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Ukrainer samt Luxsuskarossen in Österreich Bild: exxpress

Kiew hatte jüngst erklärt die Rückführung der, aus dem Land geflüchteten Männer im wehrfähigen Alter aus der EU erreichen zu wollen, indem es Strafverfahren einleitet und Auslieferungsgesuche stellt.

 

Österreichisches Innenministerium liefert nicht aus

In Österreich jedoch hat das Innenministerium bereits erklärt, Ukrainer nicht an Kiew auszuliefern.

Kiew verlangt nun, dass alle EU-Länder die dort aufhältigen geflüchteten Ukrainer in das Kriegsland zurückschicken müssen. In Österreich leben nach Angaben der österreichischen Plattform exxpress aktuell 14.000 wehrfähige Ukrainer.

Das Innenministerium des Landes hat nun am 7. September klargestellt, dass es der Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodimyr Selenskij nicht nachkommen wird.

Exxpress zitiert dazu den Sprecher des Innenministeriums der Alpenrepublik mit den Worten, „das wäre ein massiver Eingriff in unsere Eigenstaatlichkeit, das würden wir nie machen.”

Aktuell sei auch „überhaupt nicht daran gedacht”, wehrfähige Ukrainer aus Österreich zurück in ihre Heimat und somit in den Krieg zu schicken, betont man im Innenministerium. Selbst wenn eine schriftliche Aufforderung der ukrainischen Regierung in Wien eintreffe, würde diese ignoriert werden.

Es werden demnach vorerst keine wehrfähigen Ukrainer, die in Österreich leben, zurückgeschickt. Ob Wien dieses Versprechen jedoch dauerhaft einhalten wird können, kann nicht mit der momentan suggerierten Entschlossenheit gesagt werden.

Die österreichische Bundesregierung  hat unter ukrainischem und amerikanischem Druck schon manches Gebot seiner Neutralität, das zunächst unerschütterlich schien, plötzlich und ohne Zögern aufgegeben.

Knickt Österreich erneut ein?

Zudem ignorieren die euphorischen Meldungen der, auf Wahrung der Neutralität bedachten Teile der österreichischen Medienlandschaft, dass Kiew angekündigt hatte, die Rückholung der wehrfähigen Männer über strafrechtliche Auslieferungsgesuche erreichen zu wollen.

Dazu sollen Ermittlungsverfahren wegen vermeintlicher oder tatsächlicher, bei der Ausreise begangener Korruptionsdelikte gegen die Flüchtlinge männlichen Geschlechts eingeleitet und anschließend EU-weite Rechtshilfegesuche, gestellt werden.

Die Frage, ob Ukrainer letztlich zurückgeschickt werden, sollte sich daher wohl eher an das Justizministerium als an das Innenministerium richten. Was angesichts des „Grün-geführten“ Justizministeriums unter Ministerin Zadic, recht spannend werden könnte.

Die Ukraine erwartet, dass sämtliche europäischen Staaten, die ukrainische Flüchtlinge aufgenommen haben, jetzt die wehrfähigen Männer zurück in den Heimatstaat deportieren. Sie sollen dort von der Armee rekrutiert werden und angesichts der enormen, nicht kolportierten Verluste, möglichst rasch an die Front gelangen.

Medienberichten zu Folge sollen Polen und Spanien bereits mit der Deportation wehrfähiger ukrainischer Männer begonnen haben.

Der ukrainische Oppositionsführer und Rada-Abgeordnete Wiktor Medwedtschuk hat vor diesem Hintergrund seine Landsleute aufgefordert, aus der EU nach Russland zu fliehen.


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Von ELA

28 Gedanken zu „Österreich – keine Auslieferung Wehrpflichtiger Ukrainer an „Selenskij““
  1. Ich lese nur noch, dass die Ukraine, Kiew verlangen??? Was bilden sich diese Idioten eigentlich ein wer sie sind? Dieser Selenskyi hatte die Möglichkeit sich mit Russland zu einigen, hat es abgelehnt und nu wird nur noch gefordert? Ich glaub es einfach nicht mit welcher Dreistigkeit dieser Knilch überall auftritt und seine Mitstreiter ebenfalls.
    Und unsere dumme Tussi ist heute schon wieder mit jeder Menge Versprechen von Hilfen in die Ukraine gereist. Soll sie doch möglichst gleich dort bleiben, wir brauchen die nicht, die ist so überflüssig wie ein Kropf

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  2. Jetzt kommen die Ukraine Anhänger aber in schwere Bedrängnis. Zu dem ganzen gelieferten Kriegsmaterial gehören schliesslich auch genügend Soldaten.
    Gebt Elendski was ihm gehört.

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    1. Was mich an der ganzen Sache nachdenklich und wütend macht : die sich ins Ausland abgesetzten Kriegsdienstverweigerer sind nicht die armen jungen Männer in der Ukraine. Die hat sich Schlumpinski bereits unter den Nagel gerissen und auf dem Schlaftfeld hinrichten lassen. Nein, diese reichen “Jugendlichen” kauften sich ob ihres Geldes frei. Von wegen “Vaterlandsliebe” !

