Bekanntlicher Weise fordert Bundesaußenministerin Baerbock unablässig eine Bestrafung des russischen Präsidenten Putin.
Zu diesem Zweck strebt sie nun eine Änderung des internationalen Rechts an, dass dieser Vorschlag in Deutschlands Politriege auf rege Resonanz trifft, verwundert wohl kaum noch Jemanden.
Allein auf weiter Flur mit Sicht auf den Ukraine-Konflikt
International gesehen erzeugt Baerbocks Vorschlag nicht einmal mehr „mild lächelndes“ Kopfschütteln, er hat freilich keinerlei Chance auf Umsetzung. Deutschland ist mit seiner Sicht auf den Ukraine-Konflikt völlig isoliert.
Die deutsche Außenministerin hat ganz freilich wie bei den Grünen Programm, ganz große Pläne. Dass es dabei meist an der Umsetzung gravierend hapert, wird uns beinahe täglich aus Berlin vor Augen geführt.
Vor ihrer Reise nach New York, wo sie an einem Festakt zum 25. Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs teilnahm, teilte sie gegenüber Journalisten mit, sie wolle das internationale Recht den Realitäten des 21. Jahrhunderts anpassen. Ihr Ziel sei dabei vor allem eine Reform des internationalen Strafrechts.
„Niemand darf im 21. Jahrhundert einen Angriffskrieg führen und straflos bleiben”,
erklärte Annalena Baerbock mit Blick auf Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sie will also die Hürden für eine Strafverfolgung senken und erntet dafür vor allem in den deutschen (Staats-)Medien viel Zuspruch. Auch seitens der CDU versucht man hierbei „am Ball“ zu bleiben.
CDU „grölt“ mit
„Bislang ist der Straftatbestand des Verbrechens der Aggression beim Internationalen Strafgerichtshof nicht erfasst”, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
„Deshalb ist es gut, dass die Außenministerin sich dafür, parallel zur Ahndung der Kriegsverbrechen Russlands gegen die Ukraine, einsetzt.”
Das Vorhaben zielt direkt auf Russland und den russischen Präsidenten ab, und das stellt international gesehen, ein gewaltiges Problem dar.
Gerd Hankel, Völkerrechtler am Institut für Sozialforschung der Universität Hamburg, hält Baerbocks Idee, naturgemäß als „Hamburger“, für keine Gute. Auch wenn der Vorschlag, ein Tribunal zur Bestrafung Putins ins Leben zu rufen, bei deutschen Politikern auf große Zustimmung treffe, teile der Rest der Welt die deutsche Sicht auf den Ukraine-Konflikt einfach nicht, meinte der Jurist.
„Natürlich wäre es theoretisch denkbar, einen neuen Gerichtshof zu gründen. Aber dafür bräuchte es die Unterstützung der UN-Generalversammlung”, sagte Hankel gegenüber dem Webportal web.de.
Keine internationale Mehrheit für Baerbocks „Phantasien“
Diese Mehrheit gebe es nicht, ergänzte Hankel. China, Indien, zahlreiche Länder Lateinamerikas und Afrikas sehen eine Mitverantwortung des Westens, der NATO und der USA bei der Entstehung des Konflikts und lehnen die einseitige deutsche Schuldzuschreibung an Russland ab. Hankel attestiert der deutschen Außenministerin daher wenig überraschend, eine naive Weltsicht.
Der Jurist verweist in diesem Zusammenhang auf die zahlreichen Überfälle westlicher Staaten auf andere Länder. Explizit nennt Hankel in diesem Zusammenhang den Überfall der USA auf den Irak im Jahr 2003. Es käme bei den Ländern des globalen Südens nicht gut an, dies einfach unter den Tisch fallen lassen zu wollen.
Hankel unterstellt Baerbock mit ihrer Forderung Populismus. Die Forderung ziele vor allem auf das deutsche Publikum, glaubt der Völkerrechtler. Sie käme in Deutschland gut an, allerdings auch nur dort.
Auch das haben wir gelernt, Grüne versuchen oft, mangels „Sachverstand“, ganz einfach mit Populismus zu punkten.
Noch deutlicher wird die Tageszeitung Junge Welt. In einem Kommentar nennt das Blatt die Außenministerin „scheinheilig” und verweist auf den ersten Außenminister der Grünen, Joschka Fischer, der für den ersten Angriffskrieg verantwortlich war, an dem sich Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg beteiligt hatte.
