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Slowenische Justizministerin Dr.Svarc Pipan Bild: GOV.SI

Für Deutschland wäre eine solche demokratische Vorgehensweise wohl unter der derzeitigen Regierung ein Ding der Unmöglichkeit.
 

In Österreich hatte es zumindest das Bundesland Niederösterreich durch eine mitregierende FPÖ, zustande gebracht einen Millionenschweren Corona-Wiedergutmachungsfond ein zu richten, dessen Auszahlung bereits begonnen hat.

Slowenien entschuldigt sich für Corona-Unrecht

Das slowenische Parlament hat nun ein Gesetz verabschiedet, wonach alle Strafen wegen Verstößen gegen Corona-Regeln zurückerstattet und die entsprechenden Einträge getilgt werden.

Das berichtete die österreichische Kronenzeitung.

Die Justizministerin Svarc Pipan entschuldigte sich demnach bei den Bürgern. Sie erklärte, mit dem Gesetz solle das Unrecht wiedergutmacht werden, das den Bürgern „durch den Missbrauch des Strafrechts sowie durch verfassungswidrige und übermäßige Eingriffe in die Menschenrechte” angetan worden sei.

„Möge dies eine Lehre für uns alle sein, damit so etwas nie wieder passiert“, erklärte Pipan dazu.

In der Bundesrepublik Deutschland wäre eine derartige Maßnahme ebenso wie eine kritische Aufarbeitung der staatlichen Maßnahmen und ihrer Folgen unter der derzeitigen „Ampel-Mannschaft schlicht undenkbar.

Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hatte erst vor kurzem eine Entschuldigung für die fragwürdigen Corona-Maßnahmen rigoros abgelehnt.


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Von ELA

16 Gedanken zu „Slowenien leistet Abbitte für „Corona-Unrecht“ an Bevölkerung“
  1. Der neue Corona-Pandemie-Terror
    kann leicht gestoppt werden.
    Die Polit-Schweine brauchen
    andere Sorgen! Ganz andere!
    Der erste Corona-Terror wurde
    durch den Ukraine-Krieg gestoppt!
    Jetzt kommen die Polit- und
    Medien-Schweine schon wieder
    mit Kaffeefilter- und Impf-Quatsch
    daher!
    Dann braucht es einen Krieg um
    eine oder mehrere Nummern
    GRÖSSER, damit sich diese
    Corona- und Plandemie-
    DRECKSAUUNG aufhört!
    Und zwar ein für allemal!

  2. In Ampelusien werben die Vackiller schon wieder für die Entlastung der Rentenversicherungen. Wird Lauserbach noch schnell ein Buntesverdienstkreuz an die Goldgrube 12 schicken können, eher er seine Villa internationalen Fachkräften vererbt?

  3. In der Verfassung jedes Landes müßte stehen:
    – Gesunde dürfen nicht gehindert werden, irgendwohin zu gehen
    – Gesunde dürfen nicht zwangsweise geimpft werden oder gezwungen werden, Maske zu tragen

  4. Eine freiwillige Entschuldigung von dieser Regierung wäre quasi wie ein Schuldeingeständnis.
    NIEMALS
    Sie gehören vor ein Militärtribunal mit allen Konsequenzen.

  5. Demokratie heißt auch, der Diktatur der Mehrheit nicht nachzugeben.
    Ich erwarte scharfe EU-Sanktionen gegen die slowenische Regierung für ihr feiges Einknicken vor dem Dr(u/e)ck der Straße. Und zwar, bevor bei uns die Unterkünfte der Schutzsuchenden brennen, weil der rechte Rand Morgenluft wittert.

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    1. Das Schuldeingeständnis ist eine sehr gute Voraussetzung, um zu vergeben.

      Was Sie hier schreiben, ist unchristlich und eine Anbiederung an diese satanische Politik.
      Denn Ein Eingeständnis des Versagens ist ein wichtiger Schritt zur Umkehr.