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  3. Bitte Selendsy mit einen doppel S am Anfang schreiben, damit es sich wie ein hartes S anhört.
    Das kyrillische C ist ein hartes S und wird nicht wie ein Z ausgesprochen.
    Also bitte Z nicht mit SS verwechseln. 😉

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    1. Wie lehrte Lisa Schüller zum “richtigen s” einst im ORF als man noch was für den Bildungsauftrag tat?

      ……sonst bedeutet ” Der Enkel spielt im Garten der Großmutter” – Der Enkel spielt im Hintern derselben” ( glaube nach dem Urgedanken schreib wie du sprichst hörte sich das an wie: wnuk igrajet w sadu babuschka).

      Nur ein paar kleine Jährchen später sind wir tatsächlich dort ( im oder am Ar##h) angelangt.

      Zum eigentlichen Thema: des Artikels:

      der Zipflo Kalviervirtuose verbietet die Ausreise wehrfähiger Jahrgänge – diese kommen gegen kleines Bakschisch über jede Grenze bis zu uns, werden hofiert, dürfen sich je nach Laune & Konfession auf Regimentskosten aufführen und fahren zT. in ihren offenbar meist ziemlich neuen Protz-Karossen regelmäßig auf “Heimaturlaub” wie man in der Grenzregion täglich sehen kann.

      So weit so schlecht aber wenn man mutmaßliche Fahnenflüchtige, Deserteure und den Weg an die Front nicht findende hier gelandete freigelassene Saklutschennis, nicht heim ins jeweilige Reich schicken mag und fast im gleichen Atemzug österreichische Soldaten zum Minenräumen etc. hinschicken will, stellen sich ein paar grundlegende Fragen. Oder sie sollten sich zumindest aufdrängen…..

      Stattdessen spielen wir Kopferl in Sand oder eine nonbinärbuntwoke Version von “Des Kaisers neue Kleider”.

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  4. Und schon im Vorjahr hat der österreichische Bundespräsident erklärt, wer die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland nicht unterstützt, der sei ein Putin-Kollaborateur! Sind jetzt der österreichische Innenminister und seine Beamten auch Putin-Kollaborateure?
    Der oberste Aschenbecher-Bewacher dürfte also auch bei den aktuellen Sorgen der ÖVP keine große Rolle mehr spielen.

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  5. In der EU sind bis heute ca. 830.000 ukr. Männer angekommen.
    Sie wollen bestimmt Frieden und nicht für den elenden Syskyy in Blutbad schwimmen.
    Die hatte das schon längst begreifen müssen, aber wegen den amys darf sie nicht anders handeln und liefern sie weiter Geld und Waffen in den sinnlosesten Krieg seit 84 Jahren.
    Mich würde nicht wundern, wenn die Russen keinen Rückzug machen würden und den Krieg noch bis weiteres führen würden.
    Hat Elendesskei schon seinen Seidenschnur aus Am. bekommen?
    Bei den Türken haben sie auch das geschenkt, bevor??????
    Wann werden die Menschen für Frieden marschieren und alles beenden?
    Millionen warten darauf.
    Oder wird doch Trump aufräumen?????
    In Alabama war fast so weit.

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    1. So viel ich weiss darf die E.U. nicht in unsichere Staaten abschieben.
      Aber gilt wohl nur für “arabische” Länder! 😉

  6. Eine Schwachmaten-Regierung in Österreich ( genau wie hier ) mit Beeiflussung durch GRÜNE.

    Was solche Ukrainer dann in Österreich oder hier in Deutschland machen kann man hier lesen.

    “Versuchter Totschlag in Bad Tölz: Drei Ukrainer an der französischen Grenze festgenommen.”
    https://www.merkur.de/lokales/bad-toelz/bad-toelz-ort28297/bad-toelz-versuchter-totschlag-polizei-nimmt-drei-tatverdaechtige-an-der-grenze-zu-frankreich-fest-92508673.html

    “Im weiteren Verlauf des Streits haben mehrere Männer einen 24-Jährigen sowie einen 33-Jährigen, möglicherweise unter Beteiligung eines Pkw, leicht bis mittelschwer verletzt. Eine 17-Jährige wurde schwer verletzt. Die ukrainischen Tatverdächtigen flüchteten im Anschluss mit einem Fahrzeug in unbekannte Richtung.”