Unter Fischer hatte Deutschland im Jahr 1999 gemeinsam mit der NATO Jugoslawien überfallen. Fischer und der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) mussten sich für diesen offenen Völkerrechtsbruch indes nie juristisch verantworten.
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Ein glückliches Volk welches solche Geistesgrößen zu Anführer macht !
Deshalb nimmt Berlin auch ein Sondervermögen ( Schulden ) von nur 5 Milljarden euro auf die dan in Dunkelen Kanälen versickekern.!!
und sich die Politiker dran Bereichern.
Egal, wo dieser Dummbatz auftritt, es stehen immer genügend Fettnäpfchen bereit, damit sie bloß keines auslässt.
Die Frau hat Sprechprobleme und ist nicht die Hellste, deshalb hat sie einen hohen Unterhaltungswert.
Dass scheint der Hauptgrund zu sein, warum sie im Amt ist, denn das lenkt davon ab welchen grossen Schaden sie den Deutschen zufuegt.
Sie scheint jedoch auesserst gerissen (Bauerschlaeue waere eine Beleidigung fuer die Bauern), hinterhaeltig, narzisstisch und ohne jede Empathie zu sein
Ausslaendische Regierungen lachen nicht nur ueber sie, sondern wissen bestimmt auch wie liecht sie zu deren Gunsten ueber den Tisch zu ziehen ist.
Die Verniedlichungsform “Annalenchen” ist irgendwie unpassend. Immerhin hat Frau Baerbock auf der nationalen und der internationalen Bühne etwas zu sagen und sie wird gehört. Was man von der Plattform und ihren Usern hier sicher nicht behaupten kann.
Die hat gar nix zu sagen. Die ist doch nur eine vorgeschobene Sprechpuppe angloamerikanischer Drahtzieher. Und „gehört“ will die rot/grüne Partie nicht nur ‚heute‘ in Deutschland werden, sondern diesmal zur Abwechslung als moralische Instanz ‚morgen‘ auf der ganzen Welt.
Ob das gelingen wird? Was meinen Sie als Kenner und Sympathisant derartiger Witzfiguren? (über die mittlerweile die halbe Welt lacht)
PS.: Zu Ihrer herablassenden Bemerkung über uns und unsere Kommentatoren: Wir sind mit über eine Mio. Seitenaufrufe im Monat recht zufrieden, noch dazu wenn wir Kapazitäten wie Sie zu unserer Leserschaft zählen dürfen!
Schön, dass Sie auch mitdiskutieren. Aber Ihre Meinung teile ich nicht. Immerhin lassen Sie meine stehen. Das ist ja nicht immer so, wenn Sie eine andere haben. Viele Grüße
Meinungen werden nicht zensiert, hingegen bewusst platziere Lügen nicht veröffentlicht!
Meinungen, die nicht konform mit Ihrer sind, sind deswegen aber noch keine Lügen. Wurde aber schon so gewertet.
Ich hoffe ihre Meinung ist durch ARD Faktenchecker Siggi eingepflanzt worden.
Also ich habe keine „Meinung“ über SuperAnnalena, ich habe Wissen.ihre Meinung hingegen ist nur ein geistiges Plagiat eines soziopathen und oder Psychopathen irgendwo im kaputten Frontal Cortex ausgedacht und ab in die Presse , die sie dann, durchgelesen, als ihre eigene Meinung ausgeben. Da sie offensichtlich nicht zu eigenen Gedanken zur Fake Annalena mit Fake Buch, fake Lebenslauf , Fake Abschlüssen und beschissenen deutsch und noch schlechterem englisch fähig sind, Anscheinend kritisieren Sie nur andere Meinungen.
Und falls sie doch gelöscht wurden, zu recht da lehne ich mich aus dem Fenster sind’s plumpe Propaganda Häppchen . Entweder sind sie eigener Gedanken nicht fähig oder sie bekommen Geld für Dummheit. Wie wäre es mit Der Regierungskonforme Blinde Realitätsleugner. Und man merkt ihre geistige Unzulänglichkeit haben denn sie unterstellen wie ein ausgewaschener soziopath. Naja in beiden Fällen tut es mir leid für sie.
