die Meinung der Bürger spezialisiert.

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    1. rüstet euch sprachlich.
      ich hoffe das dumme volk ist zumindest dazu fähig und benutzt für missliebige inhalte rhetorisch entgegengesetzte begriffe….
      nun wir unser leben endlich wieder kreativ!!
      gendern wird bald abgeschafft,hoffentlich….dann können qir uns auf diese art und weise austoben….
      ich beginne schonmal…
      ,,das wichtigste in diesem land,ist ANPASSUNG!!!,,

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  4. Digitale Zensur – das ist doch mal wieder lächerlich. Als wenn es nicht gerade genug Freiflächen für Spraydose zum ausweichen gäbe. Hat ohnehin bessere Breitenwirkung.

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  5. Der Stammtisch ist die Geburt der Demokratie, die im Ursprung und Wesen eben nicht Staatokratie ist.
    Soziale Netzwerke könnten in mancher Hinsicht elektronisch gestützte Stammtische sein.
    Mittels Coronatyrannei hat man Stammtische verboten. Nun kommen die Netzwerke dran.

    Heute ist 14. Juli. Revolutionstag, warum nur in Frankreich? Die Ampel ist schlimmer als das Ancien Régime. Damals war nach 3 Jahren Missernten eine Hungersnot. Am schlechten Klima war das hingerichtete Königspaar kaum schuld, allenfalls an mangelhafter Lagerhaltung, soweit Dauerkonservierung damals überhaupt möglich war.

    An der heutigen mehrfachen Mangelversorgung, Vermögenszerstörung, Verarmung und Sicherheitszerstörung ist das Vert Régime, das Grüne Regime, voll und ganz schuld.

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    1. Früher gab es keine SozNT, nur unter Kollegen oder vertraute Bekannte, Gartenkumpels oder Nachbarn erfolgte eine sensible Kommunikation. Darum hat die Stasi ein wahnsinniges Netz aus IM’s gebildet (200.000 Blockwarte, Kollegen-Verräter, Schein-Freunde)
      Aber im Ergebnis hat es ihnen nichts genützt…und heute am die Neo-Kultur-Marxisten und dieser Club of Rom aus dieses Netz der Kontrolle dnk Internet erweitert – es wird ihnen aber nichts nützen – ein Funke und die Leute sind auf der Straße. Doch noch geht es wohl den Deutschen gut, das Bier ist im Kühlschrank und abends um 20.00 ist Ruhe in den Straßen – Tagesschauzeit – wie einst stehen sie auf und rufen Jawoll, „slava ukraini“….

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  6. Diese Verbotsplanung bedeutet im Grunde nur eines: Die Zensoren schaffen es nicht mehr gegen die Masse der Wahrheit anzukommen.

    Also Leute, dann mal ran und alternative eigene dezentrale Kommunikationswege stärken!

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  7. Es liegt auf der Hand! Sie werden Unruhen provozieren, um die sozialen Plattformen zu sperren! Und nicht mehr zu öffnen, bzw. die Plattformen gehen dann pleite! Die klassische Problem-Lösungs Strategie. Ich provoziere durch Geheimdienste Terrorakte und biete zum „Schutz“ der Bevölkerung Massenüberwachung bis in den letzten Winkel des Intimenlebens an! So einfach geht es.
    Dem Narrativ der Mainstreammedien sollte man sich dann tunlichst fernhalten. Deshalb auch die Zwangsgebühren, denn viele Menschen werden sich sagen, wenn ich schon die Gebühr zahle, dann konsumiere ich die MSM. Ich habe meinen FS schon vor über 12 Jahren entsorgt! Ebenso Tageszeitungen.
    Und man kann mir glauben, ich lebe gut damit. Man gewinnt das Gefühl und die Intuition für die Realität und die dahinter wirkenden Kräfte zurück!

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    1. Bravo, ganz meine Meinung!
      Aus meiner Sicht ist die Dreistigkeit, mit der die kapitalsozialistischen Blockparteien ihre Irrsinnspolitik betreiben, nur noch mit der Provokation eines Bürgerkriegs zu erklären. Sie legen es m.E. darauf an, dass endlich mal einer rechts von ihnen die Geduld verliert und ausrastet. Dann können sie alles und alles rechtrrfertigen.

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    2. Das ist wie mit der Schutzgelderpressung der Mafia, dasselbe Prinzip. Allerdings wirkt die Mafia gegen die EU wie Chorknaben gegen die HellsAngels oder die Bandidos…

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    3. wahrheit ist ,was in dennmedirn nicht!!! gesendet,versvhwiegen wird.die erkennt mannnur über stilles denken.deshalb seit 30 jahrrn jein tv mehr.

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  8. Ein soziales Netzwerk können die nicht abschalten. Insbesondere dann nicht, wenn es/sie wieder erstarkt.
    Die Volksgemeinschaft! (-;

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  9. Damit können doch nur die „Kultur Veranstaltungen“ der Zugereisten gemeint sein. Doch es gibt auch diese Veranstaltungen von der linken Szene, siehe seinerzeit Hambug. Da haben sie die Stadt zerlegt und der Scholzomat war Bürgermeister. Und weil er eben nichts getan hat, wurde er dann Kanzler!
    Jetzt warte ich mit meinen 73 Jahren auf den Tag, wo auch mal die angeblichen Rechtsradikalen solche Kultur Veranstaltungen machen!

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  10. Im EU „Lissabonvertrag“ von 2007 sind noch ganz andere Maßnahmen im Falle von Unruhen und Aufständen aufgeführt. Zum Beispiel die absichtliche Tötung von Kritikern und „Rädelsführern“ , die dann NICHT strafrechtlich verfolgt werden soll…
    Fck eju….

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    1. das haben wir hier auch.!!!
      nur können sich diejenigen,die ,,verschwund3n,, sivd,weil sie wahres ausgesprochen haben,nicht mehr zu Wort melden.gelegentlich tun es dritte für sie…auf soc.media 😉

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