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  7. Tag auch,
    ein Todesurteil zu unterzeichnen ist nur dann einfach, wenn es gegen die eigene Bevölkerung geht, siehe Verräterregierungen in EU. Die gesteuerte ’Einwanderung’ ist unser aller Todesurteil……

    Doch dieser Fall hier wird noch große Folgen haben. Bei Soldatenmangel werden vielleicht andere aus England/usa etc. eingeschleust und hier geht es um größere Mengen.
    Oder auch nicht, dann kann gesagt werden, sieh mal wegen der EU-reaktion auf Auslieferung haben wir einen Krieg verloren.
    Oder, trotz Auslieferung.
    Was ist da geplant?
    Erst läßt man sie raus, das die Leute dann fehlen war folgerichtig zu erkennen, daß hier bitte keiner auf den Gedanken kommt, der Sieg gegen Rußland sei vollkommen klar gewesen, weder damals noch heute noch in der Geschichte, Gegenteiliges ist klar.
    Der Schmerz um die absichtlich ermordeten ukrainischen und auch russischen Bürger, sollte jeden hier und sei er noch so unbedarft, auf das Höchste alarmieren, denn:
    Hier im diktatorischen EU-Drecksstaat, wo bereits seit vielen Jahren die Bevölkerung durch Zwangsräumungen siehe hier:
    https://hinter-den-schlagzeilen.de/?s=Zwangsr%C3%A4umung+als+Wohnungspolitik,
    Obdachlosigkeit, Zwangsspritzungen von irgendwelchen Chemikalien, Rechtlosstellung der Besitzer, das sind wir, nicht irgendwelche Soros oder Politiker, dieses Landes, durchsetzen des Planes zur Aussetzung aller Grundgesetze auf der Welt also auch hier, reduziert’ wird.
    ’Urteile’ welche offensichtlich durch ’Bestellte Gutachter’ zustande kommen und nur einen Sinn haben; nämlich die Zersetzung der Moral in der gesamten Gesellschaft.
    Das Alles schreit nach Erneuerung der Demokratie………

    Doch wie schön das es Internet gibt wo man ’n bischen sabbeln kann……………

    Haldenwang/Fäser/Scholz/Macron etc. lachen sich darüber kaputt, die Kämpfergeneration stirbt gerade aus und IHR geht in die KZ’s

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    1. An Sachsens Grenzen zu Polen und Tschechien werden täglich Schleuser mit jeder Menge illegaler Migranten endtarnt. Eine nicht unerhebliche Anzahl der Schleuser sind nachweislich Ukrainer !

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  8. amis und brexitler raus aus europa.

    solange der drecksanglo hier die karten
    mischt, solange muss diese eu und ihre
    bürger unten durch.

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  9. Wer will dagegen wetten, dass bald WIR, also Deutsche, Österreicher usw in den Krieg geschickt werden?

    Man stelle sich vor: Eine neue Corona Variante und alle, die sich impfen lassen wollen mit der MRNA-Giftplörre, werden zwangsweise in Quarantäne gesteckt – natürlich irgendwo in einer Kaserne – und dann heißt es: Impfen lassen, Kriegsdienst in der Ukraine oder als Gesundheitsrisiko erschossen werden.

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    1. Tag junger Mann,
      wie kommen Sie darauf das es nicht schon lange so ist?
      Schon beim Kampf um das Stahlwerk wurden eine Menge Ausländer festgestellt.

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  10. Jetzt haben sich die dummen österreichischen Politiker aber geoutet!
    Sie verweigern dem Schauspieler die Soldaten, welche er für seinen Erfolg bei diesem Krieg benötigt! Aber das Kriegsmaterial schicken sie hin und das Personal dazu bleibt in Österreich!
    Wer solche Schizos noch wählt, sollte sich mal schnellstens untersuchen lassen!

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  11. Eigenständigkeit? Welches Land ist das noch? Seitdem von den oberen 300 der Völkermord angeordnet ist, wird jede Elendsgestalt dieser Welt, egal, woher, in deutschen Landen aufgenommen und versorgt. Sowas Irres gibt es nicht mal in der Tierwelt.
    Da hat jede Sippe ihr Revier und verteidigt es auch gegen Fremde. Und so war es auch 2000 Jahre lang bei den Menschen. Wir leben in völlig irren Zeiten. Nicht nur die 1 Million Ukrainer muß hier weg!!!!

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  12. Auch nach dem Krieg wird es keinerlei Abschiebungen geben, sowohl in Ö. und in D.

    Für US-Marionettenregierung, welche täglich nur den Schaden für die eigene Bevölkerung mehren sollen und wollen, spielt sowas keine Rolle.

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    1. das gesindel bleibt hier…für immer))

      lieber illegale asylanten hätscheln u.
      den einheimischen die vollversorgung
      und regressanwälte vom hungerlohn
      abziehen

      jeder nasse fetzen wäre besser für die
      politik geeignet als diese besatzungs
      polit u. medienhuren

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  13. Nach EU-Recht ist die Auslieferung nicht zulässig. Österreich handelt also nur rechtmäßig, nicht pro oder kontra Selensky. Auch Spanien und Polen liefern nicht aus.

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    1. Träumer,
      nach _Grundrecht ist auch eine Einspritzung irgendwelcher Chemikaien in einen Menschen gegen seinen Willen nicht möglich, die Übersterblichkeit begann UNBESTREITBAR nach den Zwangsspritzen………

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