Genau hier auf der Plattform zensiert man Meinungen. Ja ne is klar. Was machen sie hier, der Großteil der Leser denkt sie sind ein Troll, und die wenigeren die erst Mitleid haben und versuchen Sie in ihrem totalen MSM Blase zu holen, denken sie sind , naja wie soll man sagen, etwas langsam und naiv im Oberstübchen. Ich würde sie nach ein zwei Ausrutschern sperren. Das ist meine Meinung zu dem.
scheint irgendwo ein Anna-Lena Fanclub bei „Stiftungen“ zu geben, die Geld dafür ausgeben das Helden wie Sie versuchen mit billigsten Mitteln schadensbegrenzung zu betreiben und erreichen genau das Gegenteil. Sobald ein grüner transatlantischer Kobold auftaucht in den Kommentaren der freien Medien, sieht man wie verdorben die ganze Kaste ist, denn da kommen vollpfosten die einem erklären wollen das die voll toll sind. Die sind so toll. Und der putin ist schuld an allem. Sie Menschenfeind das trifft’s am besten.
@Kritiker
Ja, Frau Baerbock wird in der Welt gehört. Leider zum Schaden unseres Volkes.
Bisher hat diese “intelligente” Dame die Deutschen nur lächerlich gemacht. Ich hoffe doch ganz stark, dass wir im Ausland nicht an ihrem Intellekt gemessen werden. Wäre außerordentlich peinlich !
Vielleicht war dieser Kommentar auch nur als Satire gemeint und wir sind alle darauf reingefallen.
Zuerst muss einmal die Jahrhundertverbrecherin Murksel vor ein nationales Tribunal und alternativlos abgeurteilt werden. Unverzeihlich dass die noch frei rumläuft. Dann die übrigen Lumpen. Lenchen darf sich auch selbst verteidigen.
Deutschland=Feinstaat der UN.
Ist ein Feinstaat besonders fein? Ihre Annahme wäre dann ja ein großes Kompliment für D.
Aha und was war das dann gegen Afghanistan, unter ruhmloser deutscher Beteiligung?
Damit wäre der Straftatbestand “aggressiver Angriffskrieg” mit reichlich zivilen Opfern erfüllt.
Wären diese Idioten aus dem Westen dort nicht einmarschiert, dann hätten wir wenigstens aus dieser Richtung ein großes Problem weniger!
Anstatt Haft habe ich eine bessere Idee, nämlich fleißig und hingebungsvoll in einer Stahlschmiede etc. zu arbeiten. So eine wie die, die ich heute besucht habe. Das würde die ganz und gar zuverlässig erden! Ich wäre dann auch ganz nett und würde sagen, dass wenn die sich schön bemühen, diese Arbeitshölle auf Erden nur sechs Monate dauert. Nach sechs Monaten harter, überaus schmutziger Arbeit: “Glückwunsch, Probezeit bestanden, ab morgen geht es in zwei, später drei Schichten los, sie haben sich bewährt, tolle Leistung!”.
“Vor ihrer Reise nach New York, wo sie an einem Festakt zum 25. Jahrestag der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs teilnahm”
Hätte sie auch nur etwas Verstand, sie würde sich fragen, warum sie in NYC diese “Gründung” feiert, wenn das Land, von dem NYC ein Teil ist, mit Maßnahmen, bis hin zum Krieg droht, sollte dieses “Gericht” gegen seine Staatsbürger vorgehen.
Die muss man auch nicht konsumieren. Das gleiche Verhalten ihnen gegenüber. “Stell Dir vor, die Zeitung erscheint jeden Tag und keiner liest sie”
Den Fernseher rauswerfen und mit dem Radio nur Musik hören!
Mache ich seit über 11 Jahren. Und damit bin ich gut gefahren. 🙂
Ein Rechtssystem ist wünschenswert, worin Kriegstreiber wie Boris Johnson und Annalena Baerbock oder Kriegshetzer wie die BRD-Massenmedien als Verbrecher und Hassverbrecher erfassbar sind.
Hier ist Kabarett Bierbock wieder!
Und BRD, was war mit : Yugoslavia, Iraq, Afghanistan, … und nun auch noch Ukraine?
“Es kommt nicht daruf an, wer den Krieg begonnen hat, man muß beachten, was dem vorausging,” sagte jemand Wichtiges aus Israel sinngemäß. Vielleicht sollte sich die Weltöffentlichkeit einmal mit den ewigen Brandstiftern beschäftigen. Was der Bockbär sagt, ist ohnehin belanglos wie die ganzen Sprechpuppen in der brD-Regierung. Vasallen, Statthalter, Kollaborateure ohne Moral und Anstand, weil sie sich von uns, den Insassen dieser bRD, auch noch bezahlen lassen.
Die lassen sich nicht bezahlen, die bestehlen uns, denn ich glaube nicht dass es Bürger gibt, die diesen Nichtsnutzen derart viel Geld von ihrem eigenen abgeben möchten.
Was wird passieren, wenn ein Haftbefehl gegen sie ausgestellt wird. Schließlich hat sie Russland den Krieg erklärt und mit deutschen Waffen werden wieder russische Menschen auf russischem Territorium ermordert. Jetzt fehlt nur noch der Nachweis, daß Bundeswehrsoldaten die deutschen Panzer und Geschütze bedienen.
Damit beweist diese “Diplomatin” ein weiteres Mal nicht nur ihre Naivität sondern auch ihre geistigen Grenzen. Danach müssten mehrere amerikanische Präsidenten schon lange separiert worden sein, um das vorsichtig auszudrücken.
@ Paul Barsch
Den Nachweis dafür wird man wohl schwerlich bekommen, aber in ausländischen Medien geistern schon Zahlen von toten deutschen und auch polnischen Söldnern. So einfach im Schützengraben lagen die sicher nicht nur.
Putin sollte seine Panzer bis vor den Bundestag rollen lassen! Alle etablierten Politiker mitnehmen und in Sibirien einquartieren! Erst dann könnten wir hier wieder von etwas wie Aufstieg reden. So lange dieser deutsch feindliche Politiker Mist am Ruder ist, gibt es nur den Weg in den Untergang!
Die Taktgeber für diesen “Mist” dürften dann aber nicht ungeschoren davon kommen. Hier sind nur die kriecherischen Vasallen. Aber das entschuldigt die nicht.
Macron wollte zur BRICS-Versammlung, ist aber dort unerwünscht und wird nicht eingeladen, wie viele andere Westführer. Noch weniger willkommen ist Baerbock bei der großen Mehrheit der Menschen und Völker.
Mit Klimageschwätz kann man kaum noch Angst verbreiten:
https://eike-klima-energie.eu/die-mission/grundsatzpapier-klima/
Lachen ist die beste Medizin gegen staatlichen Psychoterror.
Richtig, manches sollte man wirklich nur noch mit Humor nehmen vor allen, wenn Annalenchen was kundtut.
“Niemand darf im 21. Jahrhundert einen Angriffskrieg führen und straflos bleiben”
Richtig so! Biden und Elendski an die L…!
Ich muss dich enttäuschen, Schatzi: Durch Söldner eine gewählte Regierung zu stürzen und innerhalb von acht Jahren 14000 Zivilisten durch Artilleriebeschuss zu töten, ist kein Angriffskrieg. Angriffskrieg ist nur, wenn US-Interessen geschmälert werden.
Jetzt haben Sie die aber überfordert. (Ironie)
Ok, dann bitte zuerst ein Tribunal gegen das 2016er Merkelkabinett, da ist Deutschland in Syrien einmarschiert. Vergessen viele…
Bush, Blair, Schröder, …
Clinton, Obama, Macron und Nicholas Scarkozy (2011 Lybien)
Ist doch genau richtig formuliert.
Vor dem 21 Jahrhundert durften die USA und NATO alle Angriffskriege führen.
Diese Frau ist einfach NUR eine riesengroße Schande für Deutschland!
Eigentlich gehört sie vor den Kadi.
Dummheit und Inkompetenz sind leider kein Verbrechen.
Doch, in dem Fall schon. Eine wie die, ruiniert ganz Deutschland mit ihren Mitstreitern und darauf muss es Höchststrafe geben.
Doch, denn Dummheit kann Verbrechen begehen!
Aber vielleicht ein Fall für den Psychologen, denn wer aus Dummheit und Inkompetenz Verbrechen begeht, muss aus dem Verkehr gezogen werden
Ja und? So um die 30 Mio “Mündige Bürger” der BRD sind noch viele größere Schandcharaktere, denn diese haben sie gewählt. Jeder, der irgendwas zwischen Union bis SED wählte, wollte sie in der Regierung haben, da all diese Parteien (CSUCDUFDPSPDGrüneSED) mit den Grünen eine Koalition bilden wollten und dies war vor der Wahl bekannt.
#Marcus Juge
Na das glaube ich wirklich nicht denn ich glaube die Mehrheit wollte sie nicht an diesem Posten sehen und hat deshalb lieber eine Schlafmütze gewählt um damit das Schlimmste zu vermeiden. Wie die dann durch die Hintertür Außenministerin wurde und wer da was gedreht hat wissen wir nicht, fest steht aber, wir hatten bei den Wahlen nur die Möglichkeit zwischen Pest und Cholera. Leider ist unser Kanzler so schwach dass er sich nicht durchsetzt und die aus dem Verkehr zieht. Oder von eben anderer Stelle wird das gefordert, denn anders kann man das wirklich nicht verstehen. Wir werden Welt weit lächerlich gemacht und das ist so gewollt, wir waren unser Leben lang zu fleißig, anständig und ehrlich und so etwas geht eben nicht. Nur mit Dreistigkeit und Unverschämtheit wie man sieht kommt man heute weiter. Leider wurden wir jedoch ein Leben lang klein gehalten und uns immer wieder gepredigt, wie viel Schuld wir auf uns geladen haben, eben auch von dieser dummen Person. Das prägt, obwohl die Generationen seit dem Krieg keine Schuld tragen und auch damals waren es die, die sich ermächtigt hatten an der Spitze zu stehen und das Volk ins Verderben zu bringen.
Grüne, Linke, CDU/CSU, FDP, SPD, “Freie Wähler”, Systemmedien, Gewerkschaften, Kirchen und so weiter in dieser BRD – es sind die Totengräber der deutschen Nation! – Danach kommt nur Chaos, Anarchie, Seuchen, Armut, Hunger – und das Ende!
Die meisten wissen das, machen aber mit – um nicht etwa als Nazi, Schwurbler oder Querdenker dargestellt zu werden!
Aufhalten lässt sich das wohl nur noch mit Gewalt (§20, Absatz 4 GG) – oder gar nicht mehr!
Lieber Chursachse, Sie zählen ja so ziemlich alles auf, was es gibt. Die Aufzählung repräsentiert bestimmt 98% der Gesellschaft. Wer oder was bleibt denn noch übrig? Wer soll Artikel (nicht: §) 20 Absatz 4 zur Anwendung bringen? 2% sind nicht das Volk.
Hier in Dunkeldeutschland ist das Pack, also der sogenannte braune Bodensatz bereits in der Mehrheit! (-;
Schlimm genug. Aber Glückwunsch zur Selbsterkenntnis.
Wieso 98 %? Ich denke 80 % der Wähler.
Ich war davon ausgegangen, dass nur ein geringer Teil der AfD-Wähler auch zu dem vom Chursachsen genannten Personenkreis gehört.
Wer hier wohl “bestraft” werden muss, schon allein wegen so dümmlicher Forderungen, steht wohl außer Frage. Normaler Weise sollte man darüber hinwegsehen, nur füllt diese hohle Nuss ein Amt aus, das sie ermächtigt und dadurch ist sie hoch gefährlich. Nur gut das man im Ausland weiß, wie einfach diese Person gestrickt ist und sie deshalb nichts zu Ende denken kann. Jeder Grundschüler kann mit so einer Gestalt locker mithalten, was die Intelligenz anbelangt. Die soll mal aufpassen, dass sie nicht über ihre eigene Dummheit stolpert und bald da landet, wo sie Putin gerne hätte.
Kompetenz wurde ersetzt durch geistige Beschränktheit.
Genau richtig, auf den Punkt gebracht !!!!
Einfach nicht einmal ignorieren! Dann sind ihre vollmundigen Ankündigungen nur bedeutungslose Selbstgespräche! Man schenkt ihr zu viel Aufmerksamkeit!
Sagen Sie das mal den Quantitätsmedien.
@Loup
Ignorieren ist mir ein bisschen zu einfach. Diese unsägliche Person vertritt Deutschland und damit schenkt man ihr notgedrungen Aufmerksamkeit. Dabei blamiert sie die Bevölkerung mit ihren Auslassungen, Nichtwissen und Fehlern bis auf die Knochen.
Leider heißt es im Ausland auch nicht die Baebock oder die Grünen sondern es heißt – die Deutschen. Und da ich eine Deutsche bin wehre ich mich auch gegen solche Aussagen.
Wir werden zwangsläufig mit der in einen Topf geworfen und das muss unterbunden werden. Die lügt dass sich die Balken biegen, gibt Studium an, dass offensichtlich überhaupt nicht existiert und macht frech lächelnd weiter, als wäre sie eine große Damen. Nein sie ist die Dümmste die herum läuft und blamiert ein ganzes Volk.