  6. “In der Bundesrepublik Deutschland wäre eine derartige Maßnahme ebenso wie eine kritische Aufarbeitung der staatlichen Maßnahmen und ihrer Folgen unter der derzeitigen „Ampel-Mannschaft schlicht undenkbar.”

    Aber mit “Jamaika” oder Schwarz-Geld oder Schwarz-Grün oder oder oder dann wohl schon? Oder was soll die Einschränkung auf “Ampel”? Alle sind Täter und alle verhindern die eigene Bestrafung.

    Sämtliche Parteien, die mitgemacht haben, sind in allen Staaten zu verbieten, da erwiesen ist, daß es sich um kriminelle Vereinigungen für Massenmord handelt. Da wird nie mehr kommen, als solche Fake-“Wiedergutmachung”, ohne jede Strafe für die vielen Täter. Daher ist auch egal wer in Berlin im Buntetag wütet, es sind alles Täter und alle werden die eigene Strafverfolgung verhindern.

    Tolle Rechtsstaaten halt, alle zusammen.

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  7. “Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hatte erst vor kurzem eine Entschuldigung für die fragwürdigen Corona-Maßnahmen rigoros abgelehnt.”

    Und ich lehne die Grünen (samt ihrer schwarzroten Steigbügelhalter) rigoros ab!

    In Slowenien war erst ein Regierungswechsel nötig um das Ende des Unrechts einzuleiten: Damit sollte klar sein was hierzulande dringend überfällig ist.

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  8. Interessant wäre zu erfahren, wie Slowenien mit dem WHO-Weltdiktatur-Vertrag umgehen wird?
    Konsequent wäre jeglichen derartigen Versuch der Globalistenmafia entschieden und medienwirksam abzulehnen.
    Welche Staaten werden dies FÜR die Rechte und Souveränität ihrer Nation tun?

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  9. Ekelhaft wie wider die Jubelperser ankommen und diesen extremst leicht durchschaubare PR-Veranstaltung der Junta bejubeln. Die Täter sind weiterhin in Amt und Pfründen, die Knüppelgardisten der Junta warten nur darauf wieder auf das Volk losgelassen zu werden, sind doch auch hier alle weiter in Amt und Pfründen, gerne auch befördert, für besonders tatkräftiges Knüppeln. Die Toten, Verkrüppelten und Geschädigten von “wirksam und sicher” sind weiterhin tot, verkrüppelt, krank. Die zerstörten Geschäfte sind weiterhin zerstört. ect. pp.

    Aber ja, “das Unrecht wiedergutmacht”. Ich lach mich schlapp.

    So als wenn man 1945 NSDAP-Nachfolger von (oder direkt die Originale) Himmler und Co. im Amt gelassen hätte, die dann die KL-Insassen gnädig entlassen und ihnen (in wertloser Reichsmark) Entschädigungen zahlen / die zerbombten Häuser / Fabriken / Geschäfte zurückgeben. “Alles vergeben und vergessen. Das Unrecht ist wiedergutgemacht.” Weil Polittäter xy ja eine dümmlich/verlogene Rede gehalten hat, in der dies befohlen wurde.

    Und ihr fallt willig darauf rein. “Hier ein Leckerli für euch Hunde und jetzt wieder brav gehorchen”, denn hier (auch in Slowenien) wird gerade die NWO aufgebaut, da wäre Gegenwehr / Unruhe ganz schlecht.

    OHNE MICH. Die solange die Corona-Täter nicht mit den Dankesordnen am Bande beehrt wurden, ist hier gar nichts wiedergutgemacht.

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      1. Nö – wer bestellt hat, soll seinen Sch.iß auch selber fressen äh sich selber spritzen und zwar alles. – Auf die Verantwortlichen und nur die Verantwortlichen verteilt, fallen auf jede/n von denen vermutlich Hunderttausende, wenn nicht Millionen – alle ‘rein in all die Verantwortlichen dafür – von ganz oben bis ganz unten – alle diese m. A. n. SAT-ANNUIT-schen Mächte und all ihre Vasällen und freiwilligen HelfershelferInnen.

        Meiner Ansicht nach